CDU

Staaken. Heiko Melzer, CDU-Abgeordneter für Staaken und das Spektefeld, lädt am 5. Juli um 11 Uhr zum Sonntagsgespräch über das politische Geschehen in der Gartenstadt Staaken ein. Treffpunkt ist das Vereinshaus des Unterstützungsvereins Gartenstadt Staaken, Am Heideberg 12. Weitere Themen sind die aktuelle Bezirks- und Landespolitik. Ud

Kladow. Im brandenburgischen Brieselang ist das Evangelische Johannesstift mit der Eröffnung des ersten Gemeindepflegehauses der Altenhilfe am 24. Juni bereits am Ziel. In Kladow ist mit dem Baubeginn einer ähnlichen Einrichtung erst im Frühjahr 2016 zu rechnen. In Brieselang wurde das Gemeindepflegehaus am Forstweg 31 in einem Festakt von Stiftsvorsteher Pfarrer Martin von Essen gemeinsam mit Dr. Burkhard Schröder (SPD), Landrat des Kreises Havelland, und Brieselangs Bürgermeister Wilhelm Garn...

Spandau. Bürgermeister Helmut Kleebank (SPD) löste am 15. Juni ein Versprechen ein, dass er Schülern der Charlie-Rivel-Grundschule bei einem Schulbesuch vor vier Monaten gegeben hatte. Das Schülerparlament konnte auf Einladung des Vorstehers Joachim Koza (CDU) im Saal der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) im Rathaus an der Carl-Schurz-Straße 2/6 tagen. Kleebank hatte bei seinem Besuch in der Grundschule an der Flankenschanze 20 an einer Klassenratssitzung teilgenommen. Dabei schlug er einen...

Hakenfelde. Das Schul- und Umweltzentrum „An der Kappe“ (Gartenarbeitsschule) lädt am 5. Juli zum Tag der offenen Tür. Besucher, vor allem Kinder, erwartet ein buntes Programm mit zahlreichen Aktivitäten. Filzen mit Schafwolle, Mikroskopieren, Honig schleudern, Schatzsuche, Blumen topfen und Basteln mit Naturmaterialien gehören dazu. Grundschüler gestalten ein Bühnenprogramm. Und eine Pflanzentombola lockt mit 500 Gewinnen. Bildungsstadtrat Gerhard Hanke (CDU) eröffnet den Tag der offenen Tür...

Spandau. Neue Auslaufgebiete, mehr Tierfriedhöfe und einen Tierschutzbeauftragten fordert der Bezirksverordnete Thorsten Schatz. Der CDU-Politiker will damit den Tierschutz auch im Bezirk verbessern. Mehr Tierfriedhöfe und Auslaufgebiete, höhere Strafen für Tierquäler und einen Tierschutzbeauftragten – das sind nur vier von 13 Vorschlägen, mit denen der Bezirksverordnete und stellvertretende CDU-Fraktionschef Thorsten Schatz das Zusammenleben zwischen Mensch und Tier in Berlin im Allgemeinen...

Berlin. Seit 31. März gilt im Görlitzer Park die Nulltoleranz-Grenze für den Erwerb, Besitz und Konsum von Cannabisprodukten. Das ist eine von vielen Maßnahmen, mit denen die Polizei dagegen vorgeht, dass dort große Mengen Cannabis verkauft werden. So setzt sie auch auf massive Polizeipräsenz. In ihrer ersten Bilanz meldete die Senatsverwaltung für Inneres, dass dafür bisher über 40 000 Einsatzkräftestunden geleistet wurden. Die Polizei habe 2031 Strafanzeigen gefertigt. Das strikte Vorgehen,...

Kladow. Frischen Wind in die Zukunft des Gutsparks Neukladow an der Neukladower Allee 9-12 will der seit März amtierende Vorstand der seit 2011 tätigen "Bürgerstiftung Gutspark Neukladow" bringen. Der wird nun vom ehemaligen DGB-Vorsitzenden Michael Sommer geleitet.Neben dem in Kladow ansässigen Sommer gehören dem Vorstand Professorin Petra Kahlfeldt und Ingenieur Dr. Eckart Baum an. Letzteren schlug die CDU vor, SPD-Mitglied Sommer wurde von Bürgermeister Helmut Kleebank (SPD) um sein...

