Bundestag

Beiträge zum Thema Bundestag

Politik

Zuckerbrot und Peitsche
Politiker fordern Bestrafung von Impfterminschwänzern

Der Sommer hat Entspannung gebracht, die Einschränkungen werden gelockert. Doch die besonders ansteckende Delta-Variante des Coronavirus breitet sich aus. Nur eine hohe Impfquote von mindestens 70 Prozent schafft Herdenimmunität und verhindert einen stressigen Corona-Herbst. Bisher sind deutschlandweit 57 Prozent einmal geimpft und 40 Prozent zweimal. Berlin meldet ähnliche Zahlen. Doch das Impftempo sinkt. Hausärzte und Impfzentren klagen über Impfschwänzer, die Termine nicht absagen....

  • Mitte
  • 12.07.21
  • 382× gelesen
Bildung

Gastfamilien ab August gesucht

Neukölln. Der Bundestagsabgeordnete Fritz Felgentreu (SPD) sucht Familien, die ab Mitte August einen Austauschschüler aus den USA bei sich aufnehmen wollen. Gastgeber kann fast jeder sein, auch Alleinerziehende oder Paare ohne Kinder. Wichtig seien Humor, Neugier, Toleranz und die Bereitschaft, ein „Familienmitglied auf Zeit“ aufzunehmen – mit allen Rechten und Pflichten, so Felgentreu. Betreut werden sie das ganze Jahr hindurch vom Verein Experiment und einer ehrenamtlichen Ansprechperson....

  • Bezirk Neukölln
  • 25.06.21
  • 64× gelesen
Politik

Wahl-Stichtag für Neuberliner

Berlin. Wer bei den Berliner Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen seine Stimme abgeben will, muss bis zum 26. Juni per Hauptwohnsitz in Berlin gemeldet sein. Darauf macht die Landeswahlleiterin alle Neuberliner aufmerksam. Petra Michaelis rät allen, sich schnell einen Meldetermin zu besorgen. Wer wegen der Engpässe in den Bürgerämtern erst nach dem 26. Juni einen Termin bekommt, obwohl er vor dem Stichtag nach Berlin gezogen ist, wird noch bis 14. August...

  • Mitte
  • 17.06.21
  • 78× gelesen
Politik

Berlin wählt dreimal
Neuer Berliner-Morgenpost-Newsletter mit Hintergründen, Umfragen und Kommentaren

Die Spitzenkandidaten sowohl für die Bundestags- als auch für die Berlin-Wahl befinden sich schon im Wahlkampfmodus. Die Parteien werben für ihre Positionen und attackieren den politischen Gegner. Der 26. September ist Superwahltag. In Berlin finden drei Wahlen an einem Tag statt: zum Deutschen Bundestag, zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen. Möglicherweise kommt auch noch der Volksentscheid „Deutsche Wohnen & Co. enteignen“ hinzu. Im kostenlosen Newsletter der...

  • Mitte
  • 23.05.21
  • 154× gelesen
Politik

Ist das wirklich gerecht?
Geimpfte und Genesene erhalten mehr Freiheiten

Endlich ohne Negativtest einkaufen, keine Kontaktbeschränkungen mehr, Quarantänepflicht und Ausgangssperre vorbei: Für viele wird das Leben endlich wieder normaler. Bundestag und Bundesrat haben Lockerungen für Geimpfte und Genesene beschlossen. Das ist folgerichtig. Denn der Staat kann Grundrechte nicht einschränken, wenn der Grund dafür entfallen ist. Und gleichzeitig sind die Freiheiten für Geimpfte doch irgendwie nicht ganz fair. Denn Millionen Menschen, die sich impfen lassen wollen,...

  • Mitte
  • 10.05.21
  • 685× gelesen
  • 1
  • 1
Politik
Hakan Demir im Einsatz bei der Kubus gGmbH | Foto: Gernot Zessin/Kubus
2 Bilder

Nicht nur zu Besuch
SPD-Kandidat Hakan Demir absolviert eintägige Praktika in Neuköllner Betrieben

Der Neuköllner Bundestagskandidat Hakan Demir (SPD) geht ungewöhnliche Wege, um die Menschen im Bezirk besser kennenzulernen. Er absolviert in mehreren Betrieben Tagespraktika. Sein jüngster Besuch war beim Sozialbetrieb Kubus gGmbH in der Teuplitzer Straße 39, den er schon mehrfach in der Kältehilfe unterstützt hat. Dort war er Ende April im Einsatz, hat unter anderem eine alte Parkbank aufgemöbelt. „Die Arbeiterinnen und Arbeiter fanden es gut, dass ich nicht nur die Werkstatt besucht,...

