BVV Reinickendorf

Alle drei der CDU zustehenden Posten in der Verwaltungsspitze des Bezirks konnten am 12. Januar endlich besetzt werden. Auch die umstrittene CDU-Politikerin Emine Demirbüken-Wegner wurde gleich im ersten Wahlgang gewählt. Das Ergebnis für Emine Demirbüken-Wegner fiel allerdings knapp aus. Von 53 abgegebenen Stimmen entfielen 23 auf die CDU-Politikerin. Sie erzielte damit nur eine relative Mehrheit, da 16 Bezirksverordnete mit Nein stimmten. Gesichert wurde ihre Wahl vor allem durch 14...

Klara Schedlich (B‘90/Grüne) ist am 4. November berlinweit bekannt geworden, als die junge Reinickendorfer Abgeordnete bei der konstituierenden Sitzung des Abgeordnetenhauses auf der Präsidialebene als Schriftführerin Platz nahm. Neben ihr eröffnete Alterspräsident Kurt Wanser (74, CDU) die neue Legislaturperiode. Schedlich (22) könnte locker als Enkelin des Kreuzberger Politik-Urgesteins Wansner durchgehen. Als jüngstes Mitglied des neuen Berliner Landesparlaments wurde sie mit in das...

Die Wahl von Emine Demirbüken-Wegner zur Stadträtin wird immer komplizierter. Auf der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung am 8. Dezember hielten sich die Ampelparteien und die CDU auf der anderen Seite gegenseitig vor, nicht aufeinander zugehen zu wollen. Auch die Wahl der zwei weiteren Mitglieder des Bezirksamts scheiterte daraufhin. Der Streitpunkt. Unionskandidatin Emine Demirbüken-Wegner ist für die Zählgemeinschaft aus SPD, B’90/Grüne und FDP so etwas wie ein rotes Tuch. Dies wird...

In ihrer Bewerbungsrede vor der anschließend missglückten Wahl skizzierte Emine Demirbüken-Wegner in der BVV einen sehr persönlichen Lebenslauf. Sie sei 1961 geboren, in dem Jahr, als die Bundesrepublik ein Anwerbeabkommen für damals sogenannte Gastarbeiter mit der Türkei geschlossen habe. Acht Jahre später kam die heutige CDU-Politikerin mit ihrer Familie nach Deutschland. Sie schilderte ihren Weg von der Schülerin ohne Sprachkenntnisse zur Germanistikstudentin, Journalistin,...

SPD, B’90/Grüne und FDP wirkten fast euphorisiert, als sie am 3. November ihr Ampel-Bündnis vorstellten. Vom einem "Fortschrittsbündnis" wie von einem "Zukunftsmodell" war die Rede und das, was hier vereinbart worden sei, reiche über Reinickendorf hinaus. Das neue Bündnis beendet die CDU-Dominanz im Bezirk, die ein Vierteljahrhundert vorgeherrscht haht. Wie auf Bundesebene soll es auch in Reinickendorf eine solche Dreier-Koalition geben und Uwe Brockhausen (SPD) neuer Bürgermeister werden. Die...

Seit 2019 leitet Kerstin Köppen die Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Reinickendorf. In dieser Zeit hat sie sich große Anerkennung für ihre Amtsführung erworben, was sich jetzt in der Wiederwahl der CDU-Politikerin niedergeschlagen hat. Auf der konstituierenden Sitzung der neuen BVV am Donnerstag, 4. November wurde Kerstin Köppen mit 47 Ja- , nur einer Nein-Stimme und einer Enthaltung als BV-Vorsteherin bestätigt. In ihrer Dankesrede würdigte Kerstin Köppen zunächst den Einsatz...

Wittenau. Im Rahmen eines Empfangs im Ratskeller am 26. Oktober wurden die Mitglieder der alten Bezirksverordnetenversammlung verabschiedet. Dabei wurde ihr Einsatz nicht zuletzt für die Interessen der Bürgerinnen und Bürger gewürdigt. Zum Dank erhielten sie aus den Händen der Bezirksverordnetenvorsteherin Kerstin Köppen (CDU, vierte von rechts/vordere Reihe) den Reinickendorfer Silbertaler.

Andreas Otto (53) hat es inzwischen zu einiger Bekanntheit gebracht. Sogar überregionale Medien von Spiegel online bis zum Südwestrundfunk hätten sich bei ihm gemeldet, erzählt der Reinickendorfer FDP-Bezirkspolitiker. Ähnlich dürfte des seinem Namensvetter Andreas Otto (59) von den Grünen aus Pankow ergangen sein. Die beiden sind Opfer einer Verwechslung geworden, die das Berliner Wahlchaos um eine weitere Posse bereichert. Oder wie es Andreas Otto aus Reinickendorf formuliert: "Es hat...

