Berliner Abgeordnetenhaus

Beiträge zum Thema Berliner Abgeordnetenhaus

Politik
Anfang Dezember tagte das Berliner Behindertenparlament mit seinen 100 Delegierten zum zweiten Mal im Abgeordnetenhaus. | Foto:  Kilian Vitt
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„Wir wollen gehört werden“
Menschen mit Behinderung suchen den Dialog mit dem Senat – im Interesse aller

Laut Schätzungen leben rund 600.000 Menschen mit Behinderungen in Berlin, die aber im politischen Leben weitgehend unterrepräsentiert sind. Das soll sich mit der Etablierung des Berliner Behindertenparlaments (BBP) ändern. Nach dem Auftakt des Gremiums vor drei Jahren, der sich aufgrund der Pandemie zunächst etwas holprig gestaltete, ist das Parlament Anfang Dezember zum dritten Mal zusammengekommen, zum zweiten Mal im Berliner Abgeordnetenhaus. Die Teilnahme am BBP steht allen Menschen mit...

  • Prenzlauer Berg
  • 01.02.24
  • 297× gelesen
Politik
Die neuen Sparvorgaben des Landes sorgen im Rathaus Reinickendorf für Grummeln. | Foto:  Bezirksamt Reinickendorf

Bezirken drohen finanzielle Einschnitte
Reinickendorf wendet sich gegen Sparvorgaben des Abgeordnetenhauses im Doppelhaushalt 2024/2025

Der im Dezember verabschiedete Doppelhaushalt 2024/25 des Landes Berlin tut den Bezirken weh. Sie müssen Geld, dass sie für Personal zugewiesen bekamen, aber nicht ausgegeben haben, wieder zurückgeben. Bisher war es so, dass sie diese Mittel zum Absenken der sogenannten pauschalen Minderausgabe einsetzen konnten, also um Defizite zu begleichen, die an anderer Stelle aufgelaufen oder gezielt für andere Zwecke eingepreist waren. Dieser Spielraum ist nicht mehr vorhanden und sorgt für Unmut. Schon...

  • Reinickendorf
  • 08.01.24
  • 260× gelesen
  • 1
Politik

King soll Mandat abgeben

Spandau. Der Bezirksverband der Linkspartei in Spandau hat Alexander King aufgefordert, sein Mandat im Berliner Abgeordnetenhaus niederzulegen. King hatte Ende Oktober die Linke verlassen, weil er sich dem neu gegründeten Bündnis Sahra Wagenknecht angeschlossen hat. Dass ihm der Spandauer Bezirksverband diesen Schritt nahelegt, hat seinen Grund: wenn Alexander King dem nachkommen würde, könnte Franziska Leschewitz ins Berliner Parlament nachrücken. Die Spandauerin war bereits zwischen Ende 2021...

  • Spandau
  • 10.11.23
  • 118× gelesen
Politik

Einladung ins Parlament

Heiligensee. Der CDU-Abgeordnete Stephan Schmidt lädt am Donnerstag, 16. November, zu einem Besuch ins Berliner Abgoerodnetenhaus. Zwischen 10 und 13.30 Uhr kann die Plenarsitzung im Landesparlament mitverfolgt werden. Außerdem gibt es eine Führung durch das Gebäude und ein Gespräch mit Schmidt. Anmeldung bis 9. November mit Namen, Adresse und Telefonnummer, beziehungsweise Kontaktdaten unter Telefon 40 39 57 93 oder per E-Mail an buero@stephan-schmidt.berlin. tf

  • Heiligensee
  • 02.11.23
  • 127× gelesen
Politik
A4 Plakate zu Baumgießaktionen sind an jeweils zwei unterschiedlichen Jung-Baumpfählen befestigt. Die sind offiziell vom Grünflächenamt Neukölln geduldetet und bleiben von Seiten des Amts befestigt. | Foto: Herges
3 Bilder

Klimaschutz
Aktuelle Angst in der Hufeisensiedlung um das Ehrenamt für Baumgießaktionen

Die Süd-Neuköllner Hufeisensiedlung ist zum heißen Pflaster für das Ehrenamt geworden. Menschen die hier wohnen und sich dafür einsetzten, dass der öffentliche Raum im Kiez für alle endlich lebenswerter wird durch Baumgießaktionen und Menschen die hier wohnen und sich politisch dafür einsetzten, dass hier endlich Rechter Terror aufhört und aufgeklärt wird, müssen sich warm anziehen und abgehärtet sein. Aktuell zieren 40 A4 Plakate für Baumgießaktionen für 2024 die 40 offiziellen Mülleimer der...

