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Alles zum Thema CDU-Fraktion

Beiträge zum Thema CDU-Fraktion

Politik

Politik live in Staaken

Staaken. Der Staakener CDU-Abgeordnete Heiko Melzer lädt am Donnerstag, 14. Juni, zur Live-Übertragung aus dem Berliner Abgeordnetenhaus ein. Das Public Viewing beginnt um 14 Uhr im Wahlkreisbüro in der Staakener Ladenzeile am Brunsbütteler Damm 269. Themen der CDU-Fraktion sind an diesem Sitzungstag im Plenum unter anderem die Bildungspolitik, Innere Sicherheit, Verkehrspolitik und Justiz. uk

  • Staaken
  • 08.06.18
  • 35× gelesen
Politik

Neue Aufgabe beim Wirtschaftsrat der CDU
Florian Graf tritt vom Fraktionsvorsitz zurück

Am 31. Mai hat Florian Graf für viele überraschend seinen Rücktritt als Fraktionsvorsitzender der CDU im Abgeordnetenhaus erklärt. In dieser Position war er seit 2011 tätig. Gegenüber der Berliner Woche erläuterte er seine Entscheidung. „Nachdem ich mich über viele Jahre ausschließlich der Führung meiner Fraktion gewidmet habe, werde ich nun eine neue berufliche Herausforderung annehmen und einen neuen Weg“, so Graf, der zuvor als Parlamentarischer Geschäftsführer und finanzpolitischer...

  • Tempelhof-Schöneberg
  • 07.06.18
  • 13× gelesen
Verkehr

Sicherer von Hof zu Hof

Pankow. Im Abschnitt der Vinetastraße zwischen Neumannstraße und Straße am Eschengraben sollte eine Querungshilfe entstehen. Das fordert die CDU-Fraktion in der BVV. Damit soll die Verkehrssicherheit im Bereich der Kurt-Tucholsky-Oberschule verbessert werden. Der Schulhof an der Neumannstraße 9-11 besteht aus zwei Teilen, die durch die Vinetastraße getrennt sind. Die Schüler wechseln mehrmals täglich zwischen den Schulgebäuden und -höfen. Sie müssen dabei die Vinetastraße überqueren. Die...

  • Pankow
  • 31.05.18
  • 23× gelesen
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Wirtschaft

Klimafreundliches Gewerbegebiet Motzener Straße

Die CDU-Fraktion hat am 17. Mai einen Antrag zum Gewerbegebiet Motzener Straße ins Abgeordnetenhaus eingebracht. Dabei geht es um das Berliner Energie- und Klimaschutzprogramm 2030 (BEK). „Der Senat wird aufgefordert, das Gewerbegebiet Motzener Straße bei der Initiierung als Null-Emissionen-Gewerbepark und Schaufenster für eine klimaneutrale Berliner Wirtschaft zu unterstützen“, schreibt die Partei. Das ortsansässige Unternehmensnetzwerk solle demnach finanzielle Zuschüsse erhalten. Im...

  • Marienfelde
  • 18.05.18
  • 18× gelesen
Politik

Mülleimer im Park rasch erneuern

Prenzlauer Berg. Wer in diesem Frühjahr durch den Volkspark Prenzlauer Berg spaziert, dem werden sie auffallen: die beschädigten Mülleimer und fehlenden Mülleimereinsätze. Die Ursachen sind Vandalismus und Diebstahl. Doch so wie zurzeit kann es nicht bleiben. Deshalb soll das Bezirksamt die Müllbehälter rasch erneuern beziehungsweise ersetzen. Das fordert die CDU-Fraktion in einem Antrag in der BVV. Außerdem solle geprüft werden, ob die Reinigungsintervalle für diesen Park gerade im Frühjahr...

  • Prenzlauer Berg
  • 14.05.18
  • 13× gelesen
Politik

CDU-Fraktion fordert Bebauung

Alt-Hohenschönhausen. Die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat vom Bezirksamt einen Plan zur Verbesserung des Einzelhandels im Wohngebiet Große-Leege-Straße gefordert. In einer Presseerklärung verweist sie auf fehlende Parkplätze und eine schlechte Nahversorgung. Die CDU unterstützt einen Investor, der eine Nahversorgung mit 1000 Quadratmetern Verkaufsfläche und einen Stellplatz für Busse an der Freienwalder Straße schaffen möchte. Fraktionsvorsitzender Gregor Hoffmann...

  • Alt-Hohenschönhausen
  • 01.05.18
  • 82× gelesen
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Wirtschaft

Verschlafen: Siegfriedbrunnen bleibt zur Eröffnung trocken!

