SPD

Beiträge zum Thema SPD

Umwelt

Herbert-Baum-Straße aufpeppen

Weißensee. Die BVV hat auf Initiative der SPD-Fraktion mehrere Maßnahmen beschlossen, um die Herbert-Baum-Straße in neuem Glanz erstrahlen zu lassen. Insbesondere sollen neue Fahrradstellplätze geschaffen und dafür die Baumschutzbügel baulich so angepasst werden, dass hier das Abstellen von Fahrrädern verhindert wird. Durch das häufige Betreten der Baumscheiben wurde die Bepflanzung stark beschädigt. Durch Nachpflanzungen und Gehwegbegrenzungen wird nun die Straße wieder grün. Der...

  • Weißensee
  • 29.07.24
  • 99× gelesen
Umwelt
Die Fläche an der Großen Seestraße ist zwar als geschützte Grünfläche ausgewiesen, aber total zugewachsen. Sie bietet kaum Aufenthaltsqualität. Das soll sich ändern, fordert die SPD. | Foto: Bernd Wähner
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Verwilderte Grünfläche reaktivieren
Spielplatz oder Pocket-Park an der Großen Seestraße?

Das Bezirksamt soll prüfen, ob sich die verwilderte Grünfläche auf dem Grundstück Große Seestraße 95 für einen öffentlichen Spielplatz oder für die Errichtung eines Pocket-Parks eignet. Das beschloss die BVV auf Antrag der SPD-Fraktion. Ziel ist es, diese ungenutzte Fläche wieder nutzbar zu machen. Sofern sich die Grünfläche als öffentlicher Spielplatz eignet, soll das Bezirksamt dort unter Berücksichtigung der Pankower Spielplatzentwicklungsplanung einen bauen lassen. Sofern etwas dagegen...

  • Weißensee
  • 29.05.24
  • 241× gelesen
Verkehr
An dieser Stelle mündet die Hufelandstraße in die Straße Am Friedrichshain. Noch sieht diese Fäche unansehnlich aus. Die Pankower Verordneten wünschen sich eine Aufwertung. | Foto: Bernd Wähner

Dreiecksplatz am südlichen Ende
Hufelandstraße wird umgestaltet

Die Hufelandstraße wird 2025 Fahrradstraße. In diesem Zusammenhang soll an ihrem südlichen Ende, im Bereich der Straße Am Friedrichshain, ein Dreiecksplatz neu gestaltet werden. Einen entsprechenden Beschluss fasste die BVV auf Antrag der SPD-Fraktion und nach Beratung in mehreren Fachausschüssen. Auf dem neuen Dreiecksplatz soll außerdem ein Mahnmal entstehen, das an die mehr als 800 während der Zeit des Nationalsozialismus vertriebenen und ermordeten Juden des Bötzowviertels erinnert. „Im...

  • Prenzlauer Berg
  • 01.03.24
  • 551× gelesen
Verkehr
Der P+R-Parkplatz am S-Bahnhof Pankow-Heinersdorf wird seit Jahren nur wenig genutzt. Das soll sich ändern. | Foto: Bernd Wähner
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Mittel vom Senat bewilligt
P+R-Anlagen aufwerten

Als die Park&Ride-Anlagen (P+R) in Heinersdorf im Sommer vergangenen Jahres im Rahmen einer Begehung durch den Auto Club Europa (ACE) bewertet wurde, war das Urteil vernichtend: dunkel, dreckig und veraltet. Nun sollen sie aufgewertet werden. Im Test fiel die Anlage durch, die eigentlich dazu einladen soll, das eigene Fahrzeug stehen zu lassen und sich in der Stadt mit dem ÖPNV zu bewegen. Bereits während der Beratungen für den Landeshaushalt 2024/2025 im Herbst setzte sich Tino Schopf,...

