Abgeordnetenhaus

Die Tage des Cantian-Stadions im Friedrich-Ludwig-Jahn-Sportpark sind gezählt. Am 30. Juni dieses Jahres wird es geschlossen, im Herbst beginnt der Abriss. Zu den Special Olympics im Juni 2023 soll das neue Stadion mit 20 000 Plätzen fertig sein. Dass es mit dem Neubau relativ zügig gehen könnte, liegt daran, dass der Senat es als Ersatzbauwerk und nicht als kompletten Neubau ansieht. Damit kann man sich zeitaufwendige Planungs- und Beteiligungsverfahren ersparen. Doch dieses Verfahren ruft...

Die Schwimm- und Sprunghalle im Europasportpark (SSE) ist seit knapp 20 Jahren in Betrieb, aber noch immer nicht komplett ausgebaut. Deshalb stellten Verordnete der Fraktionen von SPD, Linkspartei und Grünen einen Antrag im Abgeordnetenhaus, mit dem sie die Entwicklung der bisher ungenutzten Flächen fordern. In der SSE trainieren Leistungssportler, seit Jahren finden dort nationale und internationale Wettkämpfe im Schwimmen und Turmspringen statt. Zudem ist die SSE eine öffentliche...

Das Lenné-Meyer-Denkmal auf der Werneuchener Wiese soll restauriert und umgestaltet werden. Diesen Beschluss fassten die Verordneten auf ihrer letzten Sitzung vor der Sommerpause. Sie beauftragten das Bezirksamt, mit Initiativen und Anwohnern Möglichkeiten der Aufwertung sowie Pflege des Denkmals zu erörtern. Unter anderem soll die halbrunde Hecke, die den Ehrenhain umgibt, ergänzt werden. Es seien Bänke, die den Heckenrundungen folgen, aufzustellen und ein Beet als Mittelpunkt der Anlage...

Der Leerstand an der Schwimm- und Sprunghalle im Europasportpark (SSE) muss endlich beendet werden. Dafür soll sich das Bezirksamt beim Senat einsetzen. Diesen Beschluss fasste die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf Antrag der SPD-Fraktion. Die Schwimm- und Sprunghalle ist seit knapp 20 Jahren in Betrieb. Schwimmer und Turmspringer nutzen sie fürs Training und für Wettbewerbe, zudem ist die SSE eine öffentliche Schwimmhalle. Auch Schulsport findet in ihr statt. Betreiber sind die Berliner...

Pankow. Die bisherige BVV-Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, Daniela Billig, wechselt ins Abgeordnetenhaus. Der grüne Abgeordnete Stefan Gelbhaar wurde in den Bundestag gewählt. Ende 2017, nach der konstituierenden Sitzung des Bundestages und dem Abschluss der Beratungen zum Berliner Landeshaushalt, legte er sein Abgeordnetenhausmandat nieder. Nachrückerin ist nun Daniela Billig. Die 47-Jährige ist seit 2011 Fraktionsvorsitzende ihrer Partei in Pankow. Zur Abgeordnetenhauswahl 2016...

Pankow. Der Mobilitätshilfedienst im Bezirk kann seine engagierte Arbeit fortsetzen. Der Senat stellt dafür entsprechende Mittel zur Verfügung. Der Pankower Dienst hatte wie alle anderen in Berlin auch große Personalprobleme. Mehr als 20 Jahre konnte er auf Mitarbeiter bauen, deren Beschäftigung öffentlich gefördert wurde. Mit dem Wegfall von Förderungen standen ihm im vergangenen Jahr deutlich weniger Begleitpersonen zur Verfügung. Dabei leisten die bezirklichen Mobilitätshilfedienste eine...

Pankow. Die S-Bahnlinie 2 durchquert den Bezirk von Süden nach Norden. Dabei macht sie halt in sechs Pankower Ortsteilen. Allerdings verkehrt sie nur alle 20 Minuten von Blankenfelde nach Bernau. Das muss sich nach Auffassung der CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ändern. Sie regt an, dass sich das Bezirksamt gemeinsam mit Pankows Nachbargemeinde Panketal bei den Landesregierungen von Berlin und Brandenburg für einen Zehn-Minuten-Takt nach Bernau einsetzt. Bislang fährt die...

Pankow. Der Kreisverband der Linkspartei hat seine Kandidaten für die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus im September 2016 nominiert. Erklärtes Wahlziel der Partei ist es, in der kommenden Wahlperiode in Berlin wieder Regierungsverantwortung zu übernehmen. Eine Überraschung gibt es bei der Kandidatennominierung im Wahlkreis 4. Die bisherige Stadträtin für Jugend und Facility Management, Christine Keil, hatte erklärt, dass sie nicht mehr für das Bezirksamt kandidiert. Sie erreicht 2018 die...