Alles zum Thema Resolution

Beiträge zum Thema Resolution

Wirtschaft

Resolution für Modeladen

Kreuzberg. Den Erhalt des Bekleidungsgeschäfts "Kamil Mode" am Kottbusser Damm fordert eine Resolution, die auf Antrag der Grünen in der BVV am 12. Dezember mit großer Mehrheit angenommen wurde. Dem Laden, der vor allem auf Mode für Frauen aus der türkischen und arabischen Community spezialisiert ist, droht das Aus. Angeblich will der Eigentümer, so ein überliefertes Zitat, dort "lieber etwas Schönes" haben. Die Betreiber sind bereit, über eine Erhöhung ihres Mietpreises zu reden. Er beträgt...

  • Kreuzberg
  • 14.12.18
  • 15× gelesen
Soziales

"Sternschnuppe" darf bleiben

Charlottenburg. Der kleine Laden "Sternschnuppe" in der Nehringstraße ist gerettet. Vermieter – das schwedische Immobilien-Unternehmen Akelius – und Mieter einigten sich nun doch auf eine Vertragsverlängerung über den 28. Februar 2019 hinaus. Akelius wollte die ebenerdige Verkaufsfläche im Klausenerplatz-Kiez in eine Wohnung umwandeln, dagegen protestierte die MieterWerkStadt Charlottenburg kürzlich vor dem Geschäft und wandte sich mit einer Resolution an den Eigentümer. Viele Menschen aus dem...

  • Charlottenburg
  • 29.10.18
  • 49× gelesen
Politik

Dissens wegen des Wortes "Pack"
Resolution gegen Naziaufmarsch

"Wir wollen keine Nazis in Friedrichshain-Kreuzberg". So die Überschrift einer von den Linken eingebrachten dringlichen Resolution in der BVV am 29. September. Ihr traten nach einigen inhaltlichen Veränderungen auch die Grünen, die SPD, die Partei und die FDP bei. Auslöser war der Zug von Rechtsradikalen am 18. August durch Friedrichshain und Lichtenberg. Die Sicherheit von Passanten sei nicht gewährleistet gewesen und der Krankentransport zum Klinikum Friedrichshain behindert worden, heißt...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 03.09.18
  • 54× gelesen
Bauen

Solidarität mit Künstlern
Bezirksverordnete verabschieden Resolution zur Muskauer Straße

Mit großer Mehrheit hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) eine Resolution angenommen, die den Erhalt der Kunst- und Gewerbehöfe in der Muskauer Straße 24 fordert. Wie berichtet, sind die Künstler und Sozialunternehmen dort mit einer nach eigenen Angaben rund 300 prozentigen Mietsteigerung und damit befürchteter Verdrängung konfrontiert. Unterstützung erhielten sie bereits auch von zahlreichen Prominenten aus der Berliner Kulturszene, die an den Vermieter appellierten, von diesen...

  • Kreuzberg
  • 06.07.18
  • 65× gelesen
Bildung

Kampf um Kitaplätze

Friedrichshain. Die BVV hat bei ihrer Sitzung am 27. Juni nahezu geschlossen den Erhalt von 20 Kitaplätzen des Trägers Fröbel auf der Straluer Halbinsel gefordert. Konkret geht es um Räume Am Speicher, die die Tagesstätte neben ihrem Hauptgebäude an der Palmkernzeile nutzt. Sie wurden zu Ende Juni gekündigt, weil sie der neue Eigentümer selbst gewerblich nutzen möchte. In zwei dringlichen Resolutionen, von denen eine zu einem Antrag umgearbeitet wurde, wird unter anderem an die soziale...

  • Friedrichshain
  • 28.06.18
  • 97× gelesen
Politik

Resolution verabschiedet

Spandau. In einer gemeinsamen Erklärung haben die Bezirksverordneten den geplanten Marsch von Neonazis für den Kriegsverbrecher Rudolf Heß am 18. August durch Spandau verurteilt. Wörtlich heißt es in der Resolution: „Die Bezirksverordneten stellen klar, dass Spandau kein Wallfahrtsort für Naziverehrer werden darf. Die Spandauerinnen und Spandauer sind ermuntert, sich aktiv zum Beispiel durch die Teilnahme an einer friedlichen Gegenkundgebung zu einer demokratischen Gesellschaft zu bekennen“....