  • Bezirk Neukölln
  • 10.05.21
  • 173× gelesen
Bildung
Am 19. Juni ist im Garten der Kreuzberger Kinderstiftung ein Sommerpicknick zum Superwahljahr geplant.   | Foto: Christian Jungeblodt
3 Bilder

Vor und hinter der Wahlurne
Kreuzberger Kinderstiftung startet das Projekt „Zähl die X - Dein X zählt“

2021 ist ein Superwahljahr: Im September werden neben dem Deutschen Bundestag auch das Berliner Abgeordnetenhaus und die Bezirksverordnetenversammlungen gewählt. Kein Wunder also, dass derzeit in der Stadt rund 34.000 Wahlhelfer gesucht werden. Grund genug für die Kreuzberger Kinderstiftung (KKS), vor allem unter jungen Erstwählern (immerhin bundesweit rund 2,8 Millionen) die Werbetrommel zu rühren – für die Wahlen selbst und auch für das freiwillige Engagement als Wahlhelfer. Entsprechend...

  • Prenzlauer Berg
  • 05.05.21
  • 375× gelesen
Politik

Fritz Felgentreu trifft Hakan Demir

Neukölln. Der Neuköllner Bundestagsabgeordnete Fritz Felgentreu (SPD) tritt bei der Wahl im September nicht mehr an. Der neue Direktkandidat der Sozialdemokraten heißt Hakan Demir. Am Montag, 26. April, um 18 Uhr laden die beiden zum digitalen Stammtisch „Fritz & Friends“ ein. Demir wird seine Ziele und Ideen vorstellen und sich darüber mit Felgentreu austauschen. Die Zugangsdaten für das Zoom-Meeting lauten zoom.us/j/97643163616. sus

  • Bezirk Neukölln
  • 20.04.21
  • 49× gelesen
Politik
Stehen auf den vorderen Listenplätzen für die Abgeordnetenhauswahl: Nina Lerch, Marcel Hopp, Franziska Giffey, Fabian Fischer und Derya Çağlar (von links).

Kandidaten der SPD stehen fest
Franziska Giffey will Regierende Bürgermeisterin werden

Kürzlich hat die Neuköllner SPD ihre Kandidaten für die Wahl zu Bundestag und Abgeordnetenhaus gewählt. Für das Amt der Regierenden Bürgermeisterin tritt die Bundesministerin und ehemalige Bezirkschefin Franziska Giffey an. Wie zu erwarten, wurde Hakan Demir beim Neuköllner Parteitag als Bundestagskandidat bestätigt. Bereits im Oktober 2020 hatte er sich bei einer Mitgliederbefragung gegen seinen Mitbewerber Tim Renner durchgesetzt. Gleichzeitig wurde Demir für Platz 5 der Berliner Landesliste...

  • Neukölln
  • 08.04.21
  • 807× gelesen
Politik

Diskusssion über Corona-Krise

Neukölln. Wo steht Neukölln in der Pandemiebekämpfung? Um diese Frage geht es bei dem digitalen Stammtisch mit dem Bundestagsabgeordneten Fritz Felgentreu und Bürgermeister Martin Hikel (beide SPD). Wer am Donnerstag, 18. März, um 18 Uhr dabei sein möchte, kann sich über Zoom oder den Facebookauftritt von Fritz Felgentreu einwählen. sus

  • Bezirk Neukölln
  • 12.03.21
  • 58× gelesen
Politik

Druck auf Firmen wächst
Bund will Frauenanteil in Vorständen über Quote regeln

In den großen Unternehmen gibt es kaum Frauen in den Führungsetagen. Das soll sich ändern. Nach langem Ringen hat sich die Koalition auf eine gesetzliche Frauenquote geeinigt. Der Gesetzentwurf des Kabinetts sieht vor, dass börsennotierte und paritätisch mitbestimmte Unternehmen mindestens eine Frau in den Vorstand berufen müssen, wenn ihr Vorstand aus mehr als drei Personen besteht. Laut Frauenministerium werden von dieser Regelung rund 70 Unternehmen betroffen sein, von denen bei mehr als 30...

  • Mitte
  • 08.03.21
  • 276× gelesen
  • 1
Politik
Hakan Demir (36) stammt aus Krefeld und hat Politik, Philosophie und Betriebswirtschaft studiert. Seit 2012 lebt er in Neukölln, seitdem engagiert er sich in der SPD Rixdorf. Er ist Mitglied des SPD-Landesverbandes und arbeitet als Büroleiter des Bundestagsabgeordneten Karamba Diaby.  | Foto: Jannis Chavakis

"Hartz IV war ein Fehler"
SPD-Direktkandidat Hakan Demir über Erbschaftssteuern, Bildungsgerechtigkeit und Herkunftsscham

Hakan Demir ist SPD-Direktkandidat bei den Wahlen im Herbst. Gelingt es ihm, die meisten Erststimmen zu holen, tritt er die Nachfolge von Fritz Felgentreu an und zieht in den Bundestag ein. Berliner-Woche-Reporterin Susanne Schilp hat mit Hakan Demir gesprochen. Was können Sie im Bundestag für den Bezirk Neukölln bewegen? Hakan Demir: Gemeinsam mit meiner Partei will ich vieles erreichen, was auch den Neuköllnern zugute kommt: Mindestlohn von zwölf Euro, Kindergrundsicherung, gleicher Lohn für...