  • Bezirk Neukölln
  • 23.10.23
  • 864× gelesen
Politik
Bürgermeisterin Emine Demirbüken-Wegner (dritte von links) ist sehr präsent  im Bezirk, hier zum Beispiel bei einem Besuch des Evangelischen Kinderheims Elisabethstift in Hermsdorf vor einigen Tagen. Dazu passt, dass im kommenden Doppelhaushalt der Veranstaltungsetat des Bezirksamtes eine sehr große Steigerung erfährt.  | Foto: Bezirksamt Reinickendorf

Ausgabenorgien und falsche Schwerpunkte
BVV Reinickendorf beschließt Haushaltsentwurf

Haushaltsentscheidungen haben in jedem Bezirk ihre eigene Dynamik. In Spandau dauerte die Debatte vor dem Beschluss eine knappe Stunde und der Etatentwurf fand schließlich eine große Mehrheit. In Reinickendorf wurde dagegen rund vier Stunden diskutiert und der Beschluss war nicht einhellig. Für den Doppelhaushalt der Jahre 2024 und 2025 mit jeweils einem Volumen von rund 800 Millionen Euro stimmten in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 13. September die Fraktionen von CDU und SPD,...

  • Reinickendorf
  • 21.09.23
  • 381× gelesen
  • 1
Kultur

Anmelden für Kunstführung

Reinickendorf. Die SPD-Abgeordnete Bettina König lädt am Mittwoch, 5. Juli, zu einer Kunstführung durch das Berliner Abgeordnetenhaus ein. Sie findet zwischen 16.30 und 18 Uhr statt. Wer daran teilnehmen möchte, kann sich bis zum 23. Juni unter info@bettina-koenig.de, t 40724336 oder persönlich im Bürgerbüro in der Amendestraße 104 anmelden. Bitte dabei den vollständigen Namen angeben. Das konkrete Programm und weitere Informationen gibt es nach erfolgter Anmeldung. tf

  • Reinickendorf
  • 20.06.23
  • 147× gelesen
Bauen
Das derzeit abgesperrte Gelände des Ella-Kay-Heims. | Foto: Thomas Frey

Freizeit, Wohnungen und eine Kita
Bezirk und Berlinovo stellen Pläne für das Ella-Kay-Heim vor

Lange war offen, was aus dem mehr als 20 000 Quadratmeter großen Areal des Ella-Kay-Heims am Kladower Damm wird. Jetzt liegen Eckpunkte für die weitere Entwicklung vor. Das Bezirksamt Spandau und die landeseigene Grundstücksentwicklungsgesellschaft Berlinovo haben sich darauf verständigt, Freizeit-, Wohn- und Betreuungsangebote für Kinder und Jugendliche zu unterbreiten sowie eine Kita zu bauen. Der Abmachung waren mehrjährige Verhandlungen vorausgegangen, die von Baustadtrat Thorsten Schatz...

  • Kladow
  • 22.05.23
  • 805× gelesen
Politik

Einladung ins Landesparlament

Reinickendorf. Der direkt gewählte Wahlkreisabgeordnete für Heiligensee, Konradshöhe, Tegelort und Tegel, Stephan Schmidt (CDU), lädt die Bürgerinnen und Bürger seines Wahlkreises am 18. April, 17 bis 18.30 Uhr, ins Abgeordnetenhaus, Niederkirchner Straße 5, ein. Im Rahmen einer 90-minütigen Führung lernen sie das historische Gebäude kennen. Zudem ist ein persönliches Gespräch mit dem Abgeordneten geplant. Anmeldungen werden bis spätestens Dienstag, 11. April, unter Angabe des Namens, der...

