Antrag

Beiträge zum Thema Antrag

Umwelt

Reinickendorfer sollen Straßenbäume gießen

Reinickendorf. Die Grünen im Bezirk rufen die Bevölkerung zum Bewässern der Straßenbäume auf. Pro Gewächs wären bei Trockenheit etwa 30 bis 50 Liter in der Woche nötig, erklärte ihr umweltpolitischer Sprecher Andreas Rietz. Umgerechnet also drei bis fünf Zehn-Liter Gießkannen. Weitere Hinweise biete außerdem die Website www.giessdenkiez.de. Ein Antrag der Grünen verlangt außerdem, dass an Baumscheiben Erdwannen und andere Vorrichtungen das Gießwasser auffangen und für den Baum versickern lassen...

  • Bezirk Reinickendorf
  • 04.07.20
  • 17× gelesen
Umwelt

Bezirksverordnete stimmen für Ballot Bins am Bahnhof Wittenau

Wittenau. Die Bezirksverordnetenversammlung hat am 10. Juni dem FDP-Antrag zur Aufstellung sogenannter Ballot Bins im Rahmen eines Pilotprojektes beim S- und U-Bahnhof Wittenau zugestimmt. Ballot Bins sind Mülleimer für Zigarettenstummel. Über die spielerische Art einer Umfrage (Ballot) werden Raucher motiviert, ihre Zigaretten in diesen gesonderten Mülleimer zu entsorgen. Der FDP-Verordnete David Jahn erklärt dazu: „In Großbritannien konnte die Verschmutzung dadurch um rund 50 Prozent...

  • Wittenau
  • 23.06.20
  • 37× gelesen
Umwelt

Schrottautos bleiben weiterhin lange stehen

Reinickendorf. Das Problem auf öffentlichem Straßenland stehender Autos ohne Kennzeichen kann offenbar nur langfristig gelöst werden. Schon im vergangenen Jahr hatten die Bezirksverordneten den Antrag des CDU-Verordneten Felix Schönebeck angenommen, nach dem sich das Bezirksamt bei den zuständigen Stellen für eine schnellere Sicherstellung und Beseitigung solcher oft als Schrottautos wahrgenommener Fahrzeuge einsetzen soll. Bisher kann erst nach einem Jahr gehandelt werden, wenn der Halter...

  • Bezirk Reinickendorf
  • 18.06.20
  • 17× gelesen
Verkehr

Wasserbetriebe müssen ihre Arbeiten zuvor abschließen
Zusätzliche Parkplätze am S-Bahnhof Waidmannslust kommen

Das Bezirksamt errichtet in den kommenden Jahren weitere Parkplätze entlang der Jean-Jaurèt-Straße. Damit folgt die Verwaltung einem Antrag der FDP-Fraktion, der im November vergangenen Jahres von der Bezirksverordnetenversammlung beschlossen wurde. Schon jetzt sind die vorhandenen Park-and-Ride-Plätze gut ausgelastet von Autofahrern, die den S-Bahnhof Waidmannslust für die Weiterfahrt nutzen. Die Bauarbeiten für die neuen Parklätze können aber erst begonnen werden, wenn die Berliner...

  • Waidmannslust
  • 14.06.20
  • 121× gelesen
Politik

Klimavorbehalt abgelehnt

Reinickendorf. Ein Antrag der Grünen, in Form einer Selbstverpflichtung des Bezirksamts dessen sämtlliche Entscheidungen unter einen Klimavorbehalt zu stellen, wurde im Stadtentwicklungs- und Umweltausschuss der Bezirksverordnetenversammlung am 28. Mai mit den Stimmen von CDU, AfD und FDP abgelehnt. Für den Antrag stimmten neben den Grünen auch SPD und Linke. Der Klimavorbehalt hätte bedeutet, dass alle Entscheidungen, die das Bezirksamt in Zukunft trifft, klimafreundlich sein müssen....

  • Bezirk Reinickendorf
  • 02.06.20
  • 56× gelesen
  •  1
Verkehr
Für eine kurze Zeit gehörte die Berliner Straße am 23. Mai den Radfahrern.
  4 Bilder

Politische Mehrheit im Ausschuss ist dagegen
Demonstration für erste Pop-up-Radwege

Der Allgemeine Deutsche Fahrradclub, der Verkehrsclub Deutschland sowie Grüne, Linke und mehrere Bürgerinitiativen haben am 23. Mai für Pop-up-Radwege auch in Reinickendorf auf der Berliner Straße demonstriert. Unter Pop-up-Radwegen werden Fahrradstreifen verstanden, die provisorisch auf bisherigen Fahrspuren markiert werden. Hintergrund ist die Corona-Krise, die einerseits den Autoverkehr reduzierte, andererseits viele Menschen auf das Rad umsteigen ließ, weil ihnen die Enge in öffentlichen...

