Cannabis

Friedrichshain-Kreuzberg. Gegen die Ablehnung eines kontrollierten Verkaufs von Cannabis hat der Bezirk jetzt Widerspruch eingelegt. Wie mehrfach berichtet hat das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte Anfang Oktober den Vorstoß aus Friedrichshain-Kreuzberg zurückgewiesen. Er sei mit dem Schutzzweck des Betäubungsmittelgesetzes nicht vereinbar, so eine Begründung. Die Antragsteller sehen das natürlich anders. "Unser Vorhaben eines staatlichen Eingriffs in den ungeregelten...

Friedrichshain-Kreuzberg. Der Bezirk hat gegen die Ablehnung seines Antrags für einen regulierten Verkauf von Cannabisprodukten Widerspruch beim Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte eingereicht. Das entsprechende Schreiben sei vor dem 5. November und damit innerhalb der einmonatigen Frist für den Einspruch abgeschickt worden, sagte Bezirksamtssprecher Sascha Langenbach. Für eine ausführliche Begründung gebe es einen weiteren Monat Zeit. Wird auch der Widerspruch zurückgewiesen,...

Friedrichshain-Kreuzberg. Der Vorstoß für einen regulierten Verlauf von Cannabisprodukten in Friedrichshain-Kreuzberg ist vom Bundesamt für Arzneimittel und Medizinprodukte zurückgewiesen worden. Das gab Bürgermeisterin Monika Herrmann (Bündnis90/Grüne) am 5. Oktober bekannt. Das Amt begründete seine Ablehnung unter anderem damit, dass der Antrag mit dem Betäubungsmittelgesetz nicht vereinbar sei. Es sei deshalb auch der falsche Adressat, weil eine Veränderung nur vom Gesetzgeber ausgehen...

Friedrichshain-Kreuzberg. Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen in der BVV hat sich für eine Legalisierung von Cannabis eingesetzt. Im Zusammenhang mit der Hanfparade am 8. August forderte sie eine „Entkriminalisierung von Cannabis“. Gerade in Friedrichshain-Kreuzberg werde sehr deutlich, dass die Verbotspolitik gescheitert ist. Die Grünen fordern eine andere Drogenpolitik. Der Kreisverband und die Fraktion unterstützen die Idee einer kontrollierten Abgabe von Cannabis. „Ein ‚Weiter so‘ in der...

Friedrichshain-Kreuzberg. Eines der umstrittensten Vorhaben des Bezirks steht vor seiner entscheidenden Hürde: Die Forderung nach einem Modellprojekt zur teilweisen Freigabe von Cannabis.Für dieses allgemein unter dem Stichwort „Coffeeshop“ laufende Projekt soll Ende Juni der Antrag beim Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte eingereicht werden. Er werde sich vor allem auf die Themen Jugend- und Gesundheits- sowie Verbraucherschutz konzentrieren, erklärte Bürgermeisterin Monika...

Berlin. Seit 31. März gilt im Görlitzer Park die Nulltoleranz-Grenze für den Erwerb, Besitz und Konsum von Cannabisprodukten. Das ist eine von vielen Maßnahmen, mit denen die Polizei dagegen vorgeht, dass dort große Mengen Cannabis verkauft werden. So setzt sie auch auf massive Polizeipräsenz. In ihrer ersten Bilanz meldete die Senatsverwaltung für Inneres, dass dafür bisher über 40 000 Einsatzkräftestunden geleistet wurden. Die Polizei habe 2031 Strafanzeigen gefertigt. Das strikte Vorgehen,...