Linksfraktion Steglitz-Zehlendorf

Beiträge zum Thema Linksfraktion Steglitz-Zehlendorf

Verkehr

Feuerbachstraße zur Fahrradstraße?

Steglitz. Das Bezirksamt soll die Feuerbachstraße von der Schloßstraße aus bis zum S-Bahnhof Feuerbachstraße als Fahrradstraße ausweisen. Dies regt die Linksfraktion in der Bezirksverordnetenversammlung in einem Antrag an. Zudem soll die bezirkliche Verwaltung prüfen, ob eine Diagonalsperre in der Holsteinischen Straße eine sinnvolle Ergänzung sei, Autofahrern das Befahren der Fahrradstraße zu erschweren. Mit der Sperre sollte sichergestellt werden, dass nur motorisierte Anlieger mit ihrem Auto...

  • Steglitz
  • 03.04.21
  • 43× gelesen
Politik
Vier Wohnkieze in Steglitz sollen zu Milieuschutzgebieten erklärt werden.

Überraschende Wende im Stadtplanungsausschuss
Die CDU Steglitz-Zehlendorf entdeckt den Milieuschutz für sich

Seit 15 Jahren kämpfen Initiativen wie die „MieterInnen Südwest“ vergeblich um Milieuschutzgebiete im Bezirk. Jetzt sorgte die schwarz-grüne Zählgemeinschaft im Stadtplanungsausschuss der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) für eine Überraschung. Bislang ist Steglitz-Zehlendorf der einzige Bezirk, der die Ausweisung eines Milieuschutzgebietes nicht nutzt. Die Mehrheit der BVV steht der Einführung von Milieuschutzgebieten mit sogenannten Feinscreenings bisher verhalten gegenüber. Mit diesen...

  • Steglitz
  • 19.06.20
  • 364× gelesen
Verkehr

Sicher Rad fahren in der Drakestraße

Lichterfelde. Die Linksfraktion der Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt in einem Antrag, sich für mehr Sicherheit für Radfahrer auf der Drakestraße einzusetzen. Dazu soll die Verkehrslenkung Berlin aufgefordert werden, an den engen Stellen der Straße vorübergehend Tempo 30 anzuordnen. In dem Bereich zwischen Karwendel- und Ringstraße gibt es keine Radverkehrsanlage und das Radeln sei hier besonders gefährlich. Tempo 30 soll so lange gelten, bis die parallel verlaufende...

  • Steglitz
  • 26.05.20
  • 136× gelesen
Verkehr
Die Feuerwehrzufahrt soll an den Anfang der Treitschkestraße verlegt werden, um illegales Parken zu verhindern.
2 Bilder

Linksfraktion fordert das Bezirksamt weiter zum Handeln auf
Beschluss zur Entwidmung der Treitschkestraße kann nicht umgesetzt werden

Das widerrechtliche Parken hinter dem Einkaufscenter Boulevard Berlin ärgert Anwohner seit Jahren und beschäftigt genau so lange die Bezirksverordnetenversammlung. Jetzt liegt eine umfassende Stellungnahme des Bezirksamtes dazu vor. Im November 2018 hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) einstimmig beschlossen, diesen Abschnitt zu entwidmen. Auf diese Weise, so hofft die BVV, würde das illegale Parken von Kunden des Boulevard Berlins hinter dem Einkaufscenter entlang der Treitschkestraße...

  • Steglitz
  • 24.04.20
  • 191× gelesen
Sonstiges

Kein Bürgeramt im Einkaufscenter

Steglitz. Im Forum Steglitz wird es kein mobiles Bürgeramt geben. Der zuständige SPD-Stadtrat Michael Karnetzki wies damit einen Bericht der Berliner Morgenpost von Anfang des Jahres zurück. Danach sollte laut Centermanagerin Luisa Lorentz-Leder im Einkaufscenter an der Schloßstraße nach dem umfangreichen Umbau eine solche Service- Einrichtung des Bezirksamtes eröffnen. Der Linke-Bezirksverordnete Mathias Gruner hatte aufgrund des Berichts eine schriftliche Anfrage an den Stadtrat gestellt und...