Am 13. April diesen Jahres wurde in Berlin wieder die Brunnensaison eröffnet. Doch der Siegfriedbrunnen sprudelte zur Verwunderung vieler Anwohnerinnen und Anwohner nicht. Am 16. April informierte das Bezirksamt über eine Pressemitteilung, dass ein Statiker Hohlräume im Inneren des Sockels festgestellt hat und diese erst saniert werden müssen. Bereits Anfang des Jahres waren an der Außenfassade Frostschäden zu erkennen. Eine fachliche Überprüfung war zu diesem Zeitpunkt schon dringend...

  • Schmargendorf
  • 25.04.18
  • 50× gelesen
Verkehr
Die BVV will auch Tempo 30 vor den Wohnhochhäusern.

Tempo 30 bis Spittelmarkt: BVV will Teststrecke vor den Wohnhochhäusern an der Leipziger Straße

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat mit den Stimmen der SPD und Linken einen Grünen-Antrag beschlossen, der auch vor den vier Doppelwohnhochhäusern an der Leipziger Straße Tempo 30 fordert. Damit stellen sich die Verordneten auf die Seite der etwa 6000 Anwohner. Die Interessengemeinschaft Leipziger Straße und der Mieterbeirat wollen eine Verlängerung der Teststrecke bis zum Spittelmarkt. Wie berichtet, hat Verkehrs- und Umweltsenatorin Regine Günther (parteilos/für die Grünen) am...

  • Mitte
  • 25.04.18
  • 74× gelesen
Bildung

Medienbildung verbessern

Lichtenberg. Die Fraktion der CDU in der Bezirksverordnetenversammlung hat sich für eine bessere Medienbildung an den Schulen eingesetzt und mehr Geld für die digitale Ausstattung gefordert. Außerdem sollten IT-Verantwortliche für die Hard- und Software eingestellt werden. Auch das müsse finanziert werden. Der schulpolitische Sprecher der CDU-Fraktion Pascal Ribble sagte: „Unsere Idee wurde jetzt vom rot-rot-grünen Senat aufgegriffen und wird seit März 2018 auf Landesebene umgesetzt.“ Die...

  • Lichtenberg
  • 21.04.18
  • 22× gelesen
Politik

Mandatswechsel bei der CDU

Spandau. In der CDU-Fraktion wechselt ein Mandat. Der Bezirksverordnete Daniel Scheytt scheidet aus, dafür rückt Thomas Schill nach. Scheytt wird neuer persönlicher Referent von Kulturstadtrat Gerhard Hanke (CDU). Weil seine Tätigkeit in der Bezirksverwaltung nicht mit dem Mandat in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) vereinbar ist, gibt er es ab. Auch Fraktionsgeschäftsführer kann Daniel Scheytt nicht bleiben. Sein Nachfolger in diesem Amt ist jetzt der Bezirksverordnete Patrick Wolf....

  • Spandau
  • 19.04.18
  • 49× gelesen
Bauen
Die Fertigteil stehen schon. Mindestens acht Wohncontainer sind auf dem Areal angedacht.
2 Bilder

Ankommen im Containerdorf: Tempohome wird wie geplant im Mai bezugsfertig

Das neue Tempohome auf dem ehemaligen Siemens-Sportplatz am Schuckertdamm soll Ende Mai fertig sein. Dann ziehen für drei Jahre die Flüchtlinge ein. Später will der Bezirk dort eine Grundschule bauen. Das Grundstück am Schuckertdamm 343 ist komplett von einem Maschendrahtzaun umgeben. Eine Zufahrt zur Baustelle gibt es nur vom Rohrdamm aus. Dort stehen ein Pförtnerhaus und mehrere Baufahrzeuge. Dahinter sind die ersten weißen Wohngebäude aus fertigen Beton-Teilen schon gut zu erkennen. Auf...

  • Siemensstadt
  • 16.04.18
  • 443× gelesen
Politik

Bauherrenpreis vergeben

Lichtenberg. Die CDU-Fraktion der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) setzt sich dafür ein, das der Lichtenberger Bauherrenpreis künftig regelmäßig vergeben wird. 2013 hatte das Lichtenberger Bezirksamt einen Preis an Bauherren ausgelobt, um damit Bauprojekte im Bezirk auszuzeichnen, die in ihrer Gestaltung beispielhaft fürs Ortsbild waren und qualitative Maßstäbe setzten. Die CDU-Fraktion Lichtenberg hat mit ihrem Antrag an die BVV angeregt, diesen Bauherrenpreis künftig im...