  • Mahlsdorf
  • 28.03.23
  • 118× gelesen
Umwelt
Am 14. November wurden die ersten von 46 Winterlinden, Ulmen und Hainbuchen gesetzt. Mit dabei waren Grünen-Umweltstaatssekretär Stefan Tidow, Tobias Brenner, Projektleiter beim Bundesumweltministerium, Anja Sorges, Leiterin des Umwelt- und Naturschutzamtes Spandau und CDU-Baustadtrat Thorsten Schatz.  | Foto:  Bezirksamt Spandau

Ersatzpflanzung als „glückliche Fügung“
Umweltministerium pflanzt am Bullengraben in Staaken 46 Bäume

Am Bullengraben wurden am 14. November die ersten von insgesamt 46 Winterlinden, Ulmen und Hainbuchen gesetzt. Zu verdanken sind sie einer Ausgleichsmaßnahme des Bundesumweltministerium. Weil das Ministerium einen Erweiterungsbau an seinem Standort unweit des Potsdamer Platzes erhält und dafür Bäume gefällt werden müssen, müssen Neupflanzungen erfolgen. Dafür ist in der näheren Umgebung aber nicht ausreichend Fläche vorhanden. Deshalb finden sie jetzt ungefähr 20 Kilometer entfernt statt. Am...

  • Staaken
  • 26.11.22
  • 244× gelesen
Politik

Einladung ins Abgeordnetenhaus

Heiligensee. Der CDU-Abgeordnete Stephan Schmidt lädt Bürger aus seinem Wahlkreis (Heiligensee, Konradshöhe, Tegelort, Teile von Tegel) am Dienstag, 13. September, zum Besuch in den Preußischen Landtag ein. Zwischen 17 und etwa 18.30 Uhr soll es eine Führung durch das Berliner Abgeordnetenhaus sowie ein Gespräch mit dem Abgeordneten geben. Anmeldungen sind möglich bis 2. September unter Telefon 40 39 57 93 oder per E-Mail an: buero@stephan-schmidt.berlin. tf

  • Heiligensee
  • 26.08.22
  • 65× gelesen
Politik

Ordnungsstadtrat Urban Aykal: Steglitz-Zehlendorf nicht der klassische Partybezirk
Der Bezirk zählt nur 1974 Verstöße gegen Corona-Regel

Seit Beginn der Pandemie gab es in Berlin mehr als 5000 Strafverfahren im Zusammenhang mit Corona-Maßnahmen und 61 947 Ordnungswidrigkeitenverfahren (März 2020 bis Mitte Dezember 2021). Mit Abstand die wenigsten Verfahren wurden in Steglitz-Zehlendorf verzeichnet. 14 269 Ordnungswidrigkeiten im Zusammenhang mit Corona wurden in Mitte verzeichnet, in Charlottenburg-Wilmersdorf waren es 6714. Diese Zahlen teilte die Senatsverwaltung für Justiz in einer Antwort auf eine schriftliche Anfrage des...

  • Steglitz-Zehlendorf
  • 26.01.22
  • 62× gelesen
Politik

Digitales Neujahrsgespräch

Westend. Der neue Westender CDU-Abgeordnete Ariturel Hack lädt am Dienstag, 8. Februar, zu einem digitalen Neujahresgespräch ein. Gast ist Burkard Dregger, langjähriger Vorsitzender der CDU-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus. Schwerpunkt des Gesprächs ist das Thema „Was lehrt uns 2021 und was müssen wir in 2022 besser machen?" Wer an dem digitalen Gespräch teilnehmen möchte, kann sich per E-Mali an veranstaltung@cdu-westend.de oder telefonisch unter 64 44 07 00 anmelden und den Teilnahmelink...

  • Westend
  • 19.01.22
  • 32× gelesen
Leute
Junge Politikerinnen und Politiker mit Einfluss.  Klara Schedlich, Günes Keskin (beide B'90/Grüne) und David Jahn (FDP). | Foto: Thomas Frey
2 Bilder

Bei FDP, CDU und Grünen übernehmen frische Gesichter Verantwortung
Junge Leute mischen die Bezirkspolitik auf

Klara Schedlich (B‘90/Grüne) ist am 4. November berlinweit bekannt geworden, als die junge Reinickendorfer Abgeordnete bei der konstituierenden Sitzung des Abgeordnetenhauses auf der Präsidialebene als Schriftführerin Platz nahm. Neben ihr eröffnete Alterspräsident Kurt Wanser (74, CDU) die neue Legislaturperiode. Schedlich (22) könnte locker als Enkelin des Kreuzberger Politik-Urgesteins Wansner durchgehen. Als jüngstes Mitglied des neuen Berliner Landesparlaments wurde sie mit in das...

