Alles zum Thema CDU-Fraktion

Beiträge zum Thema CDU-Fraktion

Politik

CDU fordert Fußgängerweg
Mehr Sicherheit für Matibi-Schüler

Die Straße 3 in der Siedlung Wartenberg nutzen viele Mädchen und Jungen auf ihrem Weg zur Matibi-Grundschule. Da es dort keinen Gehweg gibt, laufen die Kinder auf der Fahrbahn. Dabei komme es häufig zu gefährlichen Situationen, kritisiert die CDU-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung (BVV), die aus diesem Grund einen Antrag ins Bezirksparlament eingebracht hat, den fehlenden Fußweg zügig anzulegen. „Für die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer muss endlich gehandelt werden“, sagt Heike...

  • Wartenberg
  • 11.02.19
  • 21× gelesen
Verkehr

Vor 2023 passiert nichts
Bauliche Veränderungen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit auf der Triftstraße gefordert

Bauliche Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit auf der Triftstraße wird es in absehbarer Zeit nicht geben. Das geht aus einem Bericht von Stadtentwicklungsstadtrat Vollrad Kuhn (Bündnis 90/Die Grünen) nach einem BVV-Beschluss hervor. In diesem Beschluss fordern die Verordneten auf Antrag der CDU eine Verbesserung der Verkehrssicherheit auf der Triftstraße. Das Bezirksamt sollte sich vor allem Gedanken darüber machen, wie die Verkehrssicherheit für die Beschäftigten der...

  • Französisch Buchholz
  • 04.02.19
  • 28× gelesen
Umwelt
Simon Hertel, bei der CDU-Fraktion in der BVV Ansprechpartner für Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten, setzt sich für den Erhalt der Dog Service Stationen ein.

Kein Geld für Dog Service Stationen
CDU kämpft für den Erhalt von Hundekotbeutel-Spendern

Weil der Senat den Ende 2018 auslaufenden Vertrag mit der Wall GmbH nicht verlängert hat, könnten die 27 Dog Service Stationen im Bezirk bald Geschichte sein. Das passt der CDU-Fraktion nicht, sie hat in der jüngsten BVV einen Antrag zur Rettung der Hundekotbeutel-Spender gestellt. Die Kündigung der Verträge mit dem Spezialisten für Stadtmöbel und Außenwerbung seitens des Senats erfolgte aufgrund der Neuerteilung von Werberechten im öffentlichen Straßenland. Eine der Aufgaben, die nun...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 28.01.19
  • 21× gelesen
Politik
Nach Silvester ist vor Silvester: Die Parteien diskutieren über ein Böllerverbot zum nächsten Jahreswechsel.

Zerstörungswut statt Silvesterspaß
CDU will Böllerei im Steinmetzkiez testweise verbieten

Die Böller sind verstummt. Die Schwefelschwaden haben sich verzogen. Das Thema Silvesterfeuerwerk bleibt. Die CDU fordert den Test eines „Böllerverbots“ im Steinmetzkiez. In den sozialen Netzwerken ist ein Video im Umlauf. Es zeigt, wie Polizisten, Passanten und vorbeifahrende Autos aus einer Gruppe von Jugendlichen heraus mit Böllern gezielt beschossen werden. Gröbste Beleidigungen fallen. Es kommt zu Rangeleien. 27 Festnahmen, 31 Strafermittlungsverfahren sind die Bilanz. Aufgrund der...

