Bezirk Pankow - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

BSR verteidigt lauten Kampf gegen herbstliche Blätterflut

Berlin. Kaum ist es Herbst und die Blätter fallen, wird es auf den Straßen laut. Hausmeister, Gartenbaufirmen und die BSR holen die Laubsauger und Laubbläser raus.Manche Geräte schaffen über 90 Dezibel. Schon ab 85 Dezibel sollte man einen Hörschutz tragen. Doch den Lärm spüren nicht nur die, die Gehwege oder Rasenflächen freipusten oder -saugen, sondern auch alle anderen drum herum. Auf dem Portal der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt "leises.berlin.de" konnten Bürger bis Anfang...

  • Mitte
  • 26.11.14
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  • 1
Jens-Holger Kirchner und Danny Linke gossen die Bäume an. Hans-Joachim Wagner und Annemarie Finke (hinter dem Baum) beobachteten sie dabei. | Foto: BW

Insgesamt zwölf Bäume an der Laudaer Straße gepflanzt

Pankow. Die Laudaer Straße ist seit wenigen Tagen wieder eine richtige Allee. Vor den Hausnummern 5 und 7 pflanzten Danny Linke, der Pankower Niederlassungsleiter der Firma Fielmann, und Stadtentwicklungsstadtrat Jens Holger Kirchner (Bündnis 90/Die Grünen) zwei Rotdornbäume.Diese Neupflanzung ist vor allem dem Engagement von Anwohnern der Laudaer Straße zu verdanken. Die Straße war schon einmal eine richtige Allee. In den vergangenen Jahren mussten aber immer wieder Bäume gefällt werden, weil...

  • Pankow
  • 19.11.14
  • 279× gelesen
Mit mehr als 800 Starts und Landungen täglich ist Tegel an der Belastungsgrenze. | Foto: Schindler

GAL-Fraktion wiederholt ihre Forderung

Spandau. An den Flughäfen Tegel und Schönefeld sollen die An- und Abflüge endlich gerecht verteilt werden. Das fordert die GAL-Fraktion. Denn ein Eröffnungstermin für den neuen Hauptstadtflughafen in Schönefeld ist nicht in Sicht.Die GAL-Fraktion Spandau hat ihre Forderung wiederholt, den Flugverkehr zwischen den Flughäfen Tegel und Schönefeld gerechter zu verteilen. Denn vor allem Tegel ist mit rund 884 Starts und Landungen täglich bis auf die Grenze ausgelastet. Jede Maschine hat bis zu 140...

  • Spandau
  • 17.11.14
  • 160× gelesen

Abgeordnete der Linkspartei jetzt auch im Kiez präsent

Prenzlauer Berg. Abgeordnete der Linkspartei eröffneten jetzt zwei neue Bürgerbüros in Prenzlauer Berg. In den vergangenen Monaten hatten bereits Abgeordnete der SPD und von Bündnis 90/Die Grünen Wahlkreisbüros eröffnet. Im Sommer taten sich auch drei CDU-Abgeordnete zusammen, um an der Rykestraße ein Wahlkreisbüro einzuweihen.Durch die in diesem Jahr in Kraft getretene Parlamentsreform haben die Politiker die Möglichkeit, außerhalb des Abgeordnetenhauses Räume anzumieten. Diese Möglichkeit...

  • Prenzlauer Berg
  • 13.11.14
  • 76× gelesen
Die provisorische Brücke ist sanierungsbedürftig. Vielleicht wird sie aber neu gebaut. | Foto: BW

Provisorische Fußgängerbrücke muss mittelfristig instand gesetzt werden

Prenzlauer Berg. Seit Jahrzehnten ist die Fußgängerbrücke über die Bahntrasse zwischen Sonnenburger und Schönfließer Straße ein Provisorium. Möglicherweise könnte sie schon bald ersetzt werden.Das erfuhr der Abgeordnete Andreas Otto (Bündnis 90/Die Grünen) kürzlich aus der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung. Er führt regelmäßig Sprechstunden in seinem Kiez durch. Dabei berichteten ihm kürzlich Anwohner, dass Haus und Grundstück unmittelbar am Bahngraben der Sonnenburger Straße einen neuen...