  • Reinickendorf
  • 10.01.22
  • 484× gelesen
Bauen
Was wird schneller realisiert: Das Siemens-Quartier oder die Wiederinbetriebnahme der Siemensbahn? | Foto:  Thomas Frey

Für alle Fälle
Das Land Berlin sichert sich ein Vorkaufsrecht im Siemens-Quartier

Für große Teile des Neubauvorhabens "Siemensstadt2" hat der Senat Ende August ein Vorkaufsrecht beschlossen. Dadurch sichert sich das Land Berlin die Möglichkeit, Grundstücke zu erwerben, die gegebenenfalls mit hohen Gewinnen weiterveräußert werden sollen, oder auf denen Investitionen verspätet oder gar nicht stattfinden. Der Vorkaufs-Vorbehalt sei allerdings als "reine Vorsichtsmaßnahme" gedacht, erklärte der SPD-Abgeordnete Daniel Buchholz. Im besten Fall werde er gar nicht angewendet werden...

  • Siemensstadt
  • 10.09.21
  • 505× gelesen
Politik

Wahlhelfer gesucht
Einsatz wird mit Erfrischungsgeld oder Freizeitausgleich belohnt

Für die Wahlen zum Bundestag, dem Berliner Abgeordnetenhaus sowie der Bezirksverordnetenversammlung am 26. September werden in Spandau zahlreiche Wahlhelferinnen und Wahlhelfer benötigt. Besondere Vorkenntnisse sind für das Ehrenamt nicht notwendig. Was bei der Aufgabe zu beachten ist, wird durch eine Schulung sowie Informationsmaterial vermittelt. Auch gemeinsame Einsätze mit Verwandten, Freunden oder Arbeitskollegen sind möglich. Wünsche, in einem bestimmten Wahllokal eingesetzt zu werden...

  • Spandau
  • 22.03.21
  • 1.961× gelesen
Soziales

Louise-Schroeder-Medaille für Mädchenprojekt "MÄDEA"

Gesundbrunnen. Die Louise-Schroeder-Medaille geht in diesem Jahr an "MÄDEA – Interkulturelles Zentrum für Mädchen und jungen Frauen". Das Projekt sitzt an der Grüntaler Straße, fördert Mädchen, stärkt ihr Selbstbewusstsein und lässt sie in politische Projekten mitgestalten. Dabei wird auch auf Kreativität gesetzt: von Kunst über Theater, feministischem Rap bis zum Skulpturenbau. Die Medaille wird vom Berliner Abgeordnetenhaus jährlich einer Persönlichkeit oder einer Institution verliehen, "die...

  • Gesundbrunnen
  • 17.03.21
  • 64× gelesen
Politik

Böllerverbot auch ohne Corona

Charlottenburg-Wilmersdorf. Zum Jahreswechsel 2020/2021 hat Berlin pandemiebedingt das allgemeine Böller- und Feuerwerksverbot von zwei auf insgesamt 54 Stadtgebiete ausgeweitet. Das Resultat: Die Vorkommnisse mit kostenintensiven Folgen haben sich im Vergleich zum Vorjahr halbiert. Das teilt der Berliner SPD-Abgeordnete Christian Hochgrebe in einer Presseinformation mit. Ebenso sei die Zahl der Verletzten durch Feuerwerkskörper, die in Krankenhäusern behandelt werden mussten, um 60 Prozent...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 02.03.21
  • 82× gelesen
Kultur
Peter Gnielczyk von der Bürgerinitiative Fasanenplatz vor dem Parkdeck. Das marode Bauwerk soll verschwinden und Platz für das Kulturquartier machen.  | Foto: K. Rabe
3 Bilder

Open-Air-Bühne statt Parkhaus
Bürgerinitiative hat Pläne für Kulturquartier

Die Universität der Künste (UdK), das Haus der Berliner Festspiele und die Bar jeder Vernunft – drei unterschiedliche Kultureinrichtungen befinden sich auf dem Areal zwischen Bundesallee, Meierotto- und Schaperstraße. Das bietet Potential für ein Open-Air-Kulturquartier, das für alle offen ist. Die Bürgerinitiative Fasanenplatz hat ganz konkrete Vorstellungen. Die Bürgerinitiative kämpft seit 2002 Jahren um eine Aufwertung des Areals zwischen den drei Häusern. Als erstes müsse das hässliche...

