Bundesverfassungsgericht

Beiträge zum Thema Bundesverfassungsgericht

Politik

Nur wenige Wahlkreise betroffen
Der Bezirk spürt kaum die Bundestagswahl-Wiederholung

Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur teilweisen Wiederholung der Bundestagswahl vom 26. September 2021 macht sich in Spandau kaum bemerkbar. Nur in wenigen Spandauer Wahlkreisen sind die Menschen noch einmal zur Stimmabgabe aufgerufen. Betroffen ist dabei speziell ein Bereich in Kladow am Lanzendorfer Weg sowie geringe Teile von Siemensstadt rund um den Lenther Steig. Außerdem sind noch Stimmbezirke am Halemweg in Charlottenburg-Wilhelmsdorf erneut dabei, die zum Bundestagswahlkreis...

  • Spandau
  • 25.12.23
  • 201× gelesen
Soziales

Diskussion zum assistierten Suizid

Spandau. Das Bundesverfassungsgericht hat 2020 klargestellt, dass Menschen ein Recht haben, selbstbestimmt zu sterben, auch mit Unterstützung Dritter. Nun gibt es im Bundestag verschiedene Vorschläge, hinter die sich Mitglieder quer durch die Fraktionen gestellt haben. Über die Vorschläge will der SPD-Bundestagsabgeordnete Helmut Kleebank am Dienstag, 28. Februar, ab 19 Uhr im Paul-Schneider-Haus, Schönwalder Straße 23, mit Bürgern diskutieren. Gast an diesem Abend ist unter anderem Tina...

  • Spandau
  • 17.02.23
  • 232× gelesen
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