Bezirksverordnetenversammlung

Beiträge zum Thema Bezirksverordnetenversammlung

Bildung

Ausbildungsgipfel gefordert

Lichtenberg. Die SPD-Fraktion Lichtenberg fordert vom Bezirksamt einen Ausbildungsgipfel noch im Juli oder August dieses Jahres. Darin soll es darum gehen, die Situation am Ausbildungsmarkt zu erörtern und möglichst viele Unternehmen zu motivieren, eine Lehre anzubieten. Die Bezirksverordnetenversammlung hat einen Antrag dazu beschlossen. Zum Ausbildungsgipfel sollen das Jobcenter Lichtenberg, die Jugendberufsagentur, Vertreter des Deutschen Gewerkschaftsbundes, die in Lichtenberg ansässigen...

  • Lichtenberg
  • 25.06.20
  • 41× gelesen
Politik

FDP bemängelt neuen Modus
Kritik am Lichtenberger Bezirksparlament

Kritik am aktuell veränderten Modus, in dem die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) und ihre Ausschüsse tagen, hat die FDP Lichtenberg geübt. In der ersten Sitzung nach der fast dreimonatigen Corona-Pause Ende Mai waren die sieben Besucherplätze für Gäste reserviert worden, die einen Einwohnerantrag eingebracht hatten – sodass keine weiteren Zuschauer die Debatte vor Ort verfolgen konnten. Auch die Tatsache, dass die Ausschüsse der BVV derzeit ohne Publikum in geschlossenen...

  • Lichtenberg
  • 24.06.20
  • 40× gelesen
Politik

Gastronomie unterstützen

Lichtenberg. In diesem Jahr keine Sondernutzungsgebühr für Tische und Stühle auf Gehwegen – das fordert Heike Wessoly, für die Lichtenberger CDU-Fraktion Sprecherin im Ausschuss für Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste. „Wir müssen den Gastwirten in der Krise helfen“, so die Bezirksverordnete. Deshalb solle vorübergehend auf die Erhebung der Sondernutzungsgebühren verzichtet werden und man solle mehr Stellflächen für Tische, Stühle und Biergartengarnituren im Außenbereich zulassen. Die...

  • Lichtenberg
  • 15.06.20
  • 36× gelesen
Politik

Eine Straße für Adolf Wermuth

Lichtenberg. Die SPD-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) setzt sich dafür ein, eine neue Straße in Lichtenberg nach Adolf Wermuth (1855–1927) zu benennen. Die Sozialdemokraten wollen damit an den „Vater von Groß-Berlin“ erinnern. Anlass des Antrags ist die Gründung Groß-Berlins vor 100 Jahren. Der Antrag wird nun zunächst im Ausschuss für Kultur und Bürgerbeteiligung beraten. bm

  • Lichtenberg
  • 08.06.20
  • 15× gelesen
Politik

Frauenfußball fördern

Lichtenberg. Die Linksfraktion und die SPD in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) wollen dem Mädchen- und Frauenfußball im Bezirk auf die Sprünge helfen. Das Bezirksamt soll dafür sorgen, dass die Trainings- und Spielmöglichkeiten verbessert werden, heißt es in einem Antrag, der in der Mai-Sitzung der BVV beschlossen wurde. Dazu soll die zuständige Verwaltung nun zunächst gemeinsam mit interessierten Sportvereinen einen Zeit- und Maßnahmenplan erarbeiten. Außerdem müsse geprüft werden,...

  • Lichtenberg
  • 04.06.20
  • 35× gelesen
Politik

Viel zu bereden, wenig Zeit
Am 28. Mai kann die Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung wieder tagen

Die Lichtenberger Bezirksverordneten tagen am 28. Mai zum ersten Mal nach der dreimonatigen Corona-Auszeit. Zurück zur Normalität geht es aber noch nicht ganz. Mandatsträger und interessierte Bürger müssen sich auf einige Änderungen einstellen. Die 41. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg dürfte in mancher Hinsicht eine besondere werden. Über elf A4-Seiten erstreckt sich die Tagungsordnung – ein Pensum, das selbst bei äußerster Disziplin nicht zu schaffen ist. Zumal...