  • Wilmersdorf
  • 11.02.21
  • 264× gelesen
Bildung

Hörspaziergang durchs Berliner Abgeordnetenhaus

Berlin. Das Abgeordnetenhaus lädt zu einer Audiotour durch Geschichte und Gegenwart des Hauses ein. Der Hörspaziergang dauert etwa 30 Minuten und führt quer durch das Abgeordnetenhaus, dabei geht es beispielsweise in den Plenarsaal, in den Festsaal oder ins Casino. Die zehn Stationen können unabhängig voneinander in deutscher oder englischer Sprache gehört werden. Die Audiotour eignet sich zum Kennenlernen des Abgeordnetenhauses „auf Distanz“, kann aber auch beim tatsächlichen Spaziergang...

  • Kreuzberg
  • 01.02.21
  • 68× gelesen
Politik

Fraktion vor Ort
Franziska Becker lädt zum Stadtteiltag ein

Die SPD-Abgeordnete Franziska Becker tourt am Donnerstag, 6., und Freitag, 7. August, durch ihren Wahlkreis in Alt-Wilmersdorf. Sie besucht Gewerbetreibende am Bundesplatz und in der Güntzelstraße, spricht mit der Initiative Bundesplatz, bietet mobile Bürgersprechstunden an und trifft sich mit Innensenator Andreas Geisel (SPD) zum Dialog im Volkspark Wilmersdorf. Ein Thema ist der Volkspark Wilmersdorf Der gemeinsame Besuch von Franziska Becker und Andreas Geisel im Volkspark Wilmersdorf ist...

  • Wilmersdorf
  • 30.07.20
  • 87× gelesen
Politik
Johannes Werner vor seinem Bürgerbüro. | Foto: Johannes Rudschies

Neuer Abgeordneter für Tempelhof
Johannes Werner rückt für den verstorbenen Markus Klaer nach

Nach dem plötzlichen Tod des CDU-Abgeordneten Markus Klaer ist am 28. Mai Johannes Werner ins Berliner Abgeordnetenhaus nachgerückt. Er übernimmt zugleich das Bürgerbüro in der Burchardstraße 3. Werner ist 61 Jahre alt, zweifacher Vater und wurde in Euskirchen im Rheinland geboren. Der Christdemokrat war bis 2014 Vorstandsvorsitzender der Mittelbrandenburgischen Sparkasse, zu der auch die Berliner Weberbank gehört. Heute berät er Menschen bei der privaten und geschäftlichen Finanzierung....

  • Tempelhof
  • 16.06.20
  • 1.003× gelesen
Politik

Virtueller Rundgang durchs Abgeordnetenhaus

Mitte. Das Abgeordnetenhaus in der Niederkirchnerstraße 5 lädt ein zu einem virtuellen Rundgang durch den Plenarsaal, das Büro des Präsidenten, die Wandelhalle, die Galerie der Ehrenbürger und das Foyer. Die optischen Eindrücke werden durch Informationen ergänzt, etwa wie das Büro des Präsidenten Ralf Wieland zu Zeiten des Kaiserreichs aussah oder wie Parlamentsredakteure arbeiten. Der 360°-Fotorundgang ist auf der Website des Abgeordnetenhauses zu finden:...

  • Mitte
  • 15.06.20
  • 119× gelesen
Blaulicht
Das Fahrzeug des Politikers ist nahezu vollständig ausgebrannt. | Foto: KEN

Anschlag auf Auto von AfD-Politiker
Jaguar von Frank-Christian Hansel angezündet

Auf das Auto des AfD-Politikers Frank-Christian Hansel ist ein Brandanschlag verübt worden. Das Fahrzeug, ein älterer Jaguar, war in der Eisenacher Straße geparkt. Am 6. April gegen 4 Uhr früh bemerkte ein Passant, wie Rauch aus dem Auto aufstieg. Er alarmierte die Feuerwehr. Die Brandbekämpfer löschten die Flammen mit Löschschaum. Der Wagen des Parlamentarischen Geschäftsführers der AfD-Abgeordnetenhaus-Fraktion brannte nahezu vollkommen aus. Zwei neben ihm parkende Autos, ein Audi und ein...

  • Schöneberg
  • 07.04.20
  • 1.006× gelesen
  • 1
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