BVV Lichtenberg

Lichtenberg. Für das Sana Klinikum Lichtenberg ist Anja Rocho als zweite neue Patientenfürsprecherin bis 2026 von der BVV gewählt worden. Bereits vor einigen Wochen war Helga Seliger zur ersten Patientenfürsprecherin gewählt worden. Anja Rocho übt ihre Tätigkeit, ebenso wie alle in diesem Amt Tätigen ehrenamtlich aus. Sie ist von der Klinik unabhängig, nicht weisungsgebunden und unterliegen der Schweigepflicht. Sie unterstützt die Patientinnen und Patienten bei Problemen und Beschwerden...

Der Kaulsdorfer Abgeordnete Jan Lehmann (SPD) will in allen öffentlichen Gebäuden, Schulen oder Flüchtlingsheimen kostenfreie Tampon- und Kondomautomaten installieren lassen. „Diese Artikel sollten überall zugänglich sein“, sagt Lehmann. Tampons und Kondome kosten Geld, das nicht jeder habe. Der Abgeordnete will auch Kondomautomaten an Oberschulen, „weil nicht jedes Mädchen welche zu Hause bekommt“. Lehmann geht es um die „Lockerheit im Umgang mit diesem Thema. Das muss völlig normal sein“,...

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll dafür sorgen, dass für die Weitlingstraße ein Geschäftsstraßenmanagement etabliert wird. Außerdem sollen die Anwohner einbezogen werden wenn es darum geht, die Aufenthaltsqualität zum Beispiel durch Sitzgelegenheiten zu verbessern. Das beschloss die BVV auf Antrag der Linksfraktion und nach Beratung im Ausschuss Europa, Wirtschaftsförderung und Sozialraumsteuerung. Fraktionsübergreifend wird das Ziel eines Geschäftsstraßenmanagements begrüßt. Gleichwohl gibt es...

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll die Möglichkeiten zum Bau einer Quartiersgarage auf einem Teil des Parkplatzes der Rutnikstraße prüfen. Das beschloss die BVV auf Antrag der CDU-Fraktion und nach Beratung im Verkehrsausschuss der BVV. Auf dem übrigen Teil soll eine Entsiegelung angestrebt werden. Mitbedacht werden sollen dabei sichere Stellplätze für Fahrräder sowie Car-Sharing, E-Bikes, Roller und Ladesäulen für E-mobility. Für eine mögliche Umsetzung dieses Vorhabens soll eine...

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll Möglichkeiten zum Bau einer Quartiersgarage auf einem Teil des Parkplatzes der Rutnikstraße prüfen. Das beschloss die BVV auf Antrag der CDU-Fraktion. Auf dem übrigen Teil des Parkplatzes solle indes eine Entsiegelung von Flächen angestrebt werden. Mitbedacht werden sollten dabei Stellplätze für Fahrräder sowie für Car-Sharing, E-Bikes, Roller sowie Ladesäulen für E-mobility. Für eine mögliche Umsetzung dieses Vorhabens soll eine Bürgerbeteiligung initiiert...

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll prüfen, ob im gesamten Bereich der Skandinavischen/Rosenfelder Straße bis zur Einmündung Frankfurter Allee auch am Tage Tempo 30 angeordnet werden kann. In diesem Zusammenhang sollte auch überprüft werden, ob an der Kreuzung Rosenfelder Straße/Frankfurter Allee ein Hinweis auf den Schulweg zur der Robinson-Grundschule installiert werden kann. Das beantragt die SPD-Fraktion in der BVV. In diesem Gebiet wohnen viele Familien mit Kindern, die aus dem Bereich um die...

Lichtenberg. Der Schulweg in der Bornitzstraße soll sicherer werden. Dafür soll sich das Bezirksamt einsetzen und geeignete Maßnahmen in die Wege leiten. Diesen Antrag stellt die Linksfraktion in der BVV. Geprüft werden soll insbesondere die dauerhafte Einrichtung einer Lichtsignalanlage beziehungsweise die Ausweitung von Tempo 30 über den bisherigen Tempo-30-Abschnitt hinaus. Im angrenzenden Wohngebiet leben viele Familien mit Kindern, deren Schulweg über die Bornitzstraße führt. Wegen...

