Berliner Abgeordnetenhaus in Bezirk Reinickendorf

Politik

Anfang Dezember tagte das Berliner Behindertenparlament mit seinen 100 Delegierten zum zweiten Mal im Abgeordnetenhaus. | Foto: Kilian Vitt

„Wir wollen gehört werden“
Menschen mit Behinderung suchen den Dialog mit dem Senat – im Interesse aller

Laut Schätzungen leben rund 600.000 Menschen mit Behinderungen in Berlin, die aber im politischen Leben weitgehend unterrepräsentiert sind. Das soll sich mit der Etablierung des Berliner Behindertenparlaments (BBP) ändern. Nach dem Auftakt des Gremiums vor drei Jahren, der sich aufgrund der Pandemie zunächst etwas holprig gestaltete, ist das Parlament Anfang Dezember zum dritten Mal zusammengekommen, zum zweiten Mal im Berliner Abgeordnetenhaus. Die Teilnahme am BBP steht allen Menschen mit...

Prenzlauer Berg
01.02.24
297× gelesen

Michael Vogt

Politik

Die neuen Sparvorgaben des Landes sorgen im Rathaus Reinickendorf für Grummeln. | Foto: Bezirksamt Reinickendorf

Bezirken drohen finanzielle Einschnitte
Reinickendorf wendet sich gegen Sparvorgaben des Abgeordnetenhauses im Doppelhaushalt 2024/2025

Der im Dezember verabschiedete Doppelhaushalt 2024/25 des Landes Berlin tut den Bezirken weh. Sie müssen Geld, dass sie für Personal zugewiesen bekamen, aber nicht ausgegeben haben, wieder zurückgeben. Bisher war es so, dass sie diese Mittel zum Absenken der sogenannten pauschalen Minderausgabe einsetzen konnten, also um Defizite zu begleichen, die an anderer Stelle aufgelaufen oder gezielt für andere Zwecke eingepreist waren. Dieser Spielraum ist nicht mehr vorhanden und sorgt für Unmut. Schon...

Reinickendorf
08.01.24
261× gelesen
1

Thomas Frey

Politik

Einladung ins Parlament

Heiligensee. Der CDU-Abgeordnete Stephan Schmidt lädt am Donnerstag, 16. November, zu einem Besuch ins Berliner Abgoerodnetenhaus. Zwischen 10 und 13.30 Uhr kann die Plenarsitzung im Landesparlament mitverfolgt werden. Außerdem gibt es eine Führung durch das Gebäude und ein Gespräch mit Schmidt. Anmeldung bis 9. November mit Namen, Adresse und Telefonnummer, beziehungsweise Kontaktdaten unter Telefon 40 39 57 93 oder per E-Mail an buero@stephan-schmidt.berlin. tf

Heiligensee
02.11.23
127× gelesen

Thomas Frey

Politik

Bürgermeisterin Emine Demirbüken-Wegner (dritte von links) ist sehr präsent im Bezirk, hier zum Beispiel bei einem Besuch des Evangelischen Kinderheims Elisabethstift in Hermsdorf vor einigen Tagen. Dazu passt, dass im kommenden Doppelhaushalt der Veranstaltungsetat des Bezirksamtes eine sehr große Steigerung erfährt. | Foto: Bezirksamt Reinickendorf

Ausgabenorgien und falsche Schwerpunkte
BVV Reinickendorf beschließt Haushaltsentwurf

Haushaltsentscheidungen haben in jedem Bezirk ihre eigene Dynamik. In Spandau dauerte die Debatte vor dem Beschluss eine knappe Stunde und der Etatentwurf fand schließlich eine große Mehrheit. In Reinickendorf wurde dagegen rund vier Stunden diskutiert und der Beschluss war nicht einhellig. Für den Doppelhaushalt der Jahre 2024 und 2025 mit jeweils einem Volumen von rund 800 Millionen Euro stimmten in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 13. September die Fraktionen von CDU und SPD,...

