BVV Reinickendorf

Beiträge zum Thema BVV Reinickendorf

Politik
Die neuen Sparvorgaben des Landes sorgen im Rathaus Reinickendorf für Grummeln. | Foto:  Bezirksamt Reinickendorf

Bezirken drohen finanzielle Einschnitte
Reinickendorf wendet sich gegen Sparvorgaben des Abgeordnetenhauses im Doppelhaushalt 2024/2025

Der im Dezember verabschiedete Doppelhaushalt 2024/25 des Landes Berlin tut den Bezirken weh. Sie müssen Geld, dass sie für Personal zugewiesen bekamen, aber nicht ausgegeben haben, wieder zurückgeben. Bisher war es so, dass sie diese Mittel zum Absenken der sogenannten pauschalen Minderausgabe einsetzen konnten, also um Defizite zu begleichen, die an anderer Stelle aufgelaufen oder gezielt für andere Zwecke eingepreist waren. Dieser Spielraum ist nicht mehr vorhanden und sorgt für Unmut. Schon...

  • Reinickendorf
  • 08.01.24
  • 230× gelesen
  • 1
Politik

Sitzungstermine der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf in 2024

Reinickendorf. Die Bezirksverordnetenversammlung tagt auch in diesem Jahr immer am zweiten Mittwoch eines Monats im BVV-Saal des Rathauses, Eingang am Antonyplatz 1. Insgesamt gibt es aufgrund der Sommerpause elf ordentliche Sitzungen. Sie finden am 10. Januar, 14. Februar, 13. März, 10. April, 15. Mai, 12. Juni und 10. Juli und nach der Sommerpause am 11. September, 9. Oktober, 13. November und 11. Dezember statt. Beginn ist immer um 17 Uhr. tf

  • Reinickendorf
  • 01.01.24
  • 48× gelesen
Politik

Resolution drückt Solidarität aus

Reinickendorf. In einer Resolution hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf ihrer Sitzung am 13. Dezember den Angriff auf die Kocasinan Moschee an der Holländerstraße verurteilt und der Gemeinde ihre volle Solidarität versichert. An der Moschee wurden am 18. November verbrannte Seiten des Korans, Fäkalien und islamophobische Schmähungen gefunden. Insgesamt hat es in Berlin in den vergangenen Wochen ähnliche Vorkommnisse an mindestens vier islamische Einrichtungen gegeben. „Wir wenden uns...

  • Reinickendorf
  • 19.12.23
  • 84× gelesen
Leute

Trauer um Dieter Braunsdorf

Reinickendorf. Der frühere, langjährige Bezirksverordnete Dieter Braunsdorf (CDU) ist am 5. Dezember im Alter von 89 Jahren verstorben. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) gedachte seiner auf der Sitzung am 13. Dezember. Braunsdorf war ab 1998 bis zu seinem Ausscheiden im Jahr 2016 Vorsitzender des Sportausschussses der BVV. Er war zudem selbst aktiver Ruderer, später Rudertrainer. Außerdem war Dieter Braunsdorf Mitbegründer des RC Tegel-Crosslaufs, besser bekannt als „Schmalzstullenlauf“...

  • Reinickendorf
  • 16.12.23
  • 175× gelesen
Leute
Der SPD-Verordnete Gerald Walk wurde 72 Jahre alt. | Foto:  Nils Hasenau

Fordernd, unbequem, niemals langweilig
Zum Tod des Reinickendorfer SPD-Bezirksverordneten Gerald Walk

Seinen letzten politischen Termin absolvierte Gerald Walk Mitte November. Er war mit dabei, als es bei einem Treffen mit Schulleiterinnen und Schulleitern um die dringend benötigte weitere Grundschule in Reinickendorf-Ost ging. Gut zwei Wochen danach ist Gerald Walk im Alter von 72 Jahren nach schwerer Krankheit gestorben. Von einer „spürbaren Lücke“ sprach die Reinickendorfer SPD in ihrer Würdigung und vom Verlust eines „sozialdemokratischen Urgesteins“. Das Attribut benutzte auch...