Unter welchen Voraussetzungen und mit welchen Maßnahmen die Wönnichstraße als Fahrradstraße ausgebaut werden kann, soll das Bezirksamt in der kommenden Legislaturperiode prüfen. Diesen Auftrag erhielt das Bezirksamt auf Antrag der CDU-Fraktion und nach Beratung im Verkehrs- sowie im Haushaltsausschuss von der BVV. Bestehende Parkflächen sollen aber nach Möglichkeit erhalten bleiben, damit Anwohner weiter in dieser Straße parken können. Das Bezirksamt wird außerdem gebeten, die voraussichtlichen...

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll untersuchen, wie eine Quartiersgarage zwischen der Skandinavischen und der Einbecker Straße in Kombination mit einer intelligenten Verkehrsleitung für Parkplatzsuchende den Parkdruck im Weitlingkiez mildern kann. Das beschloss die BVV auf Antrag der CDU-Fraktion nach Beratung im Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz. „Was wir uns vorstellen, ist eine Quartiersgarage für Fahrräder und Autos sowie Ladestationen für Elektrofahrzeuge, zu der...

Lichtenberg. Damit für die Schüler der Sonnenuhr-Grundschule an der Franz-Jacob-Straße 33 der Weg sicherer wird, soll das Bezirksamt dafür sorgen, dass an der Kreuzung Franz-Jacob-/Karl-Lade-Straße der stetig fließende Verkehr entsprechend beeinflusst wird. Ziel müsse es sein, die Verkehrssicherheit in dem Bereich zu erhöhen, das beschloss die BVV auf Antrag der SPD-Fraktion. In diesem Zusammenhang soll auch geprüft werden, ob der Durchgangsverkehr durch dieses Gebiet unterbunden werden kann....

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll sich bei den zuständigen Stellen für eine direkte Straßenbahnanbindung ab der Haltestelle Herzberg-/Siegfriedstraße zur Landsberger Allee einsetzen. Das beschloss die BVV auf Antrag der Linksfraktion nach Beratung im Verkehrsausschuss sowie im Wirtschaftsausschuss. Ab Herzbergstraße/Siegfriedstraße gibt es keine direkte Verbindung zur Landsberger Allee mit der Straßenbahn. Eine entsprechende Anbindung hätte unter anderem den Vorteil, dass im Störungsfall bei...

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll in Zusammenarbeit mit der BSR dafür sorgen, dass an der Ecke Rosenfelder/Irenenstraße eine sogenannte Hundetoilette mit einem Mülleimer errichtet wird. Das beschloss die BVV auf Antrag der Linksfraktion und nach Beratung in ihren Ausschüssen. Der Mülleimer sollte durch das Grünflächenamt regelmäßig geleert werden. Als bauliches Vorbild könnten ähnliche Installationen aus Wien herangezogen werden. Damit soll für mehr Sauberkeit in diesem Bereich gesorgt werden....

Lichtenberg. Der Bezirk trauert um Evelin Pakosta. Sie verstarb im Alter von 75 Jahren. Sie war Mitglied der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg und viele Jahre Bürgerdeputierte im Sozialausschuss. Evelin Pakosta engagierte sich ehrenamtlich in der Sozialberatung und im Verein Kiezspinne FAS. Evelin Pakosta wurde 1946 in Wernigerode geboren. Sie erlernte den Beruf einer Handelskauffrau und war unter anderem beim Konsum und als Ökonomin beim VEB Elektroprojekt und Anlagenbau in Berlin...

Lichtenberg. Das Müllaufkommen im gerade erst neugestalteten Rathauspark an der Möllendorffstraße nimmt stetig zu. Deshalb beschloss die BVV auf Antrag der SPD-Fraktion, dass dringend nachhaltige Maßnahmen ergriffen werden müssen, um die allwöchentliche starke Vermüllung endlich zu beenden. Deshalb sollten unter anderem mehr Mülleimer mit Vogelschutz aufgestellt werden. Die warmen Temperaturen und die Lockerungen der Covid-19-Maßnahmen locken immer mehr Menschen in die Parks, begründet die...

Lichtenberg. Auf Initiative der Antifaschistische Vernetzung Lichtenberg soll es für das Mordopfer Kurt Schneider schon bald eine Gedenktafel geben. Das beschloss die BVV auf Antrag der SPD-Fraktion. Das Bezirksamt teilt mit, dass gemeinsam mit einem Vertreter der Antifaschistische Vernetzung die AG Gedenktafel des Bezirks einen Text erarbeitet und den Standort präzisiert hat. Damit kann nun mit der Umsetzung des Vorhabens begonnen werden. In der Nacht vom 5. zum 6. Oktober 1999 wurde der...