  • Tegel
  • 27.05.20
  • 224× gelesen
  •  3
Politik
Vertreter von FDP, Grünen, Linken und andere Bürger sorgten am 17. Mai für bunte Fahnen vor dem Rathaus.

Regenbogenfahnen vor dem Rathaus gehisst
Protest gegen Angriffe wegen sexueller Neigung

Zum Internationalen Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie haben sich Vertreter von Bündnis 90/Die Grünen, FDP und Linken gemeinsam mit anderen Unterstützern am 17. Mai vor dem Rathaus am Eichborndamm 215 getroffen, um symbolisch die Regenbogenflagge zu hissen. Eine gemeinsame offizielle Aktion des Bezirkes zu diesem Tag hatten CDU und AfD durch Ablehnung eines entsprechenden Antrages in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) schon am 12. September 2018 verhindert. Der von der FDP...

  • Wittenau
  • 25.05.20
  • 72× gelesen
Umwelt

Einstimmiger Beschluss im Ausschuss
Glascontainer sollen in Wohnanlagen bleiben

Das Bezirksamt soll sich bei den Wohnungsbaugesellschaften dafür einsetzen, dass die bisherige Glasentsorgung in Wohnanlagen erhalten bleibt. Einen entsprechenden Antrag formulierte in der Ausschusssitzung für Ordnungsangelegenheiten der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 18. Mai der SPD-Verordnete Gerald Walk. Der Antrag wurde dann als vom Ausschuss initiiert einstimmig angenommen. Nun muss er noch die BVV passieren. Anwohner berichtet von VermüllungDem Beschluss vorangegangen war...

  • Bezirk Reinickendorf
  • 20.05.20
  • 22× gelesen
  •  1
Politik

Anschlag auf Lokal am Eichborndamm von Politikern verurteilt

Wittenau. Die Bezirksverordnetenversammlung hat am 13. Mai einstimmig den Anschlag auf ein Restaurant am Eichborndamm in der Nacht vom 9. auf den 10. März verurteilt. Dabei hatten Unbekannte Scheiben des Betriebes beschädigt. In linksextremistischen Internetforen wurde die Sachbeschädigung damit begründet, dass in dem Lokal regelmäßig die AfD tagt. Gewalt darf nach dem Text der Resolution, die die CDU eingebracht hatte, nie ein Mittel der politischen Auseinandersetzung sein. Der Kampf gegen...

  • Wittenau
  • 14.05.20
  • 134× gelesen
Wirtschaft

CDU-Fraktion will Gebührenverzicht für Straßennutzung

Reinickendorf. Die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung bittet das Bezirksamt zu prüfen, ob der Bezirk auf Gebühren für die Sondernutzung des Straßenlandes verzichten kann. Solche Gebühren fallen an, wenn Einzelhändler ihre Waren vor ihrem Geschäft auf öffentlichem Straßenland anbieten oder Restaurants dort Tische und Stühle aufstellen. Wegen der Corona-Krise ist jedoch der Verzehr von Speisen direkt vor Restaurants untersagt, und zahlreiche Geschäfte sind geschlossen (Stand 21....

  • Bezirk Reinickendorf
  • 27.04.20
  • 38× gelesen
Umwelt

SPD: keine Kunden mehr abweisen
Gedränge vor Recyclinghöfen der BSR

Die Berliner Stadtreinigung appelliert an die Bürger, die Recyclinghöfe nur dann zu nutzen, wenn es absolut notwendig ist. In den vergangenen Wochen hatte es vor den Recyclinghöfen längere Warteschlangen als üblich gegeben, etwa vor dem Hof an der Lengeder Straße. Laut der Sprecherin der Berliner Stadtreinigung (BSR), Sabine Thümler, lag das aber nicht an einem wegen der Corona-Krise erhöhten Aufkommen an Müll. Auch wenn viele Bürger den Wechsel ins Homeoffice nutzten, um nebenbei...

  • Bezirk Reinickendorf
  • 15.04.20
  • 399× gelesen
  •  1
Politik

Kommende Sitzung könnte im Ernst-Reuter-Saal stattfinden
Coronavirus entschleunigt Lokalpolitik

Das Corona-Virus entschleunigt die Kommunalpolitik. Die Bezirksverordneten treffen sich zur nächsten Sitzung vermutlich am 13. Mai. Im März folgte auch für die Kommunalpolitik Absage auf Absage. Nachdem die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 11. März in letzter Minute der Ansteckungsgefahr zum Opfer gefallen war, hieß es noch, Ausschüsse könnten tagen, wenn der BVV-Saal im Rathaus frei ist. Dort gibt es mehr Platz als in den sonst genutzten Fraktionszimmern. Doch auch das galt kurze Zeit...

