Sondersitzung

Beiträge zum Thema Sondersitzung

Politik

Ausschüsse und BVV tagen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Der Ausschuss für Sport hat seine Sitzung im BVV-Saal des Rathauses an der Otto-Suhr-Allee 100 am Mittwoch, 26. August, ab 17.30 Uhr. Gemeinsam tagen der Ausschuss für Stadtentwicklung und der Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten am Dienstag, 25. August, 17.30 Uhr im Robert-Jungk-Oberschule, Sächsische Straße 58. Alle Sitzungen sind öffentlich. Besucher werden gebeten, sich per E-Mail an bvv@charlottenburg-wilmersdorf.de anzumelden....

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 24.08.20
  • 113× gelesen
Politik
Blick in den Max-Taut-Saal während der circa halbstündigen Sondersitzung der BVV am 1. April: Die anwesenden Verordneten hielten natürlich Abstand. | Foto: Bezirksamt Pankow/ Tobias Schietzelt
2 Bilder

Kommunalpolitik in schweren Zeiten
Pankower Fraktionen der Bezirksverordnetenversammlung organisieren ihre Arbeit derzeit via Internet und Telefon

Was machen eigentlich die Fraktionen der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) während der Corona-Krise? Die Verordneten dürfen zwar weiterhin arbeiten, aber die Kommunalpolitiker entschieden Mitte März, dass die Gremienarbeit der BVV wegen der Pandemie und des Abstandsgebots vorerst bis zum 19. April ruhen soll. Trotzdem fand am 1. April eine Sondersitzung statt. Sie wurde auf Antrag des Bezirksamtes von BV-Vorsteher Michael van der Meer (Die Linke) einberufen. Einziger Tagesordnungspunkt: die...

  • Pankow
  • 13.04.20
  • 336× gelesen
Bauen
Die Diese-Immobilie Holteistraße 19/19a. Nicht nur dort scheinen viele Bewohner weiter hinter der Genossenschaft zu stehen. | Foto: Thomas Frey

Feuerwehr oder selbst in Brand?
Die Diese-Bestandsaufnahme

Friedrichshain-Kreuzberg wird "bis auf Weiteres" keine Vorkäufe mehr zu Gunsten der Genossenschaft Diese eG tätigen. Die finanziellen Verpflichtungen des Bezirks aufgrund der Diese-Turbulenzen würden sich auf eine Summe zwischen 200 000 und 346 000 Euro belaufen. Das waren die wichtigsten Aussagen, die Baustadtrat Florian Schmidt (Bündnis90/Grüne) bei der Sondersitzung der Ausschüsse für Haushalt und Stadtentwicklung am 15. Januar zu diesem Komplex tätigte. Sie sollten suggerieren: Alles...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 17.01.20
  • 428× gelesen
Politik

Doch keine Sondersitzung

Schöneberg. Wie berichtet wollte die CDU-Fraktion in der BVV Tempelhof-Schöneberg in der Sommerpause über die Installierung eines Antisemitismusbeauftragten im Bezirk debattieren. Der Antrag auf eine Sondersitzung der zuständigen Ausschüsse wurde inzwischen wieder zurückgezogen. KEN

  • Schöneberg
  • 21.07.18
  • 26× gelesen
Politik

Moratorium für "Weiter Blick": Stadtrat soll Kündigungen aussetzen und sich erklären

Gatow. Der Rauswurf von Siedlern aus der Wochenendsiedlung „Weiter Blick“ hat jetzt auch Lokalpolitiker auf den Plan gerufen. Die CDU hält die Kündigungen für falsch und fordert das Bezirksamt auf sie auszusetzen. Als „nicht nachvollziehbar“ und „unverantwortlich“ hat die CDU-Fraktion die Kündigungen von drei Siedlerinnen im „Weiter Blick“ verurteilt. Die Fraktion fordert darum mit einem Moratorium das Aussetzen der Kündigungen und hat obendrein eine Sondersitzung des zuständigen...

  • Gatow
  • 26.10.17
  • 260× gelesen
Kultur

Transparenz beim „Gemischtes“: SPD und GAL wollen Konzepte sehen

Spandau. SPD und GAL wollen zum Kulturzentrum „Gemischtes“ ein transparentes Verfahren. Darum soll das Bezirksamt jetzt über die möglichen neuen Betreiber informieren. Die Fraktionen von SPD und GAL haben für den 31. Mai eine nicht-öffentliche Sondersitzung des Kulturausschusses beantragt. Ziel ist es, vom Bezirksamt die Konzepte der potenziellen neuen Betreiber für das Kulturzentrum „Gemischtes“ zu bekommen. Denn: „Wir wollen uns vor einer Entscheidung des Bezirksamtes selbst ein Bild über die...

  • Staaken
  • 23.05.16
  • 74× gelesen
Politik

Viele Fehler rund um die Achard-Schule: Schulaussschuss sucht nach den Schuldigen

Kaulsdorf. Das Bezirksamt will die Achard-Grundschule bis zu Beginn des kommenden Schuljahres so herrichten lassen, dass in dem Gebäude wieder unterrichtet werden kann. Währenddessen sucht der Schulausschuss nach den Gründen für die Fehlentscheidungen des vergangenen Jahres. Die wichtigste Fehlentscheidung war der Beschluss des Bezirksamtes vom Herbst, das Schulgebäude abreißen zu lassen und an dessen Stelle einen Neubau zu errichten. Das stieß sofort auf Widerstand. Dieser manifestierte sich...

  • Kaulsdorf
  • 15.05.16
  • 275× gelesen
  • 1
Soziales

Sondersitzung eingeschoben

Schöneberg. Am 19. November tagt die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) im Rathaus Schöneberg. Wie üblich, haben Bürger zu Beginn für 30 Minuten Gelegenheit, Fragen an das Bezirksamt oder die BVV zu richten.Die Sitzung beginnt um 17 Uhr. Frageberechtigt sind alle Personen, die ihren Wohnsitz in Tempelhof-Schöneberg haben sowie Bürger, die ein durch ehrenamtliche Tätigkeit an herausgehobener Stelle, Arbeits- oder Ausbildungsstätte begründetes Interesse an der bezirklichen Fragestellung...

  • Tempelhof
  • 29.10.14
  • 55× gelesen
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