  • Heinersdorf
  • 24.02.24
  • 352× gelesen
Umwelt

Schlossallee – nicht "Schlammallee"
Parkweg soll saniert werden

Die Schlossallee, die als Parkweg durch den äußeren Schlosspark Schönhausen führt, soll saniert werden. Das beantragt die SPD-Fraktion in der BVV. Damit solle „die Nutzbarkeit des Weges für Parkbesuchende und Radfahrende“ wieder hergestellt werden. Da auf diesem Abschnitt der Schlossallee auch der Fernradweg Berlin – Usedom verläuft, soll sich das Bezirksamt um eine Förderung des Bundes für die Sanierung bemühen. Die Schlossallee im Park führt vom Parkeingang (Höhe Lindenberger Straße) bis zum...

  • Niederschönhausen
  • 19.02.24
  • 208× gelesen
Umwelt
An den Baumschutzbügeln entlang der Herbert-Baum-Straße werden immer wieder Fahrräder angeschlossen. | Foto: Bernd Wähner
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Sträucher besser schützen
Herbert-Baum-Straße und das Problem der Fahrräder

In der Herbert-Baum-Straße sollten die Baumschutzbügel auf den Baumscheiben baulich so angepasst werden, dass das Abstellen von Fahrrädern an diesen Bügeln nicht möglich ist. Das regt die SPD-Fraktion in einem BVV-Antrag an. Außerdem soll das Bezirksamt Nachpflanzungen von Büschen und Hecken entlang der Herbert-Baum-Straße an den Stellen vornehmen, an denen diese durch häufiges Betreten zerstört wurden. Schließlich soll dieses Straßenbegleitgrün mit neuen Gehwegbegrenzungen vor erneuter...

  • Weißensee
  • 01.01.24
  • 484× gelesen
Verkehr

Bessere Einsicht am Blankensteinpark

Prenzlauer Berg. Um die Verkehrssicherheit an den Zugängen zum Blankensteinpark an der Richard-Ermisch-Straße zu erhöhen, soll das Bezirksamt in Höhe der Straßen Zur Börse sowie Zur Marktflagge markierte Gehwegvorstreckungen aufbringen und mit Fahrradbügeln absichern. Das beschloss die BVV auf Antrag der Fraktionen von SPD und CDU. Außerdem soll die in Höhe der Straße Viehtrift bereits vorhandene markierte Gehwegvorstreckung zusätzlich mit Fahrradbügeln abgesichert werden. Die genannten...

  • Prenzlauer Berg
  • 15.12.23
  • 98× gelesen
Verkehr
Im überwiegenden Teil des Ortsteils Prenzlauer Berg gilt bereits Parkraumbewirtschaftung. | Foto: Bernd Wähner
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Campingmobile belegen Parkplätze
Noch mehr Parkzonen geplant

In großen Teilen von Prenzlauer Berg gibt es innerhalb des S-Bahn-Rings bereits seit 2010 Parkzonen. Die beiden Lücken in der Parkraumbewirtschaftung sollen nun auch geschlossen werden. Dafür spricht sich eine Mehrheit der Pankower Verordneten aus. Zum einen soll geprüft werden, ob im Stadtquartier „Alter Schlachthof“, zwischen Landsberger Allee, Hausburgstraße, Thaerstraße, Eldenaer Straße und Hermann-Blankenstein-Straße Parkraumbewirtschaftung machbar ist. Zum anderen soll diese für das...

  • Prenzlauer Berg
  • 21.02.23
  • 1.754× gelesen
Umwelt

Für Trinkbrunnen in Grünanlagen

Pankow. Im Bezirk sollte es noch mehr Trinkbrunnen geben, wollen die Bezirksverordneten. Deshalb beschlossen sie auf Antrag der SPD-Fraktion und nach Beratung im Ausschuss für Mobilität und öffentliche Ordnung, dass sich das Bezirksamt bei den Berliner Wasserbetrieben für einen Ausbau des Trinkbrunnennetzes in Pankow einsetzen soll. Derzeit gibt es 15 öffentliche Trinkbrunnen im Bezirk. Das ist zu wenig, meinen die Verordneten. Mit der Aufstellung von mehr Trinkbrunnen, vor allem in Grünanlagen...

