BVV Spandau

Beiträge zum Thema BVV Spandau

Politik
Offline statt digital: Mitte Mai tagten die Bezirksverordneten wieder. Den Spandauern dürfte das entgangen sein.  | Foto: Ulrike Kiefert

BVV soll für nächste Krise gewappnet sein
FDP und Grüne halten digitale Lösung für nötig

Die BVV soll endlich digital werden, sagen FDP und Grüne und machen Druck. Damit die Bezirksverordneten für die nächste große Krise gerüstet sind. Wie handlungsunfähig die Bezirksverordneten sind, wenn es kriselt, haben die letzten Wochen gezeigt. Bis Mitte Mai gab es keine Sitzungen – weder per Video noch übers Telefon und damit auch keine politischen Entscheidungen für die Spandauer oder, nicht weniger wichtig, eine Kontrolle des Bezirksamtes. Dabei hatte die Senatsinnenverwaltung schon im...

  • Bezirk Spandau
  • 18.06.20
  • 181× gelesen
Verkehr
Gelb markiert und deutlich breiter als Radwege sind die temporären Pop-up Bikelanes. Die empfehlt auch der ADFC.  | Foto: ADFC

Temporäre Radwege
Grüne stellen Antrag in der BVV

Die Grünen wollen in Spandau temporäre Radstreifen. Diese Pop-up Bikelanes sollen das Ansteckungsrisiko minimieren – nach dem Vorbild anderer Bezirke. In der Hochzeit der Corona-Krise boomte der Fahrradverkehr. Einige Bezirke haben darum begonnen, breitere Radstreifen anzulegen. Damit sollte das Ansteckungsrisiko für die vielen Pedalritter minimiert werden. Diese sogenannten Pop-up Bikelanes gibt es schon in Friedrichshain-Kreuzberg, Pankow und Charlottenburg-Wilmersdorf. In Reinickendorf und...

  • Spandau
  • 04.06.20
  • 253× gelesen
  • 5
Politik

Grüne wollen BSR-Pilotprojekt nach Spandau holen
Sperre für Falschparker

Wenn Falschparker die Zugänge zu Wohnhöfen und den Abfalltonnen versperren, sorgt das für Ärger: Die BSR kann den Müll nicht entsorgen und es stinkt bei warmen Temperaturen buchstäblich zum Himmel. In vielen Spandauer Straßen herrscht das gleiche Problem. Die Entsorgungsfahrzeuge der Berliner Stadtreinigung (BSR) kommen nicht zu den Mülltonnen, weil Autofahrer gegen Park- und Halteregelungen verstoßen. Die BSR versucht deshalb schon seit längerem mit einem Pilotprojekt die Situation zu...

  • Bezirk Spandau
  • 11.05.20
  • 289× gelesen
Politik

Grüne kritisieren Bezirksamt und BVV-Vorstand
Ärger um Informationspolitik in der Corona-Krise

Für die Grünen war die Kommunikation mit den Fraktionen während der Corona-Krise suboptimal. De facto habe es keinen Informationsfluss aus dem Rathaus und von der BVV-Vorsteherin gegeben. Fraktionschefs Gollaleh Ahmadi und Oliver Gellert sind verärgert. „Wir üben ausdrücklich Kritik an der Art und Weise, wie die Vorsteherin und das Bezirksamt in den letzten Wochen mit den Fraktionen kommunizierten“, teilen beide mit. Der Beschluss, die politische Arbeit der Bezirksverordnen während der Krise...

  • Bezirk Spandau
  • 06.05.20
  • 248× gelesen
Verkehr

Staus am Bahnhof Spandau vermeiden

Spandau. Auf dem schmalen Parkplatz und Taxistand vor dem Bahnhof Spandau kommt es regelmäßig zu Staus. Mit einem Verbot für Linksabbieger in die Seegefelder Straße könnte das Problem behoben werden, vermuten die Grünen und haben darum einen entsprechenden Antrag für die nächste Bezirksverordnetenversammlung (BVV) formuliert. Geht der Antrag der Fraktion durch, ist das Bezirksamt beauftragt, sich bei den zuständigen Stellen für das Linksabbiegeverbot einzusetzen. Davon ausgenommen sollen die...

