BVV Lichtenberg

Beiträge zum Thema BVV Lichtenberg

Verkehr

Mehr Sicherheit mit einer Fußgänger-Ampel

Lichtenberg. An der Ecke Bornitz-/Siegfriedstraße soll eine Fußgänger-Anforderungsampel installiert werden. Dafür soll sich das Bezirksamt bei der Senatsverkehrsverwaltung stark machen. Einen entsprechenden Beschluss fasste die BVV nach Beratung im Verkehrsausschuss. In der Bonitzstraße und deren Umgebung haben viele Hunderte Menschen ihren Arbeitsplatz, darunter auch Beschäftigte der Lichtenberger Werkstatt für Behinderte gGmbH. Weitere Hunderte Arbeitsplätze werden in diesem Bereich derzeit...

  • Lichtenberg
  • 11.02.21
  • 24× gelesen
Umwelt

Bahnhofsumfeld braucht Neugestaltung
SPD-Fraktion in der BVV will mehr Grün und Platz für einen Wochenmarkt

Das Umfeld des Bahnhofs Lichtenberg lädt nicht gerade zum Verweilen ein. Deshalb stellt die SPD-Fraktion in der BVV den Antrag, diesen Bereich an der Weitlingstraße zwischen Einbecker Straße und Irenenstraße neu zu gestalten. Die dafür notwendigen Mittel sollten in der kommenden Investitionsplanung eingestellt werden. In die Überlegungen für Umgestaltung sollen auch Anlieger, wie die Robinson-Grundschule, Grundstückseigentümer und Geschäftsinhaber aus der Weitlingstraße mit eingebunden werden....

  • Lichtenberg
  • 13.01.21
  • 42× gelesen
Politik

Tagen in Zeiten der Not
Abgeordnetenhaus will Rechtssicherheit für digitale BVV-Sitzungen schaffen

Corona hat auch die parlamentarische Arbeit verändert. In einigen Bezirken werden die Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) bereits als Videokonferenz durchgeführt und per Livestream übertragen. In Reinickendorf und Charlottenburg-Wilmersdorf hat es im November und Dezember bereits reine Videokonferenzen gegeben. Mitte räumt bei den Präsenzsitzungen – wenn möglich – eine „digitale Zuschaltung“ der Verordneten ein. Eine solche Hybridsitzung scheiterte im Dezember in Friedrichshain-Kreuzberg an...

  • Mitte
  • 11.01.21
  • 189× gelesen
  • 1
Politik

Eine Gedenktafel für Kurt Schneider

Lichtenberg. Auf Initiative der Antifaschistischen Vernetzung Lichtenberg soll es für das Mordopfer Kurt Schneider eine Gedenktafel geben. Das beschloss die BVV auf Antrag der SPD-Fraktion. In der Nacht vom 5. zum 6. Oktober 1999 wurde der Arbeitslose Kurt Schneider in der Grünanlage auf dem ehemaligen Friedhof zwischen Rusche- und Rudolf-Reusch-Straße brutal misshandelt, beraubt und letztendlich getötet. Täter waren junge Männer aus dem rechtsextremen Milieu. Mit einer Gedenktafel soll...

  • Lichtenberg
  • 06.01.21
  • 51× gelesen
Soziales
Im Mauritius-Kirch-Center neben der Kirche St. Mauritius steht befinden sich auch soziale Einrichtungen wie das Familienplanungszentrum „Balance“. Dessen Mietvertrag ist nicht verlängert worden.
2 Bilder

Mauritius-Kirch-Center erhalten
Mehrere Mietverträge wurden nicht verlängert

Die Verordneten der Linksfraktion in der BVV sorgen sich um die Zukunft des Mauritius-Kirch-Centers im Quartier Frankfurter Allee Süd. Deshalb bitten sie das Bezirksamt in einem BVV-Antrag, „Maßnahmen zu ergreifen, um das Mauritius-Kirch-Center langfristig als Nahversorgungs- und Gesundheitsstandort zu sichern“. Dazu sollte das Bezirksamt unverzüglich Gespräche mit dem Centermanagement aufnehmen. Weiterhin sei zu prüfen, ob der Standort mit seinen bisherigen Nutzungen durch einen Bebauungsplan...

