Linke

Beiträge zum Thema Linke

Politik
Ende April läuft der Milieuschutz rund um den Amtsgerichtsplatz aus. Auf politischer Ebene wollen ihn nur die Linken behalten.  | Foto: Ulrike Kiefert

Keine Lösung in Sicht
Amtsgerichtsplatz: Milieuschutz läuft Ende April aus

Der vorläufige Milieuschutz rund um den Amtsgerichtsplatz endet in knapp zwei Wochen. Die Linken wollen ihn behalten. SPD und Grüne rudern dagegen zurück. Auch das Bezirksamt lehnt dauerhaften Mieterschutz dort ab. Ende April läuft der vorläufige Milieuschutz rund um den Amtsgerichtsplatz aus. „Damit werden nicht nur die Mieten vor Ort weiter steigen“, befürchtet Rüdiger Deißler von der Linksfraktion. „Zahlreiche Mieter werden aufgrund von Luxusmodernisierungen und Eigentumsumwandlungen ihr...

  • Charlottenburg
  • 19.04.22
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Verkehr

BVV stimmt für Antrag von Grünen und Linken
"Radnetz 2.0" in den Landesplan

Grüne und Linke haben an das Bezirksamt appelliert, sich beim Senat für die Übernahme des „Radnetzes 2.0“ stark zu machen. Das Fahrradroutenkonzept hatten Verkehrs- und Umweltverbände eigens für den Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf erarbeitet. Über die Radinfrastruktur im Bezirk wird schon lange diskutiert. Viele Radwege sind zu schmal, kaputt oder schlichtweg nicht da. Das Netzwerk "Fahrradfreundliches Charlottenburg-Wilmersdorf", die Stadtteilgruppe City West des ADFC Berlin und der VCD...

  • Charlottenburg-Wilmersdorf
  • 11.05.21
  • 114× gelesen
Politik

Mehr Blitzer, mehr Kontrollen
Kurfürstendamm soll für Raser unattraktiv werden

Immer wieder finden auf dem Kurfürstendamm illegale Autorennen statt. Um das zu stoppen, schlagen die Grünen in der BVV ein Bündel von Maßnahmen vor. Auch SPD und Linke fordern ein konsequenteres Vorgehen gegen die Raser. Mehr Blitzer, mehr Kontrollen, verengte Fahrbahn: Die Fraktion der Grünen will den Rasern so viele Hindernisse wie möglich in den Weg legen. „Mehr Geschwindigkeitsmessungen mit sofortigem Bußgeld bei Verstößen, aber auch stell enweise die Verengung der Fahrbahn sind einige der...

  • Charlottenburg
  • 24.09.20
  • 457× gelesen
Politik

Protest gegen "Karstadt-Deal"
Grüne und Linke schreiben Brief an Senatschef

Der Streit um den Umbau des Karstadt-Hauses am Hermannplatz geht weiter. Grüne und Linke aus Friedrichshain-Kreuzberg haben einen Protestbrief an Berlins Regierenden geschrieben. Einspruch kommt auch aus der City West. In ihrem Brief kritisieren acht Bezirksverordnete, Fraktionsmitglieder und Abgeordnete von Grünen und Linken den geplanten Umbau des Karstadt-Hauses am Hermannplatz. „Der Senat plant, dem Bezirk das Planungsrecht über den Karstadt-Standort zu entziehen. Wir halten das nicht nur...

  • Friedrichshain-Kreuzberg
  • 02.09.20
  • 278× gelesen
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Politik

"In Berlin haben Parteien einen schweren Stand" - eine Glosse als Antwort
Wenn du in eine Partei eintrittst, dann hast du auch was zu sagen! – Stimmt das?

Am 9. Dezember berichtete die Berliner Morgenpost ganzseitig und bekümmert, daß die sechs Abgeordnetenhaus-Parteien unter mangelnder Zuneigung leiden – oder in den Worten der Morgenpost: „In Berlin haben Parteien einen schweren Stand. Nur 1,7 Prozent der Beitrittsberechtigten konnten bisher zu einer Mitgliedschaft überzeugt werden.‟ Was ist denn da los? Wo doch die Mitgliedschaft geradezu wie ein Schnäppchen auf dem Wühltisch liegt! Die Linkspartei unterbietet natürlich die Konkurrenz mit schon...

  • Wilmersdorf
  • 18.12.18
  • 128× gelesen
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