AfD Treptow-Köpenick

Beiträge zum Thema AfD Treptow-Köpenick

Politik

CDU ist großer Wahlsieger
Christdemokraten überholen die SPD als stärkste Fraktion in der BVV

Aus der Wiederholungswahl am 12. Februar ist die CDU im Bezirk dem allgemeinen Berliner Trend entsprechend zum großen Wahlsieger avanciert. Inwieweit sich dieses Votum in der Zusammensetzung des künftigen Bezirksamts widerspiegeln wird, ist noch unklar. Im Vergleich zur ungültig erklärten Wahl 2021 legte die CDU diesmal um 10,2 Prozentpunkte auf 23,4 Prozent zu. Damit überholte sie die 2021 noch mit großem Vorsprung siegreiche SPD, die nur 22,4 statt damals 25,2 Prozent holte und damit ein...

  • Treptow-Köpenick
  • 27.02.23
  • 210× gelesen
Politik
Am kommenden Sonntag findet die Wiederholungswahl statt. Viele Bürger haben aber bereits im Vorfeld ihre Stimme per Briefwahl abgegeben. Das Bezirkswahlamt geht von einem 40-prozentigen Anteil aus. | Foto: Philipp Hartmann
2 Bilder

Countdown bis zum Wahlsonntag läuft
Mehr als 220 000 Menschen in Treptow-Köpenick wahlberechtigt / Etwa 40 Prozent nutzen Briefwahl

Nach wochenlangem Winterwahlkampf steht am Sonntag nun endlich der Höhepunkt an. Dann wählt Berlin noch einmal das Abgeordnetenhaus und die Bezirksverordnetenversammlungen. Alle hoffen, dass die zahlreichen Pannen vom 26. September 2021, die zu dieser Wiederholungswahl geführt haben, nicht noch einmal vorkommen werden. Die Berliner Woche hat kurz vor dem großen Wahltag unter anderem durch eine Zuarbeit des Bezirkswahlamts ein paar Fakten zusammengetragen. Wer sich noch einmal das offizielle...

  • Treptow-Köpenick
  • 08.02.23
  • 359× gelesen
Umwelt

Kein Platz für Vierbeiner
Zweites Hundeauslaufgebiet für den Bezirk nicht in Sicht

Treptow-Köpenick muss als flächenmäßig größter Bezirk mit nur einem Hundeauslaufgebiet auskommen. Eine aktuelle Antwort von Bürgermeister Oliver Igel (SPD) auf Anfrage der Berliner Woche macht wenig Hoffnung, dass sich daran in Zukunft etwas ändert. Anfang des Jahres hatte Igel nach einer schriftlichen Anfrage der Bezirksverordneten Sabine Bock (ebenfalls SPD) erklärt: „Das Bezirksamt sieht nach wie vor Potenzial für geeignete Flächen in Gebieten der Berliner Forsten. Dies wurde von dort in der...

  • Treptow-Köpenick
  • 21.04.22
  • 458× gelesen
Politik
Die Angebote der Musikschule sollen unbedingt erhalten werden. | Foto: Bezirksamt

Das Geld ist verteilt
BVV Treptow-Köpenick hat den Bezirkshaushalt für 2022 und 2023 beschlossen

In der Sitzung der Bezirksverordneten am 17. März ist der Haushaltsplan für 2022/2023 mehrheitlich verabschiedet worden. Zuvor hatten die Fachausschüsse der BVV darüber beraten und den Entwurf mehrheitlich einstimmig zur Annahme empfohlen. Darüber, wie das Geld in Treptow-Köpenick verteilt werden soll, gingen die Meinungen der einzelnen Fraktionen jedoch auseinander. Die SPD erklärte, dass in Zeiten einer Krise ein Kompromiss unter den demokratischen Kräften gefunden werden konnte. „Die...

  • Treptow-Köpenick
  • 10.04.22
  • 282× gelesen
Politik

Klare Kante gegen Protestler
BVV beschloss Resolution gegen Rechtsextremismus bei Demonstrationen

Auf einen gemeinsamen Antrag von SPD, Linken und Grünen hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) eine Resolution beschlossen. Darin heißt es, dass die antisemitischen, holocaustrelativierenden Äußerungen, Drohungen und der Vandalismus im Rahmen der derzeit wöchentlich stattfindenden Demonstrationen im Bezirk auf das Schärfste verurteilt werden. Die Teilnehmer werden aufgefordert, „sich nicht mit Rechtsextremen gemein zu machen und andere Formen der politischen Partizipation zu wählen“. In...

  • Treptow-Köpenick
  • 25.02.22
  • 64× gelesen
Politik

Wegen Weigerung, eine Maske zu tragen
AfD-Verordnete wurden von der BVV-Sitzung ausgeschlossen

Weil sie sich der Anordnung des BVV-Vorstehers Peter Groos widersetzt haben und keinen Mund-Nasen-Schutz tragen wollten, sind AfD-Verordnete aus der vergangenen Sitzung des Bezirksparlaments geflogen. Dieses hatte am 12. November in der Merian-Oberschule in Köpenick getagt. Vorsteher Groos hatte zuvor auf die durchgängige Maskenpflicht während der Sitzung hingewiesen. Die AfD-Fraktionsmitglieder Bernd Stahlberg und Uwe Dolling wollten diese jedoch nicht akzeptieren und weigerten sich...

  • Treptow-Köpenick
  • 19.11.20
  • 365× gelesen
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