beschlossen

Politik

Doppelhaushalt für Lichtenberg ist beschlossen
Dank Überschüssen konnten eigene Akzente gesetzt werden

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat den Bezirkshaushalt für die Jahre 2024 und 2025 beschlossen. Dieser umfasst die Haushaltsmittel für alle Bezirksamtsabteilungen mit ihren insgesamt 2200 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Pro Jahr stehen in den kommenden beiden Jahren jeweils rund eine Milliarde Euro zur Verfügung. Allerdings sind fast alle diese Mittel bereits für gesetzlich vorgeschriebene Dienstleistungen sowie nötige Investitionen verplant. Der Anteil des Haushalts, mit dem die...

Bezirk Lichtenberg
17.10.23
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Bernd Wähner

Verkehr

Neuer Kiezblock beschlossen

Lichtenberg. Ein Einwohnerantrag zur Schaffung eines Kiezblocks im Weitlingkiez wurde von der Mehrheit der Verordneten in der BVV beschlossen. Kiezblocks tragen zur Verkehrsberuhigung in Wohngebieten bei. Dabei wird mittels eines Einbahnstraßensystems oder mit Sperren erreicht, dass sich der Durchgangsverkehr erheblich verringert. Die Initiative für solche Kiezblocks geht in der Regel von Anwohnern aus, so auch im Weitlingkiez. Die Initiative Kiezblock Weitlingkiez sammelte 1000 Unterschriften...

Lichtenberg
16.12.22
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Bernd Wähner

Verkehr

Fahrradstraßen beschlossen
Zustimmung der Verordneten zu fast allen Anträge

Mehrere Anträge zur Einrichtung von Fahrradstraßen im Bezirk hat die CDU-Fraktion in der BVV gestellt. Und fast alle sind mehrheitlich beschlossen worden. Auch wenn Vertreter der Grünen und der Linken in einzelnen Fällen Nachbesserungen anregten, gab es von ihnen Zustimmung. „Radfahren ist gut für Umwelt und Gesundheit“, erklärt Dennis Haustein, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion. Doch Radfahren im Straßenverkehr müsse sicher sein. Voraussetzung sind gute Radwege und da, wo es...