  • Prenzlauer Berg
  • 13.11.14
  • 416× gelesen

Grünflächenamt soll entlastet werden

Pankow. Viele Pankower ärgern sich über den Zustand vieler Grünflächen im Bezirk. Etliche sind zugewuchert oder vermüllt. Ihnen ist anzusehen, dass sie nur selten gepflegt werden.Bei einigen Grünflächen haben inzwischen Bürger die Initiative ergriffen. Sie pflegen sie bei regelmäßigen Arbeitseinsätzen selbst. Bestes Beispiel ist der Bucher Schlosspark, in dem sich immer wieder Mitglieder des Bucher Bürgervereins und weitere Helfer zu Arbeitseinsätzen treffen. Die Pflege der öffentlichen...

  • Pankow
  • 13.11.14
  • 125× gelesen

Umweltbundesamt zweifelt an weiterer Wirksamkeit der Umweltzonen

Berlin. 2008 wurde die Innenstadt zur Umweltzone. Seither haben sich die Abgaswerte deutlich verbessert. So stark, dass das Umweltbundesamt die Notwendigkeit der Umweltzonen in ihrer jetzigen Form bezweifelt.Eine Bilanz der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt zeigt auf, dass seit 2008 pro Jahr fast 60 Prozent weniger Dieselruß und etwa 20 Prozent weniger Stickoxide in die Stadtluft gelangten. Ein Erfolg, der sich aus Sicht des Umweltbundesamts aber so nicht weiterführen lässt. In...

  • Charlottenburg
  • 12.11.14
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Eine Lichterkette aus Tausenden Ballons zeichnet vom 7. bis 9. November die Geschichte symbolisch nach. | Foto: Kulturprojekte Berlin

Programm zum 25-jährigen Jubiläum des Mauerfalls

Berlin. Vom 7. bis 9. November wird der einstige Verlauf der Berliner Mauer noch einmal in Form leuchtender Luftballons optisch in Szene gesetzt. Das Spektakel bildet den Höhepunkt der Gedenkfeiern zum 25. Jahrestag des Mauerfalls.Von der Bösebrücke in Prenzlauer Berg bis zur East Side Gallery in Friedrichshain werden 8000 Ballons auf Carbon-Stelen befestigt und illuminiert. Mit der Installation werde der Verlauf der Trennungslinie noch einmal sichtbar gemacht. Jede Lichtkugel ist mit einem...

  • Charlottenburg
  • 31.10.14
  • 392× gelesen

Senat prüft Sonderabgabe

Berlin. Die Berliner sind Spitzenverbraucher von Plastiktüten. Mehr als 225 Millionen Stück fallen im Schnitt pro Jahr an. EU-weit wird über Verbote und Sonderabgaben diskutiert - auch im Abgeordnetenhaus.Im September haben Berliner mit der längsten Tütenkette der Welt einen Rekord aufgestellt und so auf das Problem hingewiesen. Bundesweit fallen im Schnitt 6,1 Milliarden Plastiktüten pro Jahr an, 76 pro Kopf. Obwohl Deutschland als Vorbild in Sachen Mülltrennung gilt, liegt die Recyclingquote...

  • Charlottenburg
  • 29.10.14
  • 324× gelesen
Stephan Lenz und Gottfried Ludewig waren mit der Berlinvision-Projektkoordinatorin Gonca Türkeli-Dehnert unterwegs. | Foto: BW

CDU-Abgeordnete baten Bürger um ihre Visionen

Prenzlauer Berg. Die CDU möchte die Bürger anregen, sich noch mehr in die Diskussion über die Zukunft der Stadt einzubringen. Deshalb startete sie das Projekt "Berlin Vision 21".Mit dem Videomobil machte sie vor wenigen Tagen halt an der Ecke Gleim- und Sonnenburger Straße. Die Pankower Abgeordneten Dr. Gottfried Ludewig und Stephan Lenz luden Passanten, vor allem Eltern mit Kindern, ein, ihre Vision für ihren Ortsteil kundzutun. Dazu hatte jeder 20 Sekunden Zeit für eine Videobotschaft. Alle...