  • Lichtenberg
  • 05.01.21
  • 205× gelesen
Kultur

Tische und Kissen fürs Museumscafé

Lichtenberg. Der Verein „Förderkreis Museum Lichtenberg im Stadthaus“ kann neue Tische und Sitzkissen anschaffen. Dafür werden ihm aus dem Fonds für Sondermittel der BVV 2000 Euro zur Verfügung gestellt. Die Sitzkissen sind für bereits vorhandene Stapelstühle gedacht. Eigentlich sollte alles für eine Veranstaltung mit Kultursenator Klaus Lederer (Die Linke) Ende November im Café des Museums an der Türrschmidtstraße 24 angeschafft werden. Doch diese konnte wegen der aktuellen Situation nicht...

  • Lichtenberg
  • 09.12.20
  • 33× gelesen
Umwelt

Ein neuer Stadtplatz für den FAS-Kiez

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll ein Konzept dazu entwickeln, wie der Platz zwischen den Supermärkten an der Frankfurter Allee 144 und der Mildred-Harnack-Schule zu einem lebendigen Stadtplatz umgestaltet werden kann. Das beschloss die BVV auf Antrag der SPD-Fraktion. Die Fläche östlich der Supermärkte mit dem Brunnenplatz und die versiegelte Fläche nördlich des Wohnriegels an der Schulze-Boysen-Straße sind bei der Entwicklung des Konzepts ebenfalls zu berücksichtigen. In diesem Zusammenhang...

  • Lichtenberg
  • 08.11.20
  • 31× gelesen
Politik

Erinnerung an Gewaltopfer bewahren
Kurt Schneider und Eugeniu Botnari soll öffentlich gedacht werden

Der BVV-Ausschuss Kultur und Bürgerbeteiligung wird sich mit zwei Anträgen beschäftigen, in denen es um die Erinnerung an Opfer rechter und rassistischer Gewalt geht. Die SPD-Fraktion fordert eine Gedenktafel für Kurt Schneider. In der Nacht vom 5. zum 6. Oktober 1999 wurde der Arbeitslose Kurt Schneider in der Grünanlage auf dem ehemaligen Friedhof zwischen Rusche- und Rudolf-Reusch-Straße brutal misshandelt und beraubt. Täter waren vier junger Männer aus dem rechtsextremen Milieu. Sie zogen...

  • Lichtenberg
  • 20.10.20
  • 117× gelesen
Bildung

Schulreinigung in Regie des Bezirks
Verordnete beschäftigen sich mit Einwohnerantrag zu mehr Sauberkeit

Das Bezirksamt soll die Reinigung an allen Schulen um eine Tagesreinigung ergänzen. Sie soll von Reinigungskräften ausgeführt werden, die beim Bezirksamt angestellt sind. Die nötigen Mittel sollen gegebenenfalls beim Senat angefordert werden. Künftig sollen Schulen dann nur noch von fest beim Bezirksamt angestellten Reinigungskräften geputzt werden. Das bedeutet, dass ab Schuljahr 2021/22 das Bezirksamt die Reinigung schrittweise von Fremd- auf Eigenreinigung umstellen soll. Mit diesem...

  • Lichtenberg
  • 14.07.20
  • 82× gelesen
Politik
Kevin Hönicke ist neuer Stadtrat in Lichtenberg.