Wie auf Bundesebene soll es auch in Reinickendorf demnächst eine Ampelkoalition geben. Das haben die Kreisvorsitzenden von SPD, Grünen und FDP am 21. Oktober bekanntgegeben. Die Entscheidung sei das Ergebnis erfolgreicher Sondierungsverhandlungen in den vergangenen Wochen. Sie würden jetzt in Gespräche zum Abschluss eines Koalitionsvertrags münden. Dabei soll "eine gemeinsame inhaltliche Agenda für die nächsten Jahre" vereinbart werden. Der Abschluss ist für Anfang November vorgesehen. Auf ein...

Wird die CDU weiter den Bürgermeister im Bezirk stellen? Oder fällt der Posten an die SPD? Darum wird jetzt, wahrscheinlich auch ziemlich hart, verhandelt. Trotz ihrer Verluste bleibe die Union weiter stärkste politische Kraft im Bezirk, erklärte der amtierende Rathauschef und CDU-Kreisvorsitzende Frank Balzer unmittelbar nach der Wahl. Seine Partei stelle mit 18 Bezirksverordneten erneut die größte Fraktion in der BVV. Außerdem entfielen auf sie drei der jetzt sechs Mandate im neuen...

"Ein Parlament ist nur so gut, wie es in der Bevölkerung verankert ist." Mit dieser Feststellung hat Kerstin Köppen (CDU), Vorsteherin der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf (BVV) seit 2019 und seit 20 Jahren BVV-Mitglied die Wähler in Reinickendorf aufgerufen, am 26. September die Bezirksverordnetenversammlung mit zu wählen. Die Bezirksverordnetenversammlungen in Berlin sind ein spezielles Konstrukt. Sie sind genau genommen nicht einmal ein richtiges Parlament, sondern ein Teil der...

Die "Einwohnerfragestunde" heißt nicht zufällig so. In den BVV-Sitzungen haben Bewohner des Bezirks die Möglichkeit, ihre Anliegen in Frageform vorzubringen. Das passiert in der Regel ziemlich schnell zu Beginn und ist auf eine Stunde begrenzt. Gibt es viele Anfragen, kann es passieren, dass nicht alle mündlich behandelt werden können. Sie werden dann schriftlich beantwortet. Dagegen ist nichts einzuwenden, solange die 60 Minuten optimal für die Begehren der Bürgerinnen und Bürger genutzt...

Das Thema beschäftigt den Bezirk schon länger, aber es scheint erneut Aktualität zu gewinnen. Anlass ist die Antwort des Senats auf eine Anfrage der Abgeordneten Emine Demirbüken-Wegner und Burkard Dregger (beide CDU). Aus der geht hervor, dass der Bau einer Modularen Unterkunft für Flüchtlinge (MUF) am Paracelsus-Bad weiter verfolgt wird. Weil es an der Westseite denkmalrechtliche Bedenken gegeben hat, ist nun aber der Parkplatz nördlich der Schwimmhalle im Gespräch. 215 Personen sollen in der...

Reinickendorf. Am 21. August wurde an der Kreuzung Roedernallee und Lindauer Allee eine Radfahrerin von einem rechtsabbiegenden LKW erfasst. Die 30 Jahre alte Frau starb noch am Unfallort. Einen Tag später gab es dort eine Mahnwache, zu der der Verein Changing Cities und der ADFC aufgerufen hatten. Gefordert wurde einmal mehr eine getrennte Ampelschaltung zwischen Radfahrern und Fußgängern einerseits sowie Autos andererseits. Für die Roedern- und Lindauer Allee fordert das auch ein Antrag, den...

Seit gut einem Jahr ist das Paracelsus-Bad an der Roedernallee eine Baustelle. Sie sollte eigentlich im Herbst 2021 beendet sein. Jetzt gaben die Berliner Bäder-Betriebe (BBB) bekannt: Es dauert weitaus länger. Eine Wiedereröffnung sei jetzt fürs Frühjahr 2023 geplant, heißt es in der Mitteilung von BBB-Sprecher Matthias Oloew. Gleichzeitig werden sich die Baukosten von ursprünglich sieben auf rund 17 Millionen Euro mehr als verdoppeln. Der Grund: Beim Paracelsus-Bad handelt es sich um einen...