  • Spandau
  • 15.06.18
  • 47× gelesen
Politik

Resolution gegen linke Gewalt

Friedrichshain-Kreuzberg. Per Konsensliste hat die BVV am 25. April eine Resolution der FDP, Beitritt der CDU, verabschiedet, die "ein klares Nein zu linksextremer Gewaltandrohung gegenüber Polizisten und Anwohnern" forderte. Hintergrund sind vor allem die Vorkommnisse in der Rigaer Straße. Wie mehrfach berichtet, kommt es dort regelmäßig zu Steinwürfen auf Polizeifahrzeuge. Dazu wird auf einschlägigen Seiten im Internet zu Attacken auf die Beamten aufgerufen. Außerdem verweist die Resolution...

  • Friedrichshain
  • 26.04.18
  • 72× gelesen
Politik
Die Tribüne war mit Plakaten beklebt.
2 Bilder

Protest-Besuch in der BVV: Gentrifizierungsgegener stören Sitzung

Längere Zeit ist die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Besetzungen und Happenings verschont geblieben. Bis zum 21. März. Bei dieser Sitzung wurden verschiedene Aktivisten aus der Anti-Gentrifizierungs-Community vorstellig und sorgten für einen zeitweisen Abbruch der Beratungen. Wie immer waren die Heroen der Bewegung in militärisch-akkurater Form in den Saal einmarschiert. Begleitet von Schlaggeräuschen und natürlich auch mit den üblichen Slogans im verbalen Repertoire. Es ging um...

  • Friedrichshain
  • 09.04.18
  • 150× gelesen
Sport

Schwimmen nur für Frauen

Kreuzberg. Die Berliner Bäder-Betriebe sollen das vor einem Jahr eingestellte Angebot des Frauenschwimmens im Spreewaldbad wieder einführen. Das fordert eine von den Grünen eingebrachte Resolution, die in der BVV am 8. November bei zwei Enthaltungen angenommen wurde. Die Schwimmzeiten nur für Frauen werden seither im Stadtbad Neukölln angeboten. Für viele Teilnehmer wäre das aber keine wohnortnahe Alternative, sie habe Fahrkosten sowie einen höheren Zeitaufwand zur Folge, wird beklagt. Außerdem...

  • Kreuzberg
  • 16.11.17
  • 477× gelesen
Wirtschaft

Erhalt des Gewerbes: Noch eine Resolution

Kreuzberg. Die zunehmenden Verdrängungsgefahren von Geschäftsleuten, speziell in der Oranienstraße, war bei der BVV am 8. November Anlass für eine Resolution. Der von den Grünen eingebrachte Text, dem die Fraktionen von Linke und SPD beitraten, zeigte sich vor allem solidarisch mit den Betroffenen. Konkret genannt wird dabei der Spätkauf in der Oranienstraße 35, wo nach diesen Angaben die Betreiber künftig eine Miete von rund 40 Euro pro Quadratmeter bezahlen sollen. Dass sei in diesem...

  • Kreuzberg
  • 14.11.17
  • 69× gelesen
Politik

Unterstützung für #metoo: Resolution gegen sexualisierte Gewalt

Friedrichshain-Kreuzberg. Unter dem Hashtag #metoo berichten Menschen momentan weltweit über ihre Erfahrungen mit sexualisierter Gewalt und Sexismus. Hinter die Kampagne, ausgelöst durch die Vorwürfe von sexueller Nötigung und Vergewaltigung in der US-Filmmetropole Hollywood, stellte sich bei ihrer Sitzung am 8. November auch die Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg. In einer von Grünen und Linken eingebrachten Resolution, der die SPD beitrat, wird nicht nur eine hohe...

  • Friedrichshain
  • 11.11.17
  • 61× gelesen
Politik

Resolution gegen rechts: Bezirksverordnete sagen Nein zum geplanten Aufmarsch

Spandau. In einer Resolution hat sich die BVV gegen den Aufmarsch von Rechten in Spandau gewandt und damit ein Zeichen für Toleranz und Demokratie gesetzt. Die Resolution wurde einstimmig und fraktionsübergreifend verabschiedet. Anlass ist ein für den 19. August angemeldeter Marsch für den Kriegsverbrecher Rudolf Heß. Dazu werden rund 500 Rechtsextreme in Spandau erwartet, die zum ehemaligen Kriegsverbrechergefängnis an der Wilhelmstraße ziehen wollen. Der einstige Stellvertreter Hitlers in...