  • Lichtenberg
  • 25.05.20
  • 106× gelesen
Umwelt

Mehr Anreize für E-Fahrzeuge

In der ersten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) nach der Corona-Pause am 28. Mai stellen die Bündnisgrünen einen Antrag mit dem Titel „Umstieg auf Elektrofahrzeuge fördern“. Die Grünen fordern darin, Parkplätze künftig unabhängig vom Ausbau der Ladeinfrastruktur bevorzugt für Elektrofahrzeuge zu reservieren und in eingeschränkten Halteverbotszonen das Parken für elektrisch betriebene Mobile zu erlauben. Konkret heißt es im Antrag, das Bezirksamt möge mindestens jeden achten...

  • Lichtenberg
  • 23.05.20
  • 26× gelesen
Umwelt
Die Sträucher sollten Beeren und dürfen gern Dornen haben - Hauptsache, sie sind insektenfreundlich.
  4 Bilder

Beschluss zur Bepflanzung von Grünanlagen
Wie Sträucher künftig Insekten helfen sollen

Angesichts der Corona-Krise drohen manche Probleme in Vergessenheit zu geraten – was natürlich nicht heißt, dass sie sich von allein lösen. So schreitet auch das Insektensterben unaufhaltsam voran, wenn Gegenmaßnahmen ausbleiben. In Lichtenberg sollen nun vermehrt insektenfreundliche Sträucher gepflanzt werden. Einen entsprechenden Beschluss hat die Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) gefasst. Der Antrag der Bündnisgrünen war zuvor im Haushaltsausschuss diskutiert und leicht...

  • Lichtenberg
  • 15.05.20
  • 82× gelesen
Politik

FDP will Online-Bürgerfragen an die BVV etablieren

Lichtenberg. Nach der Corona-Pause soll die Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 28. Mai zum ersten Mal seit Februar wieder tagen. Die FDP Lichtenberg ist selbst nicht im Bezirksparlament vertreten, sie fordert den Vorstand der BVV aber auf, die Zeit für die Einwohnerfragestunde zu verlängern – von einer halben auf eine ganze Stunde. Außerdem wollen die Liberalen, dass eine Möglichkeit geschaffen wird, die Sitzung nicht nur per Live-Übertragung im Internet zu verfolgen, sondern...

  • Lichtenberg
  • 07.05.20
  • 64× gelesen
Soziales

SPD verteilt 200 Masken

Lichtenberg. Mitglieder der SPD-Fraktion in der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) verteilten am 30. April insgesamt 200 Mundschutzmasken, die sie aus eigener Tasche bezahlt hatten. Ort der Ausgabe war der U-Bahneingang Frankfurter Allee. In knapp 45 Minuten waren alle Masken weg. Die Aktion sei bei den Passanten gut angekommen, sagt die amtierende Fraktionsvorsitzende Sandy Kliemann: „Das war ein konkreter Beitrag von uns zum Schutz der Bürger in Zeiten der...

  • Lichtenberg
  • 06.05.20
  • 55× gelesen
Politik

Durstlöscher in Amtsgebäuden
Antrag für Trinkwasserspender

Das Berliner Wasser ist – noch jedenfalls – von guter Qualität. Warum diese Tatsache nicht nutzen und in den öffentlichen bezirklichen Gebäuden Trinkwasserspender aufstellen, die aus den Leitungen gespeist werden? Die Linksfraktion der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) kann sich genau das vorstellen, sie hat einen entsprechenden Antrag ins Bezirksparlament eingebracht. Danach soll das Bezirksamt nun prüfen, ob es möglich ist, in allen öffentlichen Gebäuden des Bezirks Trinkwasserspender...

  • Lichtenberg
  • 15.04.20
  • 51× gelesen
Verkehr
Die Landsberger Allee ist eine Ausfallstraße mit fast immer dichtem Verkehr. Ein Leitsystem wie in der Heerstraße wird es laut Senatsverwaltung aber nicht geben.
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Senatsverwaltung erteilt BVV-Antrag eine Absage
Keine Tempo-Empfehlungen für die Landsberger Allee

Grüne Welle samt Tempo-Empfehlung oder rotes Licht, wenn nichts mehr geht: Ein Verkehrsleitsystem wie es die Heerstraße im Westen der Stadt hat sollte auch die ähnlich stark frequentierte Landsberger Allee bekommen. Das hatte die CDU-Fraktion mit einem Antrag in der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) angeregt. Die zuständige Senatsverwaltung hält davon aber nichts. Ihren Vorstoß, die Landsberger Allee mit einem elektronischen Leitsystem nach dem Vorbild der Heerstraße...