Bezirksamt wieder komplett
Kevin Hönicke ist neuer Stadtrat und stellvertretender Lichtenberger Bürgermeister

Ausgerechnet in dieser schwierigen Zeit war das Bezirksamt Lichtenberg einige Wochen lang nicht vollzählig. Die SPD-Stadträtin Birgit Monteiro hatte im März wie angekündigt ihren Posten niedergelegt. Seit dem 7. April ist nun ihr Nachfolger im Amt – der bisherige SPD-Fraktionsvorsitzende Kevin Hönicke. Ursprünglich war die Wahl des neuen Lichtenberger Stadtrats für die März-Tagung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) geplant. Weil die aber wegen der Corona-Beschränkungen nicht stattfinden...

  • Lichtenberg
  • 07.04.20
  • 1.047× gelesen
Politik

Kevin Hönicke will Stadtrat für Stadtentwicklung werden
Monteiro-Nachfolger nominiert

Nachdem Birgit Monteiro (SPD) beruflich neue Wege gehen möchte, wird der Posten als stellvertretende Bürgermeisterin und Stadträtin für die Bereiche Stadtentwicklung, Soziales, Wirtschaft und Arbeit für einen neuen SPD-Kandidaten frei. Die Lichtenberger SPD hat sich mit absoluter Mehrheit für Kevin Hönicke ausgesprochen. Der 35-jährige Lehrer für Physik und Mathematik aus Hellersdorf will politische Verantwortung übernehmen. Nach 12 Jahren ehrenamtlicher Politik neben Job und Familie sieht...

  • Lichtenberg
  • 27.03.20
  • 282× gelesen
Soziales

Keine BVV und Ausschüsse

Lichtenberg. Der Ältestenrat der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg hat in einer außerordentlichen Sitzung entschieden, dass bis zum Ende der Osterferien am 19. April keine Sitzungen der BVV und ihrer Ausschüsse stattfinden. Damit reagierte das Gremium auf die Aufforderungen der Gesundheitsbehörden, durch geeignete Maßnahmen zur Unterbrechung der Infektionsketten des Coronavirus beizutragen. Der Geschäftsbetrieb der BVV ist von der Entscheidung nicht betroffen. Die Fraktionen und...

  • Lichtenberg
  • 20.03.20
  • 70× gelesen
Politik

Vorgehen im Zusammenhang mit dem Corona Virus
Nacht der Politik am Freitag den 6. März 2020 in Lichtenberg a b g e s a g t

Die Nacht der Politik am Freitag den 6. März 2020 wurde in Lichtenberg abgesagt. Das ist der gemeinsame Entschluss einer Abstimmung zwischen dem Bezirksamt Lichtenberg, dem Vorsteher und den in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg vertretenden Fraktionen. Weitere Informationen: https://www.berlin.de/ba-lichtenberg/aktuelles/pressemitteilungen/2020/pressemitteilung.902590.php

  • Lichtenberg
  • 04.03.20
  • 336× gelesen
Politik

BVV und Bezirksamt in Lichtenberg haben gewählt
Neue Beauftragte für Menschen mit Behinderung

Nachdem sich Birgit Herlitze Anfang des Jahres in den Ruhestand verabschiedet hat, galt es, die Stelle der Beauftragten für Menschen mit Behinderung rasch neu zu besetzen. Daniela Kaup übernimmt den Posten ab 1. April. Die 39-Jährige wurde am 20. Februar von der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg gewählt. Als geeignete Kandidatin wurde Kaup vom Bezirksamt ausgewählt. Sie leitete seit 2015 die Begegnungsstätte im Haus der Generationen der RBO – Inmitten gemeinnützige GmbH in der...

  • Lichtenberg
  • 04.03.20
  • 233× gelesen
Politik

Mehrheit für Antrag der Linken
Erinnerungstafel für Stadtkommandanten

Zum 75. Jahrestag der Befreiung vom Nationalsozialismus möchte Die Linke dem ehemaligen Stadtkommandanten Berlins, Nikolai Erastowitsch Bersarin, mit einer zusätzlichen Informationstafel gedenken. Der Vorschlag bekam eine Mehrheit in der Bezirksverordnetenversammlung. An der Kreuzung Tierpark/Alfred-Kowalke-Straße existiert bereits ein Gedenkstein für den ersten Stadtkommandanten. Dieser habe sich nach Kriegsende besonders um das Überleben der Stadt Verdient gemacht, heißt es im Antrag der...

