BVV Reinickendorf

Beiträge zum Thema BVV Reinickendorf

Verkehr

Busshuttle zum Krankenhaus

Reinickendorf. Für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Humboldt-Klinikums soll eine bessere Busverbindung geschaffen werden. Dafür soll sich das Bezirksamt beim Senat einsetzen. Diesem Antrag der CDU-Fraktion stimmte die Bezirksverordnetenversammlung auf ihrer Sitzung am 13. Januar einstimmig zu. Die Beschäftigten leisteten gerade während der Pandemie einen sehr wichtigen Beitrag, um die öffentliche Gesundheitsversorgung aufrecht zu erhalten, erklärten die CDU-Bezirksverordneten Lorenz...

  • Reinickendorf
  • 23.01.21
  • 91× gelesen
Politik

Tagen in Zeiten der Not
Abgeordnetenhaus will Rechtssicherheit für digitale BVV-Sitzungen schaffen

Corona hat auch die parlamentarische Arbeit verändert. In einigen Bezirken werden die Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) bereits als Videokonferenz durchgeführt und per Livestream übertragen. In Reinickendorf und Charlottenburg-Wilmersdorf hat es im November und Dezember bereits reine Videokonferenzen gegeben. Mitte räumt bei den Präsenzsitzungen – wenn möglich – eine „digitale Zuschaltung“ der Verordneten ein. Eine solche Hybridsitzung scheiterte im Dezember in Friedrichshain-Kreuzberg an...

  • Mitte
  • 11.01.21
  • 176× gelesen
  • 1
Politik
Der vorgesehene MUF-Standort am Paracelsus-Bad. Auch einige Bäume müssen dafür weichen.

Stadtplanerisch möglich
Streit über geplante Flüchtlingsunterkunft am Paracelsus-Bad geht weiter

Das Thema beschäftigt den Bezirk schon länger, aber es scheint erneut Aktualität zu gewinnen. Anlass ist die Antwort des Senats auf eine Anfrage der Abgeordneten Emine Demirbüken-Wegner und Burkard Dregger (beide CDU). Aus der geht hervor, dass der Bau einer Modularen Unterkunft für Flüchtlinge (MUF) am Paracelsus-Bad weiter verfolgt wird. Weil es an der Westseite denkmalrechtliche Bedenken gegeben hat, ist nun aber der Parkplatz nördlich der Schwimmhalle im Gespräch. 215 Personen sollen in der...

  • Reinickendorf
  • 20.11.20
  • 228× gelesen
Verkehr
Eine 30-jährige Radfahrerin kam an dieser Kreuzung zu Tode.

Changing Cities, ADFC und Grüne fordern Änderung nach Tod von Radlerin

Reinickendorf. Am 21. August wurde an der Kreuzung Roedernallee und Lindauer Allee eine Radfahrerin von einem rechtsabbiegenden LKW erfasst. Die 30 Jahre alte Frau starb noch am Unfallort. Einen Tag später gab es dort eine Mahnwache, zu der der Verein Changing Cities und der ADFC aufgerufen hatten. Gefordert wurde einmal mehr eine getrennte Ampelschaltung zwischen Radfahrern und Fußgängern einerseits sowie Autos andererseits. Für die Roedern- und Lindauer Allee fordert das auch ein Antrag, den...

  • Reinickendorf
  • 27.08.20
  • 80× gelesen
  • 1
Sport
Baustelle und das noch lange. Das Paracelsus-Bad.

Paracelsus-Bad öffnet frühestens 2023
Ein besonders schwerer Sanierungsfall

Seit gut einem Jahr ist das Paracelsus-Bad an der Roedernallee eine Baustelle. Sie sollte eigentlich im Herbst 2021 beendet sein. Jetzt gaben die Berliner Bäder-Betriebe (BBB) bekannt: Es dauert weitaus länger. Eine Wiedereröffnung sei jetzt fürs Frühjahr 2023 geplant, heißt es in der Mitteilung von BBB-Sprecher Matthias Oloew. Gleichzeitig werden sich die Baukosten von ursprünglich sieben auf rund 17 Millionen Euro mehr als verdoppeln. Der Grund: Beim Paracelsus-Bad handelt es sich um einen...

  • Reinickendorf
  • 28.07.20
  • 237× gelesen
  • 1
Verkehr

Nur ein Zugang zur U-Bahn

Reinickendorf. Der Zugang zum U-Bahnhof Franz-Neumann-Platz bleibt aus Richtung des Platzes und des Schäfersees bis auf weiteres geschlossen. Dort wird bis 2020 ein Aufzug eingebaut. Die Bauarbeiten werden umfangreicher als geplant, da sich der gesamte Unterbau als verfault erwies. Auf Anfrage der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung teilte zudem die BVG mit, dass eine provisorische Öffnung nicht erfolgen wird, da die abgehangenen Decken immer wieder Ziel von Vandalismus werden....

