Bezirkverordnetenversammlung

Politik

Mit einem Plakat demonstrierte die Antifaschistische Vernetzungsgruppe Lichtenberg am 21. November vor dem Tagungsort der BVV, der Max-Taut-Aula. | Foto: Berit Müller

„Eine Resolution allein reicht nicht“
Antifa-Netzwerk fordert Konsequenzen für handgreiflichen AfD-Bezirksverordneten

Mit einer Resolution hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) im Oktober auf die die gewaltsamen Auseinandersetzungen während einer AfD-Veranstaltung im Rathaus Lichtenberg reagiert, und auch in der Novembertagung ging es noch einmal um die Vorfälle. Diesmal gab es eine Kundgebung und eine Einwohneranfrage. „Die Bezirksverordnetenversammlung von Lichtenberg verurteilt jegliche Anwendung von Gewalt gegen Menschen. Gewalt darf niemals Mittel politischer Auseinandersetzung sein und wird – ob...

Lichtenberg
28.11.19
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Berit Müller

Verkehr

Soll das Parken Geld kosten?

Neukölln. Ob eine Parkraumbewirtschaftung innerhalb des S-Bahn-Rings die Verkehrssituation verbessern würde und wirtschaftlich wäre, das soll eine Machbarkeitsstudie zeigen. Das haben die Bezirksverordneten vor ihrer Sommerpause beschlossen. Dabei waren nicht alle einer Meinung: Dafür gestimmt haben die SPD und die Grünen – und damit die Mehrheit. Dagegen waren die CDU, die beiden Fraktionen der AfD, die Linken (mit einer Enthaltung), die beiden Verordneten der FDP und die Fraktionslose Anne...

Neukölln
16.08.18
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Susanne Schilp

Politik

Ausschuss erbittet Vorschläge

Marzahn-Hellersdorf. Die Bürgerdeputierten im Jugendhilfeausschuss der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) müssen nach den Berliner Wahlen am 18. September neu bestimmt werden. Vereine können bis zum 31. Oktober Vorschläge beim Büro der BVV einreichen. Vorschlagsberechtigt sind freie Träger, die im Bezirk Kinder und Jugendarbeit leisten. Die Postadresse lautet: Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin, Vorsteherin der Bezirksverordnetenversammlung, 12591 Berlin. Einsendungen sind auch per Fax...