SPD Spandau

Beiträge zum Thema SPD Spandau

Politik
Helmut Kleebank (Mitte, bei der Grundsteinlegung für den Neubau der Wolfgang-Borchert-Schule im Juni 2020) will nach zehn Jahren als Bürgermeister in den Bundestag.

Eine Kür ohne Überraschungen
SPD-Kreisdelegiertenversammlung nominierte ihre Kandidaten für die Wahlen im September

Die Spandauer SPD hat ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die Wahlen in diesem Jahr bestimmt. Daniel Buchholz unterlag dabei bei seiner erneuten Bewerbung für ein Mandat im Wahlkreis 3 für das Abgeordnetenhaus (Siemensstadt, Haselhorst, Teile der Wilhelmstadt) seinem Herausforderer, dem aktuellen Jugend-, Bürger- und Ordnungsstadtrat Stephan Machulik mit 13 gegen 47 Stimmen. Die Abstimmung habe das "erwartbare Ergebnis" gebracht, kommentierte Buchholz nach der Entscheidung. "Auch wenn dadurch...

  • Spandau
  • 20.02.21
  • 197× gelesen
Politik
Daniel Buchholz wird wohl  seinen Wahlkreis verlieren.
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Wird der nächste SPD-Genosse abgestraft?
Daniel Buchholz droht seinen Wahlkreis an Stadtrat Stephan Machulik zu verlieren

"Ich danke meiner Abteilung Falkenhagener Feld/Spandau West, die mich nominiert hat, bezirkliche Belange im Land Berlin zu vertreten. And now WK3." Diesen Tweet setzte Stephan Machulik (48) ab, nachdem seine Kandidatur für das Abgeordnetenhaus bekannt geworden war. Dass der derzeitige SPD-Stadtrat für Jugend, Ordnungsamt und Bürgerdienste ins Landesparlament strebt, war schon länger kein großes Geheimnis mehr. Ziemlich irritiert hat allerdings viele, welchen Weg er dafür einschlägt. Nämlich...

  • Spandau
  • 03.02.21
  • 566× gelesen
Wirtschaft

Bezirksamt soll Ersatzflächen suchen
Bund kündigt Reisemobilhafen am Askanierring

Der Bund hat dem Reisemobilhafen am Askanierring gekündigt. Der Wohnwagenpark liegt auf dem Gewerbeareal der „Alexander Barracks“, das bekanntlich umgestaltet werden soll. Seit über 20 Jahren gehört der Reisemobilhafen zu Spandau. Der gebührenpflichtige Stellplatz für rund 180 Wohnmobile liegt am Askanierring 70. Nun hat die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BIMA) als Eigentümerin des Grundstücks dem Betreiber zum 31. März 2021 gekündigt. Völlig überraschend kommt das allerdings nicht....

  • Spandau
  • 16.03.20
  • 784× gelesen
Bauen

Öffentliche Hand soll Straßenbeleuchtung garantieren
SPD will keine neuen Privatstraßen

Die SPD ist gegen den Bau neuer Privatstraßen. Hintergrund sind die ersatzlos abmontierten Gaslaternen auf privatem Grund. Die Spandauer SPD will keine neuen Privatstraßen mehr im Bezirk. „Bei fast allen großen Bauprojekten in Spandau sind auch in erheblichem Umfang neue Privatstraßen geplant, auf denen nicht die öffentliche Hand, sondern die Eigentümer allein für Straßenerhaltung, Sicherheit, Straßenbeleuchtung oder Ordnung zu sorgen haben“, sagt Jens Hofmann, stadtentwicklungspolitischer...

  • Spandau
  • 12.11.18
  • 239× gelesen
  • 2
Politik

Lösung auf Dauer in Sicht

Spandau. Für die Jugendtheaterwerkstatt ist offenbar eine langfristige Lösung in Sicht. Laut Auskunft der Liegenschaftsverwaltung im jüngsten Hochbauausschuss soll die Jugendtheaterwerkstatt einen Vertrag mit zehn Jahren Laufzeit erhalten. „Und zwar ohne eine kurzfristige, jährliche Kündigungsfrist wie bisher“, teilt die SPD Spandau mit. Damit habe die Jugendtheaterwerkstatt an ihrem Standort Gelsenkircher Straße eine langfristige Perspektive und damit Planungssicherheit im Bezirk, so der...

