CDU-Fraktion Spandau

Beiträge zum Thema CDU-Fraktion Spandau

Politik

Halbes Dutzend Apotheken macht mit
Testkampagne nimmt in Spandau an Fahrt auf

Die Impfkampagne gegen Corona verläuft bisher eher schleppend. Probleme gibt es aber auch beim Testen, wobei Verbesserungsbedarf nicht nur in den Schulen besteht. Die Forderung nach mehr Testkapazitäten in Spandau war ein zentrales Thema auf der ersten digitalen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 24. März. Die Fraktionen der Grünen und der Linken stellten dazu zwei Anträge und bezogen sich auch darauf, dass das erste Spandauer Testzentrum auf dem Gelände des Johannesstift an der...

  • Spandau
  • 05.04.21
  • 88× gelesen
Soziales
Der beste Freund mancher Mitarbeiter soll künftig Herrchen und Frauchen ins Büro im Rathaus Spandau begleiten.

Das Bezirksamt plant Pilotprojekt
Mit dem Hund ins Büro im Rathaus

Bei der Arbeit den eigenen Hund um sich haben? Für Beschäftigte im Bezirksamt soll das künftig möglich sein. Die CDU-Fraktion in der BVV hatte im Frühjahr vergangenen Jahres den Antrag für ein Pilotprojekt gestellt. Das Bezirksamt hat ihn "eingehend geprüft" und kommt zu dem Ergebnis, dass es machbar ist. Wie schon die Christdemokraten stellt das Bezirksamt die positiven sozialen und gesundheitlichen Folgen heraus, die die Anwesenheit eines Vierbeiners am Arbeitsplatz nach sich ziehen könnten....

  • Spandau
  • 03.03.21
  • 66× gelesen
Umwelt

Preis für Tierschützer

Spandau. Das Bezirksamt soll einen Tierschutzpreis ausloben. Dies regt die CDU in einem Antrag an. Er sollte jedes Jahr an eine Person oder Organisation vergeben werden, die sich in diesem Bereich besonders engagiert, erklärte CDU-Fraktionschef Arndt Meißner. Gleichzeitig werde mit dem Preis der ehrenamtliche Einsatz für den Tierschutz mehr in den Mittelpunkt gerückt und gestärkt. tf

  • Spandau
  • 02.02.21
  • 13× gelesen
Bildung

CDU und FDP wollen Aufstand vom 17. Juni stärker ins Gedächtnis rücken

Spandau. An den Volksaufstand in der DDR am 17. Juni 1953 soll eine Ausstellung erinnern, die unter Einbeziehung der Jugendgeschichtswerkstatt konzipiert und im Sommer 2021 im Rathaus gezeigt werden soll. Das fordert ein gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und FDP. Begründet wird er mit einem „akuten Weiterbildungsbedarf“. Gerade jüngeren Jahrgängen sei die Bedeutung des 17. Juni oft nicht mehr bewusst. Dabei stehe er „als Zeichen für Freiheit und Demokratie“ und dürfe nicht vergessen...

  • Spandau
  • 01.09.20
  • 34× gelesen
  • 1
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Politik

CDU bietet Sprechstunden im Rathaus und in Spandauer Kiezen an

Spandau. Die CDU-Fraktion in der BVV Spandau bietet Sprechstunden im Rathaus und in den Kiezen an. Die Sprechzeiten im Rathaus, Carl-Schurz-Straße 2-6, sind montags, dienstags und donnerstags von 9 bis 14 Uhr und mittwochs von 9 bis 16 Uhr. Sie können sowohl persönlich als auch am Telefon unter 902 79 24 08 stattfinden. Erster Termin vor Ort ist am 27. August ab 16 Uhr an der Ecke Goltzstraße und Rauchstraße in Hakenfelde. Dort steht Arndt Meißner, Fraktionsvorsitzender und haushaltspolitischer...

  • Spandau
  • 25.08.20
  • 48× gelesen
Politik

CDU schlägt Betriebskita vor
Kindergarten im Rathaus

Die Rathausmitarbeiter sollen eine Kita bekommen. Nicht für sich, sondern für ihren Nachwuchs. Das hat jetzt die CDU-Fraktion vorgeschlagen. Das Bezirksamt könnte als Arbeitgeber damit attraktiver werden. Möglichst in Rathausnähe sollte die Betriebskita eröffnen. Damit die über 1000 Bezirksamtsmitarbeiter kurze Wege haben. Das hilft nicht nur dabei, Arbeit, Privatleben und Kinderbetreuung unter einen Hut zu bekommen, sondern macht das Bezirksamt damit auch als Arbeitgeber attraktiver, findet...

  • Spandau
  • 10.01.20
  • 96× gelesen
Politik

Mobile Sprechstunde

Spandau. Die CDU tourt mit ihrer mobilen Bürgersprechstunde wieder durch die Kieze. Spandauer können am 24. Oktober mit Bezirksverordneten ins Gespräch kommen. Fraktionschef Arndt Meißner, der sportpolitische Sprecher Lars Reinefahl und Christian Heck, umweltpolitischer Sprecher, stehen ab 15.30 Uhr an der Ecke Stadtrandstraße und Kraepelinweg bereit. Nächster Termin ist am 31. Oktober an der Ecke Gartenfelder und Haselhorster Damm. Vor Ort sind dann Thorsten Schatz als integrationspolitischer...

