"Wir sind gut vorbereitet"

Kreiswahlleiterin Katja Hannebauer mit den wichtigsten Fakten zum Superwahlsonntag in Marzahn-Hellersdorf

Eine Wahl dieser Größenordnung hat es in Berlin noch nicht gegeben. Am 26. September werden der neue Bundestag, das Abgeordnetenhaus und die Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) gleichzeitig gewählt. Hinzukommt ein Volksentscheid. Die wichtigsten Fakten zur Wahl in Marzahn-Hellersdorf hier auf einen Blick.

Briefwahl, Wahllokale und Unterlagen: Wer die Briefwahl nutzt, sollte die Unterlagen spätestens drei Tage vor dem Wahlsonntag absenden, damit sie sicher noch rechtzeitig im Wahlamt eintreffen. Wähler, die stattdessen lieber noch die letzten politischen Entwicklungen vor der Wahl abwarten möchten, geben ihre Stimme erst am Wahltag selbst ab. Geöffnet sind die Wahllokale in der Zeit von 8 bis 18 Uhr. Das zuständige Wahllokal ist auf der Wahlbenachrichtigung aufgeführt. Die persönliche Stimmabgabe ist auch für diejenigen möglich, die die Briefwahlunterlagen beantragt haben, sich kurzfristig aber doch gegen die Briefwahl entscheiden. Im Wahllokal muss ein amtlicher Ausweis mit Lichtbild (am besten Personalausweis oder Reisepass) vorgelegt werden. Auch bereits abgelaufene Ausweisdokumente sind in diesem Fall gültig. Wichtig ist nur, dass die betreffende Person im Wählerverzeichnis gelistet ist. Im Wahllokal gilt die Einhaltung der zu diesem Zeitpunkt aktuellen SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung des Landes Berlin.

Wahlhelfende und Wahlberechtigte: 4295 Personen haben sich in diesem Jahr als Wahlhelfer in Marzahn-Hellersdorf gemeldet. Nach Auskunft von Kreiswahlleiterin Katja Hannebauer werden am Wahlsonntag etwa 3800 im Einsatz sein. Für ihren Einsatz erhalten sie eine Aufwandsentschädigung (Erfrischungsgeld). Die übrigen knapp 500 Personen bilden eine Reserve, damit auch bei kurzfristigen Rückziehern noch genügend zur Verfügung stehen. Pro Wahllokal anwesend sein werden insgesamt zehn Helfer, darunter ein Wahlvorsteher, ein Stellvertreter und ein Schriftführer. Diese wurden durch das Wahlamt geschult. Wichtig: für die BVV dürfen bereits Wahlberechtigte ab 16 Jahren abstimmen. Bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus und Bundestag sind nur Volljährige dazu berechtigt. Um für die BVV und das Abgeordnetenhaus abstimmen zu dürfen, müssen Wähler mindestens seit drei Monaten im Wahlgebiet wohnen und dort gemeldet sein – also spätestens seit dem 26. Juni.

Bezirksverordnetenversammlung: Bei der Wahl zur zukünftigen Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat jeder Wähler eine Stimme, womit ein Listenvorschlag einer Partei oder Wählergemeinschaft gewählt wird. Für die BVV Marzahn-Hellersdorf stehen elf Parteien und Wählergemeinschaften zur Wahl. Die Anzahl der Stimmen entscheidet, wie viele Sitze diese in der BVV erhalten. 55 gibt es insgesamt. Die BVV wählt anschließend den neuen Bezirksbürgermeister. Amtsinhaberin Dagmar Pohle (Linke) geht mit 67 Jahren in den Ruhestand. Die Stadträte werden nach „Parteienproporz“ gewählt. Je nach Größe dürfen die BVV-Fraktionen Personen vorschlagen.

Wahlbezirke und Volksentscheid: Bei der diesjährigen Wahl gibt es in Marzahn-Hellersdorf insgesamt 166 Wahllokale (Urnenwahlbezirke) und 162 Briefwahlbezirke. Letztere können bei Bedarf noch auf 228 aufgestockt werden. Bei der Europawahl im Jahr 2019 waren es noch 130 Urnenwahlbezirke. Grund für den neuen Zuschnitt und die Zunahme der Stimmbezirke ist, dass die Wahlhelfer bei der Auszählung der Stimmen für diesmal gleich drei gleichzeitig stattfindende Wahlen nicht überfordert werden sollen. Zudem fällt diesmal auch noch die Entscheidung zum Volksentscheid „Deutsche Wohnen & Co enteignen“. Die Informationen hierzu sind mit der Wahlbenachrichtigung verschickt worden.

Organisation: Für Kreiswahlleiterin Katja Hannebauer ist die Wahl 2021 eine Premiere. Sie hat bereits die Europawahl 2019 in Marzahn-Hellersdorf organisiert, aber noch keine BVV-, Abgeordnetenhaus- und Bundestagswahl. „Es ist in jeglicher Hinsicht herausfordernd und mit der Europawahl nicht zu vergleichen. Ich habe zum Glück ein sehr gut funktionierendes Wahlamt, das mich unterstützt. Es ist zeitaufwendig, aufregend und für alle eine große Herausforderung, aber wir sind gut vorbereitet“, sagt sie.

Alle weiteren Informationen zur Wahl finden Sie auf www.berlin.de/wahlen/wahlen/wahlen-2021.