CDU-Fraktion

Beiträge zum Thema CDU-Fraktion

Verkehr

Alle zehn Minuten bis Bernau
Pankower Verordnete fordern zweigleisigen Ausbau der S-Bahnlinie 2

Die Verordneten fordern erneut, dass alle Voraussetzungen geschaffen werden, auf der S-Bahnlinie 2 einen Zehn-Minuten-Takt zwischen Buch und Bernau einrichten zu können. Anlass für den erneuten Antrag der CDU-Fraktion ist das laufende Planfeststellungsverfahren „Ersatzneubau Eisenbahnüberführung (EÜ) Pölnitzweg – Planänderung“. Das Bezirksamt soll sich laut Beschluss der Verordneten in diesem Verfahren dafür einsetzen, dass der Bau dieser Eisenbahnüberführung so ausgeführt wird, dass ein...

  • Buch
  • 23.03.20
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Verkehr
Testweise für den Verkehr gesperrt werden soll die Tauentzienstraße zur Weihnachtszeit, wenn es nach dem Verkehrsausschuss der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf geht. Das finden nicht alle sinnvoll.

Flaniermeile Tauentzien?
BVV-Ausschuss beantragt für den Tauentzien "Fußgängerzone auf Zeit"

Der Verkehrsausschuss der BVV hat auf Antrag der FDP-Fraktion mehrheitlich eine temporäre Umwandlung der Tauentzienstraße in eine Fußgängerzone beschlossen. Die Aufenthaltsqualität der City West soll erhöht werden. Der CDU-Fraktion gefällt zumindest die Wahl des Mittels nicht. Ob nun die AG City, ein Zusammenschluss von Gewerbetreibenden, die BVV oder die Abteilungen Stadtentwicklung des Bezirks und des Senats – sie alle wollen das Gleiche: die City West attraktiver gestalten. Die...

  • Charlottenburg
  • 20.03.20
  • 97× gelesen
Politik

Erinnerung an Runde Tische

Lichtenberg. Den 30. Jahrestag der friedlichen Revolution in der DDR hat die Lichtenberger CDU-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) zum Anlass genommen, Veranstaltungen mit Zeitzeugen und eine Dokumentation anzuregen. Damit solle an die Gründung und die Aktivitäten der Runden Tische in Lichtenberg und Hohenschönhausen erinnert und das Wirken der Akteure gewürdigt werden, hieß es in der Begründung ihres Antrags. Das Anliegen hat die BVV nach Beratungen im Ausschuss in der Form...

  • Lichtenberg
  • 14.03.20
  • 27× gelesen
Wirtschaft

CDU erörtert die Lage der Wirtschaft

Diese Veranstaltung wurde soeben, 11. März, 13.50 Uhr, abgesagt. Charlottenburg. Wie behält Deutschland die Spitzenposition im globalen Innovationswettbewerb? Wie lauten die ordnungspolitischen Antworten für Chancengerechtigkeit im digitalen Zeitalter? Und wie kann der gesellschaftliche Zusammenhalt angesichts technologischer und wirtschaftlicher Veränderungen erhalten werden? Beim "Treffpunkt Fraktion" der CDU am 17. März gehen der stellvertretende Vorsitzende der...

  • Charlottenburg
  • 08.03.20
  • 47× gelesen
Umwelt

Mehr Schilder gegen illegalen Müll
Siedlungsverein stellt Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung

Mit neuen und weiteren Hinweisschildern soll das Bezirksamt noch mehr gegen illegale Müllentsorgung tun. Vor allem in den nördlichen Ortsteilen des Bezirks ist das ein Problem. Unter anderem werden am Rand von Kleingartenanlagen und Siedlungen Müllsäcke und Sperrmüll abgelegt. Meist sind es Autofahrer, die auf diese Weise ihren Abfall entsorgen. Aber weit schlimmer sind gewerbliche Verursacher. Weil die Entsorgungskosten deutlich anstiegen, kommt es immer wieder vor, dass Firmenfahrzeuge...

