Abschied vom Bezirksamt

Stadträtin Juliane Witt kandidiert nach der Wiederholungswahl nicht erneut

Stadträtin Juliane Witt (Die Linke) wird nicht wieder für einen Posten im Bezirksamt kandidieren. Das teilte der Bezirksvorstand der Linken Marzahn-Hellersdorf mit. Sie zieht sich auch aus der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) zurück. Dabei hätte sie ihren Posten als Stadträtin behalten dürfen. Eine Abwahl durch die BVV wäre nur mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit möglich.

Juliane Witt (60) ist seit der Wahl im September 2021 als Stadträtin zuständig für die Ressorts Stadtentwicklung, Umwelt- und Naturschutz, Straßen und Grünflächen. In den Legislaturperioden zuvor war sie Stadträtin für Weiterbildung, Kultur, Soziales und Facility Management (2016 bis 2021) und Stadträtin für Jugend und Familie, Weiterbildung und Kultur (2011 bis 2016). Dem Bezirksamt gehört sie somit seit mehr als elf Jahren an.

„Wir danken ihr für ihre langjährige, außerordentliche Arbeit für die Menschen in unserem Bezirk, die sie in der Partei, in den Gremien und als Mitglied des Bezirksamtes auf vielen Ebenen geleistet hat“, sagte ihr Parteikollege, der Linken-Abgeordnete Kristian Ronneburg, zur Entscheidung von Juliane Witt. „Sie hat unseren Bezirk stark geprägt, im Bezirksamt professionell und jederzeit kollegial gearbeitet und vor allem stets die Interessen der Menschen in Marzahn-Hellersdorf in den Mittelpunkt gestellt“, erklärte er. Die Linke werde nun unter der Leitung des Bezirksvorstandes einen transparenten Auswahlprozess zur Nominierung einer neuen Kandidatin oder eines Kandidaten als zukünftige Stadtratsposition für das Bezirksamt auf den Weg bringen.

Die Wiederholungswahl vom 12. Februar hatte eine erneute Kandidatur von Juliane Witt bedingt. Dass sie nicht mehr kandidieren werde, habe aber bereits vorher festgestanden. „Meine Entscheidung, das Amt zu diesem Zeitpunkt zur Verfügung zu stellen, ist gerade jetzt wichtig gewesen, um den nötigen Generationenwechsel innerhalb der Linken Marzahn-Hellersdorf aktiv einzuleiten“, erklärte die Linken-Politikerin. Die Voraussetzungen seien seit den Stimmenverlusten bei den Wahlen 2021 und des Verlustes eines Stadtratspostens schwerer geworden, gemeinsam mit neuen, jungen Genossen einen Staffelstabwechsel zu organisieren. Zum Start eines neuen Bezirksamtes solle ihre Partei mit den neu durch die BVV zu wählenden Stadtratskandidaten eine gute Chance erhalten. „Ich bedanke mich bei den vielen Menschen, die mich nicht nur in diesem Wahlkampf, sondern stets auch bei Besuchen bei Projekten vor Ort unterstützt haben. Mein Mandat für die Bezirksverordnetenversammlung werde ich nicht antreten und ebenso an die jüngere Generation in der starken Bezirksliste weiterreichen“, erklärte Juliane Witt weiter.

Bei der Wiederholungswahl zur Bezirksverordnetenversammlung am 12. Februar hat Die Linke 4,1 Prozent der Stimmen im Vergleich zur Wahl 2021 weniger erhalten. Sie erreichte 15,8 Prozent, während die CDU mit einem Plus von 10,7 Prozent auf 31,4 Prozent zum großen Gewinner wurde. Welche Auswirkungen das Wahlergebnis auf die zukünftige Zusammensetzung des Bezirksamts haben wird, ist noch unklar. Am 23. März kommt die BVV erstmals nach der Wiederholungswahl wieder zu einer Sitzung zusammen. Bis zur Konstituierung des neuen Bezirksamts bleibt Juliane Witt noch im Amt.