  • Bezirk Pankow
  • 17.02.23
  • 313× gelesen
  • 1
Politik

Wechselnde Mehrheiten
SPD schließt Vereinbarungen sowohl mit Linken als auch der CDU

In der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) werden Beschlüsse künftig voraussichtlich mit wechselnden Mehrheiten gefasst. Zwar vereinbarten SPD und Linke in der BVV eine Zählgemeinschaft, um Sören Benn (Die Linke) zum Bürgermeister zu wählen. Die SPD schloss aber zusätzlich eine Kooperationsvereinbarung mit der CDU ab. Nach der Wahl der neuen Pankower BVV sei die Lage für SPD und CDU nicht einfach gewesen, sagt die Pankower SPD-Co-Vorsitzende Rona Tietje. Die Ergebnisse blieben hinter den...

  • Bezirk Pankow
  • 20.11.21
  • 385× gelesen
Umwelt

Am Planetarium ist es zu dreckig

Prenzlauer Berg. Steigende Besucherzahlen im Planetarium sowie auch im Ernst-Thälmann-Park haben im vergangenen Jahr leider auch zu mehr Müll geführt. Die vorhandenen Müllbehälter sind offenbar nicht ausreichend. Inzwischen sprechen auch Besucher die Leitung des Planetariums an, warum das Gelände so verdreckt sei, berichtet der Verordnete Matthias Böttcher (SPD). Deshalb beantragt er namens seiner Fraktion, dass das Bezirksamt prüfen soll, wie man dem steigenden Müllaufkommen und der...

  • Prenzlauer Berg
  • 01.01.19
  • 57× gelesen
Verkehr

Erst wird noch am Kanal gebaut

Prenzlauer Berg. Damit sich die Schulwegsicherheit für die Schüler der Bötzow-Grundschule verbessert, sollte dort bereits zum Ende des 3. Quartals 2018 ein Fußgängerüberweg gebaut werden. Dafür machte sich der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus, Tino Schopf, stark. Er sollt in Höhe der Hausnummer 38 entstehen. Zusätzlich war geplant, hier zwei Gehwegvorstreckungen zu bauen. Doch bisher ist noch nicht mit Bauarbeiten begonnen worden. Wie Schopf auf Nachfrage erfuhr,...

  • Prenzlauer Berg
  • 30.12.18
  • 90× gelesen
Politik

Fraktionschefs neu gewählt

Pankow. Die Linksfraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat einen neuen Vorstand. Zum neuen Fraktionsvorsitzenden wurde Matthias Zarbock gewählt. Der 46-Jährige gehört der BVV seit zehn Jahren an. Nötig wurde die Neuwahl, weil der bisherige Fraktionsvorsitzende Michael van der Meer zum neuen Vorsteher der BVV gewählt wurde. Zu stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden sind Jasmin Giama-Gerdes, Marie-Therése Lehmann, Christina Pfaff und Fred Bordfeld gewählt worden. Auch die...

  • Pankow
  • 19.11.16
  • 148× gelesen
Politik
Rona Tietje ist Vorsitzende der SPD-Fraktion. | Foto: Bernd Wähner

Sozialdemokraten in der BVV ziehen eine Bilanz für die zu Ende gehenden Wahlperiode

Pankow. Die Wahlperiode der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) neigt sich dem Ende zu. Aber was wurde von 2011 bis 2016 erreicht? Welche Weichen wurden gestellt? Die SPD-Fraktion stellte eine Übersicht in einer Broschüre „In fünf Jahren viel erreicht. Bilanz der VII. Wahlperiode“ zusammen. In dieser findet sich eine Übersicht über das, was sich auf den Gebieten Finanzen, Arbeit und Soziales, Verkehr, Senioren, Kinder und Jugend, Gleichstellung, Stadtentwicklung, öffentliche Ordnung, Schulen,...

  • Pankow
  • 28.06.16
  • 345× gelesen
Politik

BVV fordert: Bezirksamt soll sich aus Planungen für Elisabethaue raushalten

Blankenfelde. Die Mehrheit der Verordneten hat sich gegen die Bebauung der Elisabethaue ausgesprochen. Der Senat sieht in dem Areal zwischen Französisch Buchholz und Blankenfelde eine Fläche für den Wohnungsbau. Dort könnten über 3000 Wohnungen entstehen.Bauen sollen sie städtische Wohnungsbaugesellschaften. Was dort möglich ist, will der Senat in einem Werkstattverfahren klären. Dazu soll es eine gemeinsame Absichtserklärung des Senats, der Howoge und Gesobau und des Bezirksamts Pankow geben....