  • Lichtenberg
  • 12.04.18
  • 19× gelesen
Politik
Bei Bauarbeiten wurde der Fluchttunnel entdeckt. Er ist noch an der dunklen Färbung oben rechts im Fundament zu erkennen.
2 Bilder

Pankower Bezirksverordnete wollen Gedenkstätte zur Berliner Teilung im Mauerpark

Im Mauerpark sollte eine Gedenkstätte oder Informationsstätte „Fluchttunnel“ eingerichtet werden. Damit soll an ein spezielles Kapitel der Teilung Berlins erinnert werden. Das beschloss die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf Antrag der CDU-Fraktion. Wiederentdeckt wurde der Fluchttunnel im heutigen Mauerparks vor wenigen Wochen. Die Berliner Wasserbetriebe bereiten im Bereich Bernauer und Schwedter Straße gerade den Bau eines unterirdischen Stauraumkanals vor. Bei diesen Arbeiten...

  • Prenzlauer Berg
  • 02.04.18
  • 165× gelesen
Bildung
Cara Yesko (2. von links) und ihre Gastfamilie Oesterreich-Paluch zu Gast bei Jan-Marco Luczak (CDU) im Bundestag.

Austauschschülerin aus den USA schildert ihre Erlebnisse

Cara Yesko ist 18 Jahre alt, kommt aus New York und verbringt ein Jahr bei einer Gastfamilie in Marienfelde. Im Rahmen ihres Stipendiums durfte sie den Bundestag besuchen. Dort wurde sie von Jan-Marco Luczak, CDU-Abgeordneter aus Lichtenrade, in Empfang genommen. Luczak übernahm die Patenschaft für das Stipendium der jungen Amerikanerin, das über das Parlamentarische Austauschprogramm des Deutschen Bundestags und des US-Kongresses zustande kam. „In diesen turbulenten Zeiten ist ein Austausch...

  • Marienfelde
  • 28.03.18
  • 137× gelesen
Politik

Mehr Sitzmöbelin Alt-Gatow

Gatow. Mehr Sitzbänke zum Verweilen fordert die CDU-Fraktion und greift damit die Wünsche älterer Gatower auf. Die vermissen solche Sitzmöbel in Alt-Gatow konkret nahe der Kreuzung Buchwaldzeile und Melsunger Straße sowie am Parkplatz des Einkaufsmarktes Alt-Gatow 48. „Auf den Sitzbänken könnten sich ältere Bewohner auf dem Weg von oder zum Gatower Ortskern ausruhen, mit oder ohne Einkaufstaschen“, so die CDU. Eine dritte Bank schlägt die Fraktion im nördlichen Gelände der Villa Lemm direkt an...

  • Gatow
  • 23.03.18
  • 7× gelesen
Wirtschaft

Gründerzentrum am Stadtrand?

Bekommt Tempelhof-Schöneberg vielleicht schon bald ein Innovations-, Technologie- und Gründerzentrum (TGZ)? Wenn es nach der CDU-Fraktion geht, sollte sich der Bezirk unbedingt darum bemühen. Ein entsprechender Antrag wird bei der BVV-Sitzung am 21. März zur Diskussion kommen. Ein Gründerzentrum dient beispielsweise zur Förderung von Unternehmensgründungen und einem Transfer zwischen Wissenschaft und Wirtschaft. Auf diese Weise sollen neue, hochwertige Arbeitsplätze entstehen und das...

  • Marienfelde
  • 19.03.18
  • 97× gelesen
Politik

Antrag zum Tag der Einheit

Lichtenberg. Auf Empfehlung des Kulturausschusses hat die Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung einen Antrag der CDU-Fraktion beschlossen, nach dem künftig jedes Jahr eine Veranstaltung zum Tag der deutschen Einheit in Lichtenberg stattfinden soll. Es sollen unter anderem Zeitzeugen zu Wort kommen, ein künstlerisches Programm könnte an die vergangenen Ereignisse erinnern, heißt es im Antrag. Einzuladen seien Partner des Bezirks aus dem ehrenamtlichen wie hauptamtlichen Bereich, um den...

  • Lichtenberg
  • 18.03.18
  • 15× gelesen
Verkehr
Noch gibt es Parkplätze im Ilsekiez. Doch etliche werden dem Neubau-Projekt der Howoge weichen. Anwohner sind besorgt.
6 Bilder

Kein Konsens pro Parkplätze: CDU scheitert mit ihrem Antrag in der BVV

Die CDU-Fraktion in der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat sich jetzt dafür eingesetzt, dass bei Neubauvorhaben für ausreichend Parkplätze gesorgt wird. Mit ihrem Antrag dazu im Bezirksparlament kam die Union aber nicht durch. Dass sich die ohnehin angespannte Parksituation noch verschärft – diese Sorge beschäftigt Anwohner mit eigenem Pkw bei Neubauvorhaben in ihrem Kiez besonders. So erhält die Redaktion der Berliner Woche immer wieder Leserzuschriften, in denen...

