Bundesverfassungsgericht

Beiträge zum Thema Bundesverfassungsgericht

Politik

Müller gewinnt trotz Verlusten

Charlottenburg-Wilmersdorf. Michael Müller (SPD), früherer Regierender Bürgermeister und seit 2021 Mitglied des Deutschen Bundestages, konnte bei der durch ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts notwendig gewordenen Nachwahl sein Direktmandat in seinem Wahlkreis 80 in Charlottenburg-Wilmersdorf verteidigen. Zwar musste er einen spürbaren Verlust in Höhe von 2,3 Prozentpunkten für sich hinnehmen, blieb aber mit 25,6 Prozent Sieger vor seinem Mitbewerbern Klaus-Dieter Gröhler (CDU) und Lisa...

Charlottenburg-Wilmersdorf
12.02.24
82× gelesen

Uwe Lemm

Soziales

Diskussion zum assistierten Suizid

Spandau. Das Bundesverfassungsgericht hat 2020 klargestellt, dass Menschen ein Recht haben, selbstbestimmt zu sterben, auch mit Unterstützung Dritter. Nun gibt es im Bundestag verschiedene Vorschläge, hinter die sich Mitglieder quer durch die Fraktionen gestellt haben. Über die Vorschläge will der SPD-Bundestagsabgeordnete Helmut Kleebank am Dienstag, 28. Februar, ab 19 Uhr im Paul-Schneider-Haus, Schönwalder Straße 23, mit Bürgern diskutieren. Gast an diesem Abend ist unter anderem Tina...

Spandau
17.02.23
242× gelesen

Thomas Frey

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