Heike Schmitt-Schmelz

Wie ist es um die Digitalisierung der Schulen im Bezirk bestellt? Die CDU-Fraktion hat in der Mai-Sitzung der BVV der Bezirksverwaltung auf den Zahn gefühlt. Die Große Anfrage der CDU-Fraktion zielte darauf ab, den Status quo der IT-Strukturen an den Grundschulen, Integrierten Sekundarschulen (ISS) und Gymnasien herauszufinden, um Forderungen an den Senat bezüglich einer Nachbesserung stellen zu können. Wie die Schulen genau ausgestattet sind oder ob ein WLAN-Anschluss exisitiere, entziehe sich...

Ein Drittel aller Schulen im Bezirk beschweren sich über eine mangelhafte Reinigung ihrer Gebäude. Das förderte eine Große Anfrage der SPD-Fraktion bei der vergangenen BVV zutage. Dreckige Böden in den Klassenzimmern, unzureichende Reinigung der sanitären Anlagen, Tische, die mit den gleichen Lappen gewischt worden sein sollen wie die Toiletten – kaum eine Fraktion, die in der Debatte nichts zu sagen hatte. Baustadtrat Oliver Schruoffeneger (Grüne) und Schulstadträtin Heike Schmitt-Schmelz...

Charlottenburg-Wilmersdorf. Zwangsehen mit Mädchen – eine Zunahme dieses Phänomen befürchtet die AfD auch im City West-Bezirk. Und verweist auf eine Statistik, wonach es in Deutschland 900 „Kinderbräute“ geben soll. Doch der Bezirk kennt keinen einzigen Fall. Wenn Männer minderjährige Partnerinnen zur Gattin wählen, muss der Staat dann nicht einschreiten? Mit Sorgen um die unfreiwillige Trauung nach muslimischer Sitte trägt sich die AfD-Fraktion im Hinblick auf die Lebenswirklichkeit von...

Charlottenburg-Wilmersdorf. Es kam wie es kommen sollte: Die neuen Bezirksverordneten wählten wie erwartet Bürgermeister Reinhard Naumann (SPD) und vier Stadträte ins Amt. Zittern musste nur CDU-Kandidat Arne Herz. Und das beste Ergebnis gab es überraschend für den Baustadtrat der Grünen. 28 Stimmen waren gefordert – aber der Amtsinhaber verbuchte 40. Reinhard Naumann (SPD) bleibt Bürgermeister, und das nicht zu knapp. Er kann aus seinem Wahlergebnis etwas ablesen, was bis dahin fraglich war:...

Charlottenburg-Wilmersdorf. Zur zweiten Sitzung der neu gewählten Bezirksverordnetenversammlung steht die Wahl der wichtigsten Rathausposten auf der Tagesordnung. Reinhard Naumanns zweite Amtszeit gilt als sicher. Am Donnerstag, 17. November, entscheiden die Kommunalpolitiker der sechs Parteien im Rathaus aber nicht nur darüber, ob der Amtsinhaber für die SPD weiterregiert, sondern auch darüber, welche Stadträte ihm zur Seite stehen. Ab 17 Uhr können Besucher das Prozedere auf der Tribüne des...

Charlottenburg. In einer Berg-und Talfahrt zur Rettung von Theater und Komödie am Kurfürstendamm setzen die Bezirksverordneten ein Ausrufezeichen zugunsten des Doppelbetriebs. Sie fordern nach langer Debatte, eine Bühne möge erhalten bleiben. Der Vorhang des Berliner Politbetriebs schließt sich für den Sommer und die letzten Szenen sollen Hoffnung stiften. Lässt sich das Ku’damm-Karree rentabel sanieren, ohne Theater und Komödie am Kurfürstendamm abzureißen? Nein, sagt Eigentümer Cells Bauwelt....

Charlottenburg-Wilmersdorf. Anstatt direkt über den Einwohnerantrag gegen den Platzumbau zu befinden, startet die Politik eine Debatte am Runden Tisch. Denkbar sind dort alle Optionen - auch ein Abblasen des Projekts. Aber dann würden die "Aktive Zentren"-Fördergelder verfallen.Am Olivaer Platz bricht in den nächsten Wochen ein weiterer Frühling der Ungewissheit an. Der drohende Verlust von 120 Parkplätzen, mögliche Baumfällungen und angeblich mangelhafte Bürgerbeteiligung schüren nach wie vor...