  • Reinickendorf
  • 15.12.23
  • 404× gelesen
  • 1
Politik

Gedenken am Volkstrauertag

Reinickendorf. Am Sonntag, 19. November, dem Volkstrauertag, werden das Bezirksamt und die Bezirksverordnetenversammlung um 11 Uhr Kränze an der Kriegsopfergedenkstätte am Freiheitsweg 64 niederlegen. Die Zeremonie wird von der Zollkapelle Berlin unterstützt. Der Volkstrauertag erinnert in jedem Jahr an die Opfer von Kriegen weltweit und an alle Menschen, die durch Terrorismus, politische Verfolgung, Hass oder Gewalt gestorben sind. tf

  • Reinickendorf
  • 15.11.23
  • 40× gelesen
Bildung

Ehrung für Schülerlotsen

Reinickendorf. Wer sich als Schülerlotse engagiert, soll eine Anerkennung durch den Bezirk bekommen. Dies hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) bei ihrer Sitzung am 11. Oktober auf Antrag der CDU-Fraktion einstimmig beschlossen. Schülerlotsen würden einen wesentlichen Beitrag zur Sicherheit auf unseren Straßen leisten, erklärte Richard Gamp, CDU-Bezirksverordneter und Vorsitzender der Jungen Union (JU) Reinickendorf. Die Nachwuchsorganisation der Union hatte den Antrag angeregt. tf

  • Reinickendorf
  • 31.10.23
  • 47× gelesen
Blaulicht
Am 9. Oktober wurde die Israelflagge vor dem Rathaus gehisst. Drei Tage später gab es einen Anschlag auf die Fahne. | Foto:  Bezirksamt Reinickendorf

Solidarität und Schande
Israel-Fahne vor dem Rathaus Reinickendorf angezündet

Auf ihrer Sitzung am 11. Oktober hat sich die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Reinickendorf in einer einstimmig verabschiedeten Resolution an die Seite des angegriffenen Staates Israel gestellt und den Terror der Hamas verurteilt. Nur einen Tag später ging von Reinickendorf ein Zeichen von Hass und Gewalt aus. Unbekannte haben in der Nacht vom 12. auf den 13. Oktober die vor dem Rathaus gehisste Israel-Flagge geschändet. Sie versuchten sie anzuzünden, worauf ein sichtbares Brandloch...

  • Reinickendorf
  • 17.10.23
  • 228× gelesen
Politik
Die Doppelmoral im Umgang mit der AfD schade der politischen Kultur, sagt der CDU-Fraktionsvorsitzende Marvin Schulz. | Foto:  CDU Reinickendorf

Thüringer Verhältnisse in Reinickendorf?
Haushaltsbeschlüsse in der BVV erhielten erst mit Stimmen der AfD eine Mehrheit

Am 14. September hat im Landtag von Thüringen ein Antrag der CDU-Fraktion zum Absenken der Grundsteuer eine Mehrheit gefunden, weil auch die in diesem Bundesland besonders rechtsradikale AfD dem Antrag zustimmte. Seither wird von vielen Seiten die vor allem durch die CDU eingerissene „Brandmauer“ nach rechtsaußen beklagt. Am Abend vor dem Thüringer Ereignis hat es in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Reinickendorf während der Entscheidungen zum künftigen Haushaltsplan ein ähnliches...

  • Reinickendorf
  • 25.09.23
  • 264× gelesen
Leute
Die Linke-Bezirksverordnete Kai Bartosch hat ihren Austritt aus ihrer Partei bekanntgegeben. Ihr Mandat in der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf will sie jedoch behalten. | Foto:  Die Linke Reinickendorf

Ein unumstößlicher Schritt
Die Linke-Bezirksverordnete Kai Bartosch hat ihrer Partei den Rücken gekehrt

Seit der Wahlwiederholung war die Partei „Die Linke“ in der BVV Reinickendorf nur noch mit zwei Personen vertreten und keine Fraktion mehr. Inzwischen ist auch dieses Duo auseinandergefallen. Am 1. Mai hat Kai Bartosch, eine der beiden verbliebenen Linken-Bezirksverordneten, ihren sofortigen Austritt aus der Partei erklärt. In der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) möchte sie bleiben und sich dort eventuell einer anderen Fraktion anschließen. „Meine politische Arbeit wird aber außerhalb der...