  • Spandau
  • 31.03.20
  • 75× gelesen
  • 1
Politik
67 Kommunen haben deutschlandweit den Klimanotstand ausgerufen. Spandau sollte folgen, meinen Grüne und Linke. | Foto: Ulrike Kiefert

BVV ist sich uneins über den Antrag von Grüne und Linke
Klimanotstand kommt (noch) nicht in Spandau

Wird Spandau den Klimanotstand ausrufen? Erst mal nicht. Die Bezirksverordneten haben den Antrag von Grünen und Linken in den Haushaltsausschuss rücküberwiesen – auch wegen der Kostenfrage. Pankow, Charlottenburg-Wilmersdorf und Mitte haben ihn schon ausgerufen: den Klimanotstand. Dort hat der Klimaschutz jetzt oberste Priorität. Auf Antrag von Grünen und Linken soll auch Spandau diesen Schritt gehen. Nicht nur symbolisch, sondern mit einem Maßnahmepaket. Das soll die Treibhausgas-Emissionen...

  • Bezirk Spandau
  • 05.02.20
  • 166× gelesen
  • 3
Umwelt

Umweltausschuss lehnt Grünen-Antrag ab
Kein Uferbeauftragter für Spandau in Sicht

Der Bezirk wird wohl keinen Uferbeauftragten bekommen. Der Umweltausschuss hat den Antrag der Grünen auf seiner Januar-Sitzung mehrheitlich abgelehnt. Die Fraktionen störten sich mehrheitlich an dem Begriff „Beauftragter“. Der habe als Stabsstelle im Rathaus eher beratende Funktion und mit dem Uferschutz ein nur begrenztes Aufgabengebiet. Außerdem kümmere sich das Naturschutzamt bereits ausreichend um den Uferschutz. Umweltstadtrat Andreas Otti (AfD) und Anja Sorges als Leiterin des Umwelt-...

  • Bezirk Spandau
  • 21.01.20
  • 136× gelesen
  • 1
  • 1
Politik

Bekommt Kladow einen Wochenmarkt?

Kladow. Ein Wochenmarkt in Kladow? Neu ist die Idee nicht. Jetzt aber haben die Grünen das Thema wieder auf die politische Tagesordnung gesetzt. Kladow soll einen Markt mit frischen Produkten aus der Region bekommen. „Idealerweise mit Bioprodukten“, schlagen die Fraktionschefs Oliver Gellert und Gollaleh Ahmadi vor. Denn: „Gesunde Ernährung ist eine Frage des Angebots. Je gesünder es ist, desto besser ernähren sich die Menschen.“ Außerdem sollten Produkte und Waren keine langen Wege zurücklegen...

  • Kladow
  • 13.12.19
  • 231× gelesen
  • 1
Umwelt

Grüne wollen Ufer besser schützen

Spandau. Ob am Groß Glienicker See, am Grimnitzsee oder in Klein Venedig: Spandaus Ufer sind an vielen Stellen in einem schlechten Zustand. „Stege und Uferbefestigungen verhindern vielerorts den naturnahen Wasser-Land-Übergang, der für den Wasserhaushalt so wichtig ist“, sagt Grünen-Fraktionschef Oliver Gellert. „Hinzu kommt, dass besonders am Groß Glienicker See neue Uferbereiche entstanden sind, weil der Wasserstand sinkt.“ Die Grünen wollen darum einen Uferbeauftragten im Bezirksamt, der...

