Stephan Lenz

Umwelt

Hohe Kosten wegen Schäden
Senat zieht Bilanz zu den Corona-Partys in Grünanlagen

Polizei, Ordnungsämter und Parkdienste hatten im Sommer mit nächtlichen Parkpartys zu tun, die teilweise zu Räumungen und zu hohen Kosten führten. Das geht aus der Antwort von Innenstaatssekretär Torsten Akmann auf eine Anfrage des Abgeordneten Stephan Lenz ( CDU) hervor. Der Bezirk Mitte hatte wegen Müllchaos, Lärm, Randale, Alkoholexzessen und gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen feiernden Jugendlichen und der Polizei im August den James-Simon-Park an der Museumsinsel nachts komplett...

Mitte
22.09.21
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Dirk Jericho

Politik

Tagen in Zeiten der Not
Abgeordnetenhaus will Rechtssicherheit für digitale BVV-Sitzungen schaffen

Corona hat auch die parlamentarische Arbeit verändert. In einigen Bezirken werden die Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) bereits als Videokonferenz durchgeführt und per Livestream übertragen. In Reinickendorf und Charlottenburg-Wilmersdorf hat es im November und Dezember bereits reine Videokonferenzen gegeben. Mitte räumt bei den Präsenzsitzungen – wenn möglich – eine „digitale Zuschaltung“ der Verordneten ein. Eine solche Hybridsitzung scheiterte im Dezember in Friedrichshain-Kreuzberg an...

Mitte
11.01.21
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Dirk Jericho

Verkehr

Das wird für die Sicherheit getan
Kaum Vandalismus und Straftaten am S- und U-Bahnhof, aber viel Schmutz

Am U- und S-Bahnhof Pankow ist es relativ sicher. Und BVG und Deutsche Bahn tun etwas dafür, dass sich die Situation verbessert. Dieses Fazit lässt sich nach den Antworten von Innen-Staatssekretär Torsten Akmann (SPD) auf Fragen ziehen, die ihm das Pankower Abgeordnetenhaus-Mitglied Stephan Lenz (CDU) stellte. 2017 registrierte die Polizei 22 Sachbeschädigungen, was im Vergleich zu anderen vielfrequentierten Bahnhöfen vergleichsweise wenig ist. In diesem Jahr waren es bislang acht. Allerdings...