  • Schöneberg
  • 16.01.19
  • 27× gelesen
Politik

CDU mit neuem altem Vorstand

Lichtenberg. Die CDU-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat gemäß ihrer Satzung nach der Hälfte der Wahlperiode den Fraktionsvorstand neu gewählt. Allerdings bleibt alles beim Alten: Die Fraktionsmitglieder bestätigten am 7. Januar den bisherigen Vorstand einstimmig im Amt. So bleibt Gregor Hoffmann der Vorsitzende, Benjamin Hudler ist nach wie vor Vize und Thomas Drobisch übt weiterhin das Amt des Schatzmeisters aus. bm

  • Lichtenberg
  • 15.01.19
  • 13× gelesen
Politik

Null Toleranz für Graffiti
CDU macht Vorstoß gegen Vandalismus

Mit einem Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) will die CDU-Fraktion gegen „Verwahrlosungen im öffentlichen Raum“ angehen. Konkret geht es der Union um Vandalismus, Graffiti und Brandlegungen. Dergleichen dürfe der Bezirk nicht hinnehmen, so der Fraktionsvorsitzende Gregor Hoffmann. Er fordert Anstrengungen, die „öffentliche Gebäude in angemessenem Glanz erscheinen“ lassen. „Es gilt für den Bezirk, sein Eigentum zu schützen“, so Hoffmann. Verantwortung für die Ordnung bedeute...

  • Lichtenberg
  • 15.01.19
  • 18× gelesen
Kultur
Adolf und Rosemarie Henke engagierten sich bereits für das Fontane-Zimmer im einstigen Schlosskrug, dem heutigen Il Castello. Jetzt hoffen sie, dass 2019 ein Fontane-Eck in Buch eingeweiht wird.
2 Bilder

„Hier ist es gut sein“
Auch in Buch soll im Jubiläumsjahr an Theodor Fontane erinnert werden

2019 ist das Fontane-Jahr. An den Journalisten und Schriftsteller Theodor Fontane (1819-1898) wird in den nächsten Monaten anlässlich seines 200. Geburtstags auf vielfältige Weise erinnert. Und in Buch soll ihm zu Ehren sogar ein Fontane-Eck entstehen. Diesen Antrag stellt die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Damit das möglich wird, soll das Bezirksamt die öffentliche Grünfläche an der Karower Straße gegenüber der Hausnummer 7a in Fontane-Eck umbenennen. Außerdem regt...

  • Buch
  • 04.01.19
  • 12× gelesen
Verkehr

Überführung in Ordnung bringen!

Prenzlauer Berg. Die Fußgängerüberführung vom Alten Schlachthof zum S-Bahnhof Storkower Straße und weiter nach Lichtenberg ist derzeit in keinem ansehnlichen Zustand. An vielen Stellen sind Reparaturen nötig. Außerdem ist der Übergang häufig verdreckt, und seine Wände sind mit Graffiti beschmiert. Deshalb stellt die CDU-Fraktion in der BVV den Antrag, dass sich das Bezirksamt gemeinsam mit dem Bezirksamt Lichtenberg bei den zuständigen Stellen für eine umfassende Reinigung einsetzen soll....

  • Prenzlauer Berg
  • 24.12.18
  • 40× gelesen
Politik

Sommerbad soll früher öffnen

Staaken. Das Sommerbad Staaken soll in der Freiluftbadesaison 2019 deutlich vor den Sommerferien öffnen. Das haben die Bezirksverordneten auf Antrag der CDU-Fraktion auf ihrer Dezember-Sitzung beschlossen. Sofern die Temperaturen es zulassen, sollte es spätestens ab dem 30. Mai losgehen. Das Bezirksamt ist nun aufgefordert, dies bei den Bäderbetrieben und der Senatssportverwaltung durchzusetzen. uk

  • Staaken
  • 17.12.18
  • 9× gelesen
Bildung
Mit Aktionen wie „Zu Fuß zur Schule“ konnte bereits erreicht werden, dass weniger Elterntaxis vor der Schule halten.
3 Bilder

Chaotischer Morgen
Verordnete fordern mehr Sicherheit vor der Schule an den Buchen

Wie kann die Verkehrssicherheit vor der Grundschule an den Buchen verbessert werden? Das Bezirksamt soll dazu dem Verkehrsausschuss und den Gremien der Grundschule Vorschläge unterbreiten. Diesen Beschluss fassten die Bezirksverordneten auf Antrag der CDU-Fraktion. Vor der Grundschule an den Buchen an der Wilhelm-Wolff-Straße geht es vor allem morgens chaotisch zu. Autofahrer zirkeln in der engen Anwohnerstraße kreuz und quer. Der Straßenrand ist zugeparkt. Für die Grundschüler ist es...