  • Lichtenberg
  • 16.03.18
  • 174× gelesen
Bauen

CDU drängt auf barrierefreie Fußgängerbrücke an der Säntisstraße

Florian Graf, der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Abgeordnetenhaus, hat seine Ankündigung wahr gemacht und sich gegenüber der Deutschen Bahn erneut für eine behindertengerechte Fußgängerüberführung am Bahnübergang Säntisstraße starkgemacht. Wie berichtet, wird der Bahnübergang im Zuge des Ausbaus der Dresdner Bahn bis zum Jahr 2021 für den Autoverkehr geschlossen. Für Fußgänger möchte die Bahn in dieser Zeit die Überquerung über eine provisorische Fußgängerbrücke ermöglichen. Diese ist...

  • Marienfelde
  • 14.03.18
  • 157× gelesen
Bauen
Das Schild in der Kirchstraße wies früher den Weg zur Gaststätte.
3 Bilder

Hinweisschilder aus Ratskeller-Zeiten sollen endlich weg

Schon kurios: Noch immer weisen drei Schilder – eins in der Kirchstraße, zwei in der Martin-Buber-Straße – auf den längst geschlossenen Ratskeller hin. Nach einem Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung sollen sie möglichst umgehend entfernt werden. Die Schilder sind „verwittert und sinnentleert“ ist im Antrag der CDU-Fraktion zu lesen. „Der Ratskeller, dessen Eingang sich in der Martin-Buber-Straße befand, existiert nicht mehr.“ Die Tafeln seien so hässlich und zerstört, dass sie auch...

  • Zehlendorf
  • 08.03.18
  • 90× gelesen
Politik

Bauausschuss tagt am 2. März

Charlottenburg-Wilmersdorf. Die nächste öffentliche Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses findet am Freitag, 2. März, im Minna-Cauer-Saal des Rathauses, Otto-Suhr-Allee 100, statt. Unter anderem kommt ein Antrag der CDU-Fraktion aufs Tapet, neue Gewerbeflächen auszuweisen und in diesem Zusammenhang Potenziale zu ermitteln. Auch über das Stadtlabor 2050 und die Gestaltung der Freiflächen am Halemweg wird diskutiert. Beginn ist um 16.30 Uhr. maz

  • Charlottenburg
  • 26.02.18
  • 26× gelesen
Politik

Gegen Pöbeleien: CDU-Fraktion ergreift Initiative für klare Verhaltensregeln

Im Zeitalter der digitalen Kommunikation sehen sich Angestellte im öffentlichen Dienst beim Schriftverkehr oft mit Pöbeleien konfrontiert. Das darf nicht sein, findet die CDU-Fraktion der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Sie will, dass eine sogenannte Netiquette klare Regeln für die Ansprache schafft. Der Begriff Netiquette ist eine Wortschöpfung - eine Kombination aus dem englischen Wort net für Internet und dem französischen Begriff etiquette, der für eine Sammlung von...

  • Lichtenberg
  • 09.02.18
  • 41× gelesen
  • 1
Politik

Schlag gegen illegalen Handel: Kranker Welpe gerettet und versorgt

Die Aktivitäten von Behörden und Tierschützern gegen illegalen Welpenhandel zeigten am 18. Januar Erfolg: Im Bezirk Mitte konnte ein Händler festgenommen werden. Das Reinickendorfer Ordnungsamt hatte Anzeigen von Händlern beobachtet, die ihre Aktivitäten aus dem Fuchsbezirk nach Mitte verlegten. Hintergrund waren Veröffentlichungen des CDU-Bezirksverordneten Björn Wohlert, der im vergangenen Jahr zusammen mit Tierschützern auf das Problem des illegalen Welpenhandels und die Maschen der...

  • Reinickendorf
  • 28.01.18
  • 182× gelesen
Politik
Foto: Karen Eva Noetzel

Neujahrsempfang mit Geburtstagskind

Schöneberg. Überraschung für Tempelhofs Altbürgermeister Wolfgang Krueger und Gattin Carmen (2.v.l.) beim Neujahrsempfang der Bezirks-CDU im Rathaus Schöneberg: Zum 80. Geburtstag gab's eine Riesentorte von den Berliner Unionsabgeordneten Florian Graf (links) und Jan-Marco Luczak.

  • Schöneberg
  • 22.01.18
  • 34× gelesen