  • Prenzlauer Berg
  • 23.10.14
  • 990× gelesen

Senat vereinfacht Rückstellungen schulpflichtiger Kinder um ein Jahr

Berlin. Seit dem vergangenen Jahr ist es einfacher, eine Rückstellung schulpflichtiger Kinder zu beantragen. Der Start kann so um ein Jahr verschoben werden. Es reicht ein Kreuzchen auf dem Antrag zur Einschulung. 13 Prozent der Berliner Kinder wurden 2013 zurückgestellt. Die Zahl wird laut Swantje Goldbach von der Nachhilfeschule Lernwerk, weiter steigen. Trotzdem werden aus ihrer Sicht nicht genug Eltern die Möglichkeit nutzen: "Die erleichterte Rückstellung werden nur die in Anspruch nehmen,...

  • Charlottenburg
  • 22.10.14
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  • 1
Bürgermeister Matthias Köhne konnte zur Festveranstaltung Delegationen aus den beiden Partnerstädten im Pankower Rathaus begrüßen. | Foto: Bezirksamt

Kontakte zu Kolobrzeg und Ashkelon sind eng wie nie zuvor

Pankow. Der Bezirk beging kürzlich das 20-jährige Jubiläum seiner beiden Städtepartnerschaften mit einem Festakt.Seit zwei Jahrzehnten gibt es eine Städtepartnerschaft mit Kolobrzeg in Polen und Ashkelon in Israel. Am Festakt im Rathaus Pankow nahmen nicht nur Delegationen aus den beiden Partnerstädten teil. Auch der israelische Botschafter Yakov Hadas-Handelsman und der polnische Gesandte Andrzej Szynka kamen im Rathaus vorbei. Pankows Bürgermeister, Matthias Köhne (SPD), ist überzeugt, dass...

  • Pankow
  • 16.10.14
  • 121× gelesen
Rainer Hammerschmidt, Tilly Fessner und Klaus-Dieter Selke (von links) setzen sich im Verein "Aktion Freiheit statt Angst" für den Datenschutz ein. | Foto: KT

"Aktion Freiheit statt Angst" setzt sich für Datensicherheit ein

Berlin. Vor fünf Jahren fand in Berlin eine Gruppe von Menschen zusammen, die sich für mehr Sicherheit im Datennetz engagieren. Die rund 20 Mitglieder des Vereins "Aktion Freiheit statt Angst" wollen vor allem die Privatsphäre im Internet schützen."Wir haben uns aus ganz unterschiedlichen Gründen zusammengefunden", erklärt Vereinsvorsitzender Rainer Hammerschmidt. "Vor allem wenden wir uns gegen die Sammelwut der Behörden." Hammerschmidt warnt davor, "leichtfertig mit den eigenen Daten...

  • Mitte
  • 06.10.14
  • 557× gelesen
Alex Lubawinski ist jetzt mit seinem Wahlkreisbüro noch mehr im Kiez präsent. | Foto: Torsten Hofer

Alex Lubawinski bietet jetzt regelmäßig Sprechstunden an

Niederschönhausen. Der Abgeordnete Alex Lubawinski (SPD) hat jetzt in der Kirchstraße 9-11 ein Wahlkreisbüro eröffnet. Der frühere Pankower Bürgermeister trat 2011 als Direktkandidat der SPD im Wahlkreis 2 an. Er konnte ihn gewinnen und vertritt den Pankower Norden seitdem im Abgeordnetenhaus.Sein Wahlkreis ist flächenmäßig recht groß. Er umfasst die Ortsteile Blankenfelde, Französisch Buchholz-West, Niederschönhausen-Nord, Rosenthal und Wilhelmsruh. Im Abgeordnetenhaus ist Lubawinski Mitglied...