  • Reinickendorf
  • 19.02.19
  • 44× gelesen
Soziales

Mehr Obstbäume im Bezirk

Reinickendorf. Die Bezirksverordnetenversammlung unterstützt den Vorstoß der SPD, das Bezirksamt zur Prüfung zu veranlassen, ob auf öffentlichen Grünflächen gezielt Obstbäume gepflanzt werden können. „Wir hoffen, dass das Bezirksamt nun den entscheidenden zweiten Schritt vollzieht und unserem Ersuchen nachkommt“, sagte dazu Marco Käber, der Fraktionsvorsitzende der SPD. Bereits seit dem Herbst 2017 macht die SPD sich für die Idee öffentlicher Obstbäume stark. Urban Gardening würde die...

  • Reinickendorf
  • 11.10.18
  • 42× gelesen
Bauen

Erhaltungsverordnung in Vorbereitung
Einwohnerschutz für Lettekiez

Das Viertel um den Letteplatz soll vor luxuriösen Veränderungen geschützt werden. Einen entsprechenden Antrag hat Bürgermeister Frank Balzer (CDU) in die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) vom 12. September eingebracht. Mit der Erhaltungsverordnung soll die Zusammensetzung der Wohnbevölkerung und die Übereinstimmung derselben mit der sozialen Infrastruktur in einem rund 92 Hektar großen Gebiet mit knapp 11.000 Einwohnern gesichert werden. Jetzt in die BVV eingebracht, wird die...

  • Reinickendorf
  • 10.09.18
  • 120× gelesen
Politik
Munter plätschert der Trinkwasserbrunnen im Spandauer Stresowpark – allerdings ist es ein Reinigungsdurchlauf.
3 Bilder

Durstlöscher in der Öffentlichkeit
FDP möchte mehr Wasserspender aufstellen

Die Rekordhitze der vergangenen Wochen führt auch zu politischen Forderungen. Die Reinickendorfer FDP möchte mehr Wasserspender im öffentlichen Raum. Die FDP-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung fordert Wasserspender nicht nur in allen Schulen, sondern auch bei den Bürgerämtern, in der Nähe des Saales der Bezirksverordneten im Rathaus, in den Senioren-Einrichtungen und idealerweise auch bei öffentlichen Spielplätzen. „Es ist wichtig, dass wir in Reinickendorf weitere Wasserspender...

  • Reinickendorf
  • 09.08.18
  • 298× gelesen
Umwelt
Immer wieder wird Bauschutt illegal abgestellt.

Vertrag soll schnelleres Handeln ermöglichen
Erste Erfolge gegen den Müll

Ein Rahmenvertrag zwischen Bezirksamt und einer Firma soll das insbesondere in Reinickendorf-Ost grassierende Müllproblem entschärfen. Dafür setzt sich die bezirkliche CDU ein. Die Verunreinigung des öffentlichen Straßenlandes in Berlin hat in den letzten Jahren erheblich zugenommen. Auch Reinickendorf, insbesondere Reinickendorf-Ost, ist stark betroffen. „Ein solcher Zustand heute ist nicht mehr hinnehmbar“, sagt der CDU-Abgeordnete Burkard Dregger. Bereits im Februar dieses Jahres lud er...

  • Reinickendorf
  • 20.07.18
  • 62× gelesen
Politik
Helmut Adrian.

Aktiv in vielen Parteigremien
SPD-Fraktion trauert um Helmut Adrian

Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung trauert um ihr früheres Mitglied Helmut Adrian. Dieser starb am 17. Juni im Alter von 87 Jahren. Helmut Adrian war Bezirksverordneter in den Wendejahren von 1989 bis 1992. Auch danach blieb er der Kommunalpolitik eng verbunden und nahm bis zuletzt regen Anteil am Parteileben, das er unter anderem als langjähriger Kreisvorsitzender und stellvertretender Landesvorsitzender der Arbeitsgemeinschaft 60plus maßgeblich mitgeprägt hatte. Der...

  • Reinickendorf
  • 01.07.18
  • 609× gelesen
Politik

Dzembritzki wird Staatssekretär

Reinickendorf. Die SPD-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat ihr Mitglied Aleksander Dzembritzki verbschiedet. Der Kommunalpolitiker ist neuer Staatssekretär Berlins für Sport. Seit 2011 gehörte Dzembritzki der SPD-Fraktion an, war unter anderem schulpolitischer Sprecher. Sein Nachfolger ist Ulf Wilhelm. Noch vor seinem Auszug aus der BVV zog sich Dzembritzki als Stellvertreter des Fraktionsvorsitzenden Marco Käber zurück. Zum neuen stellvertretenden Vorsitzenden wählte die...