  • Niederschönhausen
  • 17.12.18
  • 24× gelesen
Umwelt

Mehr Bienen für Lichtenberg

Lichtenberg. Die CDU-Fraktion Lichtenberg will, dass sich der Bezirk am Landesprojekt „Mehr Bienen für Berlin – Berlin blüht auf“ beteiligt. Einen entsprechenden Antrag hat die Bezirksverordnetenversammlung in ihrer jüngsten Sitzung mit großer Mehrheit angenommen. „Auch unser Bezirk muss seinen Beitrag zum Erhalt heimischer Wildbienenarten leisten“, sagt der umweltpolitische Sprecher Benjamin Hudler. „Eine Bewerbung bei dem aus Landesmitteln finanzierten Projekt ist ein erster Schritt für mehr...

  • Lichtenberg
  • 12.12.18
  • 14× gelesen
Umwelt

Graffiti und Müll am S-Bahnhof

Lichtenberg. Für ein aufgeräumtes Umfeld des S-Bahnhofs Storkower Straße setzt sich die CDU-Fraktion der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ein. Der Bahnhof sei ein wichtiger Zugang zum Wohngebiet Fennpfuhl – vor allem der Fußgängerübergang sei aber mit Graffiti besprüht und ständig mit Müll übersät, so Heike Wessoly. „Der Bahnhof ist alles andere als ein Beispiel für Sauberkeit. Wir fordern das Bezirksamt auf, sich bei den zuständigen Stellen für umfangreiche Reparatur- und...

  • Lichtenberg
  • 09.12.18
  • 7× gelesen
Verkehr

BVV stimmt CDU-Antrag zu
BVG-Rufbus soll auch in Spandau fahren

Seit September tuckert der BVG-Rufbus durch Mitte, Friedrichshain-Kreuzberg und Prenzlauer Berg. Jetzt wollen ihn auch die Spandauer haben. Und zwar am liebsten gleich im Doppelpack. "In den späten Abendstunden und auch tagsüber mangelt es vor allem in Staaken und Kladow an attraktiven Transportangeboten“, sagt CDU-Fraktionschef Arndt Meißner. "Der Fahrdienst würde sich also auch bei uns großer Beliebtheit erfreuen." In Kladow könnte der Rufbus beispielsweise zwischen Dorfkern und...

  • Spandau
  • 06.12.18
  • 91× gelesen
  •  1
Soziales

Patientenakte im Kühlschrank
Bezirk soll Notfalldose bekannt machen

Viele Menschen haben zu Hause einen Notfallausweis oder einen Notfallordner. Aber woher wissen die Retter, wo sie alles finden? Die einfache Lösung ist die Notfalldose für die Kühlschranktür. Die soll das Bezirksamt in Spandau bekannt machen. Das haben die Bezirksverordneten jetzt auf Antrag der CDU-Fraktion beschlossen. „Die eigene Patientenakte im Kühlschrank kann Leben retten. Wenn der Notarzt zum Rettungseinsatz in eine Wohnung gerufen wird, weiß er in der Regel nichts über den...

  • Bezirk Spandau
  • 27.11.18
  • 18× gelesen
Bildung

Fast jeder Zehnte unterrichtet ohne Lehramtsstudium
Mehr Quereinsteiger an der Tafel

Früher Einzelfälle, heute Normalität: In Spandau ist mittlerweile fast jeder zehnte Lehrer ein Quereinsteiger. Ausgebildete Lehrer fehlen in ganz Berlin. Rund 2280 Lehrer unterrichten derzeit in Spandau an den öffentlichen Schulen. Davon sind 210 Quereinsteiger, also Lehrer, die unterrichten, ohne eine reguläres Lehramtsstudium absolviert zu haben. „Das ist eine Quote von 9,2 Prozent. Damit ist fast jeder zehnte Spandauer Lehrer ein Quereinsteiger“, sagt Patrick Wolf, schulpolitischer...