  • Spandau
  • 04.05.18
  • 75× gelesen
Politik

SPD benennt LGBT-Sprecher

Spandau. Die Belange von homo- und transsexuellen Menschen sind für die SPD schon lange ein Thema. Um dieser Thematik gerecht zu werden, haben die Spandauer Sozialdemokraten einen queerpolitischen Sprecher ernannt. Uwe Ziesak, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV), wird zukünftig Ansprechpartner für die Belange der LGBT-Community sein. Traditionell finden Bürger solche Ansprechpartner bei Parteien des linken Spektrums. Das Kürzel LGBT kommt...

  • Spandau
  • 23.09.17
  • 82× gelesen
Politik
Soll bald in neuem Glanz erstrahlen: die Unterführung an der Klosterstraße.
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Dauerbrenner Bahnunterführung: Zustand weiter Streitthema im Ausschuss

Spandau. Die Unterführung der Eisenbahnbrücke an der Klosterstraße ist weder hübsch, noch vermittelt sie nachts Sicherheit. Der Bezirk möchte dies gerne ändern. Entsprechende Pläne gibt es bereits. Doch die Deutsche Bahn lässt sich mit einer Entscheidung viel Zeit. Auf Wunsch der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) wurde die Unterführung auf die Tagesordnung des Stadtentwicklungsausschusses gesetzt. Denn den Sozialdemokraten geht es mit den angedachten Umbaumaßnahmen nicht...

  • Spandau
  • 18.09.17
  • 412× gelesen
  • 1
Blaulicht

Unterschriften für Mobile Polizeiwache Heerstraße Nord

Spandau. Für die Mobile Polizeiwache an der Heerstraße Nord hat die SPD Spandau mittlerweile 1000 Unterschriften sammeln können. Dies sei ein starkes Zeichen der Bürger, die sich mehr Polizeipräsenz wünschten, sagten der Bundestagsabgeordnete Swen Schulz und die Vorsitzende der SPD Staaken, Burgunde Grosse, als Initiatoren der Unterschriftensammlung. „Inzwischen gibt es Signale, dass der Senat sich die Sicherheitslage im Kiez näher anschauen will. Das begrüßen wir und bleiben mit den...

  • Siemensstadt
  • 30.06.17
  • 80× gelesen
Bauen

Disput um Filetstück: SPD will 30 Prozent Sozialwohnungen auf altem Postgelände

Spandau. Die SPD fordert 30 Prozent Sozialwohnungen auf dem ehemaligen Postgelände an der Klosterstraße 38. Der Bezirk soll sich dafür beim Investor einsetzen. Die SPD hat das Bezirksamt aufgefordert, beim Neubau auf dem früheren Postgelände auch 30 Prozent Sozialwohnungen einzuplanen. „Es kommt auch auf diesem Filetstück nahe Altstadt, Bahnhof und Rathaus auf eine gute soziale Mischung an“, sagte Fraktionschef Christian Haß. Man werde darauf bestehen, dass neben teuren Wohnungen mit Ausblick...

  • Spandau
  • 19.02.17
  • 136× gelesen
Politik

Volkmar Tietz wieder in der SPD

Spandau. Der Bürgerdeputierte im Sozialausschuss der Bezirksverordnetenversammlung, Volkmar Tietz (ehemals Piraten), gehört seit dem 1. Mai wieder der SPD an. Der Vorsitzende der SPD-Fraktion, Christian Haß: „Volkmar Tietz ist ein ausgewiesener Sozialexperte. Er wird die SPD-Fraktion mit seinem Fachwissen verstärken. Gleichzeitig ist er im Stadtteil Wilhelmstadt in der Stadtteilvertretung und auch im Stadtteilladen Wilhelmstadt aktiv.“ Tietz war 1992 aus der SPD ausgetreten, und seit 2011 für...

  • Falkenhagener Feld
  • 04.05.16
  • 59× gelesen
Politik
Raed Saleh und Hans-Georg Lorenz.

Raed Saleh im Amt bestätigt: Lorenz ist SPD-Ehrenvorsitzender

Spandau. Der Spandauer SPD-Vorsitzende Raed Saleh ist am 27. Februar mit sehr großer Mehrheit in seinem Amt bestätigt worden. Saleh erhielt 54 Ja-Stimmen, ein Delegierter stimmte gegen ihn, ein weiterer enthielt sich der Stimme. Zugleich wurde Hans-Georg Lorenz einstimmig zum Ehrenvorsitzenden der Spandauer SPD gewählt. Für Saleh ist der Rechtsanwalt des Jahrgangs 1943 ein wichtiger Ratgeber. „Unter anderem war Hajo Lorenz ein Gegner der Privatisierung der Berliner Wasserbetriebe, die wir jetzt...