  • Reinickendorf
  • 13.05.23
  • 624× gelesen
  • 1
Politik

BVV reduziert Ausschüsse

Reinickendorf. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat nach dem Neustart die Zahl der Fachausschüsse von 19 auf 17 reduziert. Die bisherigen Ausschüsse für Gesundheit sowie Soziales werden zum Ausschuss Gesundheit, Soziales, Teilhabe und Gleichstellung zusammengelegt. Der Ordnungs- und der Grünflächenausschuss fusionieren zum Ausschuss für Ordnung, Natur, Grünflächen und Umwelt. Die Änderung beschloss die BVV einstimmig. Sie würden die Effizienz erhöhen, erklärte der...

  • Reinickendorf
  • 10.05.23
  • 173× gelesen
Politik
Emine Demirbüken-Wegner nach ihrer Wahl. | Foto:  Thomas Frey
6 Bilder

Die neue Bürgermeisterin
Die CDU-Politikerin Emine Demirbüken-Wegner löst Uwe Brockhausen ab

Am 19. April hat Reinickendorf den Machtwechsel im Bezirksamt vollzogen. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) wählte Emine Demirbüken-Wegner (CDU) zur neuen Bürgermeisterin. 39 der abgegebenen 53 Stimmen entfielen auf die bisherige Stadträtin für Soziales und Bürgerdienste. Neun Bezirksverordnete votierten mit Nein, fünf enthielten sich der Stimme. Emine Demirbüken-Wegner, Jahrgang 1961, ist erst die zweite Frau im Reinickendorfer Bürgermeisteramt. Außerdem ist sie die erste Rathauschefin in...

  • Reinickendorf
  • 20.04.23
  • 904× gelesen
  • 1
Politik

Noch keine Veränderungen vollzogen
Wiederholungswahl: Reinickendorf zögert Konsequenzen hinaus

Der Umgang mit dem Ergebnis der Wiederholungswahl stellt alle Politiker in Berlin vor eine Herausforderung. In Reinickendorf aber tun sie sich besonders schwer, Konsequenzen zu ziehen und den Politikbetrieb wiederaufzunehmen. Die nächste Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) findet am 19. statt. Möglicherweise wird es bei diesem Termin zu einer Neuwahl des Bezirksamtes, vor allem des Bürgermeisters kommen. Vorher muss aber erst einmal der neue BVV-Vorstand gewählt werden. Wie...

  • Reinickendorf
  • 31.03.23
  • 214× gelesen
  • 1
Politik
An der personellen Zusammensetzung des Bezirksamtes wird sich nach der Wahlwiederholung wohl nichts ändern. Allerdings dürfte Emine Demirbüken-Wegner (CDU, vorne rechts) das Bürgermeisteramt von Uwe Brockhausen (SPD, vorne links) übernehmen.   | Foto: Thomas Frey

CDU lässt die Muskeln spielen
Reinickendorfer Christdemokraten lassen Neuwahl des BVV-Vorstandes platzen

Auf Landesebene verhandeln CDU und SPD über eine Regierungskoalition. In Reinickendorf sind die Gräben zwischen den beiden Parteien dagegen noch immer tief. Das zeigte sich bei der ersten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 16. März. Die Christdemokraten spielten bei der Neu-Konstituierung nach der Wahlwiederholung gleich ihre wiedergewonnene Stärke aus. Zu spüren bekamen dies besonders die Sozialdemokraten. Der wichtigste Punkt der Tagesordnung sollte die Wahl eines neuen...

  • Reinickendorf
  • 20.03.23
  • 539× gelesen
  • 1
Politik
Der BVV-Saal im Rathaus Reinickendorf. Seit Beginn der Corona-Pandemie finden die Präsenzsitzungen der Bezirksverordnetenversammlung im größeren Ernst-Reuter-Saal statt. Eine Rückkehr in den BVV-Saal ist aber durchaus im Bereich des Möglichen. | Foto:  Bezirksamt Reinickendorf
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Treten die Stadträte und der Bürgermeister zurück?
Kurz vor dem Neustart der Bezirksverordnetenversammlung sind noch viele Fragen offen

Am Donnerstag, 16. März um 17 Uhr wird die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Reinickendorf zu ihrer ersten Sitzung nach der Wiederholungswahl zusammenkommen. Die Voraussetzungen haben sich seit der jüngsten Sitzung am 8. Februar grundlegend geändert. Welche Konsequenzen dies hat, ist noch unklar. Vor allem steht im Raum, wie das Problem Beamtenrecht auf der einen Seite und das Wahlergebnis auf der anderen Seite gelöst werden kann. Die Mitglieder des Bezirksamtes können nicht einfach abberufen...