Reinickendorf
21.09.23
382× gelesen
1

Thomas Frey

Kultur

Anmelden für Kunstführung

Reinickendorf. Die SPD-Abgeordnete Bettina König lädt am Mittwoch, 5. Juli, zu einer Kunstführung durch das Berliner Abgeordnetenhaus ein. Sie findet zwischen 16.30 und 18 Uhr statt. Wer daran teilnehmen möchte, kann sich bis zum 23. Juni unter info@bettina-koenig.de, t 40724336 oder persönlich im Bürgerbüro in der Amendestraße 104 anmelden. Bitte dabei den vollständigen Namen angeben. Das konkrete Programm und weitere Informationen gibt es nach erfolgter Anmeldung. tf

Reinickendorf
20.06.23
147× gelesen

Thomas Frey

Politik

Einladung ins Abgeordnetenhaus

Heiligensee. Der CDU-Abgeordnete Stephan Schmidt lädt Bürger aus seinem Wahlkreis (Heiligensee, Konradshöhe, Tegelort, Teile von Tegel) am Dienstag, 13. September, zum Besuch in den Preußischen Landtag ein. Zwischen 17 und etwa 18.30 Uhr soll es eine Führung durch das Berliner Abgeordnetenhaus sowie ein Gespräch mit dem Abgeordneten geben. Anmeldungen sind möglich bis 2. September unter Telefon 40 39 57 93 oder per E-Mail an: buero@stephan-schmidt.berlin. tf

Heiligensee
26.08.22
65× gelesen

Thomas Frey

Leute

Junge Politikerinnen und Politiker mit Einfluss. Klara Schedlich, Günes Keskin (beide B'90/Grüne) und David Jahn (FDP). | Foto: Thomas Frey

Bei FDP, CDU und Grünen übernehmen frische Gesichter Verantwortung
Junge Leute mischen die Bezirkspolitik auf

Klara Schedlich (B‘90/Grüne) ist am 4. November berlinweit bekannt geworden, als die junge Reinickendorfer Abgeordnete bei der konstituierenden Sitzung des Abgeordnetenhauses auf der Präsidialebene als Schriftführerin Platz nahm. Neben ihr eröffnete Alterspräsident Kurt Wanser (74, CDU) die neue Legislaturperiode. Schedlich (22) könnte locker als Enkelin des Kreuzberger Politik-Urgesteins Wansner durchgehen. Als jüngstes Mitglied des neuen Berliner Landesparlaments wurde sie mit in das...

Reinickendorf
10.01.22
485× gelesen

Thomas Frey

Politik

Mit Schmidt ins Parlament

Reinickendorf. Der CDU-Abgeordnete Stephan Schmidt (CDU) lädt zu einem Besuch des Preußischen Landtags am Donnerstag, 27. September, von 10 bis 13.30 Uhr in den Preußischen Landtag ein. Auf dem Programm stehen die Teilnahme an der Plenarsitzung, eine Führung durch das historische Gebäude und ein persönliches Gespräch mit dem Abgeordneten. Interessenten melden sich bis zum 19. September unter 40 39 57 93 oder per E-Mail an buero@stephan-schmidt.berlin. Die Teilnehmerzahl ist begrenzt....

Bezirk Reinickendorf
08.09.18
65× gelesen

Christian Schindler

Politik

Besuch im Landesparlament

Reinickendorf. Der CDU-Abgeordneten Jürn Jakob Schultze-Berndt (CDU) lädt Bürger am 27. September von 11 bis 14 Uhr den Preußischen Landtag ein. Auf dem Programm stehen die Teilnahme an der Plenarsitzung des Berliner Landesparlaments, eine Führung durch das historische Gebäude und ein Gespräch mit dem Abgeordneten. Interessierte melden sich bis 18. September mit Namen, Adresse und Rückrufnummer unter 40 39 63 04 oder per E-Mail an buero@schultze-berndt.de an. Auch Schulklassen sind bei...