  • Steglitz
  • 18.04.20
  • 51× gelesen
Soziales

Tischtennisplatten auf Spielplatz Drakestraße sollen erneuert werden

Lichterfelde. Die beiden Tischtennisplatten auf dem Spielplatz Curtiusstraße sind unbespielbar. Eine der Platten müsste neu ausgerichtet werden, weil sie sich stark zur Seite neigt. Die andere hat dutzende Löcher in der Betonoberfläche. Die Linksfraktion in der Bezirksverordnetenversammlung fordert in einem Antrag, dass das Bezirksamt die Tischtennisplatten erneuert. Außerdem regt die Fraktion ein Versetzen der Platten an, weil sich Tischtennis-Spieler und Passanten, die von der...

  • Steglitz
  • 25.03.20
  • 55× gelesen
Politik
Im leerstehenden Haus am Hindenburgdamm sollen sich Ratten besonders wohlfühlen. Das Gesundheitsamt kann wegen des Bauzauns nichts unternehmen.

Ratten im Geisterhaus?
Gesundheitsamt hat keinen Zutritt zur Schrottimmobilie am Gardeschützenweg

Wie stark ist der Rattenbefall des Hauses Gardeschützenweg 3, Hindenburgdamm 72? Anwohner hatten das Gesundheitsamt schon im September vergangenen Jahres über ihre Beobachtungen informiert. Ob und wie viele Ratten in dem leerstehenden Gebäude hausen, kann das bezirkliche Gesundheitsamt jedoch nicht ermitteln. Das Mehrfamilienhaus an der Ecke Gardeschützenweg/ Hindenburgdamm steht seit Jahrzehnten leer. Im Sommer vergangenen Jahres wurde das Haus aus Sicherheitsgründen mit einem Bauzaun...

  • Steglitz
  • 11.03.20
  • 744× gelesen
Politik
Die U9 soll bis Lichterfelde-Ost verlängert werden. Dies hat die Bezirksverordnetenversammlung mit den Stimmen der CDU und der Grünen beschlossen. Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich dafür gegenüber dem Senat einzusetzen.

Bis Lankwitz oder bis Lichterfelde Ost?
Verlängerung der U9 spaltet die Bezirksverordnetenversammlung

Das neue, geplante Wohnquartier in Lichterfelde-Süd stellt die Verkehrsplaner vor große Herausforderungen. Neue Angebote des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) könnten eine Lösung sein. Die Mehrheit der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) favorisiert die Verlängerung der U-Bahn-Linie 9 bis Lichterfelde-Ost. Eine Mehrheit in der Bezirksverordnetenversammlung stimmte auf der Februar-Sitzung für den Antrag von CDU und Grünen, die U-Bahn vom Rathaus Steglitz über Lankwitz bis zum Regional- und...

  • Steglitz
  • 07.03.20
  • 1.268× gelesen
  • 2
  • 1
Politik
In den Wohngegenden links und rechts der Schloßstraße ist der Verdrängungsdruck besonders hoch.

CDU- und Grünen-Fraktion stellen Antrag in der Bezirkverordnetenversammlung
Schwarz-grüne Zählgemeinschaft will nur vier Wohngegenden als Milieuschutzgebiete festsetzen

Anfang Februar präsentierte das Planungsbüro Topos dem Stadtplanungsausschuss ein Gutachten, wo im Bezirk Milieuschutz angebracht ist. Die Erhebung hatte dabei vier Bereiche ermittelt: Schloßstraße, Markelstraße, Mittelstraße und Feuerbachstraße. Die schwarz-grüne Zählgemeinschaft nahm das zum Anlass, in einem Antrag vom Bezirksamt einen Aufstellungsbeschluss zur Festsetzung je eines Milieuschutzgebietes für die vier Bereiche zu verlangen. Gleichzeitig wird das Bezirksamt aufgefordert, die in...

