Kommt jetzt die Spielstraße?
Verordnete fordern die rechtssichere temporäre Anordnung auf der Gudvanger Straße
- Mit Musik begrüßten Eltern 2015 die Kinder auf der ersten temporäre Spielstraße. Aber die Freude hielt nur kurz.
- Foto: Bernd Wähner
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In diesem Jahr soll die temporäre Spielstraße auf der Gudvanger Straße nun endlich stattfinden. Das beschloss die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf ihrer jüngsten Sitzung. Damit soll sie, fünf Jahre nach dem ersten Versuch, endlich eine dauerhafte Institution werden.
Die temporäre Spielstraße wird nach Stand der Dinge wohl ab Mai jeden ersten Mittwoch im Monat von 14 bis 18 Uhr vor der Gudvanger Straße 16 bis 22 eingerichtet. Gesichert wird sie dann durch entsprechende Verkehrszeichen.
Dass es diesmal mit der temporären Spielstraße klappen könnte, diese Sicherheit geben den Pankower Verordneten zwei Aussagen: ein Gutachten des wissenschaftlichen Parlamentsdienstes im Abgeordnetenhaus und die Antwort der Bundesregierung auf eine entsprechende Anfrage. Letztere teilte mit, dass sie die Anordnung temporärer Spielstraßen nach geltender Rechtslage für möglich erachte. Eine ergänzende gesetzliche Klarstellung zum Beispiel durch eine Änderung der Straßenverkehrsordnung sei dafür nicht erforderlich.
„Gemäß dieser Auffassung besteht nun eindeutige Rechtsklarheit und -sicherheit“, meinen die Pankower Verordneten. Deshalb beschlossen sie nun erneut, dass das Bezirksamt eine temporäre Spielstraße auf der Gudvanger Straße einrichten soll.
Bereits Anfang 2015 gab es einen ersten Beschluss zu diesem Thema. Am 26. Mai desselben Jahres wurde die Gudvanger Straße dann erstmals in Teilen für Autos stundenweise gesperrt. Und viele Kinder nutzten die Möglichkeit, auf der Fahrbahn zu spielen. Nach dieser Premiere sollten Kinder jeden Dienstag bis in den Herbst hinein dort spielen dürfen. Aber dann klagten unmittelbare Anwohner dagegen. Das Bezirksamt bemühte sich daraufhin, alles auf eine solide Rechtsgrundlage zu stellen. Im Frühjahr 2016 sollte die temporäre Spielstraße in einer stark reduzierten Variante als Veranstaltung an insgesamt nur noch fünf Tagen im Jahr stattfinden, aber auch dagegen klagten vier Anwohner.
Deshalb strebte das Bezirksamt eine Grundsatzentscheidung an. Diese endete vor mehr als einem Jahr mit einem Vergleich, dem zufolge die temporäre Spielstraße einmal im Monat als Veranstaltung stattfinden könnte. Seitdem passierte allerdings nicht viel. Anfang des Jahres wies der Verordneten (Bündnis 90/Die Grünen) die BVV und das Bezirksamt auf die Antwort der Bundesregierung zum Thema temporäre Spielstraße hin. Und da nun offenbar mit den bestehenden Möglichkeiten der Straßenverkehrsordnung rechtssicher die temporäre Spielstraße angeordnet werden kann, solle das Bezirksamt auch dafür sorgen, meinen die Verordneten.
Autor:Bernd Wähner aus Pankow |
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