  • Spandau
  • 19.11.18
  • 59× gelesen
  •  1
Wirtschaft

Google in der Stasi-Zentrale?
CDU will Start-up-Zentrum im Bezirk/ Bürgermeister bremst

Beim einen nicht willkommen, von anderen umworben: Das Onlineunternehmen Google wollte in Kreuzberg einen Gründer-Campus errichten, stieß dort aber auf heftigen Widerstand und gab die Pläne auf. Nun mehren sich in Lichtenberg Stimmen, die das Projekt gern im Bezirk hätten. Ursprünglich hatte Google vor, im ehemaligen Umspannwerk an der Ohlauer Straße ein Ideen- und Mentoring-Zentrum für Start-ups zu eröffnen. Ähnliche Einrichtungen unterhält der Onlineriese weltweit. In Kreuzberg stieß das...

  • Lichtenberg
  • 16.11.18
  • 44× gelesen
Verkehr

Bürgerantrag wurde zum Auftrag
Was den Radfahrern auf der Dietzgenstraße nützt, nützt auch den Fußgängern

Vor den Hausnummern 1-11 auf der Dietzgenstraße soll das Bezirksamt bauliche Maßnahmen umsetzen, um die Verkehrssicherheit für Fußgänger und Radfahrer zu erhöhen. Diesen Auftrag erteilte die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) nach einem Bürgerantrag, eingebracht von der CDU-Fraktion. Der südliche Abschnitt der Dietzgenstraße besteht zum größten Teil aus alten Schlackesteinen, die alters- und witterungsbedingt sehr uneben und somit das Fahrradfahren äußerst schwierig machen. Wegen des...

  • Niederschönhausen
  • 06.11.18
  • 40× gelesen
Politik

CDU will Kontrollen rund um die Uhr / Stadtrat sieht kaum Bedarf
Nachtarbeit fürs Ordnungsamt

Spandaus Ordnungshüter sollen rund um die Uhr im Einsatz sein. Das fordert die CDU. Dem Ordnungsamt fehlen dafür aber die Kapazitäten. Parksünder kontrollieren, Nachbarn wegen zu lauter Musik mahnen oder Hundebesitzer maßregeln. Das sollen Spandaus Ordnungshüter künftig auch nachts tun. Denn: „Auch nach 22 Uhr werden Ordnungswidrigkeiten und Verstöße jeglicher Art begangen“, sagt die CDU und will darum ein „24-Stunden-Ordnungsamt“ – auch um die Polizei zu entlasten. Ordnungsstadtrat...

  • Bezirk Spandau
  • 22.10.18
  • 74× gelesen
Umwelt
Die noch nicht erschlossenen Grundstücke haben in der Regel solche Abpumpstutzen. Regelmäßig wird hier der Schlauch von Abfuhrunternehmen zum Abtransport des Abwassers angeschlossen.

Insel der Anschlusslosen
CDU-Verordnete fordern Erschließung des Siedlungsgebiets

Die Berliner Wasserbetriebe planen ab 2019, fast alle noch nicht angeschlossenen Siedlungsbereiche in Französisch Buchholz an das Berliner Schmutzwassernetz anzuschließen. Nach bisherigem Stand der Planung sollen die Gebiete nördlich der Bucher Straße und die bisher landwirtschaftlich genutzten Flächen entlang der Schönerlinder Straße (Richtung Arkenberge) erschlossen werden. Das bereits bestehende Siedlungsgebiet zwischen Zeuschelstraße, Hans-Schumacher-Straße, Schönerlinder Straße und...

