Rückzug vom Rückzug

Juliane Witt (Die Linke) bleibt doch weiter Stadträtin

Eine echte Überraschung hat es bei der Zusammensetzung des neuen Bezirksamts Marzahn-Hellersdorf gegeben. Juliane Witt (60) wollte nicht mehr für das Gremium kandidieren und auch ihr Mandat in der Bezirksverordnetenversammlung nicht antreten. Nun ist es anders gekommen.

Dem neuen Bezirksamt gehört Juliane Witt nun doch weiterhin an. Die Zuständigkeiten wurden nur getauscht und aufgesplittet. Witt ist jetzt für Soziales und Bürgerdienste zuständig und die neue Bürgermeisterin Nadja Zivkovic (CDU) für Umwelt- und Naturschutz, Straßen und Grünflächen. Für das Ressort Stadtentwicklung ist die neu gewählte CDU-Politikerin Heike Wessoly verantwortlich.

Eigentlich wollte Juliane Witt ihr Amt zur Verfügung stellen, um einen Generationenwechsel innerhalb ihrer Partei zu ermöglichen. Dass es dazu nicht kam, liegt laut dem Bezirksvorstand der Linken in Marzahn-Hellersdorf daran, dass sich das Abgeordnetenhaus nach der Wiederholungswahl zu einem Verfahren verständigt hat, das keine Neuwahl der Bezirksämter vorsieht. Witt blieb somit automatisch im Amt. Sie hätte letztlich nur zurücktreten können, damit aber auch alle Pensionsansprüche für die gesamte Amtszeit verloren. So sieht es das Gesetz vor. „Mit Bedauern müssen wir darüber unterrichten, dass der von unserer Bezirksstadträtin Juliane Witt selbst ins Gespräch gebrachte anstehende Generationswechsel sich derzeit auf der Ebene des Bezirksamtes nicht wie gewünscht umsetzen lässt“, teilte deshalb der Bezirksvorstand mit.

Dass das Amt für Soziales nun wieder in der Verantwortung von Juliane Witt liegt, ist für die erfahrene Kommunalpolitikerin nichts Neues. Sie war bereits in der vergangenen Legislaturperiode von 2016 bis 2021 Sozialstadträtin. Nach Auskunft des Bezirksvorstands der Linken soll  sie in ihrem neuen Amt weitere Projekte für Menschen, die Hilfe brauchen und erwarten, im Bezirk anstoßen. Es gehe außerdem darum, Räumungen zu vermeiden sowie Integration und Ausbildung als Zugang zu Arbeit voranzubringen. Mit der Übernahme des Bürgeramtes verbinden die Linken darüber hinaus die große Erwartung, die Angebote und Einrichtungen für die Bürger näher vor Ort, planbar und in guter Qualität anzubieten.

„Die soziale Lage im Bezirk ist weiterhin sehr prekär. Armut und Einsamkeit haben durch Corona, zunehmende Alterung und auch die Energiepreise und andere Steigerungen der Kosten zugenommen. Die guten Nachbarschaften in allen Quartieren halten, sind aber gerade im Winter auch an die Schmerzgrenzen gekommen, sodass die Nachbarschaftsarbeit ein großer Schwerpunkt sein wird“, blickt Juliane Witt auf die Herausforderungen, die vor ihr liegen.