CDU-Fraktion

Beiträge zum Thema CDU-Fraktion

Politik

CDU-Fraktion lädt zum Gespräch ein

Neukölln. Die nächste Bürgersprechstunde der CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung findet am Donnerstag, 21. März, von 17 bis 19 Uhr im Restaurant Dalmatino in der Sonnenallee 321 statt. Anwesend sind die Bezirksverordneten André Schloßmacher und Dariusz Krylik. Allerdings wird um eine vorherige Anmeldung zwecks genauerer Terminplanung gebeten. Dies kann wahlweise per E-Mail an info@cdu-fraktion-neukoelln.de oder telefonisch montags und mittwochs von 10 bis 16 Uhr unter Tel....

  • Neukölln
  • 16.03.24
  • 47× gelesen
Politik

Sprechstunde mit der Stadträtin

Pankow. Manuela Anders-Granitzki (CDU), Stadträtin für Ordnung und öffentlichen Raum, lädt am 10. April von 16 bis 18 Uhr zu einer Bürgersprechstunde ein in der Darßer Straße 203, Raum 2.03. Es wird bis 3. April um Anmeldung gebeten unter nennung des konkreten Anliegens: E-Mail-Adresse elke.ulbricht@ba-pankow.berlin.de. BW

  • Bezirk Pankow
  • 15.03.24
  • 41× gelesen
Verkehr

Dauerhafte Ampel an der Buschallee

Weißensee. Das Bezirksamt soll sich an die Senatsverwaltung für Verkehr, Mobilität, Klima und Umwelt wenden, um darauf hinzuwirken, dass auf der Hansastraße auf Höhe der Straßenbahnhaltestelle Stadion Buschallee/Hansastraße dauerhaft eine Bedarfsampel eingerichtet wird. Das beschloss die BVV auf Antrag der CDU-Fraktion. Als in diesem Bereich in den Jahren 2022 und 2023 auf Höhe der Wendeschleife an der Falkenberger Straße eine temporäre Ampelanlage installiert war, vereinfachte das die...

  • Weißensee
  • 14.03.24
  • 78× gelesen
Soziales

Hinweisschilder zur Beratung

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll sich bei den zuständigen Stellen dafür einsetzen, dass im Sinne einer besseren Wahrnehmung des neuen Standorts der Verbraucherzentrale in der LIESE, am Bahnhof Lichtenberg das Wegeleitsystem beziehungsweise die Beschilderung ergänzt oder angepasst wird. Diesen Beschluss fasste die BVV auf Antrag der CDU-Fraktion. Im Oktober wurde der erste Standort der Verbraucherzentrale im Osten Berlins im ersten Obergeschoss an der Frankfurter Allee 218 eröffnet. Die...

  • Lichtenberg
  • 14.03.24
  • 66× gelesen
Politik

Abwahlantrag kontrovers diskutiert
SPD, Linken und Grünen fehlt das Vertrauen in Amtsführung des Stadtrats

Die Amtszeit von Stadtrat Bernd Geschanowski (AfD) könnte bald enden. Die Fraktionen von SPD, Linken und Grünen haben einen Abwahlantrag gestellt, über den auf der BVV-Sitzung am 7. März heftig diskutiert wurde. Geschanowski ist seit 2016 Stadtrat, zunächst zuständig für Gesundheit, seit 2022 für die Abteilung Öffentliche Ordnung. Der Fraktionsvorsitzende der SPD, Paul Bahlmann, eröffnete die Debatte in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Er nannte die Gründe für den Antrag. Es gebe kein...

  • Treptow-Köpenick
  • 13.03.24
  • 155× gelesen
Sport

Boule-Bahnen im Rheinsteinpark

Karlshorst. Das Bezirksamt soll im Rheinsteinpark neben den Tischtennisplatten zwei Boule-Bahnen anlegen. Das beantragt die CDU-Fraktion in der BVV. Boule-Bahnen würden das bestehende Freizeitangebot ergänzen und trügen zur Förderung eines aktiven und gesunden Lebensstils bei, heißt es von der CDU-Fraktion. Im Osten Berlins gibt es derzeit nur wenig Platz für Boule. Für die Umsetzung dieses Projekts ist es notwendig, einen Verein oder anderen Träger zu finden, der sich um die Pflege der Bahnen...

  • Karlshorst
  • 08.03.24
  • 58× gelesen
Umwelt
Der Große Stein ist rund 1,4 Milliarden Jahre alt. Derzeit wird das Gelände drum herum neu gestaltet. | Foto: Bernd Wähner
3 Bilder

Geologische Besonderheit
Der Große Stein als touristischer Ort

Er ist eine geologische Rarität im Ortsteil: der Große Stein unweit der A114. Dieser soll nun auch ein touristisches Highlight im Bezirk werden. Das beschlossen die Pankower Verordneten auf Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Verordneten. Das Gewicht des schätzungsweise 1,4 Milliarden Jahre alten Findlings wird auf 105 Tonnen geschätzt. Entdeckt wurde er von Landwirten zu Beginn des 20. Jahrhunderts beim Pflügen. Bei diesem Stein handelt es sich um ein sogenanntes Großgeschiebe. Es wurde...

