BVV Pankow

Die Schlossallee, die als Parkweg durch den äußeren Schlosspark Schönhausen führt, soll saniert werden. Das beantragt die SPD-Fraktion in der BVV. Damit solle „die Nutzbarkeit des Weges für Parkbesuchende und Radfahrende“ wieder hergestellt werden. Da auf diesem Abschnitt der Schlossallee auch der Fernradweg Berlin – Usedom verläuft, soll sich das Bezirksamt um eine Förderung des Bundes für die Sanierung bemühen. Die Schlossallee im Park führt vom Parkeingang (Höhe Lindenberger Straße) bis zum...

Niederschönhausen. Das Spazieren im Schlosspark Schönhausen soll entspannter werden, denn derzeit ist der Hauptweg im Schlosspark mitunter Fahrradrennstrecke, weil der Radfernweg Berlin – Usedom durch den Park führt. Spaziergänger fühlen sich im Park deshalb von manchen Radfahrern bedrängt. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der BVV fordern deshalb das Bezirksamt in einem Antrag auf, Schilder aufzustellen, die auf den Vorrang von Fußgängern im Schlosspark hinweisen. „Da der Pankower...

Die Bezirksverordneten wollen mit einem Bebauungsplan die Kleingartenanlage (KGA) „Alte Baumschule“ dauerhaft sichern. Ein entsprechender Antrag der SPD-Fraktion mit Beteiligung der Linken wurde in der Sitzung vor der Sommerpause beschlossen. Der Hintergrund ist, dass beim Verband der Gartenfreunde Pankow, zu dem die KGA gehört, Gelder in sechsstelliger Höhe veruntreut worden sein sollen. Daraufhin gab es erste Kündigungen von Pachtverträgen durch die Spree Bridge Management GmbH, der rund...

Niederschönhausen. An der Kreuzung Dietzgenstraße/Blankenburger Straße ist es für Fahrradfahrer derzeit gefährlich, aus der Dietzgenstraße nach links in die Blankenburger Straße abzubiegen. Die Radfahrer sind gezwungen, sich entweder zwischen die Kfz, über ein Straßenbahngleis, in die Linksabbiegerspur einzuordnen oder abzusteigen und den Fußgängerüberweg zu benutzen. In der Praxis wird häufig einfach auf dem Bürgersteig gefahren. Dadurch werden wiederum Fußgänger behindert und gefährdet....

Damit die Freiwillige Feuerwehr an der Blankenburger Straße 19 künftig problemlos zu Einsätzen ausrücken kann, soll dort das Verkehrszeichen „Feuerwehreinfahrt freihalten“ in Kombination mit dem Zusatzzeichen „Bei Rot hier halten“ aufgestellt werden. Das beschloss die BVV auf Antrag von SPD- und CDU-Fraktion. Das Bezirksamt soll sich mit diesem Anliegen umgehend an die Senatsverkehrsverwaltung wenden. Der Hintergrund für diesen Beschluss: Die Ausfahrt der Freiwilligen Feuerwehr liegt direkt an...

Der Herthaplatz soll mit und für die Anwohner umgestaltet werden. Das beschloss die BVV auf Antrag der SPD-Fraktion. Der Herthaplatz ist beliebt. Nicht nur in den Sommermonaten wird dieser Kiezplatz von vielen Familien, Jugendlichen und älteren Menschen intensiv genutzt. Aufgrund dessen verlor er aber leider nach und nach an Aufenthaltsqualität. Statt neue Angebote zu schaffen, wurden Anlagen nach und nach abgebaut, so etwa die Rundbank oder Geräte auf dem Spielplatz. Um die Aufenthaltsqualität...

Niederschönhausen. Auf der Ossietzkystraße wurde im vergangenen Jahr eine Fahrradstraße eingerichtet. Doch aufgrund fehlender flankierender Maßnahmen im Schlossparkkiez wurde das Durchfahren durch den motorisierten Autoverkehr bisher nicht ausreichend eingeschränkt. Deshalb wird das Bezirksamt auf Antrag der Linksfraktion, der Grünen und der SPD aufgefordert, sofort einen Modalfilter im Majakowskiring unmittelbar vor Einmündung in die Ossietzkystraße zu errichten. Das beschloss die BVV mit...

Tempo 30 auf fast allen Straßen im Bezirk Pankow? Das will die rot-rot-grüne Mehrheit der Bezirksverordneten. Bis auf einige große Straßen wie Prenzlauer Allee, Prenzlauer Promenade, Greifswalder Straße, Berliner Allee und die A114 soll überall das Tempolimit gelten. Die Linkspartei begründet den von ihr eingebrachten Antrag mit „positiven Effekten auf die Verkehrssicherheit und sinkender Lärm- und Luftbelastung“. Die Pankower können ja beschließen, was sie wollen, aber auch in Pankow gilt die...

Corona hat auch die parlamentarische Arbeit verändert. In einigen Bezirken werden die Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) bereits als Videokonferenz durchgeführt und per Livestream übertragen. In Reinickendorf und Charlottenburg-Wilmersdorf hat es im November und Dezember bereits reine Videokonferenzen gegeben. Mitte räumt bei den Präsenzsitzungen – wenn möglich – eine „digitale Zuschaltung“ der Verordneten ein. Eine solche Hybridsitzung scheiterte im Dezember in Friedrichshain-Kreuzberg an...

