Straßenland

Wirtschaft

Entgegenkommen für Gaststätten mit Außenbetrieb. | Foto: Thomas Frey

Bezirk erlässt Sondernutzungsgebühren
Entlastung für Spandauer Gastronomie

Lokalbetreiber waren und sind durch die Corona-Krise besonders belastet. Der Bezirk will ihnen finanziell etwas mehr Luft verschaffen. Zumindest denen, die über genehmigte Sondernutzungsflächen verfügen, beziehungsweise diese beantragen wollen. Dafür werden für dieses Jahr die Gebühren ermäßigt oder sogar ganz erlassen. Konkret sieht das so aus: Wer das Sondernutzungsentgeld für eine Schankfläche bereits vorab in voller Höhe für 2020 bezahlt hat, dem wird es für neuneinhalb Monate erstattet....

Bezirk Spandau
01.07.20
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Thomas Frey

Wirtschaft

Straßenland für Gewerbe und Projekte
Bezirksamt bietet temporäre Nutzung des öffentlichen Raums an

Restaurants dürfen jetzt wieder öffnen, müssen aber Abstandsregeln einhalten und können dadurch weniger Plätze anbieten. Auch in Geschäften ist nur eine bestimmte Zahl an Kunden erlaubt. Um nicht nur diese Einschränkungen etwas aufzufangen, bietet das Bezirksamt jetzt an, Tische, Stühle oder Auslagen temporär auf das öffentliche Straßenland zu verlagern. Neben Gewerbetreibenden haben auch soziale Projekte diese Möglichkeit. Und so soll das funktionieren: Der Betrieb kann auf der Fahrbahn oder...

Friedrichshain-Kreuzberg
14.05.20
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Thomas Frey

Politik

Unterwegs mit dem Schwerpunkt Kontrolle der Corona-Vorgaben: die Kiezstreifen des Ordnungsamtes. | Foto: Sara Lühmann

76 Ordnungswidrigkeiten
Ordnungsamt zieht Corona-Bilanz

Der Außendienst des Ordnungsamtes hat seit Beginn der Corona-Einschränkungen Mitte März knapp 3500 Verstöße festgestellt. In den meisten Fällen wurden Ermahnungen oder mündliche Verwarnungen ausgesprochen. Etwa, wenn das Abstandsgebot nicht eingehalten wurde oder größere Gruppen unterwegs waren. Es gab allerdings, Stand 21. April, auch 76 Ordnungswidrigkeiten. Außerdem wurden 14 Geschäfte und fünf Gaststätten geschlossen, die unberechtigterweise geöffnet hatten. Die meisten Kontrollen fanden...