Bezirk widerspricht dem Senat

Drei von sechs Schulbaumaßnahmen sollen sich nun doch nicht verzögern

Zumindest für drei von sechs Schulen in Treptow-Köpenick konnte Schulstadtrat Marco Brauchmann (CDU) im Schulausschuss der Bezirksverordnetenversammlung im September gute Nachrichten verkünden. Für sie sollen sich die geplanten Baumaßnahmen doch nicht verzögern.

Der Bezirk konnte damit erfolgreich Widerspruch gegen die Pläne des Senats einlegen. Zuvor hatte die Senatsverwaltung für Finanzen für große Aufregung gesorgt. Am 23. Juni hatte sie in einem Revisionsschreiben bekanntgegeben, dass zahlreiche Schulbaumaßnahmen in Berlin, darunter sechs bezirkliche im Rahmen des Bezirksentwurfs zum Investitionsprogramm 2022-2026, aus Kostengründen um teilweise mehrere Jahre verschoben werden. Wie Marco Brauchmann im Ausschuss berichtete, habe sich das Bezirksamt anschließend an die fachlich zuständige Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie gewandt.

Nachdem Ende August das Antwortschreiben der Senatsfinanzverwaltung zum Widerspruch übermittelt wurde, habe es einen kurzfristig anberaumten Abstimmungstermin zwischen Bürgermeister Oliver Igel, Marco Brauchmann und der Finanzverwaltung gegeben. Dabei sei vereinbart worden, dass die Verschiebung der Maßnahmen an der Anna-Seghers-Schule und am Treptow-Kolleg auf 2025 revidiert werden und die Maßnahme an der Melli-Beese-Schule wie geplant 2023 begonnen wird. Dort sind unter anderem ein Erweiterungsbau und eine Komplettsanierung vorgesehen. Das Treptow-Kolleg soll eine neue Sporthalle bekommen, während die Anna-Seghers-Schule ausgebaut und erweitert wird. Nicht verhindern konnte der Bezirk hingegen, dass sich die Sanierung und der Neubau des Mehrzweck-/Speiseraums der Schule am Heidekampgraben von 2025 auf 2027 verschiebt, der Neubau des Schulergänzungsbaus für die Isaac-Newton-Schule von 2025 auf 2027 sowie der Neubau der Schulsporthalle der Sophie-Brahe-Schule von 2024 auf 2028. Das Bezirksamt wies darauf hin, dass durch die Verschiebung der von der BVV beschlossenen Investitionsmaßnahmen die Ziele der Schulentwicklungsplanung nicht zu erreichen seien. Temporäre Schulbaumaßnahmen würden vorübergehend Unterrichtsräume schaffen. Für einen funktionsfähigen Schulbetrieb seien jedoch insbesondere auch Sport-, Fach- und Mehrzweckräume erforderlich.