  • Pankow
  • 05.03.20
  • 30× gelesen
Politik

Die Union tourt durch die Kieze

Spandau. Die CDU-Fraktion tourt mit ihrem mobilen Bürgerbüro wieder durch die Kieze. Die nächsten Sprechstunden mit Bezirksverordneten sind am 12. März ab 15.30 Uhr an der Ecke Gatower Straße und Heerstraße, am 19. März, ab 15 Uhr am Torweg Ecke Finkenkruger Weg sowie am 26. März ab 15.30 Uhr an der Ecke Seeburger und Lutoner Straße. uk

  • Spandau
  • 03.03.20
  • 19× gelesen
Politik

CDU will Vierbeiner im Rathaus erlauben
Auf den Hund gekommen

Ein tierisches Thema haben die Bezirksverordneten in ihrer nächsten Sitzung auf der Tagesordnung. Sie sollen entscheiden, ob im Rathaus künftig Bürohunde erlaubt sind. Der Antrag kommt von der CDU-Fraktion. Das Bezirksamt soll demnach prüfen, ob es in Büros ohne Publikumsverkehr möglich ist, dass Bezirksamtsmitarbeiter ihre Vierbeiner mit zur Arbeit nehmen können. „Immer mehr Unternehmen kommen auf den Hund“, sagt Vizefraktionschef Thorsten Schatz. An vielen Arbeitsplätzen seien sie...

  • Spandau
  • 21.02.20
  • 48× gelesen
Politik

Stadtteildialog der CDU-Fraktion

Charlottenburg. "Reden wir drüber" – unter diesem Motto stehen die Stadtteildialoge der CDU-Fraktion Charlottenburg-Wilmersdorf. Im Austausch mit dem Mitglied des Bundestages, Mitgliedern im Abgeordnetenhaus, Mitgliedern des Bezirksamtes und der BVV soll Raum gegeben werden, wichtige Themen vor Ort zu besprechen und aufzugreifen – von Abfall auf der Straße bis zu zugeparkten Einfahrten. Der nächste Stadtteildialog findet am Dienstag, 25. Februar, um 19.30 Uhr in der Jugendkunstschule,...

  • Charlottenburg
  • 18.02.20
  • 22× gelesen
Verkehr

Buslinie M32: Wirrwarr entzerren

Spandau. Die Buslinie M32 soll auf Antrag der CDU-Fraktion separate Liniennummern bekommen. Der Grund: Der Bus hat drei verschiedene Endhaltepunkte und fährt vom Bahnhof Spandau den Havelpark Dallgow, den Brunsbütteler Damm und den Heidebergplan an. „Drei verschiedene Endhaltestellen für ein und denselben Bus? Wer soll da durchblicken?", sagt Beate Christ, verkehrspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion. "Deshalb setzen wir uns dafür ein, dass die Verzweigungsarme der Buslinie je eine separate...

  • Spandau
  • 06.02.20
  • 172× gelesen
Politik

CDU tourt durch Siemensstadt und Kladow

Spandau. Das mobile Bürgerbüro der CDU-Fraktion ist wieder unterwegs. Im Februar stehen die Ortsteile Siemensstadt und Kladow auf dem Tourenplan. Am 20. Februar stoppt das Mobil an der Ecke Jungfernheideweg und Popitzweg. Ansprechpartnerin vor Ort ist Ulrike Billerbeck, Vizefraktionschefin und Sprecherin für Bürgeranliegen. Am 27. Februar beantworten Patrick Wolf als bildungspolitischer Sprecher und Beate Christ als verkehrspolitische Sprecherin alle Fragen der Spandauer, die vorbeischauen und...

  • Siemensstadt
  • 03.02.20
  • 66× gelesen
Politik

Mülleimer an der BVV gescheitert

Schmargendorf. Die CDU-Fraktion in der BVV forderte in der Januar-Sitzung in einem Antrag einen Mülleimer an der Ecke Breite Straße/Warnemünder Straße. Angrenzend an den grünen Mittelstreifen der Warnemünder Straße Richtung Zehlendorf befinden sich zwei Sitzbänke, die von vielen älteren Menschen als Sitzgelegenheit genutzt werden. Viele Jahre befand sich zwischen diesen Bänken ein Mülleimer, der eines Tages verschwand. Der für Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten zuständige...

  • Schmargendorf
  • 24.01.20
  • 59× gelesen
Verkehr
In der Torgauer Straße geht es eng und holprig zu.

Nachverdichtung, Gefahr für Radler und Straßenbau
Verkehrspolitisch wichtige Themen in der ersten BVV-Sitzung im neuen Jahr

Die Bezirksverordnetenversammlung startet mit der Sitzung am 15. Januar ins neue Jahr. Für Schöneberg stehen einige interessante Anträge auf der Tagesordnung. Sie wurden von der SPD eingebracht. Die Mitglieder des Hundebesitzervereins wird es freuen, dass ein Ersatzstandort für den Hundeauslauf gesucht wird. Der Platz am Tempelhofer Weg muss aufgegeben werden. Grund sind Bauarbeiten. Laut SPD-Fraktion könnten die Vierbeiner künftig auf einer Teilfläche des Hans-Baluschek-Parks in der Nähe...