  • Spandau
  • 06.10.19
  • 59× gelesen
Bildung

CDU fordert Sofortmaßnahmen
Senat soll Schulen schneller bauen

In Spandau werden in sechs Jahren 1600 Oberschulplätze fehlen. Die CDU-Fraktion fordert deshalb Sofortmaßnahmen beim Schulbau. Die Schülerzahlen steigen. Vor allem an den Oberschulen. „1600 Plätze werden bereits im Schuljahr 2024/25 im Oberschulbereich fehlen“, sagt Patrick Wolf, schulpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Spandau. Das gehe aus den aktuellen Unterlagen des Bezirksamtes an die Bezirksverordneten hervor. Die CDU fordert deshalb vom Senat befristete Sonderregelungen im Baurecht, um...

  • Spandau
  • 07.07.18
  • 80× gelesen
Politik

CDU-Fraktion vor Ort

Spandau. Die CDU-Fraktion tagt einmal im Quartal in verschiedenen Ortsteilen. Bezirksverordnete, Stadträte, Abgeordnete und Bürgerdeputierte besuchen dann Vereine, Initiativen oder bezirkliche Einrichtungen, um zu erfahren, wo es klemmt und den Vereinen mal direkt „auf den Zahn zu fühlen“. Aus den Gesprächen entstehen dann Initiativen für die  Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Die nächste „Fraktion vor Ort“ findet am 18. Juni von 17 bis 18 Uhr statt. Dann ist die CDU in...

  • Spandau
  • 27.03.18
  • 22× gelesen
Bildung
Alt und Neu: Am Freiherr-vom-Stein-Gymnasium ist baulich schon einiges passiert. Eine Mensa und eine Sporthalle fehlen noch.

Lange Schlangen und zwei Brandbriefe: Bezirksamt prüft jetzt Imbissmodul

Nach zwei Brandbriefen von Elternvertretern und Schülersprechern soll jetzt geklärt werden, ob das Freiherr-vom-Stein-Gymnasium zügig ein Imbissmodul bekommen kann. Das Imbissmodul soll die überforderte Essensausgabe an der Schule entlasten. Ob das machbar ist, prüft jetzt das Bezirksamt. So haben es die Bezirksverordneten auf Antrag der CDU-Fraktion beschlossen. Grund für den Antrag sind zwei Brandbriefe von Elternsprecher Axel Schwope und den Schülersprechern Leon Hanschmann und Lucas Ladwig...

  • Spandau
  • 02.02.18
  • 244× gelesen
Politik

Kampf dem illegalen Welpenhandel: CDU fordert bezirksübergreifendes Meldesystem

Die CDU-Fraktionen der Berliner Bezirke wollen den Handel mit Junghunden aus Welpenfabriken unterbinden. Die CDU aus Spandau schließt sich dem Kampf gegen die Hundemafia an.  „Stopp der Hundemafia“, lautet das Motto der CDU-Fraktionen in den Bezirksversammlungen. Sie fordern vom Berliner Senat ein Meldesystem, das nicht nur über Bezirksgrenzen hinaus greift, sondern Veterinär- und Ordnungsämter mit den Polizeistellen vernetzt, die Welpenhändler in eine gemeinsame Datenbank einträgt und...

  • Haselhorst
  • 15.01.18
  • 154× gelesen
Politik

Finanzspritze für Radverkehr: CDU will zwei Fahrradbeauftragte

Spandau. Die CDU fordert für Spandau zwei Fahrradbeauftragte. Denn der Senat will die Infrastruktur für Radfahrer ausbauen. Dafür brauchen die Bezirke aber mehr Personal. Mit zehn Millionen Euro will der Berliner Senat 2017 die Infrastruktur für Radler in den Bezirken ausbauen. In den Jahren 2018 und 2019 soll das Sofortprogramm noch einmal um rund 90 Millionen Euro aufgestockt werden. Auch Spandau braucht darum mehr Personal. Um den Ausbau planen zu können, fordert die CDU zwei Ingenieure, die...

  • Spandau
  • 27.02.17
  • 87× gelesen
Politik

CDU-Fraktion bestätigt Arndt Meißner: Wettstreit der Ideen gefordert

Spandau. Die nach der Wahl vom 18. September von 22 auf 16 Mitglieder geschrumpfte Fraktion der CDU in der Bezirksverordnetenversammlung hat sich am 4. Oktober konstituiert. Der neuen CDU-Fraktion gehören sechs Frauen und zehn Männer an. Der bisherige Fraktionsvorsitzende Arndt Meißner wurde einstimmig erneut zum Vorsitzenden der 16-köpfigen Fraktion gewählt. Auch die bisherigen stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Ulrike Billerbeck, Lars Reinefahl und Thorsten Schatz wurden wiedergewählt....

  • Spandau
  • 07.10.16
  • 82× gelesen
Soziales

Zwei Millionen aus Integrationsfonds: Bezirksamt beschließt die ersten 14 Maßnahmen

Spandau. Der Bezirk erhält knapp 1,9 Millionen Euro aus dem Berliner Integrationsfonds. Damit werden Projekte unterstützt, die Flüchtlingen helfen sollen, sich in Spandau zurechtzufinden. Kurz vor der Wahl, wettert die CDU. Fast zwei Millionen Euro kann der Bezirk bis Ende 2017 aus dem Integrationsfonds des Senats in verschiedene Projekte investieren. Das Geld fließt im Rahmen des Masterplans für Integration und Sicherheit. Den hatte das Abgeordnetenhaus im Mai verabschiedet. Aus dem Fonds kann...

  • Spandau
  • 12.09.16
  • 201× gelesen
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