Allgemeinverfügung

Beiträge zum Thema Allgemeinverfügung

Umwelt

Geflügel muss in den Stall
Bezirksamt befürchtet Ausbreitung der Vogelgrippe

In Berlin sind zwischen Ende Januar und Mitte Februar 13 Fälle von Geflügelpest, auch Vogelgrippe genannt, bei toten Tieren festgestellt worden. Sie sind zwar bisher nicht in Spandau vorgekommen, aber es gelten auch hier inzwischen tierseuchenrechtliche Allgemeinverfügungen. Entlang der großen Gewässer und Kanäle im Bezirk ist Geflügel in geschlossenen Ställen oder unter einer Schutzvorrichtung zu halten. Eine Schutzvorrichtung muss von oben sowie an den Seiten gegen das Eindringen von...

  • Spandau
  • 22.02.22
  • 54× gelesen
Wirtschaft

Vollzug ausgesetzt

Spandau. Gaststätten, Clubs, Spielhallen oder Bordelle, die teilweise seit 14. März 2020 ganz oder die meiste Zeit seither geschlossen waren, müssen zumindest nicht befürchten, dass ihre Betriebserlaubnis demnächst abläuft. Im Rahmen einer Allgemeinverfügung hat der Bezirk Spandau klargestellt, dass die bisherigen "Erlöschensfristen" bis zum 31. Juli 2022 verlängert werden. Nach geltenden Verordnungen endet die Erlaubnis für einen Betrieb, wenn er ein Jahr nach dem Erteilen noch immer nicht...

  • Spandau
  • 13.03.21
  • 51× gelesen
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