  • Schöneberg
  • 13.01.20
  • 172× gelesen
Politik

Erste BVV Charlottenburg-Wilmersdorf im neuen Jahr am 16. Januar 2020

Charlottenburg-Wilmersdorf. Die erste Bezirksverordnetenversammlung im neuen Jahr findet am Donnerstag, 16. Januar, 17 Uhr im BVV-Saal des Rathauses, Otto-Suhr-Allee 100, statt. Auf Anfrage der CDU-Fraktion soll sich die Verwaltung zum Thema Preußenpark äußern, vor allem dazu, wie der Planungsstand im Hinblick auf die Einarbeitung der studentischen Entwürfe zur Umgestaltung der Grünanlage ist. Die AfD fordert in einem Antrag, die Schulen auch sonnabends zu öffnen, um Klimaaktivisten, die an...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 10.01.20
  • 104× gelesen
Politik

CDU schlägt Betriebskita vor
Kindergarten im Rathaus

Die Rathausmitarbeiter sollen eine Kita bekommen. Nicht für sich, sondern für ihren Nachwuchs. Das hat jetzt die CDU-Fraktion vorgeschlagen. Das Bezirksamt könnte als Arbeitgeber damit attraktiver werden. Möglichst in Rathausnähe sollte die Betriebskita eröffnen. Damit die über 1000 Bezirksamtsmitarbeiter kurze Wege haben. Das hilft nicht nur dabei, Arbeit, Privatleben und Kinderbetreuung unter einen Hut zu bekommen, sondern macht das Bezirksamt damit auch als Arbeitgeber attraktiver, findet...

  • Spandau
  • 10.01.20
  • 77× gelesen
Politik

CDU-Bürgerbüro auf Tour im Bezirk

Spandau. Die CDU-Fraktion ist mit ihrem mobilen Bürgerbüro wieder in den Kiezen unterwegs. Wer Fragen zur Bezirkspolitik hat oder ein offenes Ohr sucht, kommt vorbei. Die Termine sind am 16. Januar in Klosterfelde an der Ecke Seeburger Straße und Lutoner Straße, am 23. Januar in Hakenfelde an der Ecke Goltzstraße und Rauchstraße sowie am 30. Januar in Haselhorst, Ecke Gartenfelder Straße und Haselhorster Damm. Die mobilen Bürgersprechstunden beginnen alle um 15.30 Uhr. uk

  • Spandau
  • 09.01.20
  • 26× gelesen
Politik

Neues Jahr, neuer Stadtrat
CDU-Mann Martin Schaefer wird Mitglied des Bezirksamtes Lichtenberg

Das neue Jahr bringt auch gleich ein neues Gesicht im Bezirksamt Lichtenberg. Martin Schaefer, bislang Mitglied der CDU-Fraktion in der Bezirkverordnetenversammlung, wird Anfang Februar Stadtrat. Nicht immer sind es Rücktritte oder Rauswürfe, die in der Politik einen Personalwechsel mitten in der Legislaturperiode zur Folge haben. Manchmal ist der Grund ganz undramatisch: Weil sich der langjährige Lichtenberger Stadtrat Wilfried Nünthel (CDU) Ende Januar in den Ruhestand verabschiedet,...

  • Lichtenberg
  • 06.01.20
  • 234× gelesen
Umwelt

Mit einfachen Mitteln
Vorschläge zur Aufwertung des Bayerischen Platzes auf dem Tisch

Es ist noch viel Luft nach oben, um aus der Grünanlage am Bayerischen Platz einen angenehmen Ort zum Verweilen zu machen. Die CDU in der Bezirksverordnetenversammlung beantragt das Aufstellen einer öffentlichen Toilette, wie es der Bürgerverein „Quartier Bayerischer Platz“ schon seit Langem fordert. Personen aus der Obdachlosen- und Trinkerszene verrichten ungestört ihre Notdurft. Zudem ist der Bedarf an einem öffentlichen WC durch die zahlreichen inländischen und internationalen...

  • Schöneberg
  • 04.01.20
  • 49× gelesen
Politik

Verkehrsschule soll bleiben

Spandau. Spandau ohne Jugendverkehrsschule? Von der CDU kommt hier ein klares „Nein“. Die Fraktion hat das Bezirksamt deshalb aufgefordert, vor einem drohenden Abriss sämtliche Alternativen genau zu prüfen. „Nach unserer Ansicht hat der Bürgermeister bisher noch nicht alle Möglichkeiten geprüft und den Bezirksverordneten transparent dargelegt“, sagt Patrick Wolf, bildungspolitischer Sprecher der Fraktion. „Ehe eine Entscheidung für die Stilllegung oder sogar für den Abriss der...

