Bezirksverordnetenversammlung

Beiträge zum Thema Bezirksverordnetenversammlung

Umwelt

Mehr Verständnis dank Information

Lichtenberg. Die CDU-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg setzt sich dafür ein, Maßnahmen der öffentlichen Grünpflege auf Hinweisschildern zu erklären. „Wir wollen, dass Anwohner wissen, wie und warum ein bestimmter Beschnitt, eine Bepflanzung oder Mahd vorgenommen wird“, so Benjamin Hudler, umweltpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion. Die Union erhofft sich, dass die bessere Informationspolitik für die Arbeit der Ämter sensibilisiert und zum Mitmachen anregt....

  • Lichtenberg
  • 20.01.20
  • 18× gelesen
Umwelt

Politiker sollen bei Fahrten ans Klima denken

Lichtenberg. Für die nächste Tagung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am Donnerstag, 23. Januar, haben die Lichtenberger Bündnisgrünen einen Antrag zum Thema Dienstfahrten und Dienstreisen des Bezirksamtes vorbereitet. Sie fordern, dass Stadträte und Bürgermeister künftig klimaneutral unterwegs sein sollen. Klimaschädliche Dienstfahrten sollten kompensiert werden, um mit dem Geld Naturschutzmaßnahmen – wie beispielsweise die Wiederherstellung des Niedermoors am Malchower See – zu...

  • Lichtenberg
  • 16.01.20
  • 22× gelesen
Verkehr

Bahnhof soll sauberer werden

Lichtenberg. Im November 2018 hatte sich die CDU-Fraktion mit einem Antrag dafür eingesetzt, dass der S-Bahnhof Storkower Straße ein gepflegteres Umfeld bekommt. Vor allem sollte die Fußgängerbrücke zu den Bahnsteigen häufiger gereinigt und repariert werden, so die Forderung der Union. Das Bezirksamt wandte sich an die Senatsverwaltung für Verkehr, die inzwischen eingewilligt hat, den Reinigungszyklus ab 2020 zu erhöhen. „Graffiti und Vermüllung sollten nun in den Griff zu bekommen sein“, so...

  • Lichtenberg
  • 15.01.20
  • 45× gelesen
Bildung

Werbung für die zweite Chance

Lichtenberg. Die SPD-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) will, dass das Bezirksamt zusammen mit den Nachbarn aus Marzahn-Hellersdorf und dem Victor-Klemperer-Kolleg (VKK) mehr Werbung für den zweiten Bildungsweg macht. Laut eines Beschlusses in der Dezember-Sitzung der BVV soll das Bezirksamt Möglichkeiten zum Anbringen von Werbebannern für das Kolleg suchen. Auf den Schildern soll über die Abiturlehrgänge und generell über die Bildungsstätte VKK informiert werden. bm

  • Lichtenberg
  • 14.01.20
  • 20× gelesen
Sport
Die Modernisierung der Sporthalle am Anton-Saefkow-Platz hat Vereine und Freizeitsportler viel Geduld abgefordert. In anderen Sportstätten ist das noch immer so.

SPD-Fraktion will bessere Koordination für Hallenzeiten
Mehr Personal im Lichtenberger Sportamt

Mit einem Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) fordert die SPD-Fraktion, das Sportamt zumindest vorübergehend personell zu verstärken. Damit soll die aktuell schwierige Situation bei der Hallenzeitenvergabe besser bewältigt werden. Hintergrund ist die Tatsache, dass noch immer etliche Sporthallen im Bezirk saniert, modernisiert oder neu gebaut werden. Freizeitsportler, Vereine und Schulen stellt das immer wieder vor Herausforderungen bei der Organisation ihrer Trainingszeiten....

  • Lichtenberg
  • 23.12.19
  • 81× gelesen
Verkehr

Für längere Grünphase

Lichtenberg. Für längere Grünphasen an den Fußgängerampeln setzt sich die CDU-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung ein. „Es ist auch unsere Verantwortung, dass unsere Kinder sicher und direkt zur Schule gehen können, ohne dabei auf dem Schulweg unnötig den Gefahren des Straßenverkehrs ausgesetzt zu sein“, so der schulpolitische Sprecher Pascal Ribble. Mit der Mehrheit der BVV wurde dazu ein Antrag auf den Weg gebracht. bm

  • Lichtenberg
  • 10.12.19
  • 19× gelesen
Bauen

Neuer Stadtplatz für FAS-Kiez?

