Haushaltssperre

Politik

Jeden Euro zweimal umdrehen: Sparsamkeit ist im Rathaus Charlottenburg derzeit wieder ein wichtiges Gebot. | Foto: Thomas Schubert

Notbremse zu Neujahr: 2017 beginnt mit einer Haushaltssperre

Charlottenburg-Wilmersdorf. Es ist das härteste Mittel, das kommunalen Haushaltsexperten zur Verfügung steht. Nun verhängte der City-West-Bezirk wieder eine Haushaltssperre und spart sich alle neu anfallenden Ausgaben – genau wie 2014 und 2012. Fast könnte man meinen, es sei ein feststehender Zyklus, in dem das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf seinen Rotstift zückt. Zwischen Weihnachten und Silvester war sie plötzlich wieder da: die Haushaltssperre. Unter dem Stichwort...

Charlottenburg
01.01.17
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Thomas Schubert

Soziales

Zusätzlicher Zugang

Friedenau. Das Schul- und Sportamt hat mit Einverständnis der Friedrich-Bergius-Schule dem Verein "Kiezmove" gestattet, auf eigene Kosten ein Zugangstor zum Basketballplatz der Schule einzubauen. Das soll auf der Höhe des Cafés "Parkoase" am Perelsplatz passieren. Die Kosten belaufen sich auf rund 2500 Euro. Den Betrag kann der Verein nach eigenen Angaben aber nicht aufbringen, ebenso wenig der Bezirk. Derzeit besteht eine Haushaltssperre. Der Verein nutzt das Basketballfeld und die...

Friedenau
08.06.15
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Karen Noetzel

Politik

Beendet der Bezirk den Aufnahmestopp für die Musikschule?

Steglitz-Zehlendorf. Durch die Haushaltssperre kann die kommunale Leo-Borchard-Musikschule keine neuen Unterrichtsverträge abschließen. Lehrer beklagten sich über starke Honorarverluste. Jetzt gibt es aber einen Hoffnungsschimmer.Der Bildungsausschuss beschloss auf Antrag von SPD und Piraten, die Musikschule von der Haushaltssperre auszunehmen. Die zuständige Stadträtin Cerstin Richter-Kotowski (CDU) hatte dies zuvor abgelehnt. Eine Ausnahme sei nicht möglich. Auf der Sitzung des Ausschusses...

Zehlendorf
21.05.15
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Ulrike Martin

Politik

Haushaltssperre: wie raus? BVV debattierte ergebnislos

Tempelhof-Schöneberg. Wegen eines Millionenlochs hat der Bezirk eine Haushaltssperre erlassen. Wie es gestopft werden soll, steht auch nach der jüngsten Debatte in der Bezirksverordnetenversammlung nicht fest.Kurz vor Ostern hatte Bürgermeisterin Angelika Schöttler (SPD) die Notbremse gezogen. Aktueller Anlass ist ein Minus von neun Millionen Euro. Das Haushaltsloch wurde Mitte März durch ein Schreiben der Senatsfinanzverwaltung bekannt. Von der Haushaltssperre betroffen sind vorerst...