  • Reinickendorf
  • 28.06.18
  • 219× gelesen
Leute

Bezirk trauert um Michael Reinke

Reinickendorf. Der Bezirk trauert um den Politiker, Sportler und Gewerkschafter Michael Reinke, der am Morgen des 9. Mai im Alter von 62 Jahren einer schweren Krankheit erlag. Reinke gehörte seit 2016 für die CDU der Bezirksverordnetenversammlung an, war dort unter anderem im Sport- und Schulausschuss aktiv. Bis zuletzt war Reinke Vorsitzender des Fußballvereins 1. FC Lübars. Die Interessen seines Berufsstandes als Polizist vertrat er als Personalrat und als stellvertretender Landesvorsitzender...

  • Reinickendorf
  • 11.05.18
  • 549× gelesen
Politik
Felix Schönebeck vor seiner geliebten Sechserbrücke.

Initiativgründer geht in die Politik: Felix Schönebeck ist jetzt Verordneter

In der CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat es zu Jahresbeginn einen Wechsel gegeben: Felix Schönebeck rückt für Marcel Gewies nach. Der Arzt Marcel Gewies hatte zum Jahresende sein Mandat aus beruflichen Gründen niedergelegt. Auf ihn folgt jetzt der 28-jährige Jurastudent Felix Schönebeck. Für die Reinickendorfer ist Schönebeck kein Unbekannter. Er hat die Initiative „I love Tegel“ gegründet, die regelmäßig Ideen zur Attraktivitätssteigerung des Ortsteils entwickelt und...

  • Reinickendorf
  • 07.01.18
  • 1.222× gelesen
Leute
Beim Abriss des Parkhauses des alten Tegel-Centers ging es sehr robust zu.
6 Bilder

Bezirk Reinickendorf: Was die Berliner Woche 2017 für Sie im Kiez entdeckte

Das Jahr 2017 hielt für die Reinickendorfer eine Vielzahl interessanter Ereignisse bereit. Manche waren für die Betroffenen ärgerlich, andere sorgten für Freude, und auch Kurioses war dabei. Januar Gleich in der Januar-Sitzung der Bezirksverordneten bringt die SPD einen Antrag ein, das traditionelle Turmblasen zu Silvester vor dem Rathaus wieder aufzunehmen. Das war 2016 ausgefallen. Bürgermeister Frank Balzer (CDU) verwies auf nicht vorhandene Personalkapazitäten der Verwaltung und zu hohe...

  • Reinickendorf
  • 21.12.17
  • 375× gelesen
Politik
Der CDU ist der Unterhalt der Grünanlagen wichtig: Hier das Wurzelwerk eines in den Schäfersee gestürzten Baumes.

Haushalt einstimmig verbschiedet: AfD sorgte für Eklat

Reinickendorf. Einstimmig haben die Bezirksverordneten am 20. September den Haushalt des Bezirks für die Jahre 2018 und 2019 verabschiedet. Im ersten Jahr geht es um 634,4 Millionen, danach um 641,6 Millionen Euro. Was sich riesig anhört, bedeutet noch lange keinen großen Einfluss der Kommunalpolitik auf die Entwicklung des Bezirks. Große Teile des Haushalts sind durch gesetzliche Vorgaben des Bundes festgelegt, wie etwa die Transferleistungen an Personen, die zunächst 187,6 Millionen Euro und...

  • Reinickendorf
  • 30.09.17
  • 417× gelesen
  • 1
Politik

Verordnete uneins über Tegels Zukunft: Warten auf den Volksentscheid

Reinickendorf. Mit gleich drei Anträgen zur Zukunft des Flughafens Tegel haben sich die Bezirksverordneten auf ihrer Sitzung am 13. September befasst. Deutlich abgelehnt wurde der Antrag der FDP ans Bezirksamt, sich für den Weiterbetrieb Tegels nach der Eröffnung von BER einzusetzen. Vier Verordnete waren für den Antrag (so viele Mitglieder hat die FDP-Fraktion), alle anderen 51 Verordneten stimmten dagegen. Ebenfalls keine Mehrheit fand ein Antrag von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Linken, der...

  • Wittenau
  • 15.09.17
  • 73× gelesen
Politik

Mitreden beim Bezirkshaushalt: Kommunalpolitiker rufen zu Bürgerbeteiligung auf

Reinickendorf. Auch wenn viele noch in den Ferien sind: Noch bis Ende des Monats können die Reinickendorfer Einfluss auf den Bezirkshaushalt für die kommenden zwei Jahre nehmen. Rechtzeitig zur letzten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) vor der Sommerpause hat das Bezirksamt seinen Entwurf für den Bezirkshaushalt 2018/2019 in die BVV eingebracht. Unmittelbar anschließend hat dann auch der bezirkliche Hauptausschuss den Entwurf in zwei Sitzungen bereits beraten (1. Lesung). Der...