  • Bezirk Neukölln
  • 07.03.21
  • 428× gelesen
Politik

Fritz Felgentreu im Gespräch

Neukölln. Eine Sprechstunde bietet der Bundestagsabgeordnete Fritz Felgentreu (SPD) am Mittwoch, 17. März, von 13 bis 17 Uhr an. Wegen der Corona-Pandemie ist nur ein telefonischer oder digitaler Austausch möglich. Anmeldung unter Tel. 56 82 11 11 oder per E-Mail an fritz.felgentreu.ma06@bundestag.de. sus

  • Bezirk Neukölln
  • 06.03.21
  • 13× gelesen
Politik

Felgentreu und Balci im Gespräch

Neukölln. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Fritz Felgentreu lädt Donnerstag, 11. Februar, um 18 Uhr zu einem digitalen Stammtisch ein. Zu Gast ist die Neuköllner Integrationsbeauftragte Güner Balci. Ihre Wahl vor einem halben Jahr hatte für Aufregung gesorgt. Die Linken warfen ihr vor, den umstrittenen Politiker Thilo Sarrazin unterstützt zu haben, während beispielsweise der Lesben- und Schwulenverband die Wahl begrüßte. Balci wuchs im Rollbergviertel auf und machte sich mit ihren Büchern...

  • Bezirk Neukölln
  • 09.02.21
  • 52× gelesen
Bauen

Historische Bauwerke sanieren und erhalten
Bund legt Sonderprogramm für die Stiftung Preußischer Kulturbesitz auf

Die Stiftung Preußischer Kulturbesitz (SPK) bekommt für den Erhalt der historischen Bauwerke bis 2025 über 76 Millionen Euro. Das hat der Haushaltsausschuss des Bundestages beschlossen. Zur Preußenstiftung gehören die Staatlichen Museen zu Berlin mit ihren historischen Bauwerken wie das Pergamonmuseum auf der Museumsinsel, die Staatsbibliothek, das Geheime Staatsarchiv, das Ibero-Amerikanische Institut und das Staatliche Institut für Musikforschung. Für 2021 stehen bereits 11,3 Millionen Euro...

  • Mitte
  • 08.12.20
  • 363× gelesen
  • 1
Politik

500 Millionen Euro für Forschung
Bundestag beschließt Förderungen von Berliner Einrichtungen

Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat Bundesförderungen für Berliner Wissenschaftseinrichtungen und Forschungsinitiativen im Umfang von insgesamt einer halben Milliarde Euro beschlossen. Den größten Teil bekommt das von der Charité bundesweit koordinierte und vom Bundesforschungsministerium geförderte „Nationale Forschungsnetzwerk der Universitätsmedizin zu Covid-19“ – 290 Millionen Euro bis 2024. Mit 70 Millionen Euro werden zwei neue außeruniversitäre Forschungseinrichtungen der...

  • Mitte
  • 06.12.20
  • 147× gelesen
Politik

Linke stellen Kandidaten auf
Partei bereitet sich auf das Superwahljahr 2021 vor

Die Neuköllner Linken haben ihre Kandidaten für das Wahljahr 2021 aufgestellt. Die Partei steckt sich das ehrgeizige Ziel, auch Direktmandate zu gewinnen. Ein Direktmandat entfällt nur auf die Person, die am meisten Erststimmen in ihrem Wahlkreis holen kann. Im Jahr 2016 zogen zwei Grüne, drei SPDler und zwei CDU-Mitglieder aus Neukölln direkt ins Abgeordnetenhaus ein. Die Linken gingen leer aus. Erhielt die Partei bei diesen Wahlen 12,6 Prozent der Erst- und 13,6 Prozent der Zweistimmen,...

  • Neukölln
  • 05.12.20
  • 672× gelesen
Politik
Hakan Demir gehört zum linken Flügel seiner Partei. | Foto: Dilvin Sahin

Geht es direkt in den Bundestag?
Neuköllner SPD hat sich für einen Spitzenkandidaten entschieden

Hakan Demir (35) tritt im Herbst 2021 als SPD-Direktkandidat für den Bundestag an. Bei einer Neuköllner Mitgliederbefragung haben sich knapp 52 Prozent für ihn ausgesprochen. Auf seinen Konkurrenten Tim Renner entfielen gut 45 Prozent. Die Christdemokraten haben Christina Schwarzer nominiert. Es war das erste Mal, dass sich die Basis an der Entscheidung, wer für die Partei in den Bundestag ziehen soll, beteiligen konnte. Die beiden Kandidaten hatten sich zuvor bei mehreren Sitzungen...