  • Spandau
  • 20.07.17
  • 500× gelesen
Bauen

Mietpreisbremse verschärfen

Friedrichshain-Kreuzberg. Die BVV unterstützt die das Ziel der Online-Petition des Alternativen Mieter- und Verbraucherschutzbundes (AMV) nach strengeren Regularien zum Durchsetzen der Mietpreisbremse. Eine dazu von der Fraktion Bündnis 90/Grüne eingebrachte Resolution wurde per Konsensbeschluss gegen die Stimmen von CDU und FDP verabschiedet. Die Petition "Mietpreisbremse verschärfen" fordert unter anderem, dass Vermieter künftig dazu verpflichtet werden sollen, über die Miethöhe und den...

  • Friedrichshain
  • 23.06.17
  • 119× gelesen
  •  2
  •  1
Bauen

Resolution Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg: „Mietpreisbremse endlich wirksam machen"

Die BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin beschloss am 14.06.2017 die Resolution „Mietpreisbremse endlich wirksam machen" und unterstützt damit das Ziel der Online-Petition „Mietpreisbremse verschärfen“ des AMV - Alternativer Mieter- und Verbraucherschutzbund e.V. (https://www.berlin.de/ba-friedrichshain-kreuzberg/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=8111). Wortlaut der Resolution der BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin: „Die...

  • Falkenhagener Feld
  • 19.06.17
  • 115× gelesen
  •  2
Politik

"Vertikal" soll bleiben: Diskussion um Resolution

Kreuzberg. Am Ende in großem Konsens verabschiedete die BVV am 5. April eine von der CDU eingebrachte Resolution, die sich für eine Unterstützung des Restaurants "Vertikal" aussprach. Wie berichtet, war das Lokal in der Glogauer Straße am 1. März Ziel einer Gewaltattacke geworden. Vermummte zerstörten Scheiben und hinterließen teilweise ausländerfeindliche Parolen. Die selbsternannten Kiezsheriffs sahen sich dabei anscheinend als schlagkräftige Anti-Gentrifiezierungskämpfer. Proteste gegen...

  • Kreuzberg
  • 11.04.17
  • 169× gelesen
Politik

Einmischung oder dringend nötig? Resolution zur Lage in der Türkei

Kreuzberg. Im Vorfeld des Referendums in der Türkei am 16. April hat die BVV am 5. April eine Resolution verabschiedet. Sie wurde von der Linksfraktion eingebracht und erklärt sich solidarisch mit allen, die sich in dem Land für die Verteidigung der Demokratie einsetzen. Besonders verwiesen wird dabei auf Bürgermeister und Abgeordnete, die seit dem Putschversuch vom 15. Juli 2016 abgesetzt und häufig auch inhaftiert wurden. Die Situation in der Türkei fordere zu einer klaren Stellungnahme...

  • Kreuzberg
  • 10.04.17
  • 237× gelesen
Politik

Appell gegen Abschiebung

Spandau. Die Unterstützer der monatlichen Spandauer Mahnwache für Toleranz und ein friedliches Miteinander gegen Rassismus, Antisemitismus und Islam-Feindlichkeit schließen sich dem Appell an, den der Verein „Asyl in der Kirche Berlin“ an den Senat von Berlin gegen Abschiebungen nach Afghanistan gerichtet hat. Sie sehen in Abschiebungen in Kriegsgebiete eine Verletzung der Genfer Flüchtlingskonvention sowie der Menschenrechtscharta. Sie verweisen auf den Paragraphen 60a des Aufenthaltsgesetzes,...

  • Spandau
  • 13.03.17
  • 25× gelesen
Wirtschaft
Die Kündigung für die Bäckerei Filou trieb die Nachbarn auf die Straße.
3 Bilder

"Das Filou muss bleiben": Der Kiez kämpft für seine Bäckerei

Kreuzberg. Die Demonstration begann um fünf vor zwölf. Die Uhrzeit sollte die Situation verdeutlichen, in der sich die Bäckerei und das Café Filou an der Reichenberger Straße befinden. Dem Laden an der Ecke Glogauer Straße wurde zum 31. Juli gekündigt. Für die Eigentümer des Gebäudes passt er anscheinend nicht mehr ins Konzept. Was viele Bewohner im Kiez ganz anders sehen. Seit bekannt ist, dass das Filou verschwinden soll, gibt es eine breite Unterstützung für den Laden. Rund 2000 Menschen...