  • Steglitz
  • 02.03.20
  • 303× gelesen
Soziales
Investor Christoph Gröner hat sich bereit erklärt, die Einrichtung einer Anlaufstelle für Obdachlose am Fuße des Kreiselhochhauses zu unterstützen.

Hält Kreisel-Investor Christoph Gröner Wort?
Chef der CG-Gruppe will im März über die Idee einer Anlaufstelle für Obdachlose mit dem Bezirksamt reden

Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) fordert das Bezirksamt in einem Antrag auf, in der Nähe des Hermann-Ehlers-Platzes eine Anlaufstelle für Obdachlose einzurichten. Das Bezirksamt soll dabei gemeinsam mit gemeinnützigen sozialen Trägern einen geeigneten Standort finden. Zu klären wäre dabei, welches spezielle Angebot am sinnvollsten ist und ob in dem Zusammenhang eine weitere ständige Kälte- und Wärmehilfe eingerichtet werden kann. In ihrem Antrag bezieht sich die SPD...

  • Steglitz
  • 02.03.20
  • 1.487× gelesen
  • 2
Umwelt
Die Uferbereiche der Stadtparkteiche werden in diesem Jahr stabilisiert.
2 Bilder

bezirksamt reagiert auf Kritik an der Sanierung
Umwelt- und Naturschutzamt plant Reparaturen im Stadtpark Steglitz

An der Sanierung der Teiche und Wege im Stadtpark Steglitz gibt es immer wieder Kritik. Die Uferbereiche der Gewässer rutschen ab und etliche Tiergartengitter sind immer noch kaputt. In diesem Jahr sind Ausbesserungsarbeiten geplant. Laut Stadträtin Maren Schellenberg sollen die defekten Tiergartengitter voraussichtlich im Frühjahr ausgetauscht werden. Auch an den bereits sanierten Uferbereichen sind Maßnahmen geplant. „Die abrutschenden Ufer sollen mit einer Böschungsmatte und Ansaat sowie...

  • Steglitz
  • 10.01.20
  • 198× gelesen
Politik
Mit Hinweistafeln an beiden Enden des Hindenburgdamms soll über die Person Paul von Hindenburg informiert werden.

Nur ein Kind seiner Zeit?
BVV beschließt das Aufstellen von Infotafeln am Hindenburgdamm

Zwei Hinweisschilder sollen demnächst über Paul von Hindenburg informieren. Die Tafeln werden am nördlichen und südlichen Anfang der Straße angebracht. Dies hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) vor der Sommerpause beschlossen. Grüne, FDP und AfD folgten damit einem Antrag der CDU-Fraktion. Die Linksfraktion und die SPD stimmten gegen den CDU-Antrag. Die Linke hatte schon vor Monaten einen Antrag zu Hinweistafeln am Hindenburgdamm gestellt. Der Antrag der CDU sei zwar „weitgehend von der...

  • Steglitz
  • 29.06.19
  • 276× gelesen
Politik
Der Stadtpark Steglitz ist auch nach der Sanierung in einem schlechten Zustand. Mit einem Gesamtkonzept soll sich das ändern.

Kritik an Einzelmaßnahmen
Die Linke fordert ein Gesamtsanierungskonzept für den Stadtpark Steglitz

Die Linksfraktion in der Bezirksverordnetenversammlung fordert ein Gesamtsanierungskonzept für den Stadtpark Steglitz. Das Bezirksamt soll es zügig erarbeiten und innerhalb der nächsten fünf Jahre umsetzen. Das Gesamtsanierungskonzept soll unter Einbeziehung von Vorschlägen der Öffentlichkeit insbesondere die Sanierung der Teiche, Fontänen, Wasserläufe, Uferbereiche, Tiergartengitter sowie der Wege beinhalten. Die Linken begründen ihren Antrag mit der zunehmenden Verschlechterung des Zustandes...

