Die Pannen und ihre Folgen:
Die Wiederholung der Berlin Wahlen führt in Spandau zu mancher Kuriosität
Die Berliner Chaoswahlen für das Abgeordnetenhaus und die Bezirksverordnetenversammlungen müssen wiederholt werden. Das hat das Berliner Verfassungsgericht durch sein Urteil am 16. November entschieden. Der Wahltermin ist am Sonntag, 12. Februar 2023.
Auch in Spandau hat es bei den Septemberwahlen 2021 Pannen gegeben. Sie waren aber wohl weniger gravierend als in anderen Bezirken. Dennoch hat die Wahlwiederholung skurrile Folge, weil die Parteien die gleichen Kandidaten nominieren müssen wie vor gut einem Jahr. Spitzenkandidatin der Spandauer Grünen für die Bezirksverordnetenversammlung war damals Elmas Wieczorek-Hahn. Sie hat aber inzwischen die Grünen-Fraktion verlassen und ist fraktionslose Bezirksverordnete. Gleiches gilt für Jens Hofmann, der auf der SPD-Liste für die BVV kandidierte und im Frühjahr aus der Fraktion austrat. Jochen Anders, ebenfalls für die SPD in die Bezirksverordnetenversammlung gekommen, hatte sich nach der Wahl der Tierschutzpartei angeschlossen.
Derweil hat das Spandauer Wahlamt bereits vor einigen Wochen mit den Vorbereitungen für den erneuten Urnengang begonnen, weil der aktuelle Richterspruch erwartet wurde. Bei der Suche nach Wahlhelfern hat das Amt sein Soll schon fast erfüllt. Für die Wahlwiederholung würden etwa 2840 Menschen gebraucht, erklärte Wahlamtsleiter Thomas Fischer auf Nachfrage des Spandauer Volksblatts. Aktuell hätten sich bereits 2274 Personen gemeldet. Für einfache Wahlhelferfunktionen wie Beisitzer oder Hilfskraft ist bereits ausreichend Personal gefunden worden. Lücken gebe es aber noch bei Wahlvorständen, Schriftführern und ihren jeweiligen Stellvertretern. Wer sich für diese Tätigkeiten interessiert wird gebeten, sich unter Telefon 902 79 38 96, E-Mail: wahlhelfende@ba-spandau.berlin.de oder auf bwurl.de/18ph zu melden.
Bei der Wahlwiederholung sind in Spandau ungefähr 158 400 Menschen für das Abgeordnetenhaus und rund 178 200 für die BVV wahlberechtigt. Der Unterschied ergibt sich daraus, dass die BVV bereits Jugendliche ab 16 Jahren sowie Bürger aus Staaten der Europäischen Union wählen dürfen. Nach Angaben von Thomas Fischer wird es im Bezirk 158 Urnenwahllokale und 96 Briefwahllokale geben. Die Wahlbenachrichtigungen werden ab dem 2. Januar 2023 verschickt. Ab diesem Tag kann auch Briefwahl beantragt werden.
Autor:Thomas Frey aus Friedrichshain |
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