Berliner Abgeordnetenhaus

Laut Schätzungen leben rund 600.000 Menschen mit Behinderungen in Berlin, die aber im politischen Leben weitgehend unterrepräsentiert sind. Das soll sich mit der Etablierung des Berliner Behindertenparlaments (BBP) ändern. Nach dem Auftakt des Gremiums vor drei Jahren, der sich aufgrund der Pandemie zunächst etwas holprig gestaltete, ist das Parlament Anfang Dezember zum dritten Mal zusammengekommen, zum zweiten Mal im Berliner Abgeordnetenhaus. Die Teilnahme am BBP steht allen Menschen mit...

Lange war offen, was aus dem mehr als 20 000 Quadratmeter großen Areal des Ella-Kay-Heims am Kladower Damm wird. Jetzt liegen Eckpunkte für die weitere Entwicklung vor. Das Bezirksamt Spandau und die landeseigene Grundstücksentwicklungsgesellschaft Berlinovo haben sich darauf verständigt, Freizeit-, Wohn- und Betreuungsangebote für Kinder und Jugendliche zu unterbreiten sowie eine Kita zu bauen. Der Abmachung waren mehrjährige Verhandlungen vorausgegangen, die von Baustadtrat Thorsten Schatz...

Am Bullengraben wurden am 14. November die ersten von insgesamt 46 Winterlinden, Ulmen und Hainbuchen gesetzt. Zu verdanken sind sie einer Ausgleichsmaßnahme des Bundesumweltministerium. Weil das Ministerium einen Erweiterungsbau an seinem Standort unweit des Potsdamer Platzes erhält und dafür Bäume gefällt werden müssen, müssen Neupflanzungen erfolgen. Dafür ist in der näheren Umgebung aber nicht ausreichend Fläche vorhanden. Deshalb finden sie jetzt ungefähr 20 Kilometer entfernt statt. Am...

Für große Teile des Neubauvorhabens "Siemensstadt2" hat der Senat Ende August ein Vorkaufsrecht beschlossen. Dadurch sichert sich das Land Berlin die Möglichkeit, Grundstücke zu erwerben, die gegebenenfalls mit hohen Gewinnen weiterveräußert werden sollen, oder auf denen Investitionen verspätet oder gar nicht stattfinden. Der Vorkaufs-Vorbehalt sei allerdings als "reine Vorsichtsmaßnahme" gedacht, erklärte der SPD-Abgeordnete Daniel Buchholz. Im besten Fall werde er gar nicht angewendet werden...

In den vergangenen Wochen hat das Projekt Neubau einer Wasserballhalle an Fahrt aufgenommen. Sehr zur Freude von Joachim Schensick. Der Funktionär der Wasserfreunde Spandau 04 und des Spandauer Bezirkssportbundes trommelt dafür schon seit Jahren. Mit inzwischen sichtbarem Erfolg. „Der Senat plant auf dem Gelände des Kombibads Spandau-Süd die Errichtung einer Wasserballarena“, bestätigte Sportstaatssekretär Alexander Dzembritzki (SPD) in der Antwort auf eine Anfrage des CDU-Abgeordneten Peter...