  • Steglitz
  • 21.06.19
  • 166× gelesen
Politik

BVV beschließt Instandhaltungsarbeiten im Stadtpark

Steglitz. Die Mauern rund um den Restaurantteich und Fontänenteich sowie das Becken im Rosengarten im Stadtpark Steglitz haben Risse. Zudem sind Steinplatten defekt und stellen eine Stolperfalle und Verletzungsgefahr für Parkbesucher dar. Die Bezirksverordnetenversammlung hat daher in einem Beschluss und auf Antrag der Linksfraktion die schnellstmögliche Reparatur angemahnt. Außerdem soll das Becken im Rosengarten entschlammt werden, sobald hierfür finanzielle Mittel zur Verfügung stehen. Es...

  • Steglitz
  • 08.02.19
  • 212× gelesen
Politik

Aufklärung mit Zusatzschildern und Hinweistafeln
Linksfraktion fordert kritischen Umgang mit Hindenburg

Der Hindenburgdamm soll nicht länger unkommentiert an den Militaristen Paul von Hindenburg erinnern. Die Linksfraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf möchte mit Informationstafeln und Zusatzschildern die Öffentlichkeit über Wirken und Wirkung Hindenburgs informieren. „Paul von Hindenburg war ein Soldat und militärischer Befehlshaber, der zehntausende Soldaten für irrsinnige Schlachten opferte und als Türöffner des deutschen Faschismus gilt“, erklärt Hans-Walter Krause....

  • Steglitz
  • 13.12.18
  • 143× gelesen
Verkehr

Zebrastreifen für Grunewaldstraße?

Steglitz. Ein Zebrastreifen soll das Überqueren der Grunewaldstraße auf Höhe der Paulsenstraße sicherer werden. Dies schlagen CDU- und Linksfraktion vor. Das Bezirksamt soll prüfen, ob eine solche Querungshilfe an dieser Stelle machbar ist. Die stark befahrene Straße ist an dieser Stelle auch noch sehr unübersichtlich. Die nächsten Ampeln über die Grunewaldstraße liegen in Höhe der Brentano- und Lepsiusstraße. Das bedeutet besonders für die Bewohner der Seniorenheime in der unmittelbaren...

  • Steglitz
  • 12.10.18
  • 62× gelesen
Verkehr

Tempo 30 und Radstreifen

Steglitz. Der Straßenzug Laubacher-, Maßmann-, Lepsiusstraße in Steglitz soll bis zur Grunewaldstraße nur noch mit Tempo 30 befahren werden dürfen. Dafür soll sich das Bezirksamt bei der Verkehrslenkung Berlin einsetzen. Dies fordern die Fraktionen von SPD und Linken in einem Antrag. Außerdem soll geprüft werden, welche geeigneten Radverkehrsanlagen eingerichtet werden können. Begründet wird der Antrag damit, dass dieser Straßenzug besonders schmal und kurvenreich und ein Schulweg für viele...

  • Steglitz
  • 23.07.18
  • 72× gelesen
Politik

Tempo 30 in der Feuerbachstraße?

Steglitz. Grünen- und Linksfraktion in der Bezirksverordnetenversammlung wollen die Lärm-, Abgas- und Feinstaubbelastung in der Feuerbachstraße reduzieren. Dies könnte durch die Einführung von Tempo 30 im Abschnitt zwischen Schloßstraße und S-Bahnhof Feuerbachstraße erreicht werden. In einem Antrag ersuchen sie das Bezirksamt, in diesem Bereich die Geschwindigkeitsbegrenzung anzuordnen. Sie würde auch die Verkehrssicherheit zwischen S-Bahnhof und Schloßstraße erhöhen. KaR

  • Steglitz
  • 14.07.18
  • 71× gelesen
Umwelt

Abfalltrennung auch im Amt

Steglitz-Zehlendorf. Das Bezirksamt soll im Bereich der Mülltrennung und Abfallvermeidung eine Vorbildfunktion einnehmen und neben Sammelbehältern für Papier und Restmüll auch solche für Leichtverpackungen aus Kunststoff, Weißblech, Verbundmaterialien und Aluminium in allen Büros aufstellen. Das regt die Linksfraktion der BVV in einem Antrag an. Mit dem Aufstellen zusätzlicher Behälter würde die Möglichkeiten der Mülltrennung im Bezirksamt verbessert und kostbare Ressourcen eingespart werden....

