Stefanie Remlinger in Mitte

Politik

Engagiert auch gegen Schrotträder: Almut Neumann bei einem ihrer vielen Termine. | Foto: Ulrike Kiefert

Stadträtin kündigt Rücktritt an
Almut Neumann geht aus familiären Gründen

Das Bezirksamt verliert seine Verkehrs- und Umweltstadträtin. Almut Neumann (40) hat für Mitte April ihren Rücktritt angekündigt – aus persönlichen Gründen. Seit zweieinhalb Jahren ist sie im Amt. Nun gibt Almut Neumann (Grüne) ihren Stadtratsposten vorzeitig auf. „Aus persönlichen und familiären Gründen“ will sie Mitte April ihr Amt niederlegen. Nähere Angaben machten Bezirksamt und Stadträtin nicht. Der Grund für den Rückzug in die Familie dürfte aber ihr Babybauch sein, der sich zuletzt...

Mitte
22.03.24
331× gelesen

Ulrike Kiefert

Bauen

Durchbruch bei illegalen Ferienwohnungen
Bezirksamt Mitte gewinnt Prozess

Das Bezirksamt hat einen Musterprozess um illegale Ferienwohnungen gewonnen. Zehn Jahre nach dem Zweckentfremdungsverbot kann das Amt damit jetzt auch rückwirkend gegen rechtswidrig vermietete Wohnungen vorgehen. Illegale Ferienwohnungen können wieder in Mietwohnungen umgewandelt werden – auch wenn es sie bereits vor Inkrafttreten des Zweckentfremdungsverbotsgesetzes gab. Das hat das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg (OVG) entschieden. Das Urteil vom vergangenen September ist dem...

Mitte
19.02.24
180× gelesen

Ulrike Kiefert

Politik

Zerstörte Vitrine als Mahnmal
Bezirksverordnete wollen Task Force zum Schutz jüdischen Lebens in Mitte

Die bei einem Anschlag zerstörte Ausstellungsvitrine über jüdisches Leben vor dem Rathaus Tiergarten will das Bezirksamt als Mahnmal eine Zeitlang so stehen lassen. Auf Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) soll es außerdem bald eine „Task Force“ geben. Als Mahnung gegen antisemitische Gewalt soll die bei einem Brandanschlag zerstörte Ausstellungsvitrine vor dem Rathaus Tiergarten an der Turmstraße eine Zeitlang im derzeitigen Zustand belassen werden. Darauf hätten sich das...

Mitte
24.11.23
119× gelesen

Ulrike Kiefert

Politik

Mitte droht Lücke in Bezirkskasse
Bürgermeisterin verhängt vorsorglich Haushaltssperre

Mitte droht ein Haushaltsdefizit. Im Rathaus zog man jetzt die Reißleine und verhängte eine Haushaltssperre. Ab sofort muss noch mehr gespart werden. Wegen drohender Riesenlücke in der Bezirkskasse hat das Rathaus jetzt die Notbremse gezogen und eine vorläufige Haushaltssperre erlassen. Bürgermeisterin und Finanzchefin Stefanie Remlinger (Grüne) reagiert mit ihrem schärfsten Schwert auf „erhebliche Risiken“, die für das aktuelle Haushaltsjahr 2023 erwartet werden – trotz bereits vereinbarter...

Mitte
15.06.23
341× gelesen

Ulrike Kiefert

Umwelt

Hier kommt das alte Sofa in den Sperrmüll. Die Stadtreiniger packen mit an. | Foto: BSR Berlin

Recycelhof vor der Haustür
Stadtreinigung dehnt ihre Kieztage aus

Wegen der großen Nachfrage weitet die BSR stadtweit ihre Sperrmüllkieztage aus. In Mitte und Friedrichshain-Kreuzberg gibt es bis Juni jeweils sechs kleine Recyclinghöfe vor der Haustür. Seit vier Jahren können Anwohner in Mitte ihren Sperrmüll gratis entsorgen. Der Bezirk war damals der erste berlinweit, der zusammen mit den Berliner Stadtreinigern die „BSR-Kieztage“ anbot. Inzwischen machen auch viele andere Bezirke, darunter auch Friedrichshain-Kreuzberg, mit. Mittlerweile ist die Nachfrage...