Ganz normaler Wohnraum?
Zweckentfremdungsstelle überprüft Künstlerateliers
Unlängst feierte das Streetartmuseum Urban Nation an der Bülowstraße sein einjähriges Bestehen unter anderem mit der Einweihung seiner Künstlerateliers im Haus Bülowstraße 7. Nicht zur Freude aller.
Für die Grünen in der BVV verstößt die Nutzung der oberen Stockwerke für das Artist in Residence-Programm gegen die Wohnraumzweckentfremdungsverordnung. Stadträtin Christiane Heiß (Grüne) sieht das ähnlich. Für die oberhalb des ersten Obergeschosses gelegenen Wohnungen habe die bezirkliche Zweckentfremdungsstelle bereits im vergangenen Jahr die Stiftung Leben der langeseigenen Wohnungsgesellschaft Gewobag, Trägerin des Museums, aufgefordert, die damals noch leerstehenden Wohnungen in den allgemeinen Wohnungsmarkt rückzuführen, so Heiß. Die Behörde verschickte gleichzeitig eine Zwangsgeldandrohung.
Die Gewobag-Stiftung habe die Frist zur Rückführung verstreichen lassen, sagt die Dezernentin. Woraufhin ihr Amt tatsächlich ein Zwangsgeld festsetzte und vorsorglich noch höhere Zwangsgelder für den Fall androhte, dass die Wohnungen erneut nicht fristgerecht zur Miete angeboten werden. Die Gewobag habe inzwischen mitgeteilt, die Wohnung zurüdckgeführt zu haben, so die Stadträtin weiter. In den Ateliers leben und arbeiten Künstler aus aller Welt für drei bis sechs Monate. Von der Stiftung Leben erhalten sie zusätzlich ein Stipendium in Höhe von 900 Euro monatlich. Sind das übliche Mietwohnungen?
Stadträtin Christiane Heiß ist skeptisch gegenüber dieser Art der Vermietung. „Die Zweckentfremdungsstelle prüft daher derzeit sehr genau, ob eine normale Wohnungsvermietung erfolgt“, erklärt Heiß.Bisher sind städtische Wohnungsgesellschaften hinsichtlich Zweckentfremdung noch nicht aufgefallen. Die Gesellschaften stellten vor allen Dingen Anträge auf Genehmigung eines Leerstands, zumeist, wenn sie große Häusergruppen aufwendig sanieren wollen.
Die Zweckentfremdungsstelle behält das Urban-Nation-Gebäude in der Bülowstraße 7 genau im Auge. Sie wird mit allen rechtlichen Möglichkeiten verhindern, dass Wohnraum für andere Zwecke genutzt wird.
Die Gewobag will sich zum Sachverhalt gegenwärtig nicht äußern. Es handele sich um ein laufendes Verfahren.
Autor:Karen Noetzel aus Schöneberg |
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