Filiz Keküllüoglu in Friedrichshain-Kreuzberg

Wirtschaft

Viele Spätis bieten ein fast Rund-um-die-Uhr-Angebot. Dazu gehören auch Öffnungszeiten am Sonntag. Die sollen jetzt auch offiziell erlaubt werden. | Foto: Thomas Frey

Erlauben, was ohnehin passiert
Bezirksverordnete wollen Sonntagsöffnung von Spätis erlauben

Die meisten Spätkaufläden haben auch am Sonntag geöffnet. Eigentlich dürften sie das nicht. Da aber im Normalfall keine Kontrollen stattfinden, hat das keine Konsequenz. Trotzdem, oder gerade deshalb, sei das ein rechtlich illegaler und unhaltbarer Zustand, fand die FDP-Bezirksverordnete Marlene Heihsel. Ihre Schlussfolgerung formuliert in einem Antrag: Das Sonntagsverbot für Spätis muss fallen. Das sahen auch die Grünen so, wenngleich sie Marlene Heihsels ursprünglichen Vorstoß noch in einigen...

Friedrichshain-Kreuzberg
18.11.18
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Thomas Frey

Politik

Wer beim Ordnungsamt arbeitet, braucht manchmal einen breiten Rücken. | Foto: Thomas Frey

Warum manchmal niemand abhebt
Eine Bestandsaufnahme zum Ordnungsamt

Das Ordnungsamt ist in den vergangenen Wochen zu einigen Schwerpunkteinsätzen ausgerückt. Vor allem der ruhende Verkehr stand dabei im Fokus. Also Falschparker. Das Amt funktioniert, sollte diese geballlte Präsenz unterstreichen. Vor allem die Grünen haben, wie berichtet, daran Zweifel. Weshalb sie in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Ende September mit einer Großen Anfrage vorstellig wurden. Ordnungsstadtrat Andy Hehmke (SPD) brauchte fast eine Stunde Zeit für seine Antworten. Trotzdem...

Friedrichshain-Kreuzberg
12.10.18
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Thomas Frey

Politik

Das Ordnungsamt im Visier
Grüne bringen Große Anfrage ein

Kommt das Ordnungsamt seinen Aufgaben nach? Und welche Prioritäten werden dort insgesamt gesetzt? Nur zwei Punkte innerhalb eines größeren Katalogs, den die Grünen-Fraktion in der BVV bei der Sitzung am 26. September als Große Anfrage ins Bezirksparlament einbringt. Die Bündnispartei kritisiert immer wieder die Arbeit des Ordnungsamtes als nicht besonders effektiv und macht das an einigen Beispielen, als Frage formuliert, fest. Dazu gehört natürlich das Thema Personal. Gibt es neue Stellen und...

Friedrichshain-Kreuzberg
21.09.18
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Thomas Frey

Umwelt

Ein Beispiel für eine Dreckecke, hier an der Grimmpromenade. | Foto: Thomas Frey

Kampf auf dem Papier
Ideen für weniger Müll

Das Thema Müll im öffentlichen Raum ist ein Dauerbrenner. Dagegen anzugehen, erweist sich anscheinend als schwierig. "Allerdings scheinen die Aktivitäten des Bezirksamts noch nicht hinreichend zu sein." So formulierte es die Grüne-Bezirksverordnete Filiz Keküllüoglu in der Begründung für ihren Antrag, den sie im Juni in die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) einbrachte. Darin fordert sie ein Konzept zur Vermeidung von Unrat in Friedrichshain-Kreuzberg. Aufgelistet wurde dort eine ganze Reihe...