  • Hakenfelde
  • 13.12.19
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Umwelt
Neben den Straßenbahngleisen auf dem Mittelstreifen der Greifswalder Straße ist noch viel Platz für weitere Bäume und andere Pflanzen.
2 Bilder

Mehr Grün!
Mittelstreifen der Greifswalder Straße bepflanzen

Das Bezirksamt soll den Mittelstreifen der Greifswalder Straße, zwischen der Straße Am Friedrichshain und dem S-Bahn-Ring, durch eine intensivere Begrünung aufwerten. Damit soll auch ein Beitrag zur Absorbierung von Luftschadstoffen geleistet werden. Das beschloss die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf Antrag der die CDU-Fraktion. Diese Aufwertung könnte beispielsweise durch die Pflanzung neuer Bäume mit Pfahlwurzeln oder auch bepflanzte Gabionen erfolgen. Gerade im dicht...

  • Prenzlauer Berg
  • 26.11.19
  • 82× gelesen
Verkehr

Radwege besser kennzeichnen

Pankow. Das Bezirksamt soll für eine bessere Kennzeichnung von Fahrradwegen sorgen. Ein entsprechender Antrag der CDU-Fraktion ist auf der vergangenen BVV-Sitzung beschlossen worden. An einigen Stellen ist die Verkehrsführung nicht eindeutig. Dadurch kann es zwischen Radfahrern und Fußgängern sowie zwischen Rad- und Autofahrern zu gefährlichen Situationen kommen, die durch eine bessere Kennzeichnung leicht vermieden werden könnten. Ein Beispiel ist auf der S-Bahnbrücke an der Landsberger Allee...

  • Bezirk Pankow
  • 12.11.19
  • 69× gelesen
Umwelt

Platz für Blumen und Gemüse
Bezirk soll in der Karower Rahmenplanung Flächen für Kleingärten berücksichtigen

Weil es in Karow drei große Potenzialflächen für Wohnungsbau gibt, lässt das Bezirksamt seit einigen Monaten eine Rahmenplanung für Karow erstellen. Im Zuge dieser Rahmenplanung werden die verkehrliche, die grüne und die soziale Infrastruktur in den Fokus genommen. Nur wenig Beachtung finden bisher allerdings mögliche Kleingartenflächen, obwohl dafür im Bezirk und darüber hinaus erheblicher Bedarf besteht. Deshalb stellte die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Anfang...

  • Karow
  • 12.10.19
  • 77× gelesen
Verkehr

Für einen sicheren Schulweg

Karow. Das Bezirksamt soll prüfen, mit welchen Maßnahmen der Durchgangsverkehr in der Straße 73 in Karow wirksam eingedämmt werden kann. Das beschloss die BVV auf Antrag der CDU-Fraktion. Die Straße 73 verbindet die Strömannstraße mit der Straße Am Hohen Feld und dem Ingwäonenweg. Sie hat damit eine wichtige Erschließungsfunktion für das Wohngebiet. Aber sie wird auch rege vom Durchgangsverkehr genutzt. Das Problem: Es existieren dort keine getrennten Fuß- und Radwege und die Straße ist für...

  • Karow
  • 04.10.19
  • 79× gelesen
Politik

Martin Schaefer soll Amt übernehmen
Lichtenberger Ordnungsstadtrat Wilfried Nünthel geht

In der Zusammensetzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) wird es Anfang 2020 einen Personalwechsel geben, da Wilfried Nünthel (CDU) altersbedingt als Stadtrat ausscheidet. Seine Partei hat sich für einen Nachfolger entschieden. Der Lichtenberger Stadtrat für die Abteilungen Schule und Sport, Umwelt und Naturschutz, Straßen- und Grünflächen sowie das Ordnungsamt, Wilfried Nünthel (CDU), wird sein Amt Ende Januar 2020 niederlegen. Ein Nachfolger steht nun vonseiten der CDU schon in...

  • Lichtenberg
  • 03.10.19
  • 518× gelesen
Politik

CDU-Fraktion der BVV kritisiert aktuelle Formate
Diskussion um Lichtenberger Stadtteildialoge

Weil die von Bürgermeister Michael Grunst (die Linke) initiierten Stadtteildialoge in einen weiteren Zyklus gehen sollen, fordert der CDU-Fraktionsvorsitzende der BVV, Gregor Hoffmann, eine umfassende Evaluierung und Neuausrichtung des bestehenden Formats. Seit Juni 2018 führt das Bezirksamt Lichtenberg Dialogreihen, die „Stadtteildialoge“, als Gesprächsangebot mit Lichtenbergerinnen und Lichtenbergern im gesamten Bezirk durch. Mithilfe der Ergebnisse werden Stadtteilprofile erstellt und...

  • Lichtenberg
  • 26.09.19
  • 103× gelesen
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