Lichtenberg. Die SPD-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) fordert vom Bezirksamt ein Konzept für einen lebendigen Stadtplatz zwischen den Supermärkten an der Frankfurter Allee 144 und der Mildred-Harnack-Schule. Bisher werde der Platz kaum wahrgenommen, dort gebe es nur Bäume, Schotter und Pfützen, heißt es in der Begründung des Antrags. Die Sozialdemokraten können sich vorstellen, ein Teilstück der Schulze-Boysen-Straße entfernen zu lassen, um diesen Bereich mit dem Brunnenplatz zu...

  • Lichtenberg
  • 09.12.19
  • 54× gelesen
Politik

Nicht noch sieben Jahre warten
Neue Schule im Schnellverfahren?

Die CDU-Fraktion Lichtenberg fordert, dass der Schulstandort in der Waldowallee 115–117 schon 2021 fertig wird. Bislang sieht die mit dem Land Berlin abgestimmte Bezirksplanung vor, die Gemeinschaftsschule frühestens 2026 zu eröffnen. „Karlshorsts Schulen sind am Limit, wir können nicht noch sieben Jahre warten“, begründet der schulpolitische Sprecher der CDU-Fraktion Lichtenberg, Pascal Ribble, den Vorstoß seiner Fraktion. Ziel müsse es sein, den mit acht Zügen für Grund- und...

  • Lichtenberg
  • 02.12.19
  • 67× gelesen
Politik
Am Blockdammweg will der Investor Bonava die Parkstadt bauen, die Planreife fürs Projekt hat die BVV jetzt abgesegnet.

Planreife erreicht
Im zweiten Anlauf stimmt die Lichtenberger BVV für die Parkstadt

Die Linksfraktion begründete ihr Einlenken damit, weder sozialen Wohnungsbau noch Schulbau verhindern zu wollen: In der November-Tagung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) wurde nun doch die Planreife für das Bauvorhaben Parkstadt beschlossen. Der erste Anlauf im Oktober hatte noch zu einem Eklat geführt (wir berichteten). Damals lehnte die Linksfraktion die Pläne für die Parkstadt rundweg ab. Grund: Die Staffelgeschosse wurden für den Anteil an Sozialwohnungen nicht eingerechnet. Die...

  • Lichtenberg
  • 02.12.19
  • 130× gelesen
Politik

Beauftragter für gute Arbeit soll kommen
Linke sieht Bezirksamt Lichtenberg in der Pflicht, Arbeitsbedingungen zu verbessern

Für die nächste Tagung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 24. Oktober haben die Lichtenberger Linken einen Antrag vorbereitet, der sich für gute Arbeit und gute Ausbildung einsetzt. Geht es nach der Fraktion, soll es dafür im Bezirk künftig eigens einen Beauftragten geben. „Prekäre Beschäftigung, schlechte Bezahlung, unbezahlte Überstunden, Leiharbeit, Pseudoselbstständigkeit und viele weitere Zumutungen gehören in Deutschland leider zum Alltag“, heißt es dazu von den Linken. Auch in...

  • Lichtenberg
  • 22.10.19
  • 147× gelesen
Verkehr

Fahrradbügel an Schulen

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll die öffentlichen Schulen in Lichtenberg auf das Fahrradbügelprogramm der Senatsverkehrsverwaltung hinweisen, sie dazu anhalten, zu prüfen, welchen Bedarf an zusätzlichen Fahrrad-Abstellplätzen es gibt, und ob diese aufs Schulgelände oder den Straßenraum davor passen. Auf diesen Antrag einigten sich die Bezirksverordneten in ihrer jüngsten Sitzung, die Initiative kam von den Bündnisgrünen. Nach der Klärung des Bedarfs soll das Bezirksamt bei der Senatsverwaltung...

  • Lichtenberg
  • 14.09.19
  • 62× gelesen
Verkehr

Sicherer abbiegen für Radler

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll prüfen, welche Maßnahmen sich eignen, um die Abbiegesituation von der Skandinavischen Straße in den Rosenfelder Ring für Radfahrer sicherer zu gestalten. Auf diesen Antrag der Grünen einigten sich die Lichtenberger Bezirksverordneten in ihrer August-Sitzung. Dabei soll die Verkehrslenkung Berlin nach Möglichkeit einen Lösungsvorschlag erarbeiten. bm

  • Lichtenberg
  • 03.09.19
  • 22× gelesen
Verkehr
Tramgleise auf der einen, parkende Autos auf der anderen Seite - so ist die Situation in der Siegfriedstraße. Nicht ungefährlich für Radler.
2 Bilder

