BVV

Beiträge zum Thema BVV

Politik

Geld für Mieter, Kultur und Freiwillige: Wo die BVV Schwerpunkte im Haushalt setzte

Friedrichshain-Kreuzberg. Der Gesamthaushalt 2016/17 des Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg umfasst etwa 660 Millionen Euro. Bei einem Großteil des Geldes ist seine Verwendung bereits durch staatliche Pflichtaufgaben festgelegt. Für eigene Anliegen bleibt relativ wenig übrig. Aber an manchen Stellschrauben haben die Bezirksverordneten trotzdem gedreht. Möglich wurde das auch deshalb, weil es bei den aktuellen Haushaltsberatungen erstmalig eine Summe von jährlich 100 000 Euro gab, die die BVV nach...

  • Friedrichshain
  • 24.09.15
  • 389× gelesen
Politik
Auch diese Häuser an der Grünberger Straße gehören zum neuen Milieuschutzgebiet. | Foto: Frey

Milieuschutz an der Weberwiese: neues Gebiet im Eilverfahren beschlossen

Friedrichshain. Die Gegend rund um die Weberwiese soll zu einem weiteren Erhaltungs-, beziehungsweise Milieuschutzgebiet erklärt werden. Das beschloss die BVV am 25. Februar.Wenige Minuten zuvor hatte der Stadtplanungsausschuss in einer Sondersitzung dem Antrag zugestimmt. Er war wiederum erst am 24. Februar vom Bezirksamt abgesegnet worden. Der Grund für die Eile lag daran, dass hier eine massive Aufwertung des Wohnbestandes und damit eine Verdrängung der bisherigen Mieter befürchtet wird. In...

  • Friedrichshain
  • 26.02.15
  • 456× gelesen
Politik

Unisex ist offiziell

Kreuzberg. Im Rathaus Kreuzberg ist inzwischen die erste Unisex-Toilette in einem öffentlichen Gebäude des Bezirks in Betrieb. Für die Umwandlung wurden in dem bisherigen Männer-WC die Pinkelbecken abgebaut. Das kostete etwa 1000 Euro. Wie mehrfach berichtet, hatte die Piratenfraktion in der BVV bereits Anfang 2013 einen Antrag auf das Einrichten von Unisextoiletten eingebracht. Gedacht sind sie nicht zuletzt für Menschen, die sich nicht eindeutig einem Geschlecht zurechnen. Aber darüber hinaus...

  • Friedrichshain
  • 26.02.15
  • 60× gelesen
Sonstiges

BVV entscheidet erst im Juli über die Bona-Peiser-Bibliothek

Kreuzberg. Bleibt es beim Aus für die Bona-Peiser-Bibliothek? Oder bekommt sie zumindest eine längere Bestandsfrist? Noch immer ist keine Entscheidung gefallen.Eigentlich sollte es am 3. Juni bei der gemeinsamen Sitzung der Ausschüsse für Haushalt und Kultur und einen Tag später in der BVV ein abschließendes Votum geben. Aber die Beschlussvorlagen wurde von der Tagesordnung genommen. Dafür verantwortlich war vor allem ein neuer Antrag der SPD-Fraktion. Der verlangt vom Bezirksamt weitere...

  • Kreuzberg
  • 05.06.14
  • 74× gelesen
Sonstiges
Partymeile hinter Bahngleisen: das 70.000 Quadratmeter große RAW-Gelände. | Foto: Frey

Auf dem RAW-Gelände wird es keine Wohnungen geben

Friedrichshain. Auf dem RAW-Gelände soll kein Wohnungsbau genehmigt werden. Ein entsprechender Einwohnerantrag fand am 4. Juni eine klare Mehrheit in der BVV. Gleiches galt zuvor bei der Abstimmung in mehreren Ausschüssen.Hintergrund sind Pläne des Eigentümers R.E.D. Berlin Development an der Ostseite rund 150 Wohnungen für Familien und Studenten zu errichten. Dagegen wehrte sich eine Bürgerinitiative. Sie will das Gelände vollständig für soziokulturelle Projekte und die entstandene Clubkultur...

  • Friedrichshain
  • 05.06.14
  • 83× gelesen
Sonstiges
Das Gelände des Viktoriaspeichers. | Foto: Frey

BVV will Wohnungsbau am Spreeufer als Alternative zu Tempelhof

Kreuzberg. Auf dem Tempelhofer Feld werden nach dem Volksentscheid vom 25. Mai keine neuen und preisgünstigen Wohnungen entstehen. Die müssen deshalb woanders in der Innenstadt gebaut werden.Zumindest in diesem Punkt herrscht weitgehend Einigkeit unter den BVV-Fraktionen in Friedrichshain-Kreuzberg. Sie machten sich bereits auf die Suche nach möglichen Alternativstandorten im Bezirk. Zum Beispiel das Viktoriaspeicher-Areal zwischen Köpenicker Straße und Schillingbrücke. Auch wenn an dieser...

  • Friedrichshain
  • 02.06.14
  • 136× gelesen
Politik
Marianne Hopfer hat den Protest gegen die Bibliotheksschließung initiiert. | Foto: Frey

Der Kampf um die Bona-Peiser-Bibliothek geht weiter

Kreuzberg. Mit dem Thema Schließung der Bona-Peiser-Bibliothek in der Oranienstraße muss sich jetzt erneut die BVV beschäftigen.Denn der Einwohnerantrag für den Erhalt des Büchereistandorts war erfolgreich. Die Initiatorinnen haben 2072 Unterschriften vorgelegt. Davon waren 1548 gültig. Das Quorum liegt bei mindestens 1000 Unterstützern. Sie müssen alle aus dem Bezirk kommen. Die relativ hohe Zahl von nicht akzeptierten Unterschriften liegt unter anderem daran, dass sich auch viele Menschen aus...

  • Kreuzberg
  • 12.05.14
  • 348× gelesen
Politik

Bezirksverordnete gegen Straßenname "Am Todesstreifen"

Friedrichshain. Am Ende stimmten nicht einmal die Piraten für ihren eigenen Antrag. Alle anderen Fraktionen waren ohnehin dagegen. Deshalb wurde der Wunsch nach einer Umbenennung der Mühlenstraße in der BVV am 26. März mit großer Mehrheit abgelehnt.Als neuen Namen sollte die Straße die Bezeichnung "Am Todesstreifen" bekommen (wir berichteten). Auf diese Weise werde daran erinnert, was an dieser Stelle früher passiert sei, erklärte Piraten-Fraktionschef Ralf Gerlich. Von 1961 bis 1989 verlief...

  • Friedrichshain
  • 27.03.14
  • 120× gelesen
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