  • Bezirk Reinickendorf
  • 07.04.20
  • 76× gelesen
  •  1
Soziales

Hippotherapie auf Bonhoeffer-Gelände bleibt erhalten

Wittenau. Das Bezirksamt setzt sich weiter für das Hippotherapeutische Zentrum auf dem Gelände der ehemaligen Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik ein. Mit der entsprechenden Zusicherung reagierte jetzt Bürgermeister Frank Balzer (CDU) auf einen Antrag der SPD-Fraktion zum Erhalt des Zentrums, der schon im vergangenen Jahr auch von allen anderen Parteien unterstützt worden war. Mit der Reittherapie werden behinderte Menschen gefördert. Auf dem ehemaligen Klinikgelände stehen größere Veränderungen...

  • Wittenau
  • 14.03.20
  • 50× gelesen
Verkehr

Ampel soll der Wittenauer Feuerwehr helfen

Wittenau. Die Kreuzung Roedernallee/Am Nordgraben soll noch in diesem Jahr eine neue Ampel erhalten, die die Einsätze der dort angesiedelten Feuerwache Wittenau erleichtert. Das erfuhr jetzt der CDU-Abgeordnete Tim-Christopher Zeelen von Verkehrsstaatssekretär Ingmar Streese (Bündnis 90/Die Grünen). Es sind fast auf den Tag genau fünf Jahre vergangen, seitdem die Bezirksverordneten einen Antrag der CDU-Fraktion für mehr Verkehrssicherheit an der dortigen Feuerwache beschlossen hatten. Schon...

  • Wittenau
  • 11.02.20
  • 53× gelesen
Umwelt
Schon vor drei Jahren wurde das Autowrack gemeldet.

Erste Meldung erfolgt im Juni 2017, passiert ist nichts
Berlins ältestes Autowrack steht in Tegel

Reinickendorf verfügt eventuell über eine zweifelhafte Sehenswürdigkeit: Berlins ältestes Autowrack. Das findet zumindest der CDU-Bezirksverordnete Felix Schönebeck. So stehe auf dem Waldparkplatz des Landschaftsschutzgebietes Flughafensee seit knapp drei Jahren ein dunkelgrüner Van. Er hat kein Kennzeichen, die Scheinwerfer sind ausgebaut, eine Tür ist aufgebrochen. Gemeldet wurde das Autowrack laut Schönebeck erstmals von der Bürgerinitiative Flughafensee am 23. Juni 2017. Laut Behörden...

  • Tegel
  • 03.02.20
  • 200× gelesen
  •  2
Verkehr

Grund sind neue Regeln Regenwasserversickerung
Keine Sanierung der Dorfstraße Alt-Lübars

Die Sanierung der Straße Alt-Lübars ist auf unbekannte Zeit verschoben. Der Grund sind neue Verordnungen zur Regenwasserversickerung. Auf einer gut besuchten Bürgerversammlung im Mai vergangenen Jahres wurden den Anwohnern gezeigt, wie Lübars in den kommenden Jahren aussehen soll. Das komplett unter Denkmalschutz stehende Dorf sollte wieder eine Straße bekommen, die funktionstüchtig ist und trotzdem das historische Bild des Dorf-Angers bewahrt. In diesem Jahr sollte Baubeginn sein. Doch...

  • Lübars
  • 01.02.20
  • 209× gelesen
  •  1
Verkehr

CDU will Fahrradwracks schneller beseitigen

Reinickendorf. Die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung möchte das Verfahren zur Beseitigung sogenannter Fahrradleichen beschleunigen. Diese stehen oft wochenlang oder länger an Geländern, Fahrradständern oder Bäumen. Danach soll ein Rad, das bestimmte Merkmale wie starke Rostschäden, fehlende Teile, platte oder verbogene Reifen oder erhebliche Verschmutzungen aufweist, zunächst mit einer auffälligen Markierung versehen werden. Die soll für den Eigentümer eine Vier-Wochen-Frist bis...

  • Bezirk Reinickendorf
  • 23.01.20
  • 49× gelesen
  •  1
Umwelt
Müll einer kompletten Baustelle wurde im Landschaftsschutzgebiet abgelegt. Auch Dämmwolle und Steinplatten wurden abgeladen.
  2 Bilder

Felix Schönebeck sieht neue Dimension erreicht
Wieder Bauschutt am Flughafensee abgeladen

Im Landschaftsschutzgebiet Flughafensee wurden vor zwei Wochen große Mengen an Bauschutt und Sondermüll illegal entsorgt.  Laut Ralf Hoyer von der „Bürgerinitiative Flughafensee“ handelt es sich um rund drei LKW-Ladungen. Für den CDU-Bezirksverordneten Felix Schönebeck ist damit eine neue Dimension erreicht: „Ich bin fassungslos. Als Bezirksverordneter muss ich mich leider oft mit illegal entsorgtem Müll und Bauschutt beschäftigen, aber so etwas habe ich im Bezirk noch nie gesehen“....