  • Bezirk Spandau
  • 08.12.19
  • 76× gelesen
Bauen

Barrierefreie Haveldünehen

Gatow. Die Grünen wollen die Barrieren an der Haveldüne abbauen. Konkret soll sich das Bezirksamt darum kümmern, die Stufen auf dem Verbindungsweg zwischen Haveldüne und Dr.-Kleusberg-Promenade so umzugestalten, dass der Weg künftig auch von Rollstuhlfahrern und Kinderwagen genutzt werden kann. Denn die Aussicht von der Spitze der Haveldüne zähle zu den schönsten im Bezirk, begründet die Fraktion ihren Antrag. „Leider ist die Verbindung zwischen der Dr.-Kleusberg-Promenade und der Haveldüne von...

  • Gatow
  • 10.06.19
  • 139× gelesen
Verkehr

CDU und Grüne legen drei Anträge vor
Busverkehr in Gatow optimieren

Kiezbus und verlängerter Schnellbus: CDU und Grüne wollen den Busverkehr in Gatow optimieren. Jetzt muss der Verkehrsausschuss darüber beraten. Der Mini-Bus 334 soll auch durch den Dorfkern von Gatow fahren. Darauf drängt die CDU-Fraktion. Denn: „Das Innere der Siedlung, die Grundschule am Windmühlenberg und das Albert-Schweitzer-Kinderdorf sind schlecht an den ÖPNV angebunden“, schreibt die CDU in ihrem Antrag. Wird die Buslinie jedoch verlängert, konkret bis zur Straße „Am Kinderdorf“ nahe...

  • Gatow
  • 06.06.19
  • 131× gelesen
Politik

Grüne wollen Gepäckschließfächer
Wegschließen statt mitschleppen

Nach dem Willen der Grünen soll es in der Altstadt bald Schließfächer fürs Gepäck geben. In der BVV wurde der Antrag aber wegen der Kosten erst mal in den Haushaltsausschuss delegiert. Wer als Tagestourist in der Altstadt unterwegs ist, hat häufig viel Gepäck dabei. Weil er mit dem Fahrrad unterwegs ist oder später noch weiterfahren will. Auch die Spandauer schleppen reichlich Tüten, die sie bei ihrem Einkaufsbummel aber nirgendwo wegschließen können. Die Grünen wollen darum...

  • Bezirk Spandau
  • 15.04.19
  • 105× gelesen
  • 2
Verkehr

Fahrradstreifen verlängern

Spandau. Der Fahrradstreifen an der Kreuzung Am Stabholzgarten und Altstädter Ring soll bis zum Zebrastreifen in Höhe der Einfahrt zum Parkhaus Rathaus Spandau verlängert werden. Das haben die Grünen gefordert. Die Bezirksverordneten haben diesem Antrag auf ihrer Sitzung am 20. März zugestimmt. Jetzt ist das Bezirksamt damit beauftragt, sich beim Senat dafür einzusetzen. Außerdem forderten die Grünen, das Wildparken auf den Gehwegen und Grünflächen an der Köttgenstraße, am Janischweg und der...

  • Spandau
  • 23.03.19
  • 94× gelesen
  • 1
Politik

Wildes Parken unterbinden

Spandau. Fußwege und Grünflächen sollen besser vor dem Wildparken geschützt werden. Dafür hat sich der Bauausschuss in seiner Januar-Sitzung mehrheitlich ausgesprochen. Gefordert hatten das die Grünen, die das wilde Parken konkret an der Köttgenstraße, am Janischweg und an der Buolstraße kritisieren. Der Parkdruck hat in dem Gebiet in den letzten Monaten weiter zugenommen, heißt es in der Begründung. „Das führt dazu, dass die Autofahrer ihre Pkw auf den Gehwegen und Grünflächen abstellen.“...