  • Lichtenberg
  • 28.02.20
  • 93× gelesen
Politik
2 Bilder

Lichtenberger Bezirksstadträtin der Abteilung Stadtentwicklung, Soziales, Wirtschaft Frau Monteiro beantragt Ihre Entlassung aus dem Amt
Die erste Hürde hat der designierte Nachfolger Kevin Hönicke bereits erfolgreich genommen

In der Zusammensetzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) wird es im April 2020 einen weiteren Personalwechsel geben, da die stellvertertretene Bezirksbürgermeisterin und Bezirksstadträtin der Abteilung Stadtentwicklung, Soziales, Wirtschaft und Arbeit Birgit Monteiro (SPD) Ende März aus dem Bezirksamt ausscheiden wird. Sie hatte die Verordneten bereits zu einem früheren Zeitpunkt darüber informiert, dass sie ihre Entlassung aus dem Amt beim Bürgermeister Lichtenbergs zum 31. März 2020...

  • Lichtenberg
  • 26.02.20
  • 521× gelesen
Verkehr
Die Initiatoren des "Freiraumwunders" aus dem Kaskelkiez feierten Ende Januar ihr Projekt (von links nach rechts: Eckhard Gauterin, Jennifer Hansen, Klaas Kieneman und Kathrin Boerger).

Blech blockiert öffentlichen Raum
Ab März ist das „Freiraumwunder“ in Lichtenberg unterwegs

Zu viele parkende Autos versperren Flächen im Stadtbild, die sinnvoller genutzt werden könnten. Das finden zumindest die Initiatoren des „Freiraumwunders“, das ab März durch Lichtenberg zieht und auf die Thematik aufmerksam machen soll. Es sieht aus wie ein Auto aus Holz und ist auch ähnlich groß. Tatsächlich ist es aber eher eine „mobile Sitzbank“, die ab März in den Lichtenberger Parklücken zu sehen sein wird. Mitinitiator Eckhard Gauterin erklärt die Idee dahinter: Die meisten Autos in...

  • Lichtenberg
  • 20.02.20
  • 246× gelesen
  • 1
Politik
Mit einem Plakat demonstrierte die Antifaschistische Vernetzungsgruppe Lichtenberg am 21. November vor dem Tagungsort der BVV, der Max-Taut-Aula.

„Eine Resolution allein reicht nicht“
Antifa-Netzwerk fordert Konsequenzen für handgreiflichen AfD-Bezirksverordneten

Mit einer Resolution hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) im Oktober auf die die gewaltsamen Auseinandersetzungen während einer AfD-Veranstaltung im Rathaus Lichtenberg reagiert, und auch in der Novembertagung ging es noch einmal um die Vorfälle. Diesmal gab es eine Kundgebung und eine Einwohneranfrage. „Die Bezirksverordnetenversammlung von Lichtenberg verurteilt jegliche Anwendung von Gewalt gegen Menschen. Gewalt darf niemals Mittel politischer Auseinandersetzung sein und wird – ob...

  • Lichtenberg
  • 28.11.19
  • 317× gelesen
Politik

Von Plan- zur Privatwirtschaft

Lichtenberg. Vergangenen August startete die Wanderausstellung „Schicksal Treuhand – Treuhand-Schicksale“ der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Erfurt. Darin werden Erfahrungsberichte von Zeitzeugen geschildert, die direkt vom Handeln der Treuhand nach der Wende betroffen waren. Nach dem Mauerfall wickelte diese Behörde die Umwandlung der Plan- in eine Privatwirtschaft ab. Die Linksfraktion wird nun in der kommenden Bezirksverordnetenversammlung am 24. Oktober einen Antrag darauf einbringen, diese...