Spandau. Anlässlich des Spandauer Havelfests lädt der Sozialstadtrat Frank Bewig (CDU) am 13. Juni von 10 bis 18 Uhr zum Tag der offenen Tür in den Seniorenklub Lindenufer an der Mauerstraße 10 a ein. Ab 10 Uhr gibt es auf der Terrasse des Klubs, der direkt an das Festgelände angrenzt, Frühstück. Den gesamten Tag lang bietet der Seniorenklub Gegrilltes sowie Kuchen, Kaffee und kalte Getränke. Livemusik lädt bei freiem Eintritt zum Tanzen ein. Michael Uhde / Ud

Spandau. Die Kritik des Bundesschatzmeisters von Bündnis 90/Die Grünen, Benedikt Mayer, am Rechnungswesen der "Grünen/AL Spandau" (GAL) hat zu weitreichenden Konsequenzen geführt. Die Partei erstattete Selbstanzeige und entzog dem Kreisverband Spandau die Finanzhoheit.Wie berichtet hatte Bundesschatzmeister Benedikt Mayer den Berliner Landesverband der Grünen darüber informiert, dass von ihrem knapp 100 Mitglieder zählenden Spandauer Kreisverband regelmäßige Rechenschaftsberichte, Belege und...

Staaken. Bei einer mobilen Sprechstunde der CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung stehen am 10. Juni um 18 Uhr der Vorsteher der BVV, Joachim Koza, sowie der Spandauer Abgeordnete Heiko Melzer zur Verfügung. Das mobile Bürgerbüro macht Station an der Ecke Finkenkruger und Seegefelder Weg. Michael Uhde / Ud

Spandau. Der Bezirk bekommt weitere Fördermittel aus dem Programm "Soziale Stadt". Auch die Carlo-Schmid-Oberschule mit ihren Brandschutzmängeln profitiert davon.Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt hat Spandau jetzt weitere Finanzierungen aus dem Förderprogramm "Soziale Stadt" zugesagt. Somit kann der Bezirk bis 2019 mehr als sieben Millionen Euro in nötige Vorhaben investieren. "Was erheblich zur Stabilisierung der Quartiersgebiete beiträgt und positive Impulse für den Bezirk...

Spandau. Die Bezirksverordneten haben sich auf ihrer jüngsten Sitzung einstimmig dafür ausgesprochen, das Semesterticket für Berliner Studenten auf ganz Brandenburg auszudehnen.Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) folgte damit einem Antrag der CDU-Fraktion. Konkret soll der Gültigkeitsbereich des Semestertickets ABC der Berliner Studenten ohne Tariferhöhung an das Semesterticket der brandenburgischen Studenten angepasst werden. Mit dem einheitlichen Tarifsystem will die CDU die Stadt Berlin...

Hakenfelde. Das Schul-Umwelt-Zentrum Spandau stellt sich am 30. und 31. Mai beim Tag der offenen Tür vor. Besucher können an beiden Tagen von 11 bis 17 Uhr über das Gelände streifen und die vielfältigen Angebote der Gartenarbeitsschule kennenlernen. Mitarbeiter stellen alte Handwerkstechniken vor, es gibt eine Pflanzentombola und eine buntes Mitmachprogramm. Für das leibliche Wohl wird gesorgt. Stadtrat Gerhard Hanke (CDU) eröffnet die Veranstaltung am 30. Mai um 12 Uhr mit einer kleinen...

Kladow. Gleich zwei Mal war der Radweg entlang des Ritterfelddamms Thema im Verkehrsausschuss am 19. Mai. Dabei wurde klar, dass für den bislang benutzungspflichtigen Radweg Veränderungen bevorstehen.Anlass der Beratungen war ein Jugendantrag von Ronja Brauer aus der Generationen-Bezirksverordnetenversammlung vom 22. April. Die junge Spandauerin fordert in ihrem Antrag, den Radweg am Ritterfelddamm zwischen dem Kladower Damm und der Straße An der Bastion künftig als Fußgängerweg zu nutzen....