  • Blankenfelde
  • 22.05.15
  • 272× gelesen
Politik
Andreas Otto, hier in einer Ausstellung über die Wendezeit, wurde nach den Kommunalwahlen 1990 Verordneter. | Foto: BW

Vor 25 Jahren wurde erstmals in der DDR frei gewählt

Pankow. Vor einem Vierteljahrhundert konstituierten sich in den Ost-Berliner Bezirken die Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) und Bezirksämter. Bis dahin wurden die Bezirke von Stadtbezirksversammlungen und einem Rat des Stadtbezirks "regiert".Vor der Bildung der neuen politischen Gremien fanden am 6. Mai 1990 die ersten freien Kommunalwahlen in der DDR statt. "Ein Jahr zuvor hatten ebenfalls Wahlen stattgefunden. Seinerzeit machten viele Oppositionelle von ihrem Recht Gebrauch, bei der...

  • Pankow
  • 21.05.15
  • 481× gelesen
Politik

Das Bezirksamt wird in der Fröbelstraße 17 künftig nur noch Mieter sein

Prenzlauer Berg. Das Bezirksamt trennt sich von seinem Bürostandort in der Fröbelstraße 17. An diesem sind unter anderem das Bürgeramt Prenzlauer Berg, das Ordnungsamt und das Sozialamt untergebracht.Das Gelände wird in das "Sondervermögen Immobilien" des Landes übergeben. Einer Übertragung stimmte die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) zu. BV-Vorsteherin Sabine Röhrbein (SPD) teilte nach der Sitzung mit, dass die Verwaltung und Bewirtschaftung des Areals künftig durch die BIM Berliner...

  • Prenzlauer Berg
  • 21.05.15
  • 218× gelesen
Politik

Parkplätze statt Wohnungen? Erster Einwohnerantrag trifft bei Verordneten auf wenig Verständnis

Prenzlauer Berg. Premiere in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV): Zum ersten Mal wurde ein Einwohnerantrag zugelassen. Normalerweise können nur Verordnete Anträge in der BVV stellen. Manche Bürger nutzen deshalb die Möglichkeit, für ihre Anliegen Verordnete zu gewinnen, die dann für sie Anträge einreichen. Laut Bezirksverwaltungsgesetz gibt es aber noch eine andere Möglichkeit. Einwohner können auch unmittelbar einen Antrag stellen.Die Hürde: Mindestens 1000 Einwohner des Bezirks müssen...

  • Prenzlauer Berg
  • 23.04.15
  • 212× gelesen
Bauen

"Kirche von Unten"in neuen Räumen: Verwaltung soll Umbau schnell genehmigen

Prenzlauer Berg. Das Jugend- und Sozialprojekt "Kirche von Unten" (KvU) soll vom Bezirksamt noch mehr unterstützt werden. Einen entsprechenden Beschluss fasste die Pankower Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf Initiative der SPD-Fraktion.Entstanden ist das Projekt im Umfeld des evangelischen Kirchentages 1987. Es leistete seitdem insbesondere jugend- und sozialpädagogische Arbeit. Nach Auslaufen seines Mietvertrages am alten Standort in Mitte zog die KvU im Januar 2014 in neue Räume in der...

  • Prenzlauer Berg
  • 23.04.15
  • 485× gelesen
Kultur

Bezirksamt soll Partnerschaft mit einem Kiewer Bezirk aufnehmen

Pankow. Die SPD-Fraktion setzt sich dafür ein, dass der Bezirk eine Städtepartnerschaft anbahnt. Diese soll mit einem der zehn Bezirke der ukrainischen Hauptstadt Kiew eingegangen werden.Der Maidan-Platz in Kiew sei das Symbol zweier Revolutionen, mit denen sich die ukrainische Bevölkerung für den Weg ihres Landes nach Europa entschieden habe, betont die Fraktionschefin Rona Tietje. Die Phase des Umbruchs in der Ukraine halte aber nach wie vor an. Noch immer sei die politische Zukunft in Teilen...

  • Pankow
  • 23.04.15
  • 117× gelesen
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