Niederschönhausen. Die Beuthstraße wird von Autofahrern zunehmend für den Durchgangsverkehr genutzt. Auf ihr gilt zwar Tempo 30, aber augenscheinlich fahren immer wieder Autos zu schnell. Deshalb fragte Abgeordnetenhausmitglied Torsten Hofer (SPD) beim Senat nach, ob Land oder Bezirk mit weiteren Maßnahmen etwas dagegen unternehmen werden. In den zurückliegenden Jahren seien auf der Beuthstraße mehrere Geschwindigkeitskontrollen durchgeführt worden, berichtet Verkehrsstaatssekretär Ingmar...

Niederschönhausen. Das Bezirksamt soll prüfen, wie die Verkehrssicherheit an der Straßenbahn- und Bushaltestelle Kuckhoff- und Dietzgenstraße erhöht werden kann. Diese Haltestelle befindet sich in Höhe des Broseparks und Max-Delbrück-Gymnasiums. Dort kommt es oft zu gefährlichen Situationen, obwohl von 7 bis 17 Uhr Tempo 30 gilt. Aber nur wenige Autofahrer halten sich daran. Für Passanten, die die Straße in Richtung Brosepark überqueren möchten sowie für Schüler des Gymnasiums ist die nächste...

Niederschönhausen. Seit dem 28. Februar trägt der große Saal des Rathauses Pankow den Namen der Frauenrechtlerin Emma Ihrer (1857-1911). Diese lebte viele Jahre lang in der Marthastraße 10. Dort wurde 2016 eine Gedenktafel in Erinnerung an sie angebracht. Aber der Zugang zur Gedenktafel ist derzeit nicht möglich. Deshalb fragte die SPD-Verordnete Mechthild Schomann beim Bezirksamt nach, wie man das ändern könnte. Bürgermeister Sören Benn (Die Linke) informiert, dass dieses Haus inzwischen einer...

Niederschönhausen. Das Bezirksamt soll die Befahrbarkeit des Güllweges mit dem Fahrrad deutlich verbessern. Diesen Auftrag gab es von der BVV. Und dementsprechend ist das Bezirksamt inzwischen tätig geworden. Der Güllweg ist im übergeordneten Fahrradroutennetz von Berlin als Teil des bezirklichen Fahrradergänzungsnetzes vorgesehen. Außerdem ist diese Straße auch für Radfahrer eine wichtige Umfahrungsstrecke des Schlossparks. Aber für sie ist der holprige Güllweg derzeit nicht gerade attraktiv....

Pankow. Das Bezirksamt soll dafür sorgen, dass Sitzmöglichkeiten im Schlosspark Schönhausen und im Bürgerpark Pankow dauerhaft zu nutzen sind. Fehlende und beschädigte Sitzmöglichkeiten sollten umgehend ersetzt beziehungsweise repariert werden. Außerdem müssten die Sitzbänke so gesichert werden, dass sie nicht mehr gestohlen werden können. Das beschloss die BVV auf Antrag der CDU-Fraktion. Beide Parks sind stark frequentiert. Aber aufgrund von Witterungseinflüssen und Vandalismus sind etliche...

Niederschönhausen. Noch in diesem Jahr sollen im Brosepark neue Bänke aufgestellt werden. Das teilt Stadtentwicklungsstadtrat Vollrad Kuhn (Bündnis 90/Die Grünen) auf Anfrage der Verordneten Mechthild Schomann (SPD) mit. Bereits im Herbst sind in diesem Park sechs Bänke neu aufgestellt worden. Doch dabei soll es nicht bleiben. „In diesem Jahr werden neue Bänke beschafft, und die alten sollen gegen zehn neue ausgetauscht und verankert werden“, so der Stadtrat. Mit der Verankerung soll gesichert...

Niederschönhausen. Das Bezirksamt soll den Güllweg sanieren lassen. Ziel müsse es sein, dass die Befahrbarkeit dieser Straße mit dem Fahrrad deutlich verbessert wird und sie dann auch als potenzielle Fahrradstraße besser akzeptiert wird. Diesen Antrag stellte die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der BVV. Der Güllweg stehe im übergeordneten Fahrradroutennetz von Berlin als Teil des bezirklichen Fahrradergänzungsnetzes, so die Fraktionsvorsitzende Cordelia Koch. Außerdem sei diese Straße auch...

Der Zustand von Gehwegen in Niederschönhausen, Französisch Buchholz und Rosenthal ist teilweise äußerst schlecht. Sie sind zum Teil für Menschen, die auf einen Rollstuhl angewiesen sind, gar nicht zu benutzen. Daran wird sich in absehbarer Zeit leider auch nichts ändern. Dieses Fazit lässt sich aus der Antwort auf eine Anfrage des grünen Verordneten René Feige ziehen. Feige wies auf den schlechten Zustand des Gehweges in der Körnerstraße in Niederschönhausen sowie in den in den umliegenden...

Dem Jugendprojekt Klothilde soll vom Pankower Bezirksamt zeitnah und unbürokratisch ein temporärer Standort zur Aufstellung seiner Container zur Verfügung gestellt werden. Diesen Beschluss fassten die Verordneten einstimmig auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Dabei soll vor allem untersucht werden, ob die Container die Wintermonate über auf dem Spielplatz an der Lindenberger Straße aufgestellt werden könnten. Mit diesem Beschluss versuchen die Verordneten erneut, eine Lösung für das...