  • Falkenhagener Feld
  • 09.03.16
  • 295× gelesen
Politik
Mario Czaja lobte die große Hilfsbereitschaft der Spandauer.

Bezirk bekommt neue Flüchtlinge

Spandau. Mehr als 1900 Flüchtlinge und Asylbewerber sind momentan im Bezirk untergebracht. Weitere Unterkünfte sind geplant. Das teilte Sozial-senator Mario Czaja bei einem Infoabend mit.Mit der Schmidt-Knobelsdorf-Kaserne hat Spandau seit Ende August seine jüngste Flüchtlingsunterkunft. Platz ist dort für 600 bis 1000 Menschen. Inzwischen wurden sogar 75 Zelte aufgestellt. Auch aus Ungarn sollen Flüchtlinge kommen. Weil viele ohne Obdach sind, wurde die Kaserne kurzfristig freigegeben. Als...

  • Spandau
  • 07.09.15
  • 1.153× gelesen
Soziales

Verantwortung für Flüchtlinge

Spandau. Zu einer Informations- und Diskussionsveranstaltung mit Sozialsenator Mario Czaja (CDU) lädt die Spandauer SPD am 31. August um 18 Uhr in die Josua Gemeinde an der Bismarckstraße 20 ein. Thema wird die Situation der derzeit rund 1900 Flüchtlinge sein, die in fünf Gemeinschaftsunterkünften in der Havelstadt leben. Da die aktuelle Flüchtlingszahl nötig macht, dass in Berlin weitere Einrichtungen zur Unterbringung gesucht werden müssen, erwartet die SPD von Senator Czaja, dass er zu den...

  • Spandau
  • 22.08.15
  • 170× gelesen
Politik

Prozedere stößt in Teilen der SPD-Fraktion auf Kritik

Spandau. Nach dem Wechsel der zwei CDU-Bezirksverordneten Jochen Anders und Andreas Hehn zur SPD haben sich auch personelle Änderungen in den BVV-Ausschüssen ergeben - was in Teilen der SPD-Fraktion auf Kritik stößt.Jochen Anders und Andreas Hehn sind ab sofort Mitglieder des Integrationsausschusses der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). "Unsere beiden neuen Mitglieder arbeiten dort auf ihrem Spezialgebiet, in dem sie sich auch bisher profiliert haben", sagt der SPD-Fraktionsvorsitzende...

  • Spandau
  • 09.02.15
  • 344× gelesen
  • 1
Politik
Burgunde Grosse und Raed Saleh im neuen Bürgerbüro vor einem Bild des jungen Willy Brandt.

Burgunde Grosse und Raed Saleh sind regelmäßig vor Ort

Spandau. Die Spandauer SPD-Abgeordneten Burgunde Grosse und Raed Saleh haben am 12. April ihr gemeinsames Bürgerbüro an der Marktstraße 1 in der Altstadt eröffnet.Das Büro der beiden Abgeordneten ist montags, dienstags und donnerstags von 10 bis 15 Uhr, mittwochs und freitags von 12 bis 17 Uhr geöffnet. Dazu kommen persönliche Sprechstunden. Burgunde Grosse ist dienstags von 15 bis 17 Uhr und freitags von 14 bis 15.30 Uhr vor Ort. Raed Saleh bietet seine Sprechstunden dienstags von 10 bis 12...

  • Spandau
  • 14.04.14
  • 167× gelesen
Politik

Mehrheit für SPD-Kreisvorsitzenden

Spandau. Der Spandauer SPD-Vorsitzende Raed Saleh ist am 29. März auf der Kreisdelegiertenkonferenz seiner Partei mit großer Mehrheit im Amt bestätigt worden.Von den 56 Delegierten stimmten in der Aula der Carlo-Schmid-Oberschule 50 für den 36-jährigen Vorsitzenden der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus. Drei Delegierte votierten gegen ihn, ebenfalls drei enthielten sich der Stimme. Ebenfalls im Amt bestätigt wurden Salehs Stellvertreter Susanne Pape, Ulrike Sommer und Daniel Buchholz....

  • Spandau
  • 31.03.14
  • 50× gelesen
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