  • Bezirk Spandau
  • 09.02.19
  • 198× gelesen
  • 1
Verkehr

Fahrradüberweg besser markieren

Kladow. Der Fahrradüberweg an der Kreuzung Ritterfelddamm und Selbitzer Straße ist den Grünen zu unübersichtlich. Sie haben darum vorgeschlagen, den Überweg besser zu markieren und zwar einheitlich mit dem Fußgängerüberweg in direkter Nachbarschaft. Der nämlich hat eine Lichtsignalanlage und ist somit für alle Verkehrsteilnehmer gut erkennbar. Die Bezirksverordneten wollten den Antrag so aber nicht durchwinken und haben ihn zur Beratung in den Verkehrsausschuss überwiesen. uk

  • Kladow
  • 26.12.18
  • 38× gelesen
Verkehr

Wildes Parken unterbinden

Siemensstadt. Das wilde Parken auf den Gehwegen und Grünflächen an der Köttgenstraße, Buolstraße und am Janischweg soll unterbunden werden. Dazu haben die Grünen das Bezirksamt aufgefordert. Denn das Wildgeparke behindere nicht nur die Fußgänger auf den Gehwegen, sondern schädige auf Dauer auch die Grünflächen und Gehwegsteine und versperre mitunter Rettungswege. Der Verkehrsausschuss wird sich im Januar näher mit dem Antrag beschäftigen. uk

  • Siemensstadt
  • 23.12.18
  • 47× gelesen
Politik

Chance fürs Kinderparlament
Beauftragtenstelle im Bezirksamt ist ab Januar wieder besetzt

Spandau hat ab Januar eine Kinder- und Jugendbeauftragte. Die Stelle war fast eineinhalb Jahre nicht besetzt, weil man intern ums Gehalt stritt. X-mal haben die Grünen nachgefragt. Jetzt konnte das Bezirksamt endlich Vollzug melden. Das Bewerbungsverfahren für die Stelle der Kinder- und Jugendbeauftragten ist abgeschlossen, verkündete Jugendstadtrat Stephan Machulik (SPD) in der November-Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). 42 Bewerber hat es gegeben, davon 31 Frauen und elf Männer....

  • Bezirk Spandau
  • 26.11.18
  • 207× gelesen
Bauen

Rundbank braucht Schliff

Wilhelmstadt. Die überdachte Rundbank im Südpark muss erneuert werden. Kümmern soll sich darum jetzt das Bezirksamt. Denn auf der Rundbank ist nicht nur das Holz beschädigt und reißt Splitter in Röcke und Hosen. Auch die Dachbalken sind morsch. Und weil dazu die Dachpappe eingerissen ist, regnet es durch. Deshalb sollte die Rundbank möglichst bald instandgesetzt werden, fordern die Grünen. Denn der Südpark samt seiner Bänke sei für Jung und Alt ein beliebter Treffpunkt. Das sahen die...

  • Wilhelmstadt
  • 24.12.17
  • 51× gelesen
Verkehr

Zebrastreifen am Rustweg

Hakenfelde. Auf der Niederneuendorfer Allee in Höhe Rustweg soll ein Fußgängerüberweg das Queren der Straße erleichtern. Das haben CDU und Grüne in der letzten Bezirksverordnetenversammlung (BVV) gefordert. Konkret soll der Zebrastreifen in direkter Verlängerung des Waldweges zwischen Rustweg und BVG-Haltestelle entstehen. Denn dort sei das Risiko beim Überqueren der Straße besonders hoch, begründen Grüne und CDU ihre Anträge. Die nächst größere Einkaufsmöglichkeit liegt für die Bewohner der...

  • Hakenfelde
  • 13.06.17
  • 83× gelesen
Politik

Grünen wollen Fußverkehrsrat: Skepsis bei CDU und Linken

Spandau. Analog zum Spandauer „FahrRat“ haben die Grünen in der BVV jetzt einen „Fußverkehrsrat“ gefordert. Ein Gremium nur für Fußgänger? Das wäre berlinweit einmalig. Doch genau das wollen die Grünen in Spandau. Denn nach dem „FahrRat“ für Radfahrer sei es an der Zeit, auch den Fußverkehr stärker zu fördern. „Die Zahl der Fußgänger nimmt zu, darauf müssen wir reagieren“, begründete Christoph Sonnenberg-Westeson die Forderung. Aufgabenfelder gebe es genug: zu kurze Grünphasen an Ampeln,...

  • Spandau
  • 06.03.17
  • 127× gelesen
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