Lichtenberg. Die Baumbegrenzungen entlang der Weitlingstraße sollten durch Sitzgelegenheiten aufgewertet werden. Ob und wie das machbar ist, soll das Bezirksamt prüfen. Das beschloss die BVV auf Antrag der Linksfraktion. In das Vorhaben sollen die Gewerbetreibenden entlang der Straße einbezogen und Umweltaspekte berücksichtigt werden. Gerade unter Pandemiebedingungen könnten die zusätzlich geschaffenen Sitzgelegenheiten zur Wahrung der Abstandsgebote beitragen und gleichzeitig die...

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll mit dem Eigentümer der Fläche neben dem Möbelhaus Höffner an der Landsberger Allee Gespräche aufnehmen, damit diese für eine regelmäßige Zwischennutzung für Kulturprojekte geöffnet werden kann. Diesen Beschluss fasste die BVV auf Antrag der Linksfraktion. Ziel solle es sein, mehr und regelmäßig Kultur im Freien anzubieten. Die Fläche gleiche seit Jahren einer Brache, so die Verordneten. In der Zeit, in der noch offen ist, wie sie künftig dauerhaft genutzt werden...

Lichtenberg. Auf einem Teil des Parkplatzes zwischen Einbecker Straße (neben Hausnummer 19), Weitlingstraße und Frankfurter Allee soll das Bezirksamt eine Fläche bereitstellen, um einen Safe Place für obdachlose Menschen einzurichten. Das beschloss die BVV auf Antrag von Linken und SPD. „Safe Place“ steht für einen sicheren Ort, an dem sich diese Menschen treffen können, von dem sie nachts nicht vertrieben werden und an dem sie Betreuung durch sozialpädagogisches Fachpersonal erhalten. Realität...

Lichtenberg. An der Ecke Bornitz-/Siegfriedstraße soll eine Fußgänger-Anforderungsampel installiert werden. Dafür soll sich das Bezirksamt bei der Senatsverkehrsverwaltung stark machen. Einen entsprechenden Beschluss fasste die BVV nach Beratung im Verkehrsausschuss. In der Bonitzstraße und deren Umgebung haben viele Hunderte Menschen ihren Arbeitsplatz, darunter auch Beschäftigte der Lichtenberger Werkstatt für Behinderte gGmbH. Weitere Hunderte Arbeitsplätze werden in diesem Bereich derzeit...

Das Umfeld des Bahnhofs Lichtenberg lädt nicht gerade zum Verweilen ein. Deshalb stellt die SPD-Fraktion in der BVV den Antrag, diesen Bereich an der Weitlingstraße zwischen Einbecker Straße und Irenenstraße neu zu gestalten. Die dafür notwendigen Mittel sollten in der kommenden Investitionsplanung eingestellt werden. In die Überlegungen für Umgestaltung sollen auch Anlieger, wie die Robinson-Grundschule, Grundstückseigentümer und Geschäftsinhaber aus der Weitlingstraße mit eingebunden werden....

Corona hat auch die parlamentarische Arbeit verändert. In einigen Bezirken werden die Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) bereits als Videokonferenz durchgeführt und per Livestream übertragen. In Reinickendorf und Charlottenburg-Wilmersdorf hat es im November und Dezember bereits reine Videokonferenzen gegeben. Mitte räumt bei den Präsenzsitzungen – wenn möglich – eine „digitale Zuschaltung“ der Verordneten ein. Eine solche Hybridsitzung scheiterte im Dezember in Friedrichshain-Kreuzberg an...

Lichtenberg. Auf Initiative der Antifaschistischen Vernetzung Lichtenberg soll es für das Mordopfer Kurt Schneider eine Gedenktafel geben. Das beschloss die BVV auf Antrag der SPD-Fraktion. In der Nacht vom 5. zum 6. Oktober 1999 wurde der Arbeitslose Kurt Schneider in der Grünanlage auf dem ehemaligen Friedhof zwischen Rusche- und Rudolf-Reusch-Straße brutal misshandelt, beraubt und letztendlich getötet. Täter waren junge Männer aus dem rechtsextremen Milieu. Mit einer Gedenktafel soll...