  • Neukölln
  • 29.10.20
  • 616× gelesen
Bildung

Zum Girls’ Day im Bundestag

Neukölln. Der SPD-Abgeordnete Fritz Felgentreu lädt drei Neuköllner Mädchen ein, den Girls’Days am 26. März im Bundestag zu verbringen und ihm und seinem Team über die Schulter zu schauen. Bewerberinnen sollten mindestens 15 Jahre alt sein und sich für Politik interessieren. Sie schicken bis zum 11. März eine E-Mail mit einer kurzen Begründung, warum sie dabei sein möchte an neukoelln@fritz-felgentreu.de. sus

  • Neukölln
  • 28.02.20
  • 26× gelesen
PolitikAnzeige

Tagesfahrt ins Regierungsviertel

Neukölln. Zu einer Fahrt durchs politische Berlin lädt der SPD-Bundestagsabgeordnete Fritz Felgentreu ein. Am Freitag, 20. März, geht es unter anderem zum Bundestag, wo ein Gespräch mit Abgeordneten auf dem Programm steht. Auch eine Führung durch das Bundeskanzleramt wartet auf die Teilnehmer. Sie werden mit dem Bus in Neukölln abgeholt, tagsüber gefahren und abends wieder zurückgebracht. Start ist voraussichtlich am U-Bahnhof Britz-Süd. Das Ganze ist kostenlos, inklusive Mittagsimbiss und...

  • Britz
  • 07.02.20
  • 98× gelesen
Bildung

Stadt, Land, Flucht?!
Medien-Workshop im Bundestag

„Stadt, Land, Flucht?! – Lebens- und Wohnräume heute und in Zukunft“: Um dieses Thema geht es im März bei einem Workshop im Bundestag. Der SPD-Abgeordnete Fritz Felgentreu möchte, das auch junge Neuköllner dabei sind. Die Jugendlichen sollten zwischen 16 und 20 Jahren alt, an Medien interessiert sein und womöglich sogar Journalist werden wollen. Eine Woche lang, vom 21. bis 28. März wartet ein abwechslungsreiches Programm auf sie. Unter anderem werden sie in einer Redaktion hospitieren, eine...

  • Bezirk Neukölln
  • 21.12.19
  • 72× gelesen
Politik

Gesetz zur Organspende

Rudow. Der Neuköllner Bundestagsabgeordnete Fritz Felgentreu (SPD) möchte mit Gästen am Montag, 14. Oktober, zwischen 18 und 20 Uhr über aktuelle Gesetzesentwürfe des Bundestages zur Organspende diskutieren. Titel der Veranstaltung ist: „Wie kommen wir zu mehr lebensrettenden Organspenden?“. Neben weiteren SPD-Politikern sitzen Detlef Bösebeck von der Deutschen Stiftung Organtransplantation und die Pfarrerin Anne Heimendahl auf dem Podium. Ort ist die Alte Dorfschule Rudow, Alt-Rudow 60....

  • Rudow
  • 28.09.19
  • 118× gelesen
Politik

"Tag der Ein- und Ausblicke"
Bundestag lädt die Bürger ein

Mitte. Schon zum 15. Mal öffnet der Bundestag seine Türen für die Bürger. Am Sonntag, 8. September, von 9 bis 19 Uhr (letzter Einlass 18 Uhr) können Besucher einen Blick hinter die Kulissen der Politik werfen und mit Abgeordneten direkt ins Gespräch kommen. Auf den Besuchertribünen des Plenarsaals werden die Vizepräsidenten über die Arbeit des Parlaments berichten. Auf der Fraktionsebene präsentieren sich die sechs Fraktionen des Bundestages mit eigenen Programmen. Im Paul-Löbe-Haus gibt es...

  • Mitte
  • 02.09.19
  • 509× gelesen
Politik

Freie Plätz für Tagesfahrt

Neukölln. Der Neuköllner Bundestagsabgeordnete Fritz Felgentreu lädt Freitag, 14. Juni, zur politischen Tagesfahrt ein. Auf dem Programm stehen: Besichtigung des Plenarsaals im Bundestag, Diskussion mit Felgentreu, Führung im Berliner Abgeordnetenhaus, Besuch der Ausstellung „Einblick ins Geheime“ zum Stasi-Unterlagen-Archiv, Schiffsfahrt auf der Spree, Mittagsimbiss, Abendessen und Bustransfer von und nach Neukölln. Eine verbindliche Anmeldung ist noch bis Mittwoch, 5. Juni, möglich unter...

  • Neukölln
  • 26.05.19
  • 106× gelesen
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