  • Niederschönhausen
  • 06.10.14
  • 151× gelesen

Seniorenvertretungen plädieren für einen neuen Modus

Berlin. Die Berliner Seniorenvertreter möchten, dass die Neubesetzung ihrer Ämter zeitgleich mit der Wahl der Abgeordneten stattfindet.Der demografische Wandel ist in vollem Gang, die Zahl der älteren Menschen steigt. Etwa jeder fünfte Berliner ist derzeit über 60 Jahre alt. Wer 60 und älter ist, hat oft andere Interessen, Wünsche und Forderungen an die Gesellschaft und die Politik. Damit diese dort wahrgenommen werden, gibt es in jedem Bezirk eine Seniorenvertretung. Seit 2006 regelt das...

  • Charlottenburg
  • 01.10.14
  • 198× gelesen
  • 1
Rainer-Michael Lehmann vor seinem neuen Bürgerbüro in Karow. | Foto: BW

Neues Abgeordneten-Bürgerbüro an der Karower Piazza

Karow. Das direkt gewählte Abgeordnetenhaus-Mitglied für den Norden des Bezirks, Rainer-Michael Lehmann (SPD), hat jetzt ein Bürgerbüro in seinem Wahlkreis eröffnet.Dieses befindet sich an der Achillesstraße 52, unmittelbar an der Karower Piazza. Lehmanns Wahlkreis umfasst die Ortsteile Karow, Buch und Französisch Buchholz und zählt damit zu den größten Berlins. Damit er mit den Menschen seines Wahlkreises im Gespräch bleibt, bietet der Abgeordnete bereits in jedem der Ortsteile einmal im Monat...

  • Karow
  • 18.09.14
  • 438× gelesen
Torsten Schneider (2. von Links) und sein Team: Anne Straube-Rülke, die gerade Mutter wurde, Jens Peter Franke und Christian Lüdde. | Foto: BW

Torsten Schneider hat ein offenes Ohr für die Pankower Anwohner

Pankow. Das Abgeordnetenhausmitglied für das Pankower Zentrum, Torsten Schneider (SPD), hat jetzt in seinem Wahlkreis ein Bürgerbüro eröffnet.Ab sofort stehen seine Mitarbeiter und er den Bürgern an der Florastraße 94 für ihre Anliegen als Ansprechpartner zur Verfügung. "Ich vertrat schon immer die Auffassung, dass die Abgeordneten Bürgerbüros in ihren Kiezen haben sollten", erklärt Schneider. "Hier sind sie nahe an den Problemen und Anliegen der Bürger dran." Diese Kiezverbundenheit...

  • Pankow
  • 17.09.14
  • 784× gelesen
Berliner-Unterwelten-Chef Dietmar Arnold will Regierender Bürgermeister werden. | Foto: Holger Happel /BU e.V.

Unterwelten-Chef Dietmar Arnold will Bürgermeister werden

Mitte. Neben den drei SPD-Schwergewichten - Parteichef Jan Stöß, Fraktionschef Raed Saleh und Bausenator Michael Müller -, die sich um die Nachfolge von Klaus Wowereit bewerben, ist jetzt ein vierter Interessent aufgetaucht.Dietmar Arnold kommt von ganz unten. Das hat nichts mit seiner sozialen Lage zu tun, sondern mit seinem Job. Arnold ist Chef des Vereins Berliner Unterwelten, der seit 17 Jahren alles erforscht, was in der Hauptstadt unter der Oberfläche ist. Mit der Taschenlampe in der Hand...

  • Mitte
  • 04.09.14
  • 507× gelesen

Telekom baut derzeit das Breitband in Niederschönhausen und Rosenthal aus

Pankow. Die Telekom investiert derzeit in die Erneuerung ihrer Kabeltrassen in den Pankower Ortsteilen Niederschönhausen und Rosenthal.Das teilt Stadtentwicklungsstadtrat Jens-Holger Kirchner (Bündnis 90/Die Grünen) nach Anfrage des Vrordneten Torsten Hofer (SPD) mit. Dieser war von Bürgern aus Niederschönhausen darauf aufmerksam gemacht worden, dass die Telekom in ihrem Ortsteil derzeit viel arbeite. Dabei solle es um den Breitbandausbau gehen. Diese Information konnte Kirchner bestätigen....