  • Französisch Buchholz
  • 07.03.24
  • 326× gelesen
Verkehr
Immer wieder stehen oder liegen E-Scooter im Bezirk auf Bürgersteigen und Radwegen. Sie wurden von den Nutzern dort achtlos abgestellt und bilden eine Gefahrenquelle. | Foto: Bernd Wähner
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Wohin mit den Rollern?
Bezirksamt soll Flächen für E-Scooter finden

Kreuz und quer herumliegende E-Scooter sind für viele ein Ärgernis. Vor allem aber sind sie eine Gefahrenquelle für Fußgänger oder Radfahrer, wenn die Roller auf Bürgersteigen und Radwegen rumstehen. Besonders ärgerlich ist, dass sich weder die Nutzer der Scooter noch die Firmen, die sie vermieten, zuständig fühlen, wenn im öffentlichen Straßenland ihre E-Roller kreuz und quer herumliegen. Das ist unter anderem im Ortsteil Fennpuhl der Fall. Deshalb hat die SPD-Fraktion in der BVV das...

  • Fennpfuhl
  • 06.03.24
  • 124× gelesen
Politik

Sprechstunde in der Bibliothek

Wilhelmsruh. Für die Ortsteile Niederschönhausen, Rosenthal und Wilhelmsruh bietet Abgeordnetenhausmitglied Lars Bocian (CDU) am 19. März um 18 Uhr eine Bürgersprechstunde an in der Nachbarschaftsbibliothek an der Hauptstraße 32. Um Anmeldung über die E-Mail-Adresse kontakt@lars-bocian.de wird gebeten. Weitere Informationen: www.lars-bocian.de. BW

  • Wilhelmsruh
  • 04.03.24
  • 42× gelesen
Verkehr

Mehr Sicherheit auf dem Gehweg

Karlshorst. Das Bezirksamt soll die Gehwegesituation an der Kreuzung Waldowallee/Rheinsteinstraße dahingehend zu verbessern, dass eine Nutzung auch für Menschen mit Beeinträchtigungen wieder ohne Einschränkungen möglich ist. Das beschloss die BVV auf Antrag der CDU-Fraktion. Erhebliche Höhenunterschiede auf den Gehwegen sind so anzupassen, dass die Sicherheit für alle Fußgänger gleichermaßen gegeben ist. Des Weiteren wird das Bezirksamt angeregt, an der Kreuzung Poller aufzustellen, wie dies...

  • Karlshorst
  • 29.02.24
  • 87× gelesen
Politik
Sibylla Knebel schlägt ein Pilotprojekt mit dem Verein „StoP-Stadtteile ohne Partnergewalt“ vor. | Foto: CDU-Fraktion Pankow

Häusliche Gewalt verhindern
CDU will Pilotprojekt gegen Partnergewalt

Auf den Anstieg häuslicher Gewalt will die CDU-Fraktion in der BVV mit einer besonderen Maßnahme aufmerksam machen. Auf Initiative ihrer Verordneten Sibylla Knebel stellt sie den Antrag, dass sich das Bezirksamt beim Senat für die Einrichtung eines Pilotprojekts „StoP-Stadtteile ohne Partnergewalt“ im Bezirk Pankow einsetzen soll. Die CDU-Fraktion möchte das Thema häusliche Gewalt damit stärker ins Bewusstsein der Gesellschaft rücken. Deshalb soll ein gemeinsames Projekt des Bezirks mit dem...

  • Bezirk Pankow
  • 28.02.24
  • 119× gelesen
Verkehr

Mittelinsel statt Trampelpfad

Prenzlauer Berg. Das Bezirksamt Pankow soll sich bei der Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Umwelt und Klimaschutz dafür einzusetzen, dass eine Verkehrsinsel auf der Kniprodestraße gegenüber des nördlichen Ausgangs des Anton-Saefkow-Parks eingerichtet wird. Ein bisher als Trampelpfad genutzter Übergang könnte für diesen Zweck barrierefrei umgebaut werden. Diesen Beschluss fasste die BVV mit knapper Mehrheit auf Antrag der CDU-Fraktion und nach Beratung im Mobilitätsausschuss. Der...