  • Reinickendorf
  • 09.03.23
  • 429× gelesen
Politik
Das Bezirksamt Reinickendorf könnte nach der Wahlwiederholung in seiner derzeitigen Zusammensetzung weiterarbeiten. Einzig Emine Demirbüken-Wegner (vorne rechts) möchte aufgrund des Wahlsieges der CDU den bisherigen SPD-Bürgermeister Uwe Brockhausen (vorne links) in seiner Funktion ablösen. | Foto:  Thomas Frey

Berlin-Wahlen 2023: Parteien wollen Gesetz ändern
Verliert Bürgermeister Uwe Brockhausen sein Amt an Emine Demirbüken-Wegner?

Dass sich die Ergebnisse einer Wahl in entsprechenden Mehrheits- und Machtverhältnissen abbilden, liegt im Wesen der Demokratie. In mehreren Berliner Bezirken wie unter anderem in Reinickendorf verhindert dies jedoch die aktuelle gesetzliche Regelung. Die CDU hat die Wiederholung am 12. Februar klar gewonnen. Sie erhebt deshalb Anspruch auf den Bürgermeisterposten. Durchsetzen kann sie den aber nur, wenn sich an der derzeitigen Gesetzeslage etwas ändert. Aktuell sind die Mitglieder des...

  • Reinickendorf
  • 20.02.23
  • 734× gelesen
  • 1
Politik
Wahlwerbung der CDU-Bürgermeisterkandidatin Emine Demirbüken-Wegner. Die Union wurde bei der Wiederholungswahl mit sehr deutlichem Vorsprung die stärkste Partei in Reinickendorf. | Foto:  Thomas Frey

Folgen nach dem politischen Erdrutschsieg
Die CDU ist der klare Wahlgewinner in Reinickendorf

Die CDU hat die Wahlwiederholung in Reinickendorf klar gewonnen. Die Union holte 40 Prozent der Stimmen auf Bezirksebene und damit mehr als die Reinickendorfer Ampel ( SPD, Grüne, FDP) zusammen. Mit der Wahl vom 12. Februar hat die Reinickendorfer Ampel keine Mehrheit mehr in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) . Alle drei Parteien erlitten Stimmenverluste. In der BVV kommen sie laut vorläufigem amtlichen Endergebnis nur noch auf 22 (SPD: 13, Grüne: 7, FDP: 2), die CDU auf 25 Sitze. Zudem...

  • Reinickendorf
  • 13.02.23
  • 617× gelesen
  • 1
Politik
Um die künftigen Mehrheitsverhältnisse im Rathaus geht es bei der BVV-Wahl. | Foto:  BA Reinickendorf

Zahlen und Fakten aus dem Wahlamt
Wähler, Wahllokale und Wahlhelfer

Rund um die Wiederholungswahl gibt es eine Vielzahl an Zahlen und Fakten und vielleicht noch die eine oder andere offene Frage. Hier die wichtigsten Antworten. Wie viele Einwohner im Bezirk sind wahlberechtigt? Laut dem Wahlamt gibt es für die Wahl zum Abgeordnetenhaus 174 707 Wahlberechtigte. Für die Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV) sind es 193 572. Die Differenz erklärt sich dadurch, dass auf Bezirksebene bereits ab 16 Jahren gewählt werden darf. Und außer deutschen...

  • Reinickendorf
  • 10.02.23
  • 417× gelesen
Politik
Uwe Brockhausen möchte Reinickendorfer Bürgermeister bleiben. | Foto:  SPD Reinickendorf
2 Bilder

Leuchtet die Ampel weiter?
Die CDU will nach dem Wahlsonntag wieder den Bürgermeister stellen

26 Jahre lang stellte die CDU zunächst die Bürgermeisterin, dann den Bürgermeister von Reinickendorf. Im September 2021 folgte nach der Wahl die Wachablösung. Seit gut einem Jahr sitzt nun Uwe Brockhausen (SPD) auf dem Rathausstuhl am Eichborndamm. Ins Amt gekommen ist Brockhausen durch ein „Reinickendorfer Ampel“ genanntes Bündnis, das aus SPD, B’90/Grüne und der FDP besteht und das laut der Vereinbarungen zwischen den drei Parteien mehr sein soll als die auf Bezirksebene sonst übliche...