  • Tegel
  • 23.01.20
  • 137× gelesen
Verkehr

Einschränkungen für Autos im Verkehrsausschuss diskutiert
Pendler belasten Anwohner

Der Pendlerverkehr zwischen Berlin und Brandenburg wird die Bezirkspolitik auch in diesem Jahr beschäftigen, mit besonderem Fokus auf dem Waldseeviertel. Der Mathematikprofessor Karl Michael Ortmann hat eine Vision für das Waldseeviertel rund um die Schildower Straße: Lebenswert und ruhig. Modalfilter könnten den Durchgangsverkehr aus der Schildower Straße herausfiltern, zum Beispiel als Blumenkübel auf der Fahrbahn, die dann nur noch von Fußgängern und Radfahrern passiert werden. Neben...

  • Hermsdorf
  • 16.01.20
  • 315× gelesen
  •  6
Verkehr

Mehr Park & Ride-Plätze an der Jean-Jaurès-Straße
Autofahrer sollen umsteigen

Das Bezirksamt wird in diesem Jahr entscheiden, ob es weitere Park & Ride-Plätze an der Jean-Jaurès-Straße geben wird. Damit zeigt sich auch, wie mit weiterem Pendlerverkehr umgegangen wird. Ein Antrag der FDP, die zusätzlichen Parkplätze für Pendler an der Jean-Jaurès-Straße einzurichten, war 2018 zunächst im Verkehrsausschuss der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von allen anderen Parteien abgelehnt worden. Im November vergangenen Jahres schaffte er es schließlich auf die...

  • Waidmannslust
  • 05.01.20
  • 85× gelesen
Soziales

Streit um den Mietendeckel

Reinickendorf. Die Bezirksverordneten haben am 11. Dezember mit den Stimmen von CDU, AfD und FDP den Senat aufgefordert, das Gesetz zum Mietendeckel zurückzunehmen. Gegen den Antrag der CDU stimmten SPD, Bündnis 90/Die Grünen und die Linke. Die Gegner des Mietendeckels fürchten den Rückgang von Neubau und Sanierungen sowie wegen der zu erwartenden Prozesse eine jahrelange Rechtsunsicherheit. Die Befürworter des Mietendeckels sehen ohne diesen die Gefahr, dass viele Bestandsmieter wegen hoher...

  • Bezirk Reinickendorf
  • 05.01.20
  • 108× gelesen
Soziales

Parkplätze für Pflegedienste schaffen

Reinickendorf. Die kommunalen Wohnungsgesellschaften sollen es Pflegediensten ermöglichen, die zu den Wohnanlagen gehörenden Parkplätze zu nutzen. Eine entsprechende Empfehlung beschlossen die Bezirksverordneten am 11. Dezember auf Antrag von Bündnis 90/Die Grünen. Damit sollen die Pflegedienste mehr Zeit für ihre Patienten erhalten, die sonst durch die Parkplatzsuche verloren geht. CS

  • Bezirk Reinickendorf
  • 17.12.19
  • 35× gelesen
Umwelt
Müll entsorgen ist aufwendig. In der Lengeder Straße werden auch Papierkörbe aufgefrischt.

Container für Schadstoffe kommen allerdings nicht
BSR-Hof Lengeder Straße wird ausgebaut

Der Recyclinghof Lengeder Straße 6-18 soll in den kommenden Jahren ausgebaut werden. Dies teilte Friedrich Sonderhoff, Abteilungsleiter Müllabfuhr der Berliner Stadtreinigung (BSR) für Reinickendorf, Pankow und Mitte, dem Stadtentwicklungsausschuss der Bezirksverordneten mit. Zugleich trat er Gerüchten entgegen, der Recyclinghof Ruppiner Chaussee 341 könne geschlossen werden. Letzterer war im Sommer über mehrere Wochen wegen Sanierungsarbeiten nicht zugänglich. Zu den beiden großen...

  • Bezirk Reinickendorf
  • 05.12.19
  • 209× gelesen
Umwelt

Forderung nach Schadstoff-Mobil

Reinickendorf. Im Stadtentwicklungs- und Umweltausschuss der Bezirksverordneten wird in den kommenden Monaten ein Antrag der CDU beraten, der ein Schadstoff-Mobil für den Bezirk fordert. Hintergrund ist laut dem Bezirksverordneten Felix Schönebeck, dass es in den Recyclinghöfen im Bezirk keine Möglichkeit zur Entsorgung von Sondermüll wie Lacken, Altöl oder anderen Chemikalien gebe. Die nächsten Angebote befinden sich in Spandau und Prenzlauer Berg. In Nachbarkommunen wie Hohen Neuendorf oder...

  • Bezirk Reinickendorf
  • 21.11.19
  • 18× gelesen
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