Spandau. Die Forderung von Anwohnerin Silke Bährens, auf dem Abschnitt der Flankenschanze zwischen Askanierring und Galenstraße die Höchstgeschwindigkeit auf 30 Stundenkilometer zu begrenzen, will das Bezirksamt mit einer entsprechenden Stellungnahme gegenüber der Verkehrslenkung Berlin (VLB) unterstützen.Diese Entscheidung trafen die Verordneten in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 19. Mai einstimmig. Silke Bährens hatte zuvor ihre Petition zur Einrichtung einer Tempo-30-Zone im Ausschuss...

Haselhorst. Ein Digitalblitzer auf der Rhenaniastraße soll Biber besser schützen. Für den SPD-Vorschlag hat sich jetzt auch der Verkehrsausschuss mehrheitlich ausgesprochen. Die Grünen hatten Schranken beantragt.Trotz Nachtfahrverbot und Tempo 30 werden auf der Rhenaniastraße immer wieder Biber überfahren. Naturschützer zählten mittlerweile zehn tote Nager seit 1999. Darum soll jetzt ein Biber-Blitzer installiert werden. Das Gerät soll zwischen 22 und 6 Uhr jeden Schwarzfahrer blitzen und so...

Haselhorst. Im Rahmen einer Feierstunde wird am 27. Mai wieder die ehrenamtliche Elternarbeit in den Spandauer Schulen gewürdigt. Bildungsstadtrat Gerhard Hanke (CDU) zeichnet damit bereits zum 7. Mal verdiente Eltern mit einer Urkunde aus. Schulleiter und zahlreiche Ehrengäste werden auf der Zitadelle dabei sein, wenn rund 120 von den Schulen benannte Eltern stellvertretend für alle aktiven Eltern geehrt werden. Schüler sorgen für ein unterhaltsames Rahmenprogramm. Ein kleiner Empfang rundet...

Spandau. Auch in den Jahren 2016 und 2017 bietet das Parlamentarische Patenschaftsprogramm (PPP), unterstützt vom Deutschen Bundestag und dem amerikanischen Kongress, jungen Menschen die Möglichkeit, ein Jahr lang in den USA zu studieren oder zu arbeiten. Bundestagsabgeordnete übernehmen während dieser Zeit die Patenschaft für die Jugendlichen. Der Spandauer CDU-Bundestagsabgeordnete Kai Wegner fordert junge Menschen aus der Havelstadt auf, diese Chance wahrzunehmen, um so das Leben...

Spandau. In der Havelstadt sind im Jahr 2014 insgesamt 989 Fahrräder gestohlen geworden. Berlinweit verzeichnete die Polizeiliche Kriminalstatistik 30 758 Fahrraddiebstähle und damit Zunahme um 4245 Fälle im Vergleich zu 2013.Das geht aus einer Antwort von Bernd Krömer (CDU), Staatssekretär in der Senatsverwaltung für Inneres und Sport, hervor. Krömer nannte diese Zahlen Anfang Mai im Abgeordnetenhaus in seiner Antwort auf eine Anfrage der Fraktion der Piraten. Sehr unterschiedlich verteilen...

Spandau. Das Kinder-Wasser-Fest mit Usedom-Tag lockte zahlreiche Besucher am 9. Mai in die Altstadt. Höhepunkt war ein Ruderwettbewerb mit Spandauer Wassersportvereinen. Dabei konnten die Kids an Ergometern das Rudern ausprobieren und gleichzeitig das Projekt "Raum für Kinderträume" unterstützen. Denn für die erruderte Strecke von insgesamt 59,5 Kilometern gab es Spendengeld. Aufgerundet von der Sparkasse Spandau kamen so 500 Euro zusammen. Den Scheck überreichte Nicole Lichy (Sparkasse) an...