CDU

Max Kindler ist der neue Jugendstadtrat in Friedrichshain-Kreuzberg. Die Bezirksverordneten wählten den 27 Jahre alten Kriminalkommissar jetzt mit deutlicher Mehrheit. Der CDU-Politiker Max Kindler ist neuer Stadtrat im Rathaus. Bei seiner Wahl in der April-Sitzung der Bezirksverordneten bekam er 29 Ja-Stimmen. Kindler übernimmt den Posten, den zuvor Regine Sommer-Wetter von den Linken besetzte. Damit fallen ihm die Ressorts Jugend, Familie und Gesundheit zu. Bürgermeisterin Clara Herrmann...

Friedrichshain-Kreuzberg. Der Bezirk soll neue Spielplätze bekommen. Die CDU-Fraktion will zusammen mit der grün-roten Zählgemeinschaft deshalb in den nächsten zwölf Monaten drei Standorte auswählen. "Es geht hier um einen ganz besonderen Dienst an unseren kleinsten Mitbürgern. Für sie wollen wir neue Spielplätze schaffen und zwar dauerhaft. Temporäre Spielstraßen reichen uns nicht", sagt Martin Frey. Dafür gehe seine Fraktion auch über die sonst üblichen Grenzen zwischen Zählgemeinschaft und...

Sämtliche Abwahlanträge gegen Florian Schmidt (Grüne) sind in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) gescheitert. Der Baustadtrat bleibt im Amt. SPD, CDU und FDP sind enttäuscht. Von „vertaner Chance“ ist die Rede und von einem Stadtrat, der „nicht mehr tragbar ist“. Die Enttäuschung darüber, dass Baustadtrat Florian Schmidt im Amt bleibt, ist groß bei SPD, CDU und FDP. Alle drei Fraktionen hatten in der jüngsten Bezirksverordnetenversammlung die Abwahl von Schmidt gefordert. Alle drei Anträge...

Friedrichshain. Bereits drei Tage vor der Randalenacht am 17. Juni hatte die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ausführlich über die Situation an der Rigaer Straße debattiert. Wobei die Kontroverse teilweise ins Skurrile abglitt. Zur Abstimmung lagen zwei Resolutionen und ein Änderungsantrag vor. Die ersteren kamen zum einen von der CDU, die eine klare Verurteilung der Angriffe auf Polizisten verlangte. Die Gewalt durch linke Autonome und Unterstützer habe "eine neue Stufe der Heimtücke...

Friedrichshain-Kreuzberg. Die CDU im Bezirk hat am 2. Oktober ihre Spitzenkandidaten für die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zur BVV im September 2016 benannt. Auf Platz eins der Liste für das Berliner Landesparlament steht erneut der Abgeordnete Kurt Wansner. Ihm folgen Timur Husein und Thomas Ruhland. Diese drei sowie Dr. Hikmet Gülmez und Götz Müller sind auch die Bewerber in den fünf Friedrichshain-Kreuzberger Wahlkreisen. Timur Husein führt außerdem die Bezirksliste an. Er ist seit 2011...

Friedrichshain-Kreuzberg. Das Bezirksamt soll prüfen, in welchen öffentlichen Gebäuden Räume nach Frauen und genderqueeren Persönlichkeiten, sprich trans- oder intersexuellen Menschen, benannt werden können. Diesen Antrag der Piraten hat die BVV bei ihrer jüngsten Sitzung gegen die Stimmen der CDU-Fraktion angenommen. Eigentlich ist es das Ziel der BVV-Mehrheit, Straßen und Plätze in Friedrichshain-Kreuzberg Namen von Vertretern dieser Personengruppen zu geben. Allerdings werden in den...