  • Steglitz
  • 09.06.18
  • 24× gelesen
Politik

Die Linke fordert Alkoholverzicht

Steglitz-Zehlendorf. Die Linksfraktion in der Bezirksverordnetenversammlung möchte, dass während der BVV-Sitzungen kein Alkohl mehr ausgeschenkt wird. In einem Antrag fordert die Fraktion das Bezirksamt auf, den Ausschank im Foyer vor dem Bürgersaal zu verbieten. In der Begründung verweist die Fraktion auf die Gefahr der Volksdroge Alkohol. Des Weiteren fordert sie, dass Menschen, die Politik für einen Bezirk mit 300 000 Einwohner gestalten, den Konsum von Alkohol auf den Feierabend verschieben...

  • Steglitz
  • 14.02.18
  • 77× gelesen
Politik

Linksfraktion will Redezeit verkürzen

Steglitz-Zehlendorf. Die Linksfraktion will die Redezeit in der Bezirksverordnetenversammlung reformieren und begrenzen. Dazu müsste die Geschäftsordnung geändert werden. Laut Antrag soll jeder Bezirksverordente künftig nur noch fünf Minuten zu einem Tagesordnungspunkt sprechen dürfen. Für die Fraktionsvorsitzenden und fachpolitischen Sprecher soll sie zehn Minuten betragen dürfen. Ausnahmen zu einzelnen Tagesordnungspunkten soll die BVV beschließen können. Bisher gibt es keine Begrenzung der...

  • Steglitz
  • 25.11.17
  • 41× gelesen
Politik

Tempo 30 in der Lepsiusstraße

Steglitz. In der Lepsiusstraße soll auch tagsüber zwischen Grunewald- und Schildhornstraße Tempo 30 eingeführt werden. Dazu fordert die Linksfraktion der BVV das Bezirksamt in einem Antrag auf. Auf diesem Straßenabschnitt sei eine dauerhafte Temporeduzierung durch parkende Autos, zahlreiche Fußgänger, viele Schul- und Kitakinder sowie die Lärm und Abgasbelastung gerechtfertigt. Die Einschränkung wäre für Autofahrer gering, der Nutzen für Anwohner jedoch groß. Der Antrag liegt dem...

  • Steglitz
  • 24.11.17
  • 28× gelesen
Politik

Kein Büchertisch im Rathaus

Steglitz-Zehlendorf. Der Antrag der Linksfraktion, in den Eingangsbereichen der Bürgerämter Lankwitz, Steglitz und Zehlendorf jeweils einen öffentlichen Büchertisch einzurichten, fand in der Bezirksverordnetenversammlung keine Mehrheit Die Tische sollten als Tauschplattform dienen und allen Bürgern ermöglichen, kostenlos Literatur zu erhalten und gelesene Bücher zu tauschen. KaR

  • Steglitz
  • 31.07.17
  • 25× gelesen
Verkehr

Feste Blitzer vor Schulen?

Steglitz-Zehlendorf. Vor den Grundschulen im Bezirk sollen Temposünder künftig konsequenter erwischt werden. Die Linksfraktion bittet in einem Antrag das Bezirksamt um Prüfung, inwieweit Geschwindigkeitsmessgeräte vor den Schulen fest installiert werden können. Die regelmäßigen Kontrollen sollen der Verbesserung der Verkehrssicherheit dienen. Der Antrag ist zunächst in den Verkehrsausschuss überwiesen worden. KaR

  • Steglitz
  • 20.07.17
  • 21× gelesen
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