  • Reinickendorf
  • 06.02.23
  • 794× gelesen
Bildung

Resolution zur Grundschule

Reinickendorf. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat auf ihrer Sitzung am 11. Januar einstimmig eine Resolution zur seit Langem geplanten Grundschule für Reinickendorf Ost beschlossen. Darin wird das Festhalten am Bau einer solchen Schule gefordert und eine Verschiebung abgelehnt. Die neue Bevölkerungsprognose für den Bezirk zeige deutlich, dass es dieser Schule dringend bedarf. Das seit fast zehn Jahren diskutierte Schulprojekt an der Aroser Allee, Ecke Thurgauer Straße, wurde zuletzt...

  • Reinickendorf
  • 18.01.23
  • 110× gelesen
Politik

Sondermittel für ehrenamtliche Projekte

Reinickendorf. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) unterstützt das ehrenamtliche Engagement ortsansässiger Vereine, Bürgerinitiativen oder Privatpersonen. Aus dem Finanztopf Sondermittel können zum Beispiel Gelder für Sportprojekte, Kulturveranstaltungen, soziale Begegnung, Publikationen, für Projekte mit Kindern, Jugendlichen, Senioren oder Menschen mit Behinderung beantragt werden. Anträge für das Haushaltsjahr 2023 können bis zum 31. Dezember eingereicht werden. Ausführliche...

  • Reinickendorf
  • 19.09.22
  • 46× gelesen
Blaulicht
Mitarbeiter von Ordnungsamt und Polizei nach ihrem Schwerpunkteinsatz in der Heinsestraße. Auch bei solchen Anlässen reagieren ertappte Verkehrssünder häufig uneinsichtig. | Foto:  Bezirksamt Reinickendorf

Der Horror im Außendienst
Mitarbeiter des Ordnungsamtes erleben teils extreme Gewalt

Auf ihrer Sitzung am 6. Juli hat die BVV einstimmig eine von fast allen Fraktion gemeinsam eingebrachte dringliche Resolution verabschiedet. Darin wird jede Form der Gewalt gegenüber Beschäftigten im öffentlichen Dienst verurteilt. Kein Mensch müsse Übergriffe – egal ob verbal oder körperlich – und gewalttätiges Verhalten im Dienst für das Gemeinwohl hinnehmen, heißt es in dem Text. Das kling wie eine Binsenweisheit, hat aber einen ernsten Hintergrund. Wenige Tage zuvor hatte Ordnungsstadträtin...

  • Reinickendorf
  • 11.07.22
  • 722× gelesen
  • 2
  • 1
Wirtschaft
Großzügigen Außenbetrieb, hier in Alt-Tegel, soll es auch in diesem Sommer geben.  | Foto: Thomas Frey

Gute Nachrichten für Gastronomen
Reinickendorf verzichtet weiter auf Gebühr für Außen-Gastro

Die Gaststättenbetreiber im Bezirk können aufatmen. Zwei Hindernisse, die ihnen das Geschäft in diesem Sommer zumindest erschwert hätten, wurden jetzt aus dem Weg geräumt. Das Bezirksamt folgte einer Empfehlung des Senats und verzichtet auf die Sondernutzungsgebühr für Schankvorgärten. Normalerweise müssen Gastronomen diese Gebühr entrichten, wenn sie vor ihrem Lokal und im öffentlichen Raum Tische und Stühle aufstellen. Aufgrund der Corona-Krise war sie für 2020 und 2021 ausgesetzt worden, um...

  • Reinickendorf
  • 22.06.22
  • 103× gelesen
Politik

BVV vergibt wieder Sondermittel

Reinickendorf. Vereine, Bürgerinitiativen oder Privatpersonen haben ab sofort die Möglichkeit, Sondermittel der BVV zu beantragen. Mit dem Geld werden zum Beispiel Veranstaltungen und Anschaffungen aber auch Projekte mit Kindern, Jugendlichen, Senioren oder Behinderten unterstützt. Die Höhe der Förderung richtet sich nach der Anzahl der Anträge und des verfügbaren Geldes. Im vergangenen Jahr bewegte sich die Förderung zwischen 1000 und 6000 Euro. Weitere Informationen auf bwurl.de/15sg....

  • Reinickendorf
  • 30.03.22
  • 34× gelesen
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