Absage an geschützten Radweg?
Bezirksamt favorisiert in der Siegfriedstraße herkömmlichen Radstreifen – ohne Poller

Die einen nennen sie „grüne Monster“, die anderen halten sie für ideal, wenn es um mehr Sicherheit für Radfahrer geht. Sogenannte Protected Bike Lanes (PBL), geschützte Radwege also, scheiden die Geister. Als erster Lichtenberger Verkehrsweg sollte die Siegfriedstraße eine solche Spur bekommen. Das Bezirksamt hat sich nun aber dagegen ausgesprochen. Entwickelt wurden die knallgrün markierten, mit Pollern oder ähnlichen Sperren gesäumten Spuren, um mehrere Fliegen mit einer Klappe zu...

  • Lichtenberg
  • 15.08.19
  • 383× gelesen
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Verkehr

Ausfälle beim ÖPNV sollen in Apps angezeigt werden

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll sich bei BVG, S-Bahn und Senatsverkehrsverwaltung dafür einzusetzen, dass Ausfälle im Öffentlichen Nahverkehr in den jeweiligen Apps der Anbieter angezeigt werden. Auf diesen Antrag der CDU-Fraktion konnten sich die Bezirksverordneten in ihrer jüngsten Sitzung einigen. Nutzer des ÖPNV seinen häufiger von Ausfällen betroffen, vor allem auf den Linien M4/M5 und der S-Bahn S75, heißt es in der Begründung des Antrags. Es sei daher besonders wichtig, die digitalen...

  • Lichtenberg
  • 12.07.19
  • 64× gelesen
Bildung

Erhebung in Schulen
Politik auf Basis der Einschulungsuntersuchung

Auf Initiative der SPD-Fraktion Lichtenberg sollen aus dem jährlichen Bericht über die Einschulungsuntersuchungen Handlungsempfehlungen für den Bezirk abgeleitet werden. „Das bedeutet, dass die Einschulungsanalyse nun auch direkt zu politischem Handeln führt“, sagt der Fraktionsvorsitzende der SPD in der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung, Kevin Hönicke. Unter anderem sei vorgesehen, die Zusammenarbeit zwischen Kitas und Familienzentren weiter auszubauen. Außerdem solle es mehr...

  • Lichtenberg
  • 08.07.19
  • 81× gelesen
Politik

Zwieseler Straße sanieren

Karlshorst. Die CDU-Fraktion der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) fordert eine rasche Sanierung der Zwieseler Straße. Nach der Fertigstellung des Wohnquartiers im Nordosten von Karlshorst müsse die von Baufahrzeugen beschädigte Straße instandgesetzt werden, so die verkehrspolitische Sprecherin Heike Wessoly. Dies sei den Anwohnern zugesagt worden. Angesichts der Verkehrszunahme infolge der Wohnbebauung sei die Umsetzung nun dringend erforderlich. Wie und wann die Arbeiten...

  • Lichtenberg
  • 01.07.19
  • 99× gelesen
Politik

Müllbehälter mit Insektenklappen
Sporen in Honiggläsern gefährlich für Bienen

Das Bezirksamt soll sich bei Herstellern und Verantwortlichen dafür einsetzen, dass Altglas-Sammelbehälter mit insektensicheren Verschlussklappen ausgerüstet werden. Diesen Auftrag erhielt es in der Juni-Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Initiator des Antrags, auf den sich die Verordneten ohne Aussprache einigten, waren die Grünen. Sie hoffen, mit ihrem Vorstoß einen Beitrag gegen das Bienensterben zu leisten: In den Altglas-Sammelbehältern würden auch Honiggläser entsorgt,...

  • Lichtenberg
  • 01.07.19
  • 58× gelesen
Politik

Sportvereinen besser helfen

Lichtenberg. Die CDU-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg fordert, Ehrenamtliche in den bezirklichen Sportvereinen im Zuge der Sanierung von Sportanlagen besser zu unterstützen. Die Union setzt sich dafür ein, einen Fonds einzurichten. Er soll den Vereinen in den Bereichen Kommunikation, Logistik, Transport und Verwaltung unter die Arme greifen. Durch die Instandsetzungen in den Sporthallen entstünden für die Vereine Einschränkungen im Sportbetrieb, so die CDU....

