Grünen-Fraktion

Politik

Sitzung ersatzlos gestrichen
Charlottenburg-Wilmersdorf sagt BVV-Sitzung ab

Das Bezirksparlament konnte im März nicht tagen, weil im BVV-Büro alle krank sind. Zuletzt fiel die BVV während der Corona-Pandemie aus. Der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Charlottenburg-Wilmersdorf hat ihre geplante März-Sitzung abgesagt. „Wegen des hohen Krankenstands im BVV-Büro“ müsse die geplante Sitzung „aus organisatorischen Gründen leider ausfallen“, teilte das Bezirksamt mit. Ein möglicher Ersatztermin wird nicht genannt. Die Reaktionen kamen prompt. „Wir bedauern sehr, dass die...

Charlottenburg-Wilmersdorf
26.03.24
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Ulrike Kiefert

Bauen

Der Streitfall Zaun am Görli erreicht die nächste Eskalationsstufe: Jetzt soll das Bezirksamt den Senat verklagen, fordert eine Mehrheit in der BVV. | Foto: Ulrike Kiefert

Görli-Zaun womöglich bald vor Gericht
Bezirksverordnete beauftragen Bezirksamt mit Klage gegen den Senat

Im Fall der Zaunpläne für den Görlitzer Park gibt es eine neue Entwicklung. Das Bezirksparlament hat für eine Klage gegen den Senat gestimmt. Das Bezirksamt will jetzt prüfen, ob die möglich ist. Der Streit um den Zaun rund um den Görlitzer Park hat die nächste Stufe erreicht. Die Bezirksverordneten haben das Bezirksamt aufgefordert, gerichtlich gegen die Pläne der Senatsumweltverwaltung vorzugehen. Auf den gemeinsamen Antrag „Klage gegen Görli-Schließung“ hatten sich SPD, Grüne und Linke...

Kreuzberg
25.03.24
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Ulrike Kiefert

Politik

Parlament für Kinder

Friedrichshain-Kreuzberg. Kinder und Jugendliche sollen bis 2025 eine Interessenvertretung bekommen. Das fordern SPD und Grüne. Konkret könnten das ein Kinder- und Jugendparlament sein oder ein Kinder- und Jugendforum. "Kinder und Jugendliche sind unterrepräsentiert, sie bekommen viel zu wenig Aufmerksamkeit, dabei sind sie unsere Zukunft", so Peggy Hochstädter (SPD). "Es ist unsere politische Aufgabe, verstärkt Möglichkeiten zur Mitbestimmung für Kinder und Jugendliche zu schaffen." Über den...

Friedrichshain-Kreuzberg
26.02.24
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Ulrike Kiefert

Politik

Symbolischer Akt: Der Joachimsthaler Platz heißt für kurze Zeit Harald-Juhnke-Platz. | Foto: Ulrike Kiefert

(K)Ein Platz für Harald Juhnke
FDP benennt Joachimsthaler Platz symbolisch um

Harald Juhnke ist nach Charlottenburg zurückgekehrt. Der Joachimsthaler Platz trug vorübergehend seinen Namen. Die FDP-Fraktion hatte ihn symbolisch umbenannt. Um Druck zu machen. Denn im Bezirk fehlt die Zustimmung für einen dauerhaften Harald-Juhnke-Platz. In Berlin gibt es bis heute keine Straße und keinen Stadtplatz, der an Harald Juhnke erinnert. Die FDP-Fraktion will das ändern und hatte darum im vergangenen November beantragt, den Joachimsthaler Platz in Harald-Juhnke-Platz umzutaufen....

Charlottenburg
03.02.23
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Ulrike Kiefert

Bauen

Denkmalbeirat für den Bezirk

Charlottenburg-Wilmersdorf. SPD und Grüne wollen für den Bezirk einen Denkmalbeirat. Der soll mit je einem Vertreter aller BVV-Fraktionen und mit bis zu sieben Denkmalschutzexperten besetzt sein. Der Denkmalbeirat soll der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) unter anderem vorschlagen, welche Gebäude oder Gärten unter Denkmalschutz gestellt werden sollten, um sie vor Abriss oder Umbauvorhaben zu schützen. uk