Staatsschutz

Lichtenberg. In Zusammenhang mit einer am 14. August begangenen Brandstiftung in einem Lokal in der Hagenstraße führt der Polizeiliche Staatsschutz die Ermittlungen, da eine antisemitische Tatmotivation nicht ausgeschlossen werden kann. Gegen 6.20 Uhr hatten Anwohner Brandgeruch wahrgenommen und die Feuerwehr alarmiert. Die Brandbekämpfer hatten festgestellt, dass im Lokal Mobiliar brannte und das Feuer gelöscht. Verletzt wurde niemand. sim

Die AfD hatte zu einem Bürgerdialog am 23. September ins Lichtenberger Rathaus eingeladen. Dabei kam es zu Unruhen, die in einem Schlag des AfD-Fraktionsmitglieds Michael Kossler ins Gesicht eines Mannes gipfelten. Nun wird Kossler zur Amtsniederlegung aufgefordert, die Polizei ermittelt gegen ihn. Was den Verlauf der Veranstaltung betrifft, weichen die Aussagen des AfD-Fraktionsvorsitzenden Dietmar Drewes und anderer Anwesender voneinander ab. Laut Stellungnahme auf der Homepage der AfD...

In einer Reihe von Ermittlungsverfahren wegen der Veröffentlichung strafrelevanter „Hasspostings“ in sozialen Medien haben der polizeiliche Staatsschutz und die Staatsanwaltschaft am 7. Juni von 6 Uhr bis 9 Uhr insgesamt vier Durchsuchungsbeschlüsse in Lichtenberg, Treptow-Köpenick und Marzahn-Hellersdorf vollstreckt. Die Ermittlungen würden aufgrund des Verdachts der Volksverhetzung und der öffentlichen Aufforderung zu Straftaten geführt, teilte die Polizei dazu mit. Sie richteten sich gegen...

Lichtenberg. Einen 20 Meter langen Schriftzug mit politischen Parolen registrierten Polizeibeamte am Morgen des 7. Dezember an der Fassade eines öffentlichen Gebäudes in der Möllendorffstraße. Vermutlich dieselben Täter hatten mit einem Steinwurf auch die Eingangstür des Hauses beschädigt. Der Polizeiliche Staatsschutz beim Landeskriminalamt ermittelt. bm

Lichtenberg. Gleich zwei Autos wurden durch Brandstiftung beschädigt. Der Vorfall ereignete sich in der Nacht vom 1. Mai in der Heringer Straße. Ein Passant alarmierte gegen 2.45 Uhr Polizei und Feuerwehr, als er Feuer an einem geparkten Firmenwagen entdeckte. Die Feuerwehr löschte den Brand, der Wagen brannte jedoch komplett aus. Ein nebenstehendes Auto wurde durch die Flammen ebenfalls beschädigt. Weil ein politisches Motiv nicht ausgeschlossen wird, nahm der Staatsschutz die Ermittlungen...