  • Französisch Buchholz
  • 12.10.18
  • 72× gelesen
Verkehr

CDU für mehr Fahrrad-Verleih

Lichtenberg. Die CDU-Fraktion in der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung setzt sich dafür ein, dass das Angebot stationärer Fahrradausleihen auf den ganzen Bezirk ausgeweitet wird. Derzeit seien die nextbike-Stationen nur entlang der Frankfurter Allee angesiedelt. „Alle Stadtteile sollten die Möglichkeit haben, von diesem Angebot zu profitieren. Die Fokussierung auf eine einzige Region könnte das Projekt wegen der großen Wege zu den Fahrradstationen unattraktiv machen“, so Benjamin...

  • Lichtenberg
  • 09.10.18
  • 56× gelesen
Bauen
Der Bürokomplex an der Fröbelstraße 17. Die BIM saniert nach und nach die einzelnen Gebäude.

Strom könnte künftig vom Dach kommen
Photovoltaik prüfen

Auf den Dächern der Bürodienstgebäude an der Fröbelstraße 17 sollten im Zuge der Sanierung Photovoltaikanlagen installiert werden. Das schlägt die CDU-Fraktion in einem Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) vor. Sie argumentiert, dass bei den laufenden Bauarbeiten auch problemlos Solargeneratoren auf den Dächern errichtet werden könnten. Die Häuser auf dem weitläufigen Gelände werden derzeit durch die landeseigene BIM instandgesetzt und modernisiert. Auf den iacht...

  • Prenzlauer Berg
  • 05.10.18
  • 70× gelesen
Politik

CDU für bessere Wegweiser

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll dafür sorgen, dass am S- und U-Bahnhof Frankfurter Allee der Fußweg zum Rathaus Lichtenberg, zum Bürgeramt zwei und zum Zentrum für tuberkulosekranke und -gefährdete Menschen ausgewiesen wird. Diesen Auftrag erhielt es in der September-Sitzung per Konsens von den Lichtenberger Bezirksverordneten. Insbesondere im U-Bahn-Tunnel sollte es neben einem Hinweis auf die umliegenden Straßen auch Wegweiser zu den genannten Stellen geben, heißt es im Antrag der...

  • Lichtenberg
  • 04.10.18
  • 25× gelesen
Verkehr

Von Abgasen und Lärm geplagt
Stedingerweg: Anwohner fordern Maßnahmen gegen Schleichwege durchs Wohngebiet

Im Stedingerweg soll es für Anwohner möglichst bald ruhiger werden. Um die verkehrsreichen Kreuzungen Storkower und Kniprodestraße sowie Landsberger Allee und Storkower Straße zu umfahren, nutzen Autofahrer vermehrt die Anwohnerstraßen im Blumenviertel. Besonders betroffen ist davon der Stedingerweg. In den Morgen- und Abendstunden ist dort das Verkehrsaufkommen besonders hoch. Davon konnten sich Mitglieder der CDU-Fraktion bei einem Vor-Ort-Termin überzeugen, zu dem sie von Bürgern aus dem...

  • Prenzlauer Berg
  • 01.10.18
  • 93× gelesen
Verkehr

Neue Haltestelle für Bus X54?

Neu-Hohenschönhausen. Für eine zusätzliche Haltestelle auf der Buslinie X54 in der Pablo-Picasso-Straße setzt sich die CDU-Fraktion der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ein. Der entsprechende Antrag wird aktuell im Verkehrsausschuss diskutiert. Hintergrund ist die Ansiedlung beziehungsweise personelle Aufstockung vieler Unternehmen in der Pablo-Picasso-Straße. „Im Jahr 2017 wurden in der Pablo-Picasso-Straße circa 400 neue Arbeitsplätze geschaffen“, so die verkehrspolitische...

  • Neu-Hohenschönhausen
  • 01.10.18
  • 59× gelesen