BVV entscheidet erst im Juli über die Bona-Peiser-Bibliothek

Kreuzberg. Bleibt es beim Aus für die Bona-Peiser-Bibliothek? Oder bekommt sie zumindest eine längere Bestandsfrist? Noch immer ist keine Entscheidung gefallen.

Eigentlich sollte es am 3. Juni bei der gemeinsamen Sitzung der Ausschüsse für Haushalt und Kultur und einen Tag später in der BVV ein abschließendes Votum geben. Aber die Beschlussvorlagen wurde von der Tagesordnung genommen. Dafür verantwortlich war vor allem ein neuer Antrag der SPD-Fraktion. Der verlangt vom Bezirksamt weitere Prüfungen, wie die Bibliothek doch noch weiter betrieben werden könnte. Als Beispiel werden unter anderem die mögliche befristete Übernahme von Fachkräften aus anderen Bezirken oder dem Personalüberhang des Landes Berlin genannt. Außerdem wäre der Einsatz von von Honorarkräften möglich. Der Wegfall von fünf Beschäftigten des Bibliotheksbereichs aufgrund des vom Senat geforderten Stellenabbaus ist der Hauptgrund für die drohende Schließung.

Das jetzt im Gegenzug auf einmal zusätzliche Mitarbeiter gefordert werden, passt eigentlich nicht zusammen. Die SPD bezieht sich allerdings dabei auf jüngste Aussagen aus dem Senat, nach denen über eine mögliche Korrektur des Stellenabbaus nachgedacht werde. Eigentlich soll es im öffentlichen Dienst des Landes Berlin im Jahr 2017 noch 100 000 Vollzeitstellen geben. 80 000 davon in der Hauptverwaltung, insgesamt 20 000 in den Bezirken. Möglicherweise müsse man von diesem Ziel abgehen, ließ sich vor kurzem sogar der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) vernehmen. Denn die steigende Einwohnerzahl der Stadt bringe auch mehr Aufgaben mit sich.

Stellenabbau gestoppt?

Seine Genossen im Bezirk setzen jetzt darauf, dass solchen Ankündigungen konkrete Taten folgen. Muss weniger Personal als geplant reduziert werden, könnte die Bibliothek möglicherweise gerettet werden. Diese Chance sollte sich der Bezirk nicht durch eine voreilige Schließung verbauen. Deshalb sei bis auf weiteres darauf zu verzichten, heißt es im Antrag. Und bis Juli wisse man vielleicht etwas mehr über die Pläne des Senats.

Eine Hoffnung, die Kulturstadträtin Jana Borkamp (Bündnis90/Grüne) aber nicht unbedingt teilt. Zum einen sei noch überhaupt nicht klar, ob es wirklich Korrekturen am Stellenstreichkonzept gibt. "Und selbst wenn ist das vielleicht eine Frage des nächsten Jahres, aber nicht des nächsten Monats." Außerdem würden auch bei geringerem Personalabbau viele andere Ämter ebenfalls die Hand heben und auf dringende Entlastung pochen. Sie könne deshalb die Vorgaben gerne prüfen, meinte die Stadträtin. Das Ergebnis werde aber ähnlich aussehen, wie bereits mehrfach dargestellt. Gleichzeitig machte Jana Borkamp deutlich, dass das hin- und her um die Bona-Peiser-Bibliothek auch den Mitarbeitern irgendwann nicht mehr zuzumuten sei. "Die brauchen endlich Klarheit, wo sie ab Herbst eingesetzt werden." Vorgesehen sei auch gewesen, dass dort während der Sommerferien ausgezogen und das Haus im September geschlossen wird. Zumindest dieser Termin ist jetzt fraglich, nachdem der SPD-Antrag zunächst in den Ausschüssen und am 4. Juni auch in der BVV angenommen wurde.

Keine Klarheit gibt es auch weiter für Marianne Hopfer, der Initiatorin des Einwohnerantrags und ihren Mitstreitern. In ihrem Schlusswort am 3. Juni hatte sie die Bezirksverordneten noch einmal eindringlich aufgefordert, den Standort zu retten. "Der Bezirk beschäftigt sich mit so vielen Dingen, von der Bienenhaltung bis zu Unisex-Toiletten. Er sollte sich aber mindestens genauso sehr um seine Bibliotheken kümmern."