  • Pankow
  • 04.09.14
  • 263× gelesen

Nach Wowereit-Rücktritt wollen Grüne und Linke Neuwahlen

Berlin. Der Rücktritt von Klaus Wowereit als Regierender Bürgermeister hat die Berliner Politik auf den Kopf gestellt. Die SPD will die Mitglieder über einen Nachfolger entscheiden lassen, die Opposition ist für Neuwahlen.Die Nachricht vom Rücktritt Klaus Wowereits am 26. August überraschte, doch es dauerte nur wenige Minuten, bis erste Forderungen nach Neuwahlen laut wurden. Bereits vor der offiziellen Pressekonferenz, in der Klaus Wowereit seine Entscheidung bekannt gab, verschickten die...

  • Charlottenburg
  • 03.09.14
  • 215× gelesen
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Auch das Paul-Löbe-Haus kann besichtigt werden. | Foto: Veranstalter

Am 7. September öffnet der Deutsche Bundestag seine Türen

Mitte. Am 7. September ist es wieder so weit: Um 9 Uhr öffnet der Deutsche Bundestag zum Tag der Ein- und Ausblicke seine Türen. Geboten wird ein abwechslungsreiches Programm mit Diskussionen, Führungen, Ausstellungen, Musikauftritten, Kinderaktionen und vieles mehr.Bei einem Rundgang durch das Reichstagsgebäude können Räume besichtigt werden, die sonst nur von Abgeordneten des Bundestages genutzt werden. So kann der Plenarsaal besichtigt werden. In der Abgeordnetenlobby würdigt eine...

  • Mitte
  • 31.08.14
  • 171× gelesen

Ausgewählte Straßen sind nicht für eine Ehrung geeignet

Karow. Die Idee klang zunächst gut: In Karow sollten die Straßen in einem ganzen Wohnviertel nach Frauen bekannt werden. Die Frauennamen sollten die bisherigen Nummern ersetzen.Denn laut Berliner Straßengesetz sind diese Nummern nur ein Provisorium. Doch aus diesem Vorhaben wird nun nichts. Das teilte Stadtentwicklungsstadtrat Jens-Holger Kirchner (Bündnis 90/Die Grünen) der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) mit. Diese hatte nämlich im vergangenen Jahr beschlossen, dass das Bezirksamt ein...

  • Karow
  • 28.08.14
  • 54× gelesen

Kunstwerk soll an der Einfahrt nach Berlin aufgestellt werden

Weißensee. Die Kunsthochschule Weißensee veranstaltet im kommenden Semester einen Wettbewerb zur Entwicklung eines "Pankower Berliner Bären". Diese Plastik soll dann an der Bundesautobahn 114 aufgestellt werden.Darüber informierte Kulturstadtrat Dr. Torsten Kühne (CDU) die Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Diese beschloss bereits 2011, dass an der A 114 auf der Landesgrenze zu Brandenburg in Richtung Innenstadt eine Plastik aufgestellt werden soll. Solche Bären gibt es bereits an mehreren...

  • Pankow
  • 28.08.14
  • 79× gelesen

Mit dem Grundstück soll eine bestehende Kolonie erweitert werden

Weißensee. Auf dem Grundstück Hansastraße 173 können keine Nachbarschaftsgärten entstehen. Darüber informierte Stadtentwicklungsstadtrat Jens-Holger Kirchner (Bündnis 90/Die Grünen) die Bezirksverordneten.Diese hatten im April beschlossen, dass das Bezirksamt prüfen soll, ob auf dem Gelände der ehemaligen Gärtnerei Meier Nachbarschaftsgärten entstehen könnten. Diese sollten den Anwohnern der Hansastraße zur Verfügung gestellt werden, um das nachbarschaftliche Miteinander zu fördern. Verwaltet...

  • Weißensee
  • 28.08.14
  • 82× gelesen

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