  • Reinickendorf
  • 19.08.17
  • 48× gelesen
Politik
Noch am 20. Mai 2015 eröffnete Andreas Höhne (links) mit dem Schauspieler Benno Fürmann eine Lichtergalerie nahe der Flüchtlingsunterkünfte auf dem Gelände der ehemaligen Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik.

Erinnerung an Andreas Höhne: Integrationspreis nach Stadtrat benannt

Reinickendorf. Der Integrationspreis des Bezirks heißt jetzt nach dem 2015 verstorbenen Sozialstadtrat Andreas Höhne (SPD). Eine Gruppe von rund 60 Reinickendorfern hatte die Bezirksverordneten angeregt, mit der Namensnennung den über die Parteigrenzen hinweg anerkannten Kommunalpolitiker zu ehren. Die Umbennung wurde dann auch einstimmig am 12. Juli von der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) beschlossen. Ursprünglich wurde der Integrationspreis im Jahr 2010 von der damaligen Grauen-Fraktion...

  • Wittenau
  • 30.07.17
  • 244× gelesen
Politik

Streit ums Hafenfest geht weiter: Anwohner sind gegen Verlängerung auf zehn Tage

Tegel. Das achte Tegeler Hafenfest an der Greenwichpromenade wird in diesem Jahr erstmals an zehn Tagen vom 14. bis 23. Juli stattfinden, und erregt nach wie vor Anwohner und Politik. Ein Antrag von SPD, FDP, Linken und Grünen, das Hafenfest auf vier Tage zu begrenzen, wurde auf der Bezirksverordnetenversammlung vom 10. Mai mit den Stimmen von CDU und AfD abgelehnt. Wie berichtet, fürchten Anwohner nach den Erfahrungen früherer Feste nun zehn Tage Belästigungen und Beschädigungen. Die...

  • Tegel
  • 15.05.17
  • 162× gelesen
Politik

Auszeichnung für Stephan Schmidt

Reinickendorf. Mit dem „Reinickendorf Taler“ hat der Vorsteher der Bezirksverordnetenversammlung, Hinrich Lühmann (parteilos, für CDU), jetzt den Kommunalpolitiker Stephan Schmidt (CDU) für sein langjähriges, ehrenamtliches Engagement im Bezirksparlament ausgezeichnet. Schmidt war 21 Jahre lang Mitglied der CDU-Fraktion der BVV, er sitzt nun für den Wahlkreis Heiligensee, Tegel und Konradshöhe im Berliner Abgeordnetenhaus. bm

  • Reinickendorf
  • 13.02.17
  • 27× gelesen
Politik

Gastgeschenke präsentieren

Reinickendorf. Acht offizielle Partnerstädte hat der Bezirk Reinickendorf, am längsten bestehen die Partnerschaften zu Greenwich in England und Antony in Frankreich. Beide Urkunden datieren aus dem Jahr 1966. Anlässlich des Jubiläums im vergangenen Jahr hatte die SPD einen Antrag in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) initiiert, der jetzt Konsens unter den Fraktionen fand. Sie beauftragten das Bezirksamt, nach Möglichkeiten zu suchen, die Gastgeschenke der Partnergemeinden dauerhaft und in...

  • Reinickendorf
  • 17.01.17
  • 31× gelesen
Politik

Bild des Monats im Newsletter

Reinickendorf. Seit August vergangenen Jahres veröffentlicht das Kulturamt in seinem monatlichen Newsletter auch ein „Bild des Monats“ aus dem Bestand der Graphotek – und folgt damit einem Ersuchen der Bezirksverordneten, das die Fraktion Bündnis 90/Grünen auf den Weg gebracht hatte. Es handele sich dabei um Arbeiten der Künstler Harald Karow, Sati Zech und Dieter Ruckhaberle, teilte das Bezirksamt jetzt in einer Vorlage zur Kenntnisnahme mit. Für diese Bilder habe es bereits die Rechte zur...

  • Reinickendorf
  • 16.01.17
  • 61× gelesen
Bauen

Mängel schnell beheben: Bezirksamt hat Schulsanierungen auf der Prioritätenliste

Reinickendorf. Rund 5,26 Millionen Euro hat der Bezirk 2016 in Sanierungsarbeiten an 20 Reinickendorfer Schulen gesteckt – über das Schulanlagensanierungsprogramm des Senats. Der Bedarf bleibt dennoch groß. Rasch und zuverlässig zu reagieren, wenn Schulen Mängel oder Schäden melden – das stünde in Reinickendorf ganz oben auf der Prioritätenliste, betonte der neue Schulstadtrat Tobias Dollase (für CDU) jetzt im Rahmen einer großen Anfrage in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Für die...

  • Reinickendorf
  • 10.01.17
  • 90× gelesen
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