  • Prenzlauer Berg
  • 27.02.24
  • 112× gelesen
Verkehr

Straßenbelag in Ordnung bringen

Friedrichsfelde. Den Abschnitt der Einbecker Straße in Höhe der Hausnummern 117-113 soll das Bezirksamt baulich wieder instand setzen lassen, damit alle Verkehrsteilnehmer die Straße gut nutzen können. Das beschloss die BVV auf Antrag der CDU-Fraktion und nach Beratung im Haushalts- und um Verkehrsausschuss. Auf dem Abschnitt zwischen Alfred-Kowalke-Straße und dem U-Bahnhof-Eingang Richtung Robert-Uhrig-Straße ist der Belag massiv in Mitleidenschaft gezogen worden. Derzeit nutzen diesen...

  • Friedrichsfelde
  • 23.02.24
  • 65× gelesen
Umwelt
Der Traberweg wird von Fußgängern und Radfahrern gern genutzt. Die Bänke sind allerdings in die Jahre gekommen. | Foto:  Bernd Wähner
3 Bilder

Bänke reparieren und WC aufbauen
Traberweg soll aufgewertet werden

Im Traberweg sollen die Bänke repariert und auch eine City-Toilette installiert werden. Das beschloss die BVV auf Antrag der CDU-Fraktion. „Der Traberweg ist beliebtes Naherholungsziel für Jung und Alt, aber auch ein wichtiger Weg in Karlshorst“, erklärt Frank Teichert, ordnungspolitischer Sprecher der Fraktion. „Doch die Bänke dort müssen dringend überholt werden.“ Die Sitzbänke sind deutlich in die Jahre gekommen, weshalb die CDU-Fraktion deren Sanierung fordert. Beschädigte Sitzflächen,...

  • Karlshorst
  • 22.02.24
  • 189× gelesen
Verkehr

In einer Grünphase über die Ampel

Friedrichsfelde. Das Bezirksamt soll sich bei der Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt für eine Veränderung der Schaltung der Fußgängerampel Alt-Friedrichsfelde (B1) am Zugang zur Hochschule für Wirtschaft und Recht (HWR) zugunsten der Fußgänger einsetzen. Das beschloss die BVV auf Antrag der CDU-Fraktion. Diese Ampel wird insbesondere von Studenten der HWR und Mitarbeitern der dortigen Dienstgebäude des Bezirksamts Lichtenberg genutzt. Es ist vielfach nicht möglich,...

  • Friedrichsfelde
  • 16.02.24
  • 98× gelesen
Soziales

Hausbesuche auch in Pankow

Pankow. Das Projekt „Berliner Hausbesuche“, das seit 2021 in sieben Regionen der Stadt läuft, ist ein Erfolg. Nun soll dieses Projekt auch in Pankow starten. Das beantragt die CDU-Fraktion in der BVV. Ziel der „Berliner Hausbesuche“ ist es, Senioren aus der Isolation herauszuholen und sie bei der Erhaltung ihrer Gesundheit zu unterstützen. Menschen ab dem 70. Lebensjahr können sich kostenlos über Beratungen und Unterstützungsangebote in ihrem Kiez informieren lassen. Für ihre Fragen kommen...

  • Bezirk Pankow
  • 15.02.24
  • 80× gelesen
Verkehr
Denise Bittner regt Maßnahmen gegen das Parken und Halten an Gehwegvorstreckungen an. | Foto: CDU Pankow/Tobias Koch

Damit Straßen einsehbar bleiben
Gegen zugeparkte Gehwegvorstreckungen

Für mehr Schulwegsicherheit möchte die CDU-Fraktion in der BVV sorgen. Mit einem Antrag ihrer Fraktionsvorsitzenden Denise Bittner fordert sie, das Parken und Halten von Kraftfahrzeugen im Bereich von Gehwegvorstreckungen zu verhindern. Diese Maßnahme soll besonders im Umfeld von Kitas, Schulen und Spielplätzen priorisiert umgesetzt werden. Gehwegvorstreckungen sind Einrichtungen, um Straßen für Fußgänger einsehbarer zu machen. Vor allem Kindern soll so das Überqueren erleichtert werden. Für...

  • Bezirk Pankow
  • 11.02.24
  • 173× gelesen
Bauen

Gehweg für die Sandbergstraße

Karow. Das Bezirksamt soll zumindest auf einer Seite der Sandbergstraße zwischen der Einmündung Streckfußstraße und der Straße 94 einen provisorischen Gehweg herstellen, damit Fußgänger die Sandbergstraße gefahrlos nutzen können. Das beschloss die BVV auf Antrag der CDU-Fraktion nach Beratung im Verkehrsausschuss. Die Sandbergstraße ist für das Wohngebiet die Erschließungsstraße zum S-Bahnhof Karow und sie ist auch Schulweg für die Kinder der Grundschule Alt-Karow. In der Sandbergstraße gibt es...