  • Lichtenberg
  • 10.04.20
  • 193× gelesen
Bildung

Ganztagsbetrieb in der Robinson-Schule auch in Zukunft umsetzbar

Lichtenberg. Das Bezirksamt hält den gebundenen Ganztagsbetrieb in der Robinson-Schule nahe dem S-Bahnhof Lichtenberg nicht für gefährdet. Das geht aus einer Vorlage zur Kenntnisnahme hervor, mit der ein entsprechender Antrag der SPD-Fraktion beantwortet wurde. Aufgrund von Beschwerden über die räumliche Enge an der Schule hatte die Fraktion das Bezirksamt aufgefordert, sich mit der Senatsverwaltung für Bildung dafür einzusetzen, dass das Konzept des gebundenen Ganztags fortgesetzt werden kann....

  • Lichtenberg
  • 01.04.20
  • 58× gelesen
Umwelt

Absage ans Plastikgeschirr

Lichtenberg. Bei Veranstaltungen des Bezirksamtes sollte künftig auf Einweg- und Wegwerf-Geschirr beziehungsweise Besteck aus Plastik verzichtet werden. Darauf einigte sich die Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) in ihrer letzten Sitzung vor der Corona-Auszeit. Es gebe bereits seit Längerem Diskussionen zur Plastikmüllvermeidung, heißt es im Antrag, der im Umwelt- und im Haushaltsausschuss beraten wurde und von der Linksfraktion ausging. Auch wenn Plastik theoretisch überwiegend...

  • Lichtenberg
  • 26.03.20
  • 14× gelesen
Politik

Wahlwerbung nicht überall

Lichtenberg. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat das Bezirksamt beauftragt, künftig zu untersagen, dass am Eingang der Gedenkstätte Hohenschönhausen, des Deutsch-Russischen Museums Karlshorst, des Campus für Demokratie und der Gedenkstätte der Sozialisten, sprich: dem Zentralfriedhof Friedrichsfelde, Wahlplakate angebracht werden. Auf diese Beschlussempfehlung aus dem Kulturausschuss einigten sich die Bezirksverordneten jetzt mehrheitlich. Die Initiative ging von der SPD-Fraktion aus....

  • Lichtenberg
  • 25.03.20
  • 28× gelesen
Kultur

BVV-Mittel für Kulturtage

Lichtenberg. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat beschlossen, dem Verein Association oft the European and Armenian Experts 2000 Euro aus ihren Sondermitteln zur Verfügung zu stellen. Das Geld soll in die Organisation der Deutsch-Armenischen Kulturtage fließen. Ob die vom 2. bis 31. Mai geplante Veranstaltungsreihe angesichts der Corona-Krise stattfinden kann, bleibt aber abzuwarten. bm

  • Lichtenberg
  • 23.03.20
  • 21× gelesen
Soziales

Keine BVV und Ausschüsse

Lichtenberg. Der Ältestenrat der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg hat in einer außerordentlichen Sitzung entschieden, dass bis zum Ende der Osterferien am 19. April keine Sitzungen der BVV und ihrer Ausschüsse stattfinden. Damit reagierte das Gremium auf die Aufforderungen der Gesundheitsbehörden, durch geeignete Maßnahmen zur Unterbrechung der Infektionsketten des Coronavirus beizutragen. Der Geschäftsbetrieb der BVV ist von der Entscheidung nicht betroffen. Die Fraktionen und...