  • Lichtenberg
  • 14.06.19
  • 43× gelesen
Politik

BVV nimmt Antrag der CDU auf Infoveranstaltungen an
Eltern beim Schulbau mehr einbeziehen

Bevor eine neue Grundschule eröffnet, sollte eine Informationsveranstaltung für die Eltern der einzuschulenden Kinder stattfinden – das fordert die CDU-Fraktion der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) mit einem Antrag im Bezirksparlament. Neben dem Bezirksamt und dem Schulausschuss sollten daran möglichst auch Kollegen der neuen Schulleitung teilnehmen. „Wir wollen, dass unter anderem das Eröffnungsdatum und die Baupläne erörtert werden, und dass die Schulleitung vorgestellt...

  • Lichtenberg
  • 12.06.19
  • 62× gelesen
Politik

Anträge für nächste BVV

Für die nächste Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am Donnerstag, 13. Juni, hat die Linksfraktion unter anderem einen Antrag vorbereitet, in dem es unter anderem um ein Café-Häuschen am Stadtplatz gegenüber dem Linden-Center geht. Sie will, dass das Bezirksamt auf der Freifläche neben der Wustrower Straße 18 ein solches Häuschen aufstellt, das dann gemeinnützige betrieben werden soll. Die notwendigen finanziellen Mittel sollten im Haushalt 2020/2021 eingestellt werden. In einem...

  • Lichtenberg
  • 10.06.19
  • 88× gelesen
Politik

Anmeldung für Schwimmkurse erleichtern

Lichtenberg. Die CDU-Fraktion in der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) fordert eine zeitgemäße Praxis bei der Anmeldung zu Schwimmkursen der Berliner Bäder-Betriebe. „Es ist nicht zumutbar, dass sich Eltern vor dem Schwimmbad ihrer Wahl anstellen müssen, um für ihr Kind einen Platz in einem Schwimmkurs zu ergattern“, sagt Pascal Ribble, schul- und sportpolitischer Sprecher der Union. Nicht selten blieben enttäuschte Kunden zurück, da der gewünschte Kurs bereits ausgebucht sei....

  • Lichtenberg
  • 30.05.19
  • 98× gelesen
Bauen
Vor der Hochschule für Technik undWirtschaft steht die Skulptur Völkerfreundschaft, die am Tag der Abstimmung über die Rummelsburger Bucht mit Protestplakaten versehen wurde.
2 Bilder

Plan unter Protesten beschlossen
Bezirksverordnete entscheiden über Rummelsburger Bucht

Die Bezirksverordneten von Lichtenberg haben mehrheitlich für den Bebauungsplan Ostkreuz gestimmt – in einer Sondersitzung am 29. April in der Hochschule für Technik und Wirtschaft (HTW). Das Votum wurde von Protesten begleitet. Vieles war ungewöhnlich an der jüngsten Sitzung der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV): Ort, Uhrzeit, Polizeipräsenz. Etwa 200 Gegner des B-Plans für die Rummelsburger Bucht demonstrierten lautstark vor der HTW; einige waren ins Audimax der Hochschule...

  • Lichtenberg
  • 02.05.19
  • 368× gelesen
Politik

Mehr Hilfe für junge Familien

Neu-Hohenschönhausen. Gemeinsam hatten sich SPD- und CDU-Fraktion der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung im vergangenen Sommer mit einem Antrag dafür eingesetzt, dass der Bezirk zusätzliche Mittel für eine Familienhebamme bereitstellt. In diesen Tagen wird die Stelle eingerichtet, finanziert vom Lichtenberger Gesundheitsamt. Einsatzort der Helferin und Beraterin für junge Familien ist Neu-Hohenschönhausen. „Wir freuen uns sehr, dass Lichtenberg eine zusätzliche Familienhebamme...

  • Lichtenberg
  • 24.04.19
  • 48× gelesen
Politik

Barrierefreie Bushaltestellen in Lichtenberg?

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll prüfen, ob die Lichtenberger Bushaltestellen barrierefrei sind und die Ergebnisse dem Ausschuss für Gleichstellung und Inklusion mindestens einmal pro Jahr mitteilen. Diesen Antrag der Bündnisgrünen haben die Bezirksverordneten im März angenommen. Danach soll das Bezirksamt außerdem zusammen mit dem Land Berlin die gesetzliche Vorgabe, sämtliche in seiner Straßenbaulast befindlichen Bushaltestellen barrierefrei zu gestalten, möglichst bis zum 1. Januar 2022...

  • Lichtenberg
  • 05.04.19
  • 32× gelesen
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