  • Karow
  • 11.02.24
  • 134× gelesen
Politik

Sprechstunde in der Bibliothek

Wilhelmsruh. Für die Ortsteile Niederschönhausen, Rosenthal und Wilhelmsruh bietet Abgeordnetenhausmitglied Lars Bocian (CDU) am 20. Februar um 18 Uhr eine Bürgersprechstunde an. Sie findet in der Nachbarschaftsbibliothek an der Hauptstraße 32 statt. Um Anmeldung über die E-Mail-Adresse kontakt@lars-bocian.de wird gebeten. BW

  • Wilhelmsruh
  • 10.02.24
  • 44× gelesen
Politik

Sprechstunden im Bezirksamt

Prenzlauer Berg. Eine Bürgersprechstunde veranstaltet der Stadtrat für Schule, Sport und Facility Management, Jörn Pasternack (CDU), am 29. Februar von 15 bis 17 Uhr in seinem Büro an der Fröbelstraße 17, Haus 9, Raum 111. Damit er sich auf Fragen und Anliegen vorbereiten kann, bitte der Stadtrat bis zum 21. Februar um Anmeldung und eine kurze Schilderung des Anliegens per E-Mail an kerstin.pahnke@ba-pankow.berlin.de. Zu einer weiteren Sprechstunde lädt die Stadträtin für Gesundheit und...

  • Prenzlauer Berg
  • 09.02.24
  • 88× gelesen
Umwelt
David Paul möchte, dass die neue öffentliche und entgeltfreie Toilette an der Schneeglöckchenstraße mehr genutzt wird. | Foto: CDU Pankow

Wider dem Wildpinkeln
Schilder sollen auf neues Klo hinweisen

Illegales Wildpinkeln möchte die CDU-Fraktion in der BVV stärker eindämmen. Mit einem Antrag ihres Verordneten David Paul fordert sie das Bezirksamt Pankow auf, mit Hinweisschildern auf die neue öffentliche Toilette an der Schneeglöckchenstraße aufmerksam zu machen. Die kürzlich eröffnete, barrierefreie Trockentoilette an der Schneeglöckchenstraße ist bislang in der Nachbarschaft kaum bekannt. Auch durch diesen Umstand bedingt, verrichten viele Personen weiterhin ihre Notdurft in der...

  • Prenzlauer Berg
  • 07.02.24
  • 157× gelesen
Politik
Sibylla Knebel von der CDU-Fraktion setzt sich dafür ein, dass sich Besucher auf dem Bezirksamtsgelände Fröbelstraße 17 besser orientieren können. | Foto: CDU-Fraktion

Mehr Bürgerservice
Lagepläne zur Orientierung gefordert

In den Schaukästen an den Eingängen zum Bezirksamtsgelände an der Fröbelstraße 17 sowie an der Prenzlauer Allee und an der Diesterwegstraße soll ein deutlich erkennbarer Lageplan der verschiedenen Bezirksamtsgebäude auf dem Areal ausgehängt werden. Dafür soll das Bezirksamt sorgen. Das fordert die CDU-Fraktion in der BVV auf Initiative ihrer Verordnete Sibylla Knebel (CDU). Mittels dieser Pläne soll Besuchern des weitläufigen Bezirksamtsgeländes die Orientierung erleichtert werden. Das Gelände...

  • Prenzlauer Berg
  • 01.02.24
  • 152× gelesen
Verkehr

Das Halteverbot bitte ausweiten

Friedrichsfelde. Das Bezirksamt soll dafür sorgen, dass das Halteverbot an der Gensinger Straße im nördlichen Bereich auch auf Pkw ausgeweitet wird. Dazu soll die Ausnahmeregelung „Pkw frei“ zurückgenommen werden. Das beschloss die BVV auf Antrag der CDU-Fraktion. Im südlichen Bereich vor dem Fußgängerüberweg soll ebenfalls ein Halteverbot erlassen werden beziehungsweise der Bereich vor der Einmündung mit einer Sperrfläche auf der Fahrbahn markiert werden. Durch die in der Gensinger Straße...

  • Friedrichsfelde
  • 01.02.24
  • 115× gelesen
Bauen

Über Bauarbeiten informieren

Lichtenberg. Derzeit finden Bau- oder Umgestaltungsmaßnahmen auf Spielplätzen im Bezirk statt, wie auf dem Elefantenspielplatz, dem Spielplatz an der Lisztstraße, Spielplatz im Seepark und Spielplatz in der Hauffstraße. Leider fehlt es an diesen Baustellen bisher an Informationstafeln. Deshalb fasste die BVV auf Antrag der CDU-Fraktion den Beschluss, dass das Bezirksamt „konsequent und zeitnah an neuen oder bestehenden Bauvorhaben an Spielplätzen Infotafeln anzubringen hat, um die...

  • Bezirk Lichtenberg
  • 01.02.24
  • 143× gelesen
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