  • Kreuzberg
  • 13.02.17
  • 126× gelesen
Blaulicht
So sieht es aus, wenn der Taser auf einen gerichtet ist. Für die Nutzung gibt es strenge Vorgaben.
7 Bilder

Der Taser wird zum Testfall: Die Polizei setzt auf die neue Waffe, Bezirkspolitiker lehnen sie ab

Kreuzberg. "Herr Müller" ist mit einem Messer bewaffnet und will sich das Leben nehmen. Polizeibeamte rücken an und sollen die Situation entschärfen. Das war die Ausgangslage für ein Planspiel, das Pressevertreter am 9. Februar in der Direktion 5 an der Friesenstraße vorgeführt bekamen. Es diente dazu, die Funktion und Wirkung einer für den Streifendienst neuen Waffe zu demonstrieren, deren Probephase drei Tage zuvor begonnen hatte. Sie trägt die offizielle Bezeichnung...

  • Kreuzberg
  • 10.02.17
  • 118× gelesen
Politik
Polizei vor dem Haus Rigaer Straße 94.
4 Bilder

Nachspiel in der BVV: Polizeiaufgebot in der Rigaer Straße sorgt für Schlagabtausch

Friedrichshain. Am 22. Juni rückten 300 Polizisten zu einem erneuten Einsatz in der Rigaer Straße 94 an. Anlass für das Großaufgebot war die Bitte der Hausverwaltung um Amtshilfe. Bauarbeiter wären beleidigt und bedroht worden. Konkret ging es vor allem um das Räumen von zwei leerstehende Wohnungen. Eine davon wurde bisher von den linksautonomen Bewohnern der Rigaer 94 als Kneipe "Kaderschmiede" genutzt, für die es keine Gaststättenerlaubnis gibt. Laut Hausverwaltung sollen Flüchtlinge in...

  • Friedrichshain
  • 24.06.16
  • 263× gelesen
Politik

Resolution gegen Unterricht in Heimen: SPD sieht Integration nur im Klassenzimmer

Spandau. Im Streit um die Beschulung von Flüchtlingskindern hat die SPD jetzt eine Resolution beschlossen. Weil Plätze fehlen, sollen Schulen erweitert und der Unterricht optimiert werden, damit alle auf die Schulbank passen. Die SPD ist sich einig. Kinder aus Flüchtlingsfamilien gehören auf eine Regelschule. Diese Forderung hat die Fraktion jetzt mit einer Resolution bekräftigt. „Integration kann nur durch ein Miteinander und durch Freundschaften in Kitas und Schulen funktionieren“, begründet...

  • Spandau
  • 15.03.16
  • 68× gelesen
Politik
Ein Polizeiwagen steht gegenüber der Rigaer Straße 94. Seit 13. Januar gab es dort und im benachbarten Gebäude schon mehrere Einsätze.
2 Bilder

Resolution zur Rigaer Straße

Friedrichshain. Mit den jüngsten Auseinandersetzungen in der Rigaer Straße wird sich am 27. Januar auch die Bezirksverordnetenversammlung beschäftigen. Die CDU-Fraktion hat eine Resolution in die BVV eingebracht, die nicht nur die Übergriffe auf Polizeibeamte verurteilt, sondern auch die als Reaktion darauf stattgefundenen Polizeieinsätze für das richtige Mittel hält. Wie bereits berichtet war am 13. Januar ein Kontaktbereichsbeamter von vier Personen geschlagen und getreten worden. Die Täter...

  • Friedrichshain
  • 24.01.16
  • 165× gelesen
Politik

Mehrheit stimmt für Ehe für Alle

Steglitz-Zehlendorf. Die Bezirksverordnetenversammlung hat die umstrittene Resolution „Steglitz-Zehlendorf bekennt sich zur Ehe für Alle“ verabschiedet. Die Fraktionen von SPD, Piraten und B'90/Grüne stimmten geschlossen dafür, die CDU-Fraktion verhielt sich uneinheitlich. Acht Verordnete gaben der Resolution ein Ja, neun ein Nein und drei Fraktionsmitglieder enthielten sich der Stimme. KM

  • Steglitz
  • 29.12.15
  • 27× gelesen
Politik

„Ehe für Alle“ geht zu weit: Bündnisgrüne müssen sich harte Kritik gefallen lassen

Steglitz-Zehlendorf. Im Ausschuss für Gleichstellung und Gesundheit ist eine Resolution für die „Ehe für Alle“ diskutiert worden. Die Haltung der Grünen hat dabei zu Irritationen geführt. Mit der Resolution fordern SPD und Piraten ein Bekenntnis zur vollständigen Gleichstellung homosexueller Paare. Die Bezirksverordnetenversammlung solle sich dazu positionieren und an alle politisch Verantwortlichen appellieren, den Weg für die Öffnung der „Ehe für Alle“ freizumachen. Bereits im Juli sollte...

  • Steglitz
  • 15.10.15
  • 145× gelesen
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