  • Lichtenberg
  • 20.03.20
  • 42× gelesen
Politik

Plastiken im Stadtbild pflegen

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll für ausreichende finanzielle und personelle Ressourcen sorgen, um die Pflege der Kunstwerke im öffentlichen Raum sicherzustellen. Auf diesen von der CDU initiierten Antrag einigten sich die Bezirksverordneten mehrheitlich. bm

  • Lichtenberg
  • 19.03.20
  • 24× gelesen
Verkehr

Trampelpfad wird kein echter Weg

Lichtenberg. Mit einem Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat die SPD-Fraktion gefordert, den schon vorhandenen Trampelpfad auf dem Mittelstreifen Höhe Landsberger Allee 214 vernünftig befestigen zu lassen. Das Bezirksamt hat dazu nun mitgeteilt, dass es dies ohne die Einrichtung einer zusätzlichen Verkehrsmaßnahme – etwa einer Ampel – aus Sicherheitsgründen ablehnt. bm

  • Lichtenberg
  • 18.03.20
  • 33× gelesen
Politik

Erinnerung an Runde Tische

Lichtenberg. Den 30. Jahrestag der friedlichen Revolution in der DDR hat die Lichtenberger CDU-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) zum Anlass genommen, Veranstaltungen mit Zeitzeugen und eine Dokumentation anzuregen. Damit solle an die Gründung und die Aktivitäten der Runden Tische in Lichtenberg und Hohenschönhausen erinnert und das Wirken der Akteure gewürdigt werden, hieß es in der Begründung ihres Antrags. Das Anliegen hat die BVV nach Beratungen im Ausschuss in der Form...

  • Lichtenberg
  • 14.03.20
  • 30× gelesen
Politik

Vereine besser unterstützen

Lichtenberg. Für die März-Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat die Linksfraktion einen Antrag vorbereitet, in dem sie fordert, die in der KultSchule ansässigen Vereine bei der Suche nach Ausweichräumen zu unterstützen. Die geplante Sanierung des Gebäudes sei zwar notwendig und wünschenswert, bei den Mietern herrsche jedoch große Unsicherheit, was die Perspektive während und nach den Bauarbeiten betreffe, heißt es in der Begründung. Der Bezirk solle bei der Suche nach Alternativen...

  • Lichtenberg
  • 12.03.20
  • 30× gelesen
Politik

Rückzug von Post und Banken

Lichtenberg. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat einen Antrag der SPD-Fraktion beschlossen, der den Rückzug von Postfilialen und Geldinstituten aus den Kiezen betrifft. Danach muss sich das Bezirksamt nun bei den Verantwortlichen der Banken, Sparkassen und der Post dafür einsetzen, dass diese alternative Formen der Nahversorgung entwickeln. bm

  • Lichtenberg
  • 06.03.20
  • 35× gelesen
Politik

Vorgehen im Zusammenhang mit dem Corona Virus
Nacht der Politik am Freitag den 6. März 2020 in Lichtenberg a b g e s a g t

Die Nacht der Politik am Freitag den 6. März 2020 wurde in Lichtenberg abgesagt. Das ist der gemeinsame Entschluss einer Abstimmung zwischen dem Bezirksamt Lichtenberg, dem Vorsteher und den in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg vertretenden Fraktionen. Weitere Informationen: https://www.berlin.de/ba-lichtenberg/aktuelles/pressemitteilungen/2020/pressemitteilung.902590.php

  • Lichtenberg
  • 04.03.20
  • 217× gelesen
Politik
  2 Bilder

Lichtenberger Bezirksstadträtin der Abteilung Stadtentwicklung, Soziales, Wirtschaft Frau Monteiro beantragt Ihre Entlassung aus dem Amt
Die erste Hürde hat der designierte Nachfolger Kevin Hönicke bereits erfolgreich genommen

In der Zusammensetzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) wird es im April 2020 einen weiteren Personalwechsel geben, da die stellvertertretene Bezirksbürgermeisterin und Bezirksstadträtin der Abteilung Stadtentwicklung, Soziales, Wirtschaft und Arbeit Birgit Monteiro (SPD) Ende März aus dem Bezirksamt ausscheiden wird. Sie hatte die Verordneten bereits zu einem früheren Zeitpunkt darüber informiert, dass sie ihre Entlassung aus dem Amt beim Bürgermeister Lichtenbergs zum 31. März 2020...

  • Lichtenberg
  • 26.02.20
  • 297× gelesen
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