Die Linke Tempelhof-Schöneberg

Verkehr

„Unklare Zuständigkeiten“
Stadträtin klagt über Hindernisse beim Ausbau der Radwege

Stadträtin Christiane Heiß (Grüne) hat in der BVV über die vom Bezirksamt im kommenden Jahr geplanten Maßnahmen in der Radwegeplanung berichtet. Sie wies zugleich die Vorwürfe der Linksfraktion zurück. Der Bezirksverordnete Martin Rutsch hatte bei der Formulierung seiner Fragen in einer Großen Anfrage unter anderem behauptet, dass andere Bezirke schneller vorankommen würden. „Was läuft in unserem Bezirk anders, dass es offensichtlich für diesen Fachbereich Personalprobleme gibt?“, lautete...

Tempelhof-Schöneberg
14.11.19
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Philipp Hartmann

Politik

Vandalismus und Verwahrlosung
CDU und Linke in der BVV stellen Anträge zur Pflege der Grünanlage Marienhöhe

„Die Marienhöhe ist im Bezirk einer der schönsten Orte zum Spazierengehen und Erholen. Aber leider ist der Weg nach oben schon seit über zwei Jahren gesperrt“, bedauert die Linke in der BVV. Das Bezirksamt soll dafür Sorge tragen, dass die Anlage wieder ein sicherer Ort wird. Aktuell sieht die Partei die Grünanlage in keinem guten Zustand. Vandalismus und Verwahrlosung hätten sich breitgemacht. Einer „weiteren mutwilligen Zerstörung“ sei jetzt vorzubeugen und auch das Sicherheitsbedürfnis der...

Tempelhof
29.10.19
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Philipp Hartmann

Politik

Ist Alkoholwerbung eine Gefahr?
Bezirk hat nur geringe Einflussmöglichkeiten bei Werbeinhalten

Werbung für alkoholische Getränke in der Nähe von Kitas und Schulen sollte unterbunden werden, meinen die Linken. Ihrem Antrag schlossen sich bei der Tagung der Bezirksverordnetenversammlung im August 2018 auch die anderen Fraktionen an. „Das Bezirksamt hat bezüglich des Inhalts von Werbeanlagen nur geringfügige Möglichkeiten, Einfluss zu nehmen“, teilte Christiane Heiß (Grüne) nun kürzlich nach Prüfung des Sachverhalts mit. Die unter anderem für das Straßen- und das Ordnungsamt zuständige...