  • Lichtenberg
  • 11.10.19
  • 70× gelesen
Politik

Aufruhr im Rathaus Lichtenberg
Bürgerdialog der AfD eskaliert – Staatsschutz ermittelt gegen Verordneten

Die AfD hatte zu einem Bürgerdialog am 23. September ins Lichtenberger Rathaus eingeladen. Dabei kam es zu Unruhen, die in einem Schlag des AfD-Fraktionsmitglieds Michael Kossler ins Gesicht eines Mannes gipfelten. Nun wird Kossler zur Amtsniederlegung aufgefordert, die Polizei ermittelt gegen ihn. Was den Verlauf der Veranstaltung betrifft, weichen die Aussagen des AfD-Fraktionsvorsitzenden Dietmar Drewes und anderer Anwesender voneinander ab. Laut Stellungnahme auf der Homepage der AfD...

  • Lichtenberg
  • 11.10.19
  • 658× gelesen
Politik

Tour für direkte Gespräche

Lichtenberg. Kevin Hönicke, Vorsitzender der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung, geht im Herbst auf Tour durch den Bezirk. Ziel ist es, mit Bürgern, Vereinen und Initiativen ins Gespräch zu kommen, um deren Anliegen und Probleme in die politische Arbeit einfließen zu lassen. Wer mit Herrn Hönicke ins direkte Gespräch kommen will, hat dazu Gelegenheit am 15., 16. und 17. Oktober jeweils zwischen 8 und 18 Uhr. Wer einen Termin vereinbaren will, schreibt eine E-Mail an...

  • Lichtenberg
  • 11.10.19
  • 48× gelesen
Politik

Martin Schaefer soll Amt übernehmen
Lichtenberger Ordnungsstadtrat Wilfried Nünthel geht

In der Zusammensetzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) wird es Anfang 2020 einen Personalwechsel geben, da Wilfried Nünthel (CDU) altersbedingt als Stadtrat ausscheidet. Seine Partei hat sich für einen Nachfolger entschieden. Der Lichtenberger Stadtrat für die Abteilungen Schule und Sport, Umwelt und Naturschutz, Straßen- und Grünflächen sowie das Ordnungsamt, Wilfried Nünthel (CDU), wird sein Amt Ende Januar 2020 niederlegen. Ein Nachfolger steht nun vonseiten der CDU schon in...

  • Lichtenberg
  • 03.10.19
  • 700× gelesen
Politik

CDU-Fraktion der BVV kritisiert aktuelle Formate
Diskussion um Lichtenberger Stadtteildialoge

Weil die von Bürgermeister Michael Grunst (die Linke) initiierten Stadtteildialoge in einen weiteren Zyklus gehen sollen, fordert der CDU-Fraktionsvorsitzende der BVV, Gregor Hoffmann, eine umfassende Evaluierung und Neuausrichtung des bestehenden Formats. Seit Juni 2018 führt das Bezirksamt Lichtenberg Dialogreihen, die „Stadtteildialoge“, als Gesprächsangebot mit Lichtenbergerinnen und Lichtenbergern im gesamten Bezirk durch. Mithilfe der Ergebnisse werden Stadtteilprofile erstellt und...

  • Lichtenberg
  • 26.09.19
  • 118× gelesen
Bauen

Protected Bike Lane beschlossen
BVV stimmt für geschützten Radweg in der Siegfriedstraße

Nach langen Diskussionen über den Ausbau eines Radwegs in der Siegfriedstraße hat sich die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) in der vergangenen Sitzung für eine Variante ausgesprochen. Was mit einem Antrag der Grünen und Protesten von Radfahrern bereits im März 2018 begann, ist nun beschlossene Sache: Laut Abstimmung in der Bezirksverordnetenversammlung wird die Siegfriedstraße eine Protected Bike Lane bekommen. Darunter werden geschützte, farblich markierte Radstreifen je Fahrtrichtung...

  • Lichtenberg
  • 20.09.19
  • 384× gelesen
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