CDU

Prenzlauer Berg. Vor wenigen Tagen wurde ein Infostand der CDU Prenzlauer Berg-Ost in der Grünen Stadt angegriffen. Drei ehrenamtliche Parteimitglieder standen mit Infomaterial und Einladungen vor einem Supermarkt in der John-Schehr-Straße, als ein schwarz gekleideter Mann mit einem Rottweiler vorbeikam und die Männer am Stand zunächst verbal beschimpfte. Etwa eine Viertelstunde später kam er, diesmal ohne den Hund zurück, und griff den Stand mit einer Spraydose an. Dabei beschädigte er ein...

Buch. Das Bezirksamt soll dafür sorgen, dass die Wiltbergstraße in Höhe der Hausnummer 99 sicherer überquert werden kann. Das beschloss die BVV auf Antrag der CDU-Fraktion. In diesem Bereich befinden sich die Zugänge zu zwei Schulen und zu Kindertagesstätten auf dem Gelände des Ludwig-Hoffmann-Quartiers. Gerade in Spitzenverkehrszeiten kommt es an dieser Stelle immer wieder zu gefährlichen Begegnungen zwischen Fußgängern und Autos. Als kurzfristige Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit...

Prenzlauer Berg. Die Informationssteine im Volkspark Prenzlauer Berg sollen gereinigt, von Graffiti befreit und wo nötig erneuert werden. Das beschloss die BVV auf Antrag der CDU-Fraktion. Die Steine sind zum Teil beschädigt oder mit Graffiti verschmiert und Informationen teilweise gar nicht mehr oder schlecht lesbar. Das trifft auch auf die Bronzetafel „Aus der Entstehungsgeschichte des Parks“ von Birgit Horota zu. Auch diese solle endlich gereinigt werden, so die Verordneten. BW

Die Mehrzahl aller Berliner Grundschüler hat ein Handy. Bislang gibt es kein Gesetz, das die Nutzung in der Schule verbietet. Smartphones sind auch für Schüler sehr praktisch. Sie können sich melden, wenn sie früher oder später als vereinbart nach Hause kommen. Sie können sich schnell und einfach mit Freunden verabreden oder sogar Hausaufgaben gemeinsam digital erledigen. Genau deshalb gibt es in Bayern – dem einzigen Bundesland mit einem Handyverbot im Schulgesetz – nun Diskussionen darüber,...

Prenzlauer Berg. Mit straßenverkehrsbehördlichen Maßnahmen soll das Bezirksamt dafür sorgen, dass die Verkehrssicherheit im Blumenviertel erheblich verbessert wird. Diesen Beschluss fasste die BVV auf Antrag der CDU-Fraktion. Geprüft werden soll vor allem, wie der Schleichverkehr durch das Wohngebiet reduziert werden kann. Von der Landsberger Allee und der Oderbruchstraße/Hohenschönhausener Straße kommend, nutzen immer mehr Autofahrer die Straßen des Blumenviertels, um rascher zur Storkower...

Pankow. Der Vorsitzende des Pankower CDU-Kreisverbandes, Gottfried Ludewig, hat sein Mandat im Berliner Abgeordnetenhaus niedergelegt. Der Grund: Er wechselt in das Bundesgesundheitsministerium. Im Zuge der Bildung einer neuen Bundesregierung hatte ihn der neue Bundesminister für Gesundheit, Jens Spahn (CDU), gefragt, ob er ihn nicht als Leiter einer neu zu schaffenden Abteilung für Digitalisierung in seinem Ministerium unterstützen könne, berichtet Ludewig. Diese Möglichkeit und das damit...

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der BVV hat sich völlig neu aufgestellt. Dafür gab es mehrere Anlässe. Zum einen wechselte die bisherige Vorsitzende Daniela Billig als Nachrückerin für den Bundestagsabgeordneten Stefan Gelbhaar ins Abgeordnetenhaus. Zum anderen legte Stefan Senkel aus familiären Gründen sein Mandat nieder. In die Fraktion nachgerückt sind inzwischen Mathias Kraatz und Carsten Dirk Gloger. Nach dem Wechsel von Daniela Billig ins Abgeordnetenhaus, die gemeinsam mit Dennis...

Berlin. Die Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU Berlin (MIT) will das Berliner Ladenschlussgesetz radikal verändern. Die Unternehmen sollen selbst bestimmen dürfen, wann sie öffnen. Der Internethandel macht den Geschäften immer mehr Konkurrenz. Zwar ist in Berlin noch keine Rede von einer ausgestorbenen Innenstadt wie etwa schon in kleineren Orten oder Städten mit weniger Touristen. Dennoch leidet der Einzelhandel auch in der Hauptstadt stark unter einem zunehmenden Wettbewerb....

Innerhalb der CDU Berlin hat sich gestern der "Berliner CDU-Kreis der jungen Bezirksverordneten" gegründet. Gemeinsames Ziel: Perspektiven junger Menschen in der Kommunalpolitik verstärkt in den Blick nehmen. Aus Pankow ist die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU-Fraktion, Denise Bittner (31) dabei.  „Gute Politik für alle Generationen ist das Eine.“, sagt Denise Bittner. "Da wird in den Bezirken schon einiges getan. Wir als junge Bezirksverordnete wollen uns berlinweit vernetzen,...

Blankenburg. Wie kann in der Rudelsburgstraße die Querungssicherheit für Fußgänger, insbesondere für Kinder erhöht werden? Das soll das Bezirksamt im Auftrag der BVV prüfen. Die Rudelsburgstraße ist in der Zeit des Berufsverkehrs sehr stark frequentiert. Viele Kinder aus dem Wohngebiet westlich dieser Straße müssen sie auf dem Weg zur Schule überqueren. Im Bereich der Rhönstraße, in dem sich die einzige S-Bahnunterführung weit und breit befindet, ist die Rudelsburgstraße aber sehr breit. Für...

Buch. Das Bezirksamt soll sich bei der BVG dafür einsetzen, dass an den neu eingerichteten Bushaltestellen an der Wiltbergstraße Wartehäuschen aufgestellt werden. Diesen Beschluss fasste die BVV auf Antrag der CDU-Fraktion. Im vergangenen Herbst begann der Neubau der Hauptverkehrsstraße durch das Bucher Zentrum. Aufgrund dessen wurden neue Bushaltestellen für die Linien 150, 158, 259, 353 und 893 eingerichtet. Weil abzusehen ist, dass diese Haltestellen für längere Zeit betrieben werden,...

Pankow. Die S-Bahnlinie 2 durchquert den Bezirk von Süden nach Norden. Dabei macht sie halt in sechs Pankower Ortsteilen. Allerdings verkehrt sie nur alle 20 Minuten von Blankenfelde nach Bernau. Das muss sich nach Auffassung der CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ändern. Sie regt an, dass sich das Bezirksamt gemeinsam mit Pankows Nachbargemeinde Panketal bei den Landesregierungen von Berlin und Brandenburg für einen Zehn-Minuten-Takt nach Bernau einsetzt. Bislang fährt die...

Pankow. Als erste von den in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) und im Abgeordnetenhaus vertretenen Parteien hat die Pankower CDU ihre Kandidaten für die Wahlen am 18. September 2016 nominiert. Im Pankower CDU-Kreisverband gilt seit einigen Jahren das Mitgliederprinzip. Das heißt, alle Mitglieder des Kreisverbandes können über die Kandidaten abstimmen. Insgesamt 270 Mitglieder nutzten diese Möglichkeit auf dem kürzlich stattgefundenen Kreisparteitag. Die Bezirksliste zur...

Weißensee. Abgeordnetenhausmitglied Dirk Stettner (CDU) lädt am 8. Juli zu einer Bürgersprechstunde in sein Wahlkreisbüro ein. Dazu sind von 17 bis 18.30 Uhr alle Weißenseer in den Räumen an der Charlottenburger Straße 84 willkommen, die sich mit Anliegen, Hinweisen und Anregungen an den Landespolitiker wenden möchten. Um Wartezeiten zu vermeiden, bittet er um Anmeldung unter 45 97 69 95 oder per E-Mail an buergerbuero@dirk-stettner.de. BW

Berlin. Seit 31. März gilt im Görlitzer Park die Nulltoleranz-Grenze für den Erwerb, Besitz und Konsum von Cannabisprodukten. Das ist eine von vielen Maßnahmen, mit denen die Polizei dagegen vorgeht, dass dort große Mengen Cannabis verkauft werden. So setzt sie auch auf massive Polizeipräsenz. In ihrer ersten Bilanz meldete die Senatsverwaltung für Inneres, dass dafür bisher über 40 000 Einsatzkräftestunden geleistet wurden. Die Polizei habe 2031 Strafanzeigen gefertigt. Das strikte Vorgehen,...

Prenzlauer Berg. Auf der Nordseite der Sredzkistraße soll es demnächst zwischen Knaackstraße und Einfahrt zur Kulturbrauerei eine neue Parkordnung geben. Nach einem Beschluss der BVV wird hier von Längs- auf Querparken umgestellt. So sollen zwölf zusätzliche Stellplätze geschaffen werden. "Nach Absprache mit den gesetzlich vorgeschriebenen Anhörungspartnern, dem Straßenbaulastträger und der Polizei, wird in der Sredzkistraße auf einer Länge von etwa 42 Metern die Parkordnung entsprechend...

Pankow. Der Bezirk liegt bei Fahrraddiebstählen in Berlin ganz weit vorn. Mehr als 4000 gestohlene Räder wurden 2014 bei der Polizei angezeigt.In Pankow gibt es so viele Räder wie in keinem anderen Bezirk. Leider gehen auch viele Menschen zu achtlos mit ihren Räder um. Wie viele Menschen im Bezirk mit Rädern unterwegs sind, wird an Bahnhöfen deutlich. An Stationen wie Blankenburg, Schönhauser Allee, Prenzlauer Allee oder Pankow stehen täglich Hunderte Räder. Vor allem dort schlagen laut...

Weißensee. Wer sich mit Anliegen, Hinweisen und Anregungen an den Landespolitiker wenden möchte, der ist am 10. Juni zu der Bürgersprechstunde des Abgeordneten Dirk Stettner (CDU) willkommen. Von 17 bis 18.30 Uhr können Bürger im Büro in der Charlottenburger Straße 84 mit ihm ins Gespräch kommen. Um Wartezeiten zu vermeiden, bittet Stettner um Anmeldung unter 4 597 69 95 oder per